Antirepdemo aus Freiburg geprügelt

Autonome DemobeobachterInnen 18.12.2006 02:56 Themen: Repression
Am Samstag, den 16. Dezember 2006, gab es im dritten Jahr in Folge eine Antirepressionsdemo an einem Adventssamstag in der Freiburger Innenstadt. Unser Anliegen, auf die absurd repressive Polizeipolitik der Stadt Freiburg gegen die Straßenpunx aufmerksam zu machen, wurde um den Preis einer aus der Stadt geprügelten Demonstration und willkürlicher Bullenschikanen erreicht. Besonders sei auf das entlarvende Video einer diskriminierenden Polizeikontrolle kurz vor der Demonstration hingewiesen. Wir möchten euch – falls bis dahin nicht wider Erwarten die soziale Revolution ausgebrochen sein sollte – schon heute zur vierten Adventsdemo im Dezember 2007 nach Freiburg einladen.
Wer hat denn angefangen?

Die vorgestrige Demonstration hat eine längere Vorgeschichte – sowohl die aktuellen Gründe betreffend, als auch in Hinblick auf die Tradition der vorweihnachtlichen Antirepressionsdemos. Mittlerweile ist die nicht mehr ganz so neue Freiburger Polizeilinie auch fester Bestandteil der Berichterstattung der Badischen Zeitung, wie sich an dem fast schon subversiven Vorbericht über die Neohippies am Samstag zeigte:

„Heute Mittag wird mit Sicherheit der Bär in der Innenstadt toben, das Weihnachtsshopping steuert seinem Höhepunkt entgegen, die autonome Szene will, Verbot hin oder her, demonstrieren – und eine Gruppe junger Menschen bietet den Passanten eine herzliche Umarmung an. [..] Wie [der australische Gründer der „Free hugs campaign“] Mister Mann wird auch die Freiburger Gruppe an ihren Schildern zu erkennen sein – damit sie nicht für Spinner oder Taschendiebe gehalten werden. Wobei das mit den Schildern insofern heikel werden könnte, als dass Polizei und Passanten die ‚Free Hugger‘ mit linksalternativen Demonstranten verwechseln könnten – zumindest sollte die kreative Spaßgeneration seit der Festnahme der Clowns an einem Samstag in diesem Sommer vorsichtig sein.“

Erschreckend schlecht jedoch ist die Berichterstattung der kommerziellen Umsonstmedien. Sowohl fudder.de als auch Der Sonntag schreiben von 50 DemonstrantInnen, was entweder falsch beobachtet oder dummdreist gelogen ist. Während bei fudder.de die jung gebliebenen Spießbürger ihren asozialen Ressentiments in den Kommentaren freien Lauf lassen, bedient Der Sonntag die harmonsiesüchtigen älteren Semester mit verharmlosenden Falschinformationen.

An den vorgestrigen Protesten beteiligten sich mindestens 150 Personen. Drei Personen wurden wegen Widerstandes gegen die etwa 600 Bullen vorläufig festgenommen. Gegen 77 Personen wurden Innenstadtverbote ausgesprochen. Zusätzlich wurden sehr viele Personen einzig und allein wegen ihres Aussehens kontrolliert und schikaniert. So bezeichnete ein Bulle einen Punk bei einer Kontrolle als „Tier“. Offenbar werden die Bullen aufgehetzt, so dass sie ihre Opfer auf traditionelle Art und Weise entmenschlichen, um sie danach – nun ihrer Würde beraubt – diskriminieren und verletzen können.

Selbstkritisch muss an dieser Stelle angemerkt werden, dass der Gebrauch des Wortes Bulle für einen Polizisten einem ähnlichen Muster folgt. Einerseits mag Nietzsche ausnahmsweise mal Recht haben: „Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehn, dass er nicht dabei zum Ungeheuer wird. Und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein.“ Der Unterschied ist jedoch, dass die Bullen sich freiwillig ihre Funktion im Repressionssystem ausgesucht haben und damit ihre Individualität im Dienste des Staates bewusst gegen eine Uniform tauschen.

Blockade am Bertoldsbrunnen

Um kurz vor 17 Uhr sammelten sich die DemonstrantInnen am Bertoldsbrunnen und blockierten für zwanzig Minuten den kompletten Straßenbahnverkehr an Freiburgs Hauptverkehrsknoten. Pünktlich zu Beginn kam das Lautsprecherfahrrad aus Richtung Martinstor die KaJo runter und fuhr an einer verdutzten Bullenkette vorbei. Die Bullen bildeten einen Kessel, um den Lauti von der Demo zu trennen, doch die Bullenkette wurde durchbrochen. Nach einigen Minuten klauten die Bullen mit Gewalt den Lauti und würgten dabei einen Demonstranten, dem sie danach zweimal ins Gesicht schlugen.

Zu Plünderungen kam es leider nicht, aber den EinzelhändlerInnen dürfte die Straßenbahnblockade ebensowenig gefallen haben wie die Belagerung der Innenstadt durch die staatlichen Herden. Manni Noppel durfte in der Badische Zeitung mal wieder „die Notwendigkeit des Polizeiaufgebots angesichts der ungewissen Demonstration“ verstehen und es bedauern, „weil es die Weihnachtseinkäufer irritiere“. Die Aussichten fürs nächste Jahr sind ja auch alles andere als gut, wenn es zur Adventszeit wieder heißt: „Samstag vor Weihnachten in Freiburg einkaufen? Ich bin doch nicht blöd!“

Anschließend zog ein Demonstrationszug vom Bertoldsbrunnen die Bertoldstraße hinunter. Dabei kam es zu brutalen Übergriffen durch die Polizei. Die Bullen schubsten und drängelten, traten gegen Schienbeine und in die Waden von friedlich Demonstrierenden und stachen immer wieder mit Knüppeln von der Seite auf Nierenhöhe zu. Ganz offensichtlich war kein Befehl zum Knüppeleinsatz gegeben worden, wahrscheinlich um die bummelnden PassantInnen nicht zu traumatisieren. Ein französischer Passant meinte am Rande: „In Frankreich kommt bei Demos die Polizei nur, wenn was passiert. In Deutschland versuchen sie die Demo von Anfang an zu verhindern.“ Ein US-Amerikaner fasste seine Eindrücke prägnant zusammen: „Ich dachte bis heute, Deutschland wäre eine Demokratie.“

Demonstration in der Bertoldstraße

Auf Höhe der Universitätsstraße kam es zu einem besonders gewalttätigen Angriff der Bullen. Nach einem Gerangel senkte ein Demonstrant seinen Kopf schützend zwischen seine Arme, woraufhin ihn Bullen auf Kopf und Rücken schlugen und in die Beine traten. Als er wieder hoch guckte, stürmte ein Bulle aus der zweiten Reihe auf ihn los und schlug ihm mehrmals mit der Faust mitten ins Gesicht. Das Auge des Demonstranten war danach komplett zugeschwollen, so dass er sich in die ärztliche Notaufnahme begeben musste. Die Bullen werden wie üblich ihr Filmmaterial von Bullengewalt verschwinden lassen, was zwar wie immer ob der Masse an Bullenkameras überaus unglaubwürdig sein wird, jedoch in diesem Staat nach Demonstrationen Alltag ist. Doch der Übergriff wurde auch von Autonomen in sehr guter Qualität vollständig gefilmt und wird ein Nachspiel haben.

Am Ende der Bertoldstraße wurde der Anfang des Demozuges auf den Platz der Alten Synagoge abgedrängt. Die Bullen hatten einen riesigen Kessel im D.I.Y.-Style vorbereitet, doch statt Hunderter kesselten sie „nur“ 58 DemonstrantInnen. Das passte nun offensichtlich ganz und gar nicht ins Manöverkonzept der Einsatzleitung und so wurden einfach einige Bullen zu „Störern“ degradiert. Glücklich, die zumeist blutjungen Bullen doch noch choreographieren zu können, ließ der Einsatzleiter die Herde über die Wiese traben. Es bot sich ein absurdes Bild – Bullen kesseln Bullen – nur leider schlugen sie diesmal nicht zu.

In welcher Zukunft wollen wir leben?

Um halb sieben wurde eine Spontandemonstration angemeldet, da die Bullen drohten, den Kessel bis halb neun aufrechtzuerhalten und es bestand die Gefahr, dass danach von allen Anwesenden die Personalien aufgenommen worden wären. Die Demonstration lief im doppelreihigen Wanderkessel vom Platz der Alten Synagoge über Fahnenbergplatz und Friedrichring vorbei am Hauptbahnhof bis vors Konzerthaus. Der Sonntag machte daraus: „Einzeln ließ die Polizei die Mitglieder der autonomen Szene dann aus dem Kessel abziehen.“ War der Redaktionsschluss oder das Feierabendbier schuld? Oder war der Redaktion das tatsächliche Ende der Demonstration gegen die „Repressionen, die die Freiburger alternative Szene erleiden müsse“ schlicht gleichgültig?

Die Befehlskette der Freiburger Knüppeleinsätze reicht vom grünen Oberbürgermeister Dieter Salomon über CDU-Bürgermeister Otto Neideck, dem SPD-Leiter des Amtes für Öffentliche Ordnung Walter Rubsamen zum Polizeichef Heiner Amann. Wohl deshalb wurde während der Demonstration immer wieder die Parole „Nie, nie, nie wieder Dieter!“ skandiert. Dieter hatte die Bullen Freitag zu einer nüchternen Technonacht verdonnert, in der es zwar zu willkürlichen Kontrollen, aber keinerlei Beanstandungen kam. Unter anderem wegen dieser martialischen und kostenintensiven Fehleinschätzung wurde die Kritik „Dieter, Dieter, ist ein scheiß Vermieter“ geäußert.

Euch den Tag, uns die Nacht!

„So stellt die Repressions- und Disziplinierungswut des Staates zuletzt wohl auch einen Versuch dar, den reibungslosen Ablaufs des kapitalistischen Verwertungszusammenhangs mit Gewalt zu gewährleisten, wo er anders nicht mehr gewährleistet werden kann. Anders als mit Zwang, Unterdrückung und Gewalt kann die kapitalistische Gesellschaft des frühen 21. Jahrhunderts wohl nicht mehr zusammengehalten werden“ analysierte La Banda Vaga nach dem letzten Repressionsschlag im Sommer. Und es stellt sich wieder die Frage, was uns Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dieses übertriebene und unnötige Bullenmanöver schon wieder gekostet hat.

Noch ist København weit weg, aber die Kämpfe unserer Genossinnen und Genossen in Dänemark für das Ungdomshuset sind auch unsere Kämpfe. Sicherlich wird es im Dezember 2007 die 4. Freiburger Vorweihnachtsantirepressionsdemonstration geben, aber das darf nicht die einzige Reaktion auf die Repression sein. Öffentlichkeitsarbeit ist richtig und wichtig, aber das Problem ist nicht, dass die Menschen in Freiburg den Polizeistaat nicht wahrnähmen. Wenn es mit der Repression weitergeht wie bisher, muss das Stillhalteabkommen mit dem parlamentarischen Kapitalismus gebrochen und handfester wirtschaftlicher Schaden erzeugt werden. Und zwar nicht nur in einer Nacht im Jahr.


Gegen jede Repression, für die soziale Revolution!

Euch den Tag, uns die Nacht!

Fuck the cops!

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Ergänzungen

Die BZ berichtete und kommentierte

BZ-LeserIn 18.12.2006 - 03:07

Badische Zeitung vom Montag, 18. Dezember 2006

Angespanntes Einkaufen

Shopping, Demo, Umarmer: Am Samstag war viel los in der Stadt

Von unserem Redakteur Frank Zimmermann

Es war viel los am Samstag in der Innenstadt: Tausende von Menschen waren auf Geschenkesuche, der diesjährige Weihnachtseinkauf erlebte einen seiner Höhepunkte, während ein Großaufgebot der Polizei eine Demonstration zu verhindern versuchte, an der rund 150 Mitglieder der linken Szene teilnahmen (siehe auch Seite 27).

Dick gepolsterte Polizisten haben alle 50 Meter entlang der Kaiser-Joseph-Straße Position bezogen. Für 16 Uhr ist eine Demonstration der autonomen Szene in der Innenstadt angekündigt, die die Behörden explizit untersagt haben. In den Vorjahren haben Vorweihnachtsdemos mit mehreren hundert Teilnehmern stattgefunden, und weil die Polizei laut deren Sprecher Ulrich Brecht nicht einschätzen kann, wie viele Demonstranten es diesmal sein werden, hat sie reichlich Bereitschaftspolizei aufgefahren, mehrere hundert Beamte sind in der Stadt. Manfred Noppel, Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Südbaden, versteht die Notwendigkeit des Polizeiaufgebots angesichts der ungewissen Demonstration, auch wenn er es bedauert, weil es die Weihnachtseinkäufer irritiere.

Vor dem Regierungspräsidium stehen in leuchtend roter Montur Mitarbeiter des Bundesverbands der Rettungshundestaffel. Sie sammeln Geld, während ihnen zu Füßen wuschlige Vierbeiner Väter und Mütter zum Halten zwingen, weil deren Nachwuchs schauen und streicheln will. Im Erdgeschoss bei Karstadt ist ein Durchkommen kaum noch möglich; mit 45 000 Besuchern rechne er an diesem Tag in seinem Haus, hatte Geschäftsführer Patrick Erfurth mittags um halb zwölf geschätzt. Für den Kundenansturm hat sich das Kaufhaus gewappnet, Zusatzkassen aufgestellt und das Personal verdoppelt. Auch bei Breuninger sind sämtliche Mitarbeiter plus Aushilfen im Einsatz.

Das Weihnachtsgeschäft – da sind sich fast alle der befragten Geschäftsleute einig – läuft 2006 wesentlich besser als im Vorjahr: Bei Mediamarkt, wo der Höhepunkt des Jahres zwischen Weihnachten und Neujahr erst noch kommt, sind Flachbildfernseher der Renner, bei Karstadt unter anderem Espressomaschinen, bei Breuninger Uhren, Parfüm und Unterwäsche, bei "Spiele am Münster" Gesellschaftsspiele wie "Thurn & Taxis", "Jyinsh" und "Carcassonne" und bei der Parfümerie Kern ausgefallenere Düfte wie "Acqua di Parma". Karstadt-Geschäftsführer Erfurth rechnet fürs gesamte Jahr mit einem Umsatzanstieg von sechs Prozent, den Dezember werde man wohl "mit einem leichten Plus" abschließen. Auch die Parfümerie Kern rechnet mit fünf Prozent Plus.

Vor Optik Bissier kommt einem im Gedränge eine wandelnde Litfaßsäule entgegen, gleich daneben schreit ein Mann, ein Buch hochhaltend, den Menschen das Wort Gottes entgegen, was wegen der Zigeunermusik, die aus der Nähe kommt und alles übertönt, kein leichtes Unterfangen ist. Eine Frau verteilt Flugblätter, die auf das Schicksal gemästeter Weihnachtsgänse hinweisen.

Am Bertoldsbrunnen haben sich rund 20 junge Menschen aus aller Herren Länder versammelt. Sie bieten Passanten eine kostenlose Umarmung zwecks Stressabbau und zur Erwärmung der Seele an. Wider Erwarten wird ihr Angebot angenommen, wobei Frauen wesentlich empfänglicher dafür seien als Männer, sagt die 21-jährige Umarmerin Sarah Simon: "Das macht total Spaß." Dass die "Free Hugger" ihre Dienste anbieten können, ist nicht selbstverständlich, mussten sie beim Betreten der Fußgängerzone die Polizei doch erst überzeugen, dass sie keine Demonstranten sind. Wenn die kommen, wollen sie die Aktion abbrechen. Dabei würde Martin Dürrmeier am liebsten umarmen, "bis mir die Arme abfallen".

Den Geschäftsleuten rund um den Bertoldsbrunnen hat die Demo, die gegen 16.30 Uhr begann, ein bisschen das Tagesgeschäft verhagelt. "Ich habe Verständnis dafür, dass die Leute demonstrieren, aber nicht dafür, dass das an einem Tag wie heute sein muss", sagt Tobias Kern, Inhaber der gleichnamigen Parfümerie – seine Filiale am Bertoldsbrunnen war ab halb fünf so gut wie leer, weil die Kunden gar nicht mehr zu den Läden durchkamen.


Badische Zeitung vom Montag, 18. Dezember 2006

Großaufgebot der Polizei

Autonome Szene demonstriert

Am Samstag um kurz nach 16 Uhr sind Vertreter der linksalternativen Szene am Bertoldsbrunnen von der Polizei akribisch kontrolliert worden. Alles blieb relativ ruhig, bis eine Gruppe von etwa 50 Demonstranten, die gegen angebliche Repressionen durch Polizei und Stadt protestierten, für eine Viertelstunde die Straßenbahngleise blockierten. Sie forderten ein Recht auf freie Meinungsäußerung; auf einem Plakat stand: "Punx bleiben, Salomon vertreiben." Die Stimmung war aufgeheizt. Umgehend wurden die Demonstranten von der Polizei – mehrere hundert Beamte waren im Einsatz – eingekesselt und zum Gehen aufgefordert. Es kam zu einer ersten Rangelei. Die Polizei drängte die Demonstranten die Bertoldstraße hinunter, unterwegs kam es erneut zu einer Auseinandersetzung. Ein Augenzeuge beobachtete, wie ein Polizist mit der Faust auf den Kopf und ins Gesicht eines Demonstranten schlug. Auf dem Platz der Alten Synagoge waren die Demonstranten dann bis 18.45 Uhr eingekesselt. Rund 100 Personen – weitere Demonstranten und Sympathisanten der linken Szene – beobachteten das Geschehen. Die Polizei sprach am Samstag insgesamt 77 Platzverweise aus, drei Demonstranten wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen, weil sie Platzverweise nicht akzeptiert hatten. Einige Demonstranten wurden leicht verletzt.

fz


Badische Zeitung vom Montag, 18. Dezember 2006

Den Shoppern ein Bein stellen

Demo am Adventssamstag

Nein, so hat man sich den friedlichen Weihnachtseinkauf nicht vorgestellt. Da flaniert man mit Partnerin gemütlich durch die Stadt, überlegt, was um alles in der Welt man der Tante, die alles daheim hat und nichts braucht, schenken, welche Leckerei man als Nächstes zu sich nehmen könnte und ob man sich die Enge des Weihnachtsmarktes nun antun soll. So weit, so gut, die Probleme sind irgendwie lösbar. Doch dann begegnet einem allüberall ein kleiner Polizeitrupp, und man fragt sich: Herrscht Terroralarm? Sind die KSC-Fans schon wieder in der Stadt? Oder statten die Nato-Generalstabschefs dem schönen Freiburg erneut einen Besuch ab? Nein, nichts dergleichen. Freiburgs autonome Szene will wieder mobil machen, weil sie sich von den Autoritäten drangsaliert fühlt. Dass ihr an einem Adventssamstag, an dem die Stadt rappelvoll ist, die Aufmerksamkeit gewiss ist, weiß sie – und nutzt dies für ihre Anliegen. Wann gibt's eine bessere Plattform? Wie bei den Demos im Sommer hatte man am Samstag wieder das Gefühl, dass Demonstranten und Polizei eine Art Räuber-und-Gendarm-Spiel miteinander gespielt haben: Die Demonstranten, die mittlerweile um die Nervosität der Polizei wissen sollten, ignorieren das Demonstrationsverbot in der Innenstadt, und die Polizei zeigt aus Angst vor autonomen Horden so sehr Präsenz, dass wohl wieder über die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes gestritten werden wird. Am Ende gab's ein paar Rangeleien, die die Polizei als "kleinere Dinge" einstufte, bei den Protestlern aber wohl ein neuerliches Indiz dafür sind, dass die Gangart rauer geworden ist in der Wohlfühlstadt.

Frank Zimmermann

Kleine Korrektur

Autonomer Demobeobachter 18.12.2006 - 04:53
Jetzt, wo ich die BZ-Artikel nochmal gelesen habe, ist mir aufgefallen, dass die drei Leute wohl vorläufig wegen der Platzverweise und nicht wegen Widerstandes festgenommen wurden.


they brought prosperity down at the armoury
"we're arming for peace me boys"
between the wars


So viel warens doch nicht

Beobachter 18.12.2006 - 08:02
Haste dich etwas verzählt, im "Kessel" warens knapp 25 Leute. Habs nämlich aus dem Fester direkt gesehen.

Und beim Bertoldsbrunnen warens schon ein paar mehr aber bei der Anzahl 150 waren wohl die Hälfte außerhalb von den Bullen und das waren eher Schaulustige (war auch dabei).

Also nicht die Zahlen künstlich hochsetzen.

Trotzdem eine gelungene aber total unplanlose Aktion..

@Beobachter

Autonomer Beobachter 18.12.2006 - 11:11
Zur Zahlenfrage:

Ich habe die Leute im Kessel einzeln gezählt. Falls du mir nicht glaubst, lad dir Bild ((18)) runter, öffne es in einem Bildbearbeitungsprogramm, mal auf jede Person einen Punkt und du wirst auf 57 kommen. Eine Person stand zu diesem Zeitpunkt hinter dem Baum.

Die Zahl am Bertoldsbrunnen ist tatsächlich geschätzt, aber es steht wörtlich im Text: "An den vorgestrigen Protesten beteiligten sich mindestens 150 Personen." Und nicht "150 Personen demonstrierten auf der Bertoldstraße." Wobei ich persönlich davon überzeugt bin, dass mehr als 100 Leute auf der Demo waren - davon habe ich nur leider kein Luftbild. ;-)

Repression als Krisenlösung?

kugelblitz 18.12.2006 - 12:14

Es geht immer weiter...

Autonom@ntifA 21.12.2006 - 05:53

Polizeisprecher kommentiert Prügel-Vorwürfe

bobbele 21.12.2006 - 17:42
Freiburgs Polizeichef Brecht bezieht auf fudder Position zu den Prügel-Vorwürfen: Artikel lesen

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Bild 10 — Roland Ionas Bialke

Erklärungen — dsg

Filmaufnahmen — (muss ausgefüllt werden)

Bunt und friedlich? — Milli Tanz