Oaxaca: EILAKTION
Artikel vom 12.Dezember.06 auf Indymedia-Chiapas:
Am 07. Dez. gaben Kommunikationsmedien bekannt, dass 35 Haftbefehle gegen weitere MItglieder der APPO ausgestellt worden sind, darunter Enrique Rueda Pacheco, organisatorischer Leiter der Sektion 22 der Nationalen Gewerkschaft der im Bildungsbereich Beschäftigten ( SNTE ) in Trabajn. Die bedrohliche Tatsache wurde während der Anhörungen bekannt, bei welchen die Richter des Staates México, Flavio Sosa Villavicencio (inhaftiertes Mitglied des Staatsweiten APPO-Rats) eine Erklärung in Verbindung mit fünf Straffällen abnehmen wollten, die im föderalen Hochsicherheitsgefängnis "la Palma" in Almoloya de Juárez, Staat México, bekannt als Altiplano, se desahogan ?- ausgebreitet wurden - oder geschehen sind ? ( sic )
Weiter wurde bekannt, dass der Oberste Srafrichter der ersten Instanz des Gerichtsdistrikts Etla, Oaxaca, u.a.gegen die Rechtsanwältin Yésica Sánchez Maya, Präsidentin der Limeddh-Nebenstelle in Oaxaca und Aline Castellanos Jurado, die zuvor dieses Amt ausgeübt hat und aktuell Mitglied des Konsortiums für parlamentarischen Dialog und der Rechstabteilung AC ist, Haftbefehle wegen des Vergehens schweren Raubes gegen die Radio,-und Fernsehkorporation von Oaxaca, Kanal 9, am 01.August, ausgestellt hat.
Die Limeddh betont, dass es keinerlei Basis für die Erhebung dieser Anschuldigung gegen die Menschenrechtsverteidigerinnen gibt, da sie, wie öffentlich demonstriert wurde, fern von der Wirklichkeit sind und schliesst daraus, dass diese Akte nichts anderes sind, als das Spiegelbild des Klimas der Intoleranz, die von Goueverneur Ulises Ruiz Ortiz vorangetrieben wird und der fehlenden Unabhängigkeit der justiziellen Macht im Staat Oaxaca, die sich dieser Form von Repression angedient hat.
Es ist wichtig hevorzuheben, dass wir als Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte zu einer Verbesserung der sozialen, politischen und ökonomischen Bedingungen beitragen, zur Verringerung des sozialen und politischen Drucks und zur Schaffung eines pazifistischen Rahmens für die Menschenrechte, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.
Aufgrund dieser genannten Umstände fordert die Limeddh:
1. Die Ergreifung der notwendigen Massnahmen zur Garantie der physischen und psychischen Unversehrtheit der Mitglieder der LIMEDDH, insbesondere der Nebenstelle in Oaxaca
2. Die Respektierung der Freiheit und des Prozesses und die Nichtkriminalisierung der Aktion der MenschenrechtsverteidigerInnen
3. Sowohl die föderale Regierung als auch die Staatsregierung Oaxacas müssen die Rechte und fundamentalen Freiheiten respektieren und Massnahmen ergreifen, die den Schutz der MenschenrechtsverteidigerInnen stärken
4. Die Bestätigung der Anwendung der Anordnungen der Erklärung über MenschenrechtsverteidigerInnen, die von der UN-Generalversammlung vom 09. Dez.1998 gebilligt wurde; insbesondere bezüglich des Rechteschutzes jeder Person "indiviudell oder kollektiv, zur Voranbringung des Schutzes und der Umsetzung der Menschenrechte und fundamentalen Freiheiten auf nationaler und internationaler Ebene und deren Stärkung" ( Art. 1 ), und die diesbezügliche Pflicht des Staates, "diesen Schutz aller individuellen oder kollektiven Personen gegen jede Art von Gewalt, Bedrohung, Repressalien, Disrkiminierung, die Ablehnung von Rechtsbeistand oder Rechten, Druck oder jeder andere, willkürliche Handlungsweise, wegen der legitimen Ausübung der in der genannten Erklärung ( Art. 12.2 ) erwähnten Rechte und aufgrund der Resolution zur Menschenrechtsverteidigung in den Américas [AG/RES. 1671 (XXIX-O/99), die m 07. Juni 1999 durch die Organisation der Amerikanischen Staaten gebilligt wurden, durch kompetente Bevollmächtigte zu garantieren.
5. Dass der Staat seine Handlungsweisen in genereller Weise der Anordnung der Universellen Erklärung der Menschenrechte und den Internationalen Menschenrechtsabkommen,- und Konventionen, die von México ratifiziert worden sind, anpasst.
Die Liga Mexicana por la Defensa de los Derechos Humanos (LIMEDDH), Comisión Magisterial de Derechos Humanos (COMADH), Centro de Derechos Humanos y Asesoría a Pueblos Indígenas (CEDAPHI), La Asociación Mexicana de Asesores en Derechos Humanos (AMADH), Comité Cerezo, Comité de Derechos Humanos de las Huastecas y Sierra Oriental (CODHSSO), AFADEM, Asociación Nacional de Abogados Democráticos (ANAD), Centro Nacional de Comunicación Social (CENCOS) - mit der Rückedeckung der unterzeichnenden Organisationen und mit Sitz zur Kontaktaufnahme in: Avenida Azcapotzalco No. 275, Colonia Clavería, Delegación Azcapotzalco, C.P. 02090, México D. F.,
Telefon: 53990592 y Fax: 55991336,
E-Mail:
enlace.limeddh@gmail.com und/oder limeddh@prodigy.net.mx
bittet angesichts des Risikos einer Verhaftung von Yésica Sánchez Maya und Aline Castellanos Jurado, um Ihre/Eure dringende Intervention
HOCHACHTUNGSVOLL
die Organisationen der LIMEDDH
!Ein flammender Ruf für die Rechte der Völker !
Adrián Ramírez López; Präsident
Entsprechende Schreiben ( geht auch in Englisch ) bitte senden an:
Presidente FELIPE DE JESÚS CALDERÓN HINOJOSA
Residencia Oficial de los Pinos Casa Miguel Alemán
Col. San Miguel Chapultepec, C.P. 11850, México DF
Tel: +52 (55) 27891100
Fax: +52 (55) 52772376
Licenciado Francisco Javier Ramírez Acuña,
Secretario de Gobernación,
Bucareli 99, 1er. piso, Col. Juárez,
Delegación Cuauhtémoc, México D.F., C.P. 06600, México,
Fax: +52 (55) 5093 3414
Dr. José Luis Soberanes Fernández
Presidente de la CNDH
Periférico Sur 3469, Col.
San Jerónimo Lídice,
10200, México, D.F.
Tel: 631 00 40, 6 81 81 25
Fax: 56 81 84 90
Lada sin costo: 01 800 00 869
correo@fmdh.cndh.org.mx
Dip. Emilio Gamboa Patrón
Av. Congreso de la Unión 66
Col. El Parque, Del. Venustiano Carranza
CP, 15969, Mexico, DF
Tel. conmutador y pedir fax 56 28 13 00
emilio.gamboa@congreso.gob.mx
Senador Santiago Creel Miranda
Torre Azul, Piso 20, Reforma 136
Col. Juárez, Del. Cuauhtémoc
México DF, 06600
Teléfono 53.45.30.00 Ext: 3042,3493, Fax 3527
screel@senado.gob.mx
( Quelle:
http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=140210 )
( Übstzg., tierr@ )
Am 07. Dez. gaben Kommunikationsmedien bekannt, dass 35 Haftbefehle gegen weitere MItglieder der APPO ausgestellt worden sind, darunter Enrique Rueda Pacheco, organisatorischer Leiter der Sektion 22 der Nationalen Gewerkschaft der im Bildungsbereich Beschäftigten ( SNTE ) in Trabajn. Die bedrohliche Tatsache wurde während der Anhörungen bekannt, bei welchen die Richter des Staates México, Flavio Sosa Villavicencio (inhaftiertes Mitglied des Staatsweiten APPO-Rats) eine Erklärung in Verbindung mit fünf Straffällen abnehmen wollten, die im föderalen Hochsicherheitsgefängnis "la Palma" in Almoloya de Juárez, Staat México, bekannt als Altiplano, se desahogan ?- ausgebreitet wurden - oder geschehen sind ? ( sic )
Weiter wurde bekannt, dass der Oberste Srafrichter der ersten Instanz des Gerichtsdistrikts Etla, Oaxaca, u.a.gegen die Rechtsanwältin Yésica Sánchez Maya, Präsidentin der Limeddh-Nebenstelle in Oaxaca und Aline Castellanos Jurado, die zuvor dieses Amt ausgeübt hat und aktuell Mitglied des Konsortiums für parlamentarischen Dialog und der Rechstabteilung AC ist, Haftbefehle wegen des Vergehens schweren Raubes gegen die Radio,-und Fernsehkorporation von Oaxaca, Kanal 9, am 01.August, ausgestellt hat.
Die Limeddh betont, dass es keinerlei Basis für die Erhebung dieser Anschuldigung gegen die Menschenrechtsverteidigerinnen gibt, da sie, wie öffentlich demonstriert wurde, fern von der Wirklichkeit sind und schliesst daraus, dass diese Akte nichts anderes sind, als das Spiegelbild des Klimas der Intoleranz, die von Goueverneur Ulises Ruiz Ortiz vorangetrieben wird und der fehlenden Unabhängigkeit der justiziellen Macht im Staat Oaxaca, die sich dieser Form von Repression angedient hat.
Es ist wichtig hevorzuheben, dass wir als Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte zu einer Verbesserung der sozialen, politischen und ökonomischen Bedingungen beitragen, zur Verringerung des sozialen und politischen Drucks und zur Schaffung eines pazifistischen Rahmens für die Menschenrechte, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.
Aufgrund dieser genannten Umstände fordert die Limeddh:
1. Die Ergreifung der notwendigen Massnahmen zur Garantie der physischen und psychischen Unversehrtheit der Mitglieder der LIMEDDH, insbesondere der Nebenstelle in Oaxaca
2. Die Respektierung der Freiheit und des Prozesses und die Nichtkriminalisierung der Aktion der MenschenrechtsverteidigerInnen
3. Sowohl die föderale Regierung als auch die Staatsregierung Oaxacas müssen die Rechte und fundamentalen Freiheiten respektieren und Massnahmen ergreifen, die den Schutz der MenschenrechtsverteidigerInnen stärken
4. Die Bestätigung der Anwendung der Anordnungen der Erklärung über MenschenrechtsverteidigerInnen, die von der UN-Generalversammlung vom 09. Dez.1998 gebilligt wurde; insbesondere bezüglich des Rechteschutzes jeder Person "indiviudell oder kollektiv, zur Voranbringung des Schutzes und der Umsetzung der Menschenrechte und fundamentalen Freiheiten auf nationaler und internationaler Ebene und deren Stärkung" ( Art. 1 ), und die diesbezügliche Pflicht des Staates, "diesen Schutz aller individuellen oder kollektiven Personen gegen jede Art von Gewalt, Bedrohung, Repressalien, Disrkiminierung, die Ablehnung von Rechtsbeistand oder Rechten, Druck oder jeder andere, willkürliche Handlungsweise, wegen der legitimen Ausübung der in der genannten Erklärung ( Art. 12.2 ) erwähnten Rechte und aufgrund der Resolution zur Menschenrechtsverteidigung in den Américas [AG/RES. 1671 (XXIX-O/99), die m 07. Juni 1999 durch die Organisation der Amerikanischen Staaten gebilligt wurden, durch kompetente Bevollmächtigte zu garantieren.
5. Dass der Staat seine Handlungsweisen in genereller Weise der Anordnung der Universellen Erklärung der Menschenrechte und den Internationalen Menschenrechtsabkommen,- und Konventionen, die von México ratifiziert worden sind, anpasst.
Die Liga Mexicana por la Defensa de los Derechos Humanos (LIMEDDH), Comisión Magisterial de Derechos Humanos (COMADH), Centro de Derechos Humanos y Asesoría a Pueblos Indígenas (CEDAPHI), La Asociación Mexicana de Asesores en Derechos Humanos (AMADH), Comité Cerezo, Comité de Derechos Humanos de las Huastecas y Sierra Oriental (CODHSSO), AFADEM, Asociación Nacional de Abogados Democráticos (ANAD), Centro Nacional de Comunicación Social (CENCOS) - mit der Rückedeckung der unterzeichnenden Organisationen und mit Sitz zur Kontaktaufnahme in: Avenida Azcapotzalco No. 275, Colonia Clavería, Delegación Azcapotzalco, C.P. 02090, México D. F.,
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
--- An den faktischen Präsidenten -----------
Betreff [möglichst variieren!]
Ataques a defensores de derechos humanos de la LIMEDDH en Oaxaca
Fax: 0052 -55- 52772376
-----------
Lic. Felipe Calderón, Presidente de la Republica de los Estados Unidos Mexicanos
Alemania, Austria, Suiza al diciembre del 2006
Estimado Señor Presidente, FELIPE DE JESÚS CALDERÓN HINOJOSA
Los remintentes dieron a conocer que existen órdenes de aprehensión contra otros 35 integrantes de la Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca (APPO), entre ellos Enrique Rueda Pacheco, dirigente de la sección 22 del Sindicato Nacional de Trabajadores de la Educación (SNTE). Lo anterior se conoció durante las audiencias en las que jueces del estado de México pretendieron tomar declaración a Flavio Sosa Villavicencio, integrante del consejo estatal de la APPO, relacionadas con cinco causas penales que se desahogan en el penal federal de alta seguridad, de "la Palma" en Almoloya de Juárez, Estado de México ahora conocido como del Altiplano.
También se dio a conocer que el juzgado primero penal de primera instancia del distrito judicial de Etla, Oaxaca giro orden de aprehensión entre otras personas a la abogada Yésica Sánchez Maya, presidenta de la Limeddh, filial Oaxaca y Aline Castellanos Jurado quien también ocupó anteriormente dicho cargo y es integrante del Consorcio para el Dialogo Parlamentario y la Equidad AC, por el delito de despojo agravado contra la Corporación Oaxaqueña de Radio y Televisión, Canal 9, el primero de agosto.
Existe ninguna base de sustentación para que se les trate de relacionar a estas defensoras de derechos humanos puesto que son ajenas a los hechos como se ha demostrado públicamente y deduce que estos actos no son sino el reflejo del clima de intolerancia promovido por el Gobernador Ulises Ruiz Ortiz y la falta de independencia del poder judicial del estado de Oaxaca que se ha prestado a tal forma de represión.
Limeddh, como organización defensora de derechos humanos, contribuíe a mejorar las condiciones sociales, políticas y económicas, reducir las tensiones sociales y políticas, crea un entorno pacifico, tanto en el plano nacional como internacional por los derechos humanos.
Por todo lo anterior, solicitamos:
I Tomar todas las medidas necesarias para garantizar la seguridad y la integridad física y psicológica de los integrantes de la Limeddh y en especial de la filial Oaxaca.
II El respeto a la libertad y al debido proceso de los defensores de derechos humanos y se evite la criminalización de la acción de los defensores de derechos humanos.
III Tanto el gobierno Federal como el del estado de Oaxaca deben respetar los derechos y las libertades fundamentales y establecer medidas que favorezcan la protección de los defensores de derechos humanos.
IV Asegurar la aplicación de lo dispuesto por la Declaración sobre los defensores de los derechos humanos, adoptada por la Asamblea General de la ONU el 9 de diciembre 1998, en particular en lo referente a la protección del derecho de toda persona " ..individual o colectivamente, a promover la protección y realización de los derechos humanos y las libertades fundamentales, en los planos nacional e internacional y a esforzarse por ellos " (Art. 1), así como en lo relativo al deber del Estado de garantizar " ...la protección por las autoridades competentes de toda persona, individual o colectivamente, frente a toda violencia, amenaza, represalia, discriminación, negativa de hecho o de derecho, presión o cualquier otra acción arbitraria resultante del ejercicio legítimo de los derechos mencionados en la presente Declaración (Art. 12.2) y por la resolución sobre Defensores de Derechos Humanos en las Américas [AG/RES. 1671 (XXIX-O/99)], adoptada por la Organización de los Estados Americanos el 7 de junio de 1999.
V De manera general, conformar sus acciones a lo dispuesto por la Declaración Universal de Derechos Humanos y los Pactos y Convenciones Internacionales sobre Derechos Humanos ratificados por México.
ATENTAMENTE
SOLIDARITÄTS DEMONSTRATION IN BERLIN
SOLIDARITÄTS DEMONSTRATION IN BERLIN AM 22.12.06
Datum: 22.12.06
Ort: Berlin - Klingelhöferstraße 3 (mexikanische Botschaft)
Uhrzeit: 14:30
Im Mai 2006 begannen in Oaxaca Stadt (Mexiko) Proteste von LehrerInnen deren Ziel eine Verbesserung der Bildung ist. Jedoch reagierte der Gouverneur Oaxacas (Ulices Ruiz Ortiz) nicht mit Dialog, sondern mit Gewalt, und lies sogar Menschen umbringen. Daraufhin schlossen sich ca. 300 verschiedene Organisationen den LehrerInnen an und gründeten das basisdemokratische Bündnis APPO (Populäre Versammlung der Völker Oaxacas). Gemeinsam fordern Sie den Rücktritt von Gouverneur URO und blockierten das Stadtzentrum. Der Mord eines Indymedia-Journalisten durch Beamte des Staates, wurde als Vorwand benutzt für die Entsendung der Bundespolizei und des Militärs. Seit dem herrschen in Oaxaca bürgerkriegsähnliche Zustände. Es kommt zu wahllosen Festnahmen, Vergewaltigungen und Folter. Traurige Tatsachen der Repressionen sind mehr als 20 Tote, Hunderte von Verletzten, Folteropfern, Inhaftierten und Verschwundenen. Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Mexikos Calderon droht die Lage weiter zu eskalieren.
Stopp der staatlichen Repression
Freiheit für alle politischen Gefangenen
Einhaltung der Menscherechte
Weg mit allen korrupten Politikern
Militär und Bundespolizei raus aus Oaxaca
gruß, die AAGB / Revo
weitere Infos aus:
www.7d0.de/atencoresiste/ , www.aagb.de.vu , www.antifakarlshorst.de.vu
Spenden für Menschenrechtsarbeit in Oaxaca
Vielen Menschen ist die momentan heftige Lage in Oaxaca sicherlich bekannt.
Für die rechtliche Beratung und die Behandlung von Opfern der Repression wird dringend Unterstützung benötigt.
Wir haben uns jetzt entschlossen, Spenden für unabhängige Menschenrechtsorganisationen zu sammeln. Wir werden die Spenden an die Mexikanische Liga zur Verteidigung der Menschenrechte (LIMEDDH) und an das oaxakenische Menschenrechtsnetzwerk (RODH) weiterleiten.
Spendenquittungen, die steuerabsetzungsfähig sind können wir nicht ausstellen.
Bitte meldet Euch bei uns, wenn Ihr spenden wollt (bis Ende Dezember!).
Es ist wichtig und lohnt sich!
Solidarische Grüße, Gruppe B.A.S.T.A.