Nazizentren in der Vorderpfalz - Überblick

laura kramer 12.01.2007 05:40 Themen: Antifa

Eine kurze Zusammenfassung der Ereignisse um die beiden Nazizentren in der Vorderpfalz im vergangenen Jahr sowie aktuelle Informationen, im Hinblick auf die antifaschistische Demonstration gegen diese am Samstag den 13. Januar 2006.

Die Vorderpfalz hat sich im vergangenen Jahr zu einem wichtigen Rückzugsraum für Neonazis aus dem südwestdeutschen Raum entwickelt. Durch die seit nunmehr gut einem Jahr dort existierenden Nazizentren in Kirchheim an der Weinstrasse und Altleiningen haben sich den Nazis bis dahin nicht in diesem Maße vorhandene Möglichkeiten eröffnet regelmäßig und Rechtsrock-Konzerte und Schulungsveranstaltungen durchzuführen. Dass die Etablierung dieser Räumlichkeiten überhaupt möglich war liegt nicht zuletzt am dörflichen Umfeld und der lokalen Politik, die die Existenz der Nazis und ihrer Zentren am liebsten verschwiegen hätte um nicht dem Tourismus in der Region zu schaden.

*** Ein Überblick ***

1. Die "Alte Gräfliche Leininger Mühle" in Kirchheim
Bei der "Alten Gräfliche Leininger Mühle" in Kirchheim handelt es sich um einen ehemaligen Landgasthof der den Nazis mit einem Gelände von ca. 3000qm ausreichend Raum und Infrastruktur für Veranstaltungen aller Art bietet (

http://de.indymedia.org//2006/02/139147.shtml). Das Gebäude ist seit Ende 2005 von der NPD angemietet und wird seither rege und insbesondere von den Neonazis des "Aktionsbüro Rhein-Neckar" (

http://de.indymedia.org//2006/02/137932,

http://de.indymedia.org/2006/12/164092) für Veranstaltungen (mit bis zu 500 BesucherInnen) genutzt. Das Aktionsbüro versucht darüber hinaus durch zahlreiche kleinere und mittlere Aktionen in der Region, wie regelmäßige Kundgebungen, Demonstrationen und die Teilnahme bspw. an einem lokalen Fußballtunier, an die Bevölkerung vor Ort und v.a. an Jugendliche ranzukommen. (siehe z.B.:

http://de.indymedia.org//2006/08/155322)

Im Mai 2006 wurde bei einem Brand mit bisher ungeklärter Ursache ein Teil des Gebäudes zerstört, ist aber mittlerweile wieder provisorisch repariert worden (Indymedia berichtete:

http://de.indymedia.org//2006/05/146923).

Ein Versuch der NPD das Gebäude zu kaufen mißlang mangels ausreichender finanzieller Mittel. Ein bereits abgeschlossener Mietvertrag mit dem Besitzer musste wieder annuliert werden. Dessen ungeachtet ist das Gebäude weiterhin von der NPD angemietet und wird für neonazistische Veranstaltungen genutzt. (

http://infoladenludwigsburg.plentyfact.net/infoladen4/sections/news/news_show.php?id=1043,

http://www.main-rheiner.de/region/objekt.php3?artikel_id=2544327)

Im Zusammenhang mit dem Nazizentrum und dem Schweigen dazu vor Ort ist auch der Farbanschlag auf das Kirchheimer Kriegerdenkmal im September 2006 zu sehen, an welchem die Nazis zwei Wochen zuvor eine Kundgebung zum Gedenken an den Hitlerstellvertreter Rudolf Hess abhalten wollten. (Indymedia berichtete:

http://de.indymedia.org/2006/09/156490.shtml)

2. Das Gasthaus "Zur Burg" in Altleiningen
Unweit von Kirchheim, in Altleiningen, hat der stellvertretende NPD-Vorsitzende von Rheinland-Pfalz, Sascha Wagner, das Gasthaus "Zur Burg" angemietet. In dem von seinen ausmaßen mit dem Zentrum in Kirchheim vergleichbaren Gebäude finden neben dem alltäglichen Kneipenbetrieb neonazistische Veranstaltungen, aber auch Konzerte, wie im November 2006 mit dem Naziliedermacher Frank Rennicke statt (Das Konzert wurde von der Polizei aufgelöst:

http://infoladenludwigsburg.plentyfact.net/infoladen4/sections/news/news_show.php?id=1233). Hauptanliegen ist es nach Angaben von Sascha Wagner aber auch die Jugend vor Ort, die in Altleiningen kaum andere Weggehmöglichkeiten vorfindet, an die rechte Szene heranzuführen.

*** NEWS ZUR ANTIFADEMO AM 13.01.2007 ***

Am morgigen 13. Januar 2007 findet in Grünstadt und Kirchheim eine antifaschistische Doppel-Demonstration unter dem Motto "Kein Schorle für Nazis! Und weg mit ihren Zentren!" statt (

http://kein-schorle.de.vu).

Die totalitarismustheoretisch geschulte Rheinland-Pfälzische Polizei hat für die Demonstration angekündigt "konsequent gegen Störer vorgehen", womit natürlich die AntifaschistInnen gemeint sind. (

http://www.main-rheiner.de/region/objekt.php3?artikel_id=2669490)

Beginn der Demonstration ist um 13:00 Uhr am Bahnhof in Grünstadt. Anschließend geht es weiter nach Kirchheim, direkt zum Nazizentrum. Sowohl in Grünstadt, wie auch in Kirchheim, ist mit Nazipräsenz zu rechnen. Für die Anreise ist es deshalb zu empfehlen die auf der Infoseite beworbenen Zugtreffpunkte zu nutzen:

http://antifavorderpfalz.blogsport.de/anreise/

Darüber hinaus fahren ANTIFA-BUSSE aus Freiburg (

http://www.antifa-freiburg.de), Stuttgart (

http://www.revolutionaere-aktion.de.am/) und dem Saarland (

http://www.antifa-saar.de.vu) nach Grünstadt.

Den Aufruf zur Demonstration und weitere Informationen findet ihr unter

http://kein-schorle.de.vu

Der Eingang des Kirchheimer Nazizentrums

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Ergänzungen

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From Neustadt to Grünstadt!

Einheimischer 12.01.2007 - 11:22

Moin Leute!
Wollt nur Ergänzen dass der Zug von Neustadt nach Grünstadt um 12.05 von Gleis 1a abfährt!
Warscheinlich holen wir euch aber an Gleis 5 ab!
Wer aus der Richtung Kaiserslautern kommt sollte in den Zug einsteigen der um 10.58 in KL abfährt.
Notfalls den Zug um 11.33 (könnte allerdings knapp werden)!

Bis morgen!

gemeinsamer zugtreffpunkt in karlsruhe

öanv 12.01.2007 - 12:46

ist um 10.50h am hauptbahnhof, abfahrt 11.07h gleis 1, der zug fährt über wörth, landau, neustadt etc.

http://infoladen-karlsruhe.de.vu

Darmstadt

egal 12.01.2007 - 15:12

In Darmstadt wird mit dem Zug um 9:30 gefahren.

Treffpunkt ist um 9:00 Uhr vor dem Hbf Darmstadt.

Saarland Bus

Fleeschknepp 12.01.2007 - 16:27

Infos zum Bus aus dem Saarland findet ihr auch unter

http://www.aaa-nk.de.vu !
Und wer das Jahr gleich aktionsreich begionnen möchte, der soll eine Woche Später nacch Saarbrücken kommen zur Demo gegen Polizeirepression und deutsche Zustände! Mehr infos dazu auch auf der Seite der Neunkircher oder direkt auf der Mobilisierungsseite(

http://www.fightthepower.de.vu )!
Talking is Over - Action is on!!!

http://www.aaa-nk.de.vu

Plattenburg: Nazis wollen halbes Dorf kaufen

X-Ray 13.01.2007 - 14:29

Zentrum für Rechtsradikale auf LPG-Areal geplant
AL,ALFA

Die NPD plant ein Kaderschmiede in Plattenburg.

Plattenburg - Panik in Plattenburg (Prignitz): Im Ortsteil Kleinow will der Rechtsextremist Jürgen Rieger die ehemalige LPG kaufen. Sein Plan: Dort soll ein Schulungszentrum für Neonazis entstehen.

Grüne Weiden, idyllische Obstbaum-Reihen, gepflegte Gärten. Gerade mal 4000 Menschen leben in Plattenburg, die gleichnamige Burganlage hat dem Ort ein wenig Bekanntheit verschafft. Seit gestern ist der Ort berühmt: War er vor Kurzem noch mit seinem Kaufangebot für ein Hotel im niedersächsischen Delmenhorst gescheitert, versucht NPD-Kader Jürgen Rieger nun sein Glück in der Prignitz. Gerüchten zu Folge bietet der Neonazi 500 000 Euro für den heruntergekommenen Komplex auf 14 000 Quadratmetern im Ortsteil Kleinow (230 Einwohner).

Bürgermeisterin Gudrun Hoffmann (parteilos) ist deshalb entgeistert - aber zum Widerstand entschlossen. "Ich habe für heute zu einer Bürgerversammlung im Feuerwehrhaus aufgerufen, am Montag tagt der Gemeinderat", sagt Hoffmann. Zwar habe die Gemeinde ein Vorkaufsrecht, aber in der strukturschwachen Region (25 Prozent Arbeitslose) ist jeder Cent knapp. Die Linkspartei schlug vor, dass sich Brandenburgs Landesregierung und der Kreis an der Kaufsumme beteiligen sollen. Es dürfe aber nicht zugelassen werden, dass vermeintliche Käufe durch Neonazis die Grundstückspreise in die Höhe trieben, sagte die örtliche Bundestagsabgeord-»Pnete Kirsten Tackmann (Linkspartei).

Die Bürger im Ort sind längst noch nicht bereit für solche Strategien. "Ich war zutiefst geschockt, als mir ein Freund davon erzählte", berichtet Michael Adler (24), der in Kleinow einen Antik-Laden führt. "Wir werden uns wehren, das ist sicher!" Sein Nachbar Herbert Mewes, der früher selbst in der LPG als Traktorist gearbeitet hat, ist sauer: "Es ist mir lieber, ich schaue von meinem Haus auf alte Erinnerung als auf dieses braune Pack!", schimpft der 55-Jährige.

Die Wut der Menschen kann der Delmenhorster DGB-Kreischef Ulrich Kelm nachvollziehen. "Im Kampf gegen die Rechtsradikalen hilft nur Einigkeit", sagt Kelm, der den Widerstand gegen Riegers Kaufpläne vor einem Jahr mitorganisiert hatte. "Parteien, Kirchen und Verbände müssen zusammenhalten, dann bleiben die Nazis draußen. Wir haben sogar Spenden aus Japan und Australien bekommen."

Klar ist: Es wird ein zäher Kampf gegen den rechten Millionär. Mögen die Guten gewinnen!

http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/ratgeber/154996.html

Jürgen Rieger

Bella 13.01.2007 - 14:31

Seit Jahrzehnten gehört Anwalt Jürgen Rieger (60) zu den Führungspersonen der rechten Szene. Das NPD-Vorstandsmitglied ist besessen vom arischen Rassegedanken. Immer wieder hat er Neonazis oder Holocaust-Leugner (Christian Worch, Ernst Zündel) verteidigt, geriet auch selbst ins Fadenkreuz der Justiz. So wurde er u.a. verurteilt wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Volksverhetzung und Körperverletzung. Seine Immobilien sind Treffs von Neonazis.

Bewährungstrafen nach Überfall auf Politiker

Vorwärts 13.01.2007 - 14:33

Skandalurteil in Berlin – Nazis feixen

Was muss eigentlich noch passieren, damit faschistische Gewaltverbrecher hinter Schloss und Riegel landen? Offensichtlich reicht der brutale Überfall von zwei Neonazis auf den Berliner SPD-Bezirksverordneten Felix Frenzel (24) dazu nicht aus.

Rückblick, September 2006, mitten im Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus: Als der Sozialdemokrat Felix Frenzel Plakate mit dem Bild des SPD-Spitzenkandidaten Klaus Wowereit aufhängt, wird er von zwei Neonazis angegriffen und schwer verletzt. Ein Täter tritt dem bereits auf dem Boden liegenden Felix mit stahlkappenverstärkten Springerstiefeln bis zu 15 Mal gezielt ins Gesicht, gegen Schädel und Oberkörper. Hört der Nazi auf, um das Opfer nicht zu töten? „Nö“, erklärt er ungerührt vor Gericht, „weil ich unter Zeitdruck war“. Felix Frenzel wird schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert.

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat die Täter nun „wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung“ schuldig gesprochen. Sie müssen je 1000 Euro an das Opfer zahlen. Ins Gefängnis kommen die Nazi-Schläger jedoch nicht. Ihre Haftstrafe von zwei Jahren wird „zur Bewährung“ ausgesetzt, obwohl ein Täter bereits wegen Körperverletzung vorbestraft ist und bei einer Hausdurchsuchung bei seinem Komplizen Pflastersteine, Nazipropaganda wie Göbbels Sportpalast-Rede und NPD-Aufkleber gefunden werden. Während des Prozesses sitzen die Anhänger der Nazis auf der Zuschauerbank und grinsen, als der Staatsanwalt die Leiden des Opfers schildert. In der Prozesspause lacht und feixt einer der Angeklagten zwischen seinen Nazifreunden. Ganz so, als würde er das anschließende Urteil schon kennen.

http://www.vorwaerts.de

antifademo in münchen

antifa 13.01.2007 - 18:57

nächstes wochenende findet auch in münchen, im rahmen der bayernweiten antifakampagne "nazis unplugged - rechten strukturen den saft abdrehen" eine demonstration gegen naziinfrastruktur statt. Sie richtet sich vor allem gegen den münchner naziaktivisten carsten beck, ehemaliger jn-stützpunktleiter, der in münchen in einer ganzen reihe von nazivereinigungen aktiv ist, wie beispielsweise dem extrem rechten kulturpolitischen arbeitskreis oder der PRO München,einem extrem rechten sammlungsbecken,die 2008 zu den kommunalwahlen antreten will.
Beginn der Demonstration ist am Samstag, den 20.01.07 am Heimeranplatz (U4/U5)
Den Aufruf findet man unter: