Berlin: Polizei in Vereinsräumen der Köpi

Köpi 14.01.2007 23:56 Themen: Freiräume G8 G8 Heiligendamm Kultur Repression
Über das massive Aufkommen von Poizisten in die Veranstaltungsräume der Köpi in der Nacht vom 12.01.2007 zum 13.01.2007
Was geschehen ist...

Bereits Ende Dezember stürmten einige Polizisten in den Köpi-Hof. Dabei drangen zwei Zivibullen in das Koma F ein und nahmen eine Person fest.
In den folgenden Tagen zeigten sie verstärkt Präsenz vor der Köpi.
In der Nacht vom 12.01.2007 zum 13.01.2007 drang eine Hundertschaft sowohl in den Hof der Köpi als auch in einige der Veranstaltungsräume. Der angebliche Grund war keine Ruhestörung oder ähnliches, nein es ging schlicht und ergreifend um eine Ausschankgenehmigung, für die Herausgabe von Getränken.
Laut diverser Nachrichten vom 13.01.2007 (rbb online, Tagesspiegel, Polizeiticker) bat das Wirtschaftsamt Mitte das LKA um Amtshilfe bei der Schließung dieser "illegalen Diskothek".
Dabei wurden auf der Suche nach Verantwortlichen Personalien aufgenommen sowie alle zwölf Anwesende aus dem Raum geschmissen. Desweiteren beschlagnahmten sie die Kasse samt 18 Euro Inhalt. Die Tatsache, dass an einem Freitagabend in einer "illegalen Disko" in Berlin Mitte sich so wenig Geld in der Kasse befindet und zudem nur zwölf Personen anwesend sind, zeigt, dass dieser Aufwand in keinem Verhältnis steht.
Zudem filmten sie die Räume, zu denen sie Zugang hatten, nahmen einige Plakate, Flyer, Aufkleber und diverses Infomaterial, welches für alle frei zur Verfügung auslag, mit. Dass sich die Ermittler kaum für die gewerblichen Zustände, jedoch besonders für sämtliches Infomaterial über Vorbereitungen zum G8 interessierten, lässt nur eine logische Schlussfolgerung zu: Das massive Eindringen in Vereinsräume, wird als ein Einschüchterungsversuch in Bezug auf den bevorstehenden politischen Großevent, den G8-Gipfel, gewertet.
Während der Durchsuchung der Räume, war es nicht möglich, in den Hof oder in die Vereinsräume der Köpi zu gelangen.
Dennoch sammelten sich immer mehr Menschen, so dass ca. 30 Minuten nach dem erscheinen der Polizei etwa 100 Leute anwesend waren. Nachdem die Leute immer öfter und massiver versuchten in die Köpi zu gelangen, kam es zu kleinen Rangeleien. Dass der Einsatz vorzeitig abgebrochen wurde, ist laut Nachrichten (siehe oben), einzig und allein der „Unerfahrenheit des Einsatzleiters“ zu verdanken.
Nach einer kurzen Schocksekunde und Atempause, gab es anschließend eine spontane Besetzung der großen Kreuzung vor der Köpi. Danach folgte eine lautstarke und entschlossene Spontandemo durch Kreuzberg. Diese wurde jedoch beim Einbiegen von der Oranienstraße in die Skalitzer Straße durch Bullen zerstreut. Nach bisherigen Angaben gab es am ganzen Abend keine Verletzten und auch keine Festnahmen. Die Höhe des Sachschadens ist unbekannt…
Seither patroullieren (Zivil-) Polizisten in Autos vor der Köpi. In der Nacht vom 13.01.2007 zum 14.01.2007 parkte einige Stunden eine Berliner Wanne vor der Köpi, welche zudem filmte.
Klar ist auf jeden Fall, dass die Bullen uns durch vergangene und bevorstehende Aktionen nicht einschüchtern können. Wir lassen uns die erkämpften Freiräume nicht nehmen!!!
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Ergänzungen

2 Dinge kommen da zusammen

Herr von und zu X 15.01.2007 - 00:38

Hier kommen also scheinbar 2 Dinge zusammen:
1. Das Bezirksamt Mitte und sein Versuch, alle nichtkommerziellen oder kleinkommerziellen Kulturangebote im Bezirk zu zerstören (mit der illegalen Räumung des "Eimer" fing es an, zahlreiche Clubschliessungen folgten, meist auch unter fragwürdigen Vorwänden)
2. Das Interesse der Innenverwaltung, die G8-Vorbereitungen zu behindern

Die Polizeipressemitteilung liesst sich wie eine Schutzbehauptung, der den eindeutig politischen Charakter der Aktion verleugnen soll, die nicht mal legal war (warum werden G8-Materialien im Haus mitgenommen, wenn es doch nur um den Getränkeausschank im Vereinsraum geht?)


PS: siehe auch diesen Indymedia-Artikel:
Berlin: "Golden Gate" durchsucht!
Am Vormittag des 10. Dezembers wurde das Berliner Kulturzentrum „Golden Gate“ von einem Großaufgebot der Polizei durchsucht.
 http://de.indymedia.org/2006/12/163926.shtml

Berliner Zeitung schreibt

... 15.01.2007 - 00:45
Dumm gelaufen
Polizisten wollten Kneipe in der linken Hochburg "Köpi" schließen / Einsatz ging wegen schlechter Vorbereitung schief

Andreas Kopietz

Diesen Einsatz hat die Polizei gründlich vermasselt: Am Freitagabend versuchten Beamte vergeblich, im Autonomen Wohn- und Kulturzentrum "Köpi" in Mitte eine illegale Kneipe zu schließen. Und am Sonnabend blies die Polizei einen für den Abend geplanten zweiten Versuch vorzeitig ab. Weil der Einsatz am Freitag schlecht vorbereitet war, wie die Polizei selbst mitteilte, wurden die Beamten von Autonomen vertrieben. In der linksradikalen Szene wird die verpatzte Polizeiaktion als Sieg gefeiert.

Grund für den Einsatz war ein Amtshilfeersuchen des Wirtschaftsamtes Mitte. In dem ehemals besetzten Altbau wohnen rund 60 Punks und Autonome, es gibt dort auch die Kneipe, in der Kino und Konzerte veranstaltet werden. Allerdings wird das Lokal seit Jahren ohne Schankgenehmigung betrieben. Eine Hundertschaft Bereitschaftspolizei sollte nun helfen, den "illegalen Schankbetrieb" zu beenden.

Doch weder das Wirtschaftsamt noch der Einsatzleiter vom Kommissariat für Gewerbedelikte wussten, welchen Symbolwert die "Köpi" in der linken Szene hat. In dem Haus, das schon ein paar Mal zwangsversteigert werden sollte und dessen Hof einer Müllhalde gleicht, werden unter anderem Aktivitäten gegen den G8-Gipfel im Juni in Heiligendamm koordiniert. In der linken Szene ist die "Köpi" inzwischen weltweit bekannt. "Wir haben den Einsatzleiter davor gewarnt, wegen einer vergleichsweisen Lappalie da reinzugehen, doch er hörte nicht auf uns", sagte ein erfahrener Bereitschaftspolizist. Weil der Einsatz zunächst friedlich verlief, schickte der Einsatzleiter sogar viele Polizisten wieder weg. Doch dann versammelten sich über hundert Autonome, die begannen, Barrikaden zu bauen. Deswegen beschloss der Einsatzleiter, die Kneipe lieber offen zu lassen und zog mit seinen Leuten wieder ab. "Dabei hätte der Einsatz nicht abgebrochen werden müssen", sagte ein Polizeisprecher. "Es wurden handwerkliche Fehler gemacht, die intensiver Nachbereitung bedürfen."

Die Linken feierten dies mit einer Spontandemo und zogen randalierend durch Kreuzberg. Als in der Adalbertstraße behelmte Polizisten anrückten, zerstreute sich die Menge.

Weil die Polizei keine "rechtsfreien Räume" duldet, wollte sie am späten Samstagabend mit einem Großaufgebot wiederkommen. Auch ein Spezialeinsatzkommando hielt sich in der Nähe bereit. Nach langer Diskussion entschloss sich die Polizeiführung jedoch, den Einsatz nicht zu beginnen. Sie befürchtete unter anderem Krawalle bei der gestrigen Liebknecht-Luxemburg Demo.

Ein erneuter Einsatz gegen die Kneipe wird nach Einschätzung der Polizei starke Solidarisierungseffekte in der Szene erzeugen. Autonome würden selbst aus Hamburg anreisen, um die "Köpi" zu verteidigen. Ob und wann die Polizei wiederkommt, ist unklar. Ein Sprecher: "Das entscheidet das Wirtschaftsamt."

Quelle:  http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/berlin/620437.html

Taz-Artikel

Mathias G. 15.01.2007 - 00:59
Der einzige Artikel in der Presse, der nicht 1:1 die Polizeispinnereien übernommen hat, ist bis jetzt die taz:
Ausrücken, einrücken, abrücken
 http://www.taz.de/pt/2007/01/15/a0271.1/text.ges,1

Zu obigen Artikel in der Berliner Zeitung: Andreas Kopietz ist als Hetzer gegen alles, was irgendwie auch ein bischen links aussieht, bekannt. Mit der Wahrheit nimmt er es nicht so genau. Normalerweise nimmt er Pressererklärungen der Polizei und schmückt diese mit eigenen Erfindungen aus. So hier zum Beispiel, wo er aus einer spontanen Protestdemo gegen die Polizeiaktion macht: "Die Linken feierten dies mit einer Spontandemo und zogen randalierend durch Kreuzberg."
Einfach mal bei Google nach den Beiträgen dieses Typen googlen - unglaublich was der für Horrorstories über fiese Terrorlinke erfindet.

Köpi e.V. ?

Unbeteiligter 15.01.2007 - 13:29
In der "Clubszene" ist es doch recht beliebt, die "Illegalität" durch den Vereinsstatus zu vermeiden und einfach jedem Besucher einen Mitgliedsausweis zu verpassen. Warum nicht etwas ähnliches in der Köpi? Die Stammkundschaft aus dem Hausumfeld sollte damit doch kein Problem haben und bei Veranstaltungen könnte das genutzt werden, um emailverteiler aufzubauen, die dann auch bei künftigen Nervereien genutzt werden könnten? Und wer seine Identität nicht herausgeben will, nennt sich eben Hans Wurst, was bei einer etwaigen Kontrolle dann zumindest nicht dem Haus anzulasten wäre, dessen Solidarität aber natürlich nicht ausschlösse?

Wie auch immer: Finger weg von der Köpi, liebe Behörden, Banken und Spekulanten. Störet unsere Kreise nicht! Wer neu im Geschäft ist, sollte mal recherchieren, was früher immer passiert ist, wenn der Status quo gegen das Haus aufgekündigt wurde...

Das schreiben die Bullen

- 15.01.2007 - 13:45
Schlecht vorbereiteter Polizeieinsatz wurde vorzeitig abgebrochen
Mitte
# 135

Ein Polizeieinsatz, welcher in der vergangenen Nacht zur Schließung einer illegalen Diskothek in der Köpenicker Straße in Mitte führen sollte, ist nach Einschätzung der Polizeiführung nicht ausreichend vorbereitet gewesen und wurde darüber hinaus vorzeitig abgebrochen.

Nach den bisher vorliegenden Erkenntnissen wurde ein für Gewerbedelikte zuständiges Kommissariat des Landeskriminalamtes durch ein Amtshilfeersuchen des Wirtschaftsamt Mitte informiert, dass sich ein nicht genehmigter Schankbetrieb in dem Haus in der Köpenicker Straße befinden soll. Ein Beamter des Gewerbekommissariates übernahm die Führung des Einsatzes und forderte zur Unterstützung eine Einsatzhundertschaft an. Kurz nach Mitternacht betraten die Polizisten die Diskothek und begannen mit den Personenüberprüfungen und führten die Gäste des Lokals nach draußen. Mitarbeiter des Wirtschaftsamtes beschlossen die Schließung der Gaststätte. Noch während die Beamten auf einen angeforderten Schlüsseldienst warteten, versammelten sich bis zu 70 Personen vor der Diskothek und versuchten, durch die polizeiliche Absperrung zu gelangen. Dies konnte durch die Einsatzkräfte verhindert werden. Es kam zu kleineren Rangeleien und aus der Personengruppe heraus wurden hinter der Polizeikette ein Bauzaunelement sowie ein Müllcontainer abgestellt. Der unerfahrene Einsatzleiter beschloss nun, die Maßnahmen abzubrechen und die Beamten abzuziehen, ohne dass es zu einer Sicherung der bereits geschlossenen Diskothek gekommen war.

Nach einer ersten Beurteilung des Einsatzes durch die Polizeiführung hätte der Einsatz nicht abgebrochen werden müssen. Es sind handwerkliche Fehler in der Vorbereitung und Durchführung gemacht worden, die einer intensiven Nachbereitung bedürfen.

Spontandemo für Köpi

A 15.01.2007 - 14:49
Gestern Abend, den 14.01.07, fand eine Spontandemo vom Ostbahnhof in Richtung Köpi statt. Rund 40 DemonstrantInnen solidarisierten sich mit der Köpi, um gegen die derzeitigen Repressionen, seitens der Polizei zu demonstrieren. Nachdem die Demo an der Köpi vorbeizog und sich in Richtung Bethanien bewegte, wurde sie (relativ spät erst) von der Polizei angehalten. Daraufhin wurde die Demo angemeltet und von der Polizei bis zum Ostbahnhof zurückbegleitet. Die Polizei verhielt sich die ganze Zeit ruhig und versuchte auch nicht zu stressen. Im ganzen war die Demo ein guter Erfolg.


NO JUSTICE, NO PEACE, FIGHT THE POLICE.

Sächsische Zeitung

ZeitungsleserIn 15.01.2007 - 16:14
Hier noch ein Kommentar aus der Sächsischen Zeitung.



Polizei verpatzt Einsatz

Berlin. Die Schließung einer Diskothek ist zum Desaster geraten.

Berlin. Die geplante Schließung einer illegalen Diskothek in Berlin-Mitte in der Nacht zu Sonnabend ist erfolglos abgebrochen worden. Der Polizeieinsatz mit 100 Beamten sei schlecht vorbereitet gewesen und ohne Not vorzeitig beendet worden, teilte die Polizei mit deutlicher Selbstkritik mit. Der missglückte Einsatz bedürfe einer „intensiven Nachbereitung“, hieß es.

Nach Angaben eines Polizeisprechers handelte es sich bei der Diskothek um eine Einrichtung des „Autonomen Wohn- und Kulturzentrums“ (Köpi) in der Köpenicker Straße. Das Köpi gilt als Treffpunkt der linken Szene in Berlin.

Laut Polizei hatte das Wirtschaftsamt Mitte das Landeskriminalamt (LKA) um Amtshilfe bei der Schließung eines nicht genehmigten Schankbetriebes in der Köpenicker Straße gebeten. Ein LKA-Beamter führte den Polizeieinsatz. Kurz nach Mitternacht betraten die Polizisten die Diskothek, überprüften die Personalien und führten die Gäste des Lokals nach draußen. Mitarbeiter des Wirtschaftsamtes beschlossen die Schließung der Gaststätte.

Noch während die Beamten auf einen Schlüsseldienst warteten, versammelten sich bis zu 70 Personen vor der Diskothek und versuchten, durch die polizeiliche Absperrung zu gelangen. Dies verhinderten die Polizisten. Doch als es zu kleineren Rangeleien kam, und hinter der Polizeikette Hindernisse abgestellt wurden, habe der „unerfahrene Einsatzleiter“ beschlossen, die Beamten abzuziehen.

Die linke Szene feierte ihren „Erfolg“ ausgiebig. Im Anschluss an die gescheiterte Aktion musste die Polizei vor allem in den Bereichen Skalitzer Straße, Oranienstraße und Mariannenplatz in Kreuzberg immer wieder ausrücken. (dpa)

Nochmal die taz

Bruno 15.01.2007 - 16:17
WAS MACHT EIGENTLICH ... die Polizei?
Ausrücken, einrücken, abrücken

Wenn ein Fußballtrainer eine 0:8-Klatsche seiner Mannschaft erklären muss, flüchtet er sich meist in Floskeln à la "Schlecht ins Spiel gefunden" oder "Schwächen in der Defensive". Erfrischend klar formuliert war dagegen die Pressemeldung der Polizei, die uns am Wochenende erreichte: "Schlecht vorbereiteter Polizeieinsatz wurde vorzeitig abgebrochen", heißt es darin.

Zum Anpfiff kam es in der Nacht zum Samstag. Die Polizei folgte einem Tipp des Wirtschaftsamts Mitte. In der Köpenicker Straße befinde sich ein "nicht genehmigter Schankbetrieb", so die Behörde. Dort befindet sich, dies der Vollständigkeit halber, vor allem ein links-autonomes Kulturzentrum, auch Köpi 137 genannt, das schon öfter Polizeibesuch hatte. Die Frage ist also, ob es tatsächlich nur um eine Kneipenkonzession ging. Dem zuständigen Beamten des Gewerbekommissariats schwante jedenfalls, dass das Zapfhahnabdrehen hier nicht ganz so leicht wie in irgendeinem nicht angemeldeten Mitte-Club geht. Deswegen nahm er eine Hundertschaft als Verstärkung mit.

Kurz nach Mitternacht betraten die Polizisten die Tanzfläche und kontrollierten Ausweise. Alles lief friedlich, deshalb schickte der oberste Zapfhahnabdreher die meisten Kollegen zurück auf die Wache. Die anderen warteten auf den Schlüsseldienst, um die Räume dichtzumachen. In der folgenden Stunde sammelten sich laut Polizei 70 Köpi-Anhänger, laut dem linken Internetportal Indymedia waren es 100. Als die Protestler versuchten, die Absperrung der Beamten zu durchbrechen, kam es zu Rangeleien.

Die Demonstranten schoben einen Müllcontainer und ein Bauzaunelement hinter die Kette, die Polizei schob daraufhin lieber ganz ab. "Der unerfahrene Einsatzleiter beschloss, die Maßnahmen abzubrechen", schreibt die Behörde und gesteht: "Es sind handwerkliche Fehler gemacht worden." Die Gegenseite feiert im Internet ihre "erfolgreiche Soli-Aktion."

Polizei und Bezirksamt wollen in Gesprächen heute ihre Taktik zur Köpi 137 überdenken. Im Internet stehen Vermutungen, die Beamten wollten in Wirklichkeit die Mobilisierung gegen den G-8-Gipfel im Juni stören, sie hätten beispielsweise Aufkleber mitgenommen. Wie im Fußball gilt wohl auch hier: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. US FOTO: AP

taz Berlin lokal vom 15.1.2007, S. 22, 82 Z. (TAZ-Bericht), US

glooben wir es

grauer Punker 15.01.2007 - 16:56
oder auch nicht. Tagesspiegel Online:
"Köpi" bleibt geöffnet
Die Schließung eines unangemeldeten Veranstaltungszentrums im autonomen Wohn- und Kulturzentrum "Köpi" ist nach einer Einsatzpanne vorerst vom Tisch. Will die Polizei die linke Szene damit in Schach halten? (15.01.2007, 15:57 Uhr)
Missglückte Räumung: Köpi bleibt geöffnet Berlin - Die Polizei und der Wirtschaftsstadtrat vom Bezirk Mitte hätten sich darauf geeinigt, dass kein weiterer Antrag auf Amtshilfe gestellt werde, sagte Polizeipräsident Dieter Glietsch vor dem parlamentarischen Innenausschuss. Für seine Behörde sei die Angelegenheit damit erledigt. Nach Angaben der Berliner Polizei war in der Nacht zum Samstag einen Polizeieinsatz zur Schließung des Zentrums in der Köpenicker Straße wegen "schlechter Vorbereitung" abgebrochen worden. Das Wirtschaftsamt Mitte hatte beim Gewerbekommissariat des Landeskriminalamts zuvor um Amtshilfe bei der Schließung des unangemeldeten Schankbetriebs ersucht.

Rangeleien mit der Polizei

Ein "unerfahrener Beamter" übernahm laut Glietsch die Führung des Einsatzes und forderte zur Unterstützung eine Einsatzhundertschaft an. Die Beamten hätten das Lokal dann geräumt. Etwa 70 der linksautonomen Szene zugehörige Personen versammelten sich daraufhin vor dem Gebäude und lieferten sich Rangeleien mit der Polizei. Schließlich entschied der Einsatzleiter, die Aktion abzubrechen - ohne die bereits geschlossenen Räumlichkeiten zu sichern.

Das "Köpi" wurde 1990 besetzt und ein Jahr später legalisiert. In den seit Jahren betriebenen Veranstaltungsräumen werden unter anderem Konzerte sowie Diskussionsrunden abgehalten und Filme gezeigt. In Sicherheitskreisen wird vermutet, dass die Polizei die linke Szene vor dem G8-Gipfel im Sommer in Heiligendamm nicht durch eine Räumung in Unruhe versetzen möchte. (tso/ddp)

fotos

mexico7 15.01.2007 - 17:20






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