Bundespolizei beschlagnahmt Antifa Material

Holger Halfmann 10.12.2006 01:48 Themen: Antifa Repression
Eilmeldug: Bundespolizei beschlagnahmt am Samstagabend Antifamaterial am Hauptbahnhof.

Passanten stimmen schweigend zu!

Bericht mit Fotos folgt am Sonntag.

Ggf doch interessierte Presse ist um Kontakzaufnahme unter 040 23842918 gebeten.
Siehe in der Zusammenfassung, bin zu müde jetzt!
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Ergänzungen

WOW

(muss ausgefüllt werden) 10.12.2006 - 01:59
klingt ja schlimm, naja dass was steht nich viel, bzw eigentlich fehlt so ziemlich alles
wasm mich jedoch am meisten interessiert wo besagter hauptbahnhof sich befindet, soweit ich weiß gibts nich nur einen....
und auch sonst vllt nen bissel mehr infos aber danke für die info

Besser sind immer einige Hintergründe

A 10.12.2006 - 02:04
Holger ist aus Hamburg, bekannt als Verkäufer von linken Buttons.
Offensichtlich ist er Opfer von Neonazis, die Dienst bei der Bundespolizei tun, geworden.


PS: Bisher sind diese Buttons weder illegal noch sonstiges. Lediglich ein paar rechte Staatsanwälte und Richter legen seit einem Jahr das Recht neu aus, um gegen Antifaschisten vorgehen zu können.

nochmal ohne Bilder

Holger Halfmann 10.12.2006 - 07:46
Irgendwie schien die Ergänzung nicht zu klappen - hier nochmal ohne Bilder daher sicherheitshalber. Falls es doppel ist DIESES 2. Posting BITTE löschen! Ja - alle haben RECHT. Eigentlich will ich noch einen Artikel mit Links schreiben. Recherchiert zu ähnlichen Fällen ect, so das daraus evt ein Feature für die Mittelspalte werden könnte. Andererseits verweigere ich die Aussage bis ich meinen Anwalt gesprochen habe, da so ein Artikel mit Details zu mir ggf Probleme für mich bringen könnte. Vieleicht kann dazu ja jemand etwas sagen! Hier ein Bild von meinem Stand: http://land.heim.at/podersdorf/220400/frames/f_fina.html Im Hintergrund eines der angeblich nun Strafrelevant VOM BGH verbotenen Symbole! Es würde mich freuen wenn aus Protest, Wiederstand, Solidarität und aus politischen Gründen, es nun viele solche Fälle geben würde. Gandhi (mein Vorbild) hätte vorgeschlagen das alle die das nicht OK finden nun solche Symbole kaufen oder selber machen, anstecken und sich selbst anzeigen um so den Staat mit seinen eigenen Mitteln zu schlagen. Im Prinzip hat der Staat einen Krieg gegen die Linke angezettelt. Irgendwo und Irgendwann geht es zu weit! Wird der Staat nun mit idealerweise tausenden solcher Selbstanzeigen überschüttet wird er daran ersticken. Ich selber ziehe die Konsequenz (Flugticket bereits gekauft) das Land nun ab 16.12. (erst mal zumindest) bis mindestens Ostern 2007 zu verlassen. ich kann und will hier nicht mehr Leben. Es langt. Wer bis Dienstag bei mir das Motiv BuEPgr03-0086 bzw AKEPbu03-0086 (Halte Deine Umwelt sauber, Hakenkreuz wird in Mülleimer geworfen) bestellt wird noch beliefert. Mit dem Stichwort "Indy" auf der Überweisung verzichte ich auf die sonst bei mir übliche Versandpauschale in Höhe von 4,50 €. Der Aufkleber kostet im Set (ein großer + kleine beispielsweise) 2,22 €, der Button je nach Einkommen (unter 500 € 2,90 - 3 für 6,66 oder 7 für 11,11 - über 500 € 4,- - 3 für 7,77 oder 7 für 12,12) Abholung Am Schulterblatt 84, gegenüber Flora, Jacobsen (außer 11 - 12.30 und außer 16-19 Uhr) oder Überweisung auf Dresdner Bank blz 20080000, Konto 0940038200, von Holger Halfmann Das oben erwähnte Motiv kann ich zu Hause ausdrucken, was der Staat nicht so ohne weiteres verhindern kann, mehrfarbige andere Motive meiner Homepage www.buttonmaia.de.tf kann ich nur im Copyshop ausdrucken, was der Staat evt verhindern kann. Beschlagnahmt wurden übrigens mehr Sachen als im Protokoll aufgeführt sind!!

AZ

Holger Halfmann 10.12.2006 - 09:23
Die Beschlagnahme erfolgte wegen der Verwendung Verfassungsfeindlicher Symbole. Tagebuchnummer ist 1220200/478-12-06P1 Telefon30 9627 - 0 wer´s nicht glaubt

@holger

rebeldia 10.12.2006 - 10:13
Lass dich nicht einschüchtern. Vielleicht ist ein Bezug auf da Urteil in Sachsen hilfreich:

 http://de.indymedia.org/2006/12/163619.shtml

Anti – Nazi – Symbole sind nicht strafbar. Dies trifft zumindest für Sachsen zu. So die Aussage der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft in Dresden. Nach einer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 25, 133, 1973) ist das Verwenden von Abbildungen, die objektiv den Nationalsozialismus nicht befürworten, nicht strafbar. Diese Aussagen trifft zumindest für Sachsen zur Zeit zu.

Raus aus dem Schneckenhaus

Holger Halfmann 10.12.2006 - 13:06
Siehe auch:

 http://de.indymedia.org/2006/01/136954.shtml
 http://www1.de.indymedia.org/2006/09/158057.shtml
 http://de.indymedia.org/2006/02/137837.shtml
 http://de.indymedia.org/2006/12/163619.shtml
 http://www.focus.de/politik/deutschland/urteil_nid_36513.html
 http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,407135,00.html
 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,440081,00.html
 http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,413443,00.html
 http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,407112,00.html
 http://www.welt.de/data/2006/09/29/1055015.html
 http://www.welt.de/data/2006/10/02/1058330.html

Auch meine Internetseite wurde gesperrt:

6.12.2006:
Vorgangsnummer: 22843
Sehr geehrtes Mitglied,

Ihre Homepage

 http://www.beepworld.de/members7/postkartenaufkleberundmehr wurde

vorläufig gesperrt. Der Grund dafür war:

>> (*) Die in folgender eMail enthaltene Mängel gilt es zu beseitigen:

"Sehr geehrte Damen und Herren,

leider muss ich die Feststellung machen dass sich wieder einmal strafrechtlich relevante Inhalte auf diversen Homepages ihres Webpage-Anbieters befinden.

Die betreffenden Homepages,
-  http://www.beepworld.de/members/antifa/
-  http://www.beepworld.de/members/anarchist/
-  http://www.beepworld.de/members20/die-kanalratte/
-  http://www.beepworld.de/members7/postkartenaufkleberundmehr/

zeigen in erster Linie das in Deutschland verbotene Hakenkreuz und kann durch das öffentliche Darstellen strafrechtliche Konsequenzen nach § 86a nach sich ziehen.
Desweiteren wird offen zur Gewalt gegen Polizisten und Nazis
aufgerufen, welche nicht den Bestimmungen des Jugendschutzes
entsprechen.
Ich lobe den Tatendrang der Verantwortlichen, doch kann das nicht auf dem radikalen Wege geschehen. Aufrufe zur Gewalt und Hass sind mit dem Jugendschutz nicht zu vereinbaren. Aus diesem Grund bitte ich sie die genannten Homepageadressen von ihrem Server zu nehmen.

Mit freundlichem Gruß,

Jugenschutz, i. A. Sebastian Kramer

Mit freundlichen Grüßen
David Finkenstädt (Beepworld.de - DER kostenlose Homepage Anbieter)
 http://www.beepworld.de"

Da ich wie gesagt der Lehre Gandhis folge, würde und habe ich niemals zu Gewalt und Haß aufgerufen sondern lediglich einzelne (nicht hauptsächlich wie behauptet) EINDEUTIG GEGEN FASCHISMUS gerichtete Motive veröffentlicht.

Es geht bei der Hetzte und dem Vorgehen gegen Linke, die sich eindeutig gegen Rechts stellen in erster Linie darum, so auf paradoxem Wege die Aufklärungsquote RECHTER Straftaten KÜNSTLICH hochzusetzen, damit gesagt werden kann "wir tun ja was erfolgreich gegen Rechts". Das damit den Menschen, die tatsächlich etwas gegen Rechts tun vor den Kopf geschlagen wird, ist 2.rangig. Das einzige was zählt ist die Wirkung nach außen.

Im übrigen stammt das Hakenkreuz aus indianischen Zusammenhängen und wurde "nur" von den Faschisten missbraucht. Es gab Hakenkreuze schon lange bevor es den Begriff "Faschismus" gab. Wenn der Staat antifaschistische Symbole verbietet ist das für mich gleichzusetzen damit, das er das Gegenteil anstrebt. Und das ist das eigentlich schlimme, an dem was ich gestern erlebt habe: 99% der
Passanten war es gleichgültig. In diesem Schoße gedeiht neuer Faschismus. Das ist die eigentliche Gefahr. Politisch, nicht mein persönlicher Fall!

Wenn es aber "am Rande" darüber hinaus (nicht stattdessen) dann auch noch darum gehen sollte mich generell zu kriminalisieren wegen des Teufelskreislaufs Gewerbeschein, aber keine Genehmigung mit politischen Materialien, dann ist noch einmal deutlich auf meine Versuche meine Stände zu legalisieren hinzuweisen. Zitat des zuständigen Mitarbeiters
Adomat (nicht AUTOmat, wie es treffender wäre..) auf meine Frage, wiso denn deutschtümliche T-Shirts auf dem Rathausmarkt zugelassen werden, ich aber nicht:

"Genehmigung ja - ABER NICHT MIT DIESEN SACHEN".

Das ich dennoch 3 Jahre eine Genehmigung an der Sternschanze bekam hatte mit der Absprache mit dem Kontaktbereichsbeamten des PK 16 zu tun gehabt. In Folge der Messeerweiterung war auch dies hinfällig. Nur mit Gebühr und mit 30% der Verkaufsfläche hätte ich eine dann nicht finanzierbare Genehmigung bekommen.

Ich bin zufällig in diesem Land geboren und lass mir ein Lebensrecht hier nicht nehmen und lass mir durch Gewerbe Verbot auch nicht vorschreiben vom Staat leben zu MÜSSEN. Ich bin Anarchist und werde auch zukünftig keinen um Erlaubnis fragen, Leben zu dürfen oder meine antifaschistischen und friedenspolitischen kunsthandwerklich
hergestellten Materialien zu vertreiben. Ich will kein Geld vom Staat und will dem Staat keines geben (abgesehen vom Mehrwertsteuerzwang dem ich durch die Nutzung von "Suppenküchen" weitgehend entgehe.) Das hat selbst das Finanzamt eingesehen bei einem Jahresgewinn von wenig über
2000 €.

Ich tendiere derzeit dazu Ostern 2007 wieder zurückzukommen und wie dieses Jahr Stände bei Ostermarsch, 1.Mai, Straßenfeste, Kirchentag und G8 zu machen. Selbstverständlich ist dauerhafte Flucht das genau falsche Zeichen! (aber etwas Pause darf auch sein) Und angespornt vom gerade erlebten werde ich mich für Dezember 2007 um einen offiziellen Stand beim Weihnachtsmarkt bemühen. Möglicherweise gibt es bei politischer Ablehnung ja auch mal Unterstützung durch Medien. (Über den derzeitigen Skandal wird es ggf Berichte in taz/ndr geben; Kontakt wurde hergestellt, weitere Pressearbeit folgt gleich)

Finanziell muss ich persönlich aus heutiger Sicht möglicherweise gar nicht unbedingt so viel machen, aber es ist politisch sinnvoll und überschüssiges Geld geht ohnehin nach meinem Tod testamentarisch festgelegt in die Entwicklungshilfe. Testament liegt beim Amtsgericht.

Auf alle Fälle sollten sich die 10% der Linken die mir das Leben einstweilen schwer macht (Verbot meines Standes bei Methfesselstraßenfest und am 1.9. bei VVN Versammlung) oder unmöglich macht (Stadteilpolitische Konferenz der WSAG/DIE LINKE) mal überlegen ob dies nicht kontraproduktiv ist und den Rechten in die Arme spielt.

Achtung: E-Mails an mich lese ich am sichersten, wenn diese den Betreff "Wohnung" haben, da ich 98 % Spam erhalte!

Indy Feature und Aufkleberkritik

Holger Halfmann 11.12.2006 - 00:03
Das Motiv "Nie wieder Krieg" in Verbindung mit dem Hakenkreuz ist ein altes Motiv der Felix Fechenbach Kooperative. Hier wurde kein Aufkleber der zum Verkauf steht beschlagnahmt, sondern ein Exemplar aus einer Mappe, die meine private Sammlung an Aufklebern und Postkarten beinhaltet! Auch die beiden Mach Mit Aufkleber gehören zu dieser Kathegorie. Das Mach Mit Motiv wird lediglich noch als Spuckie von mir vertrieben. (davon wurde ein Block ebenso beschlagnahmt)

Ich arbeite momentan an einem Mittel-Feature für Indy. Das verzögert sich leider etwas, da mir der HTML-Editor mit dem halbfertigen Artikel leider noch ungespeichert eben abgestürzt ist.

es gibt auch besseres im falschen

antibutton 11.12.2006 - 11:39
klar,
dass der ganze vorgang doch eher ungeheuerlich ist. unklar, warum holger aber erlaubt wird, hier auf indy werbung für seinen kram zu machen (mit dem er sich anscheinend eine wohnung im schanzenviertel und grössere auslandsaufenthalte erlauben kann).
noch klarer, dass sowohl der inhalt seiner buttons, sein dämliches auftreten und seine gandhi-peace-rhetorik zumindest bei vielen mir bekannten hamburger linken große freude über seine längere abwesenheit auslösen wird. denn auf diversen polit-aktionen ständig von einem typen genervt zu werden, der auch in hektischen situationen nur ein ziel hat, seine blöden buttons an den menschen zu bringen, ist mindestens genauso schlimm wie das notorisch schlechte hamburger wetter.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 16 Kommentare an

Wat? — Hä?

hamburg — antide

Warum — Olaf

SPD-Logo — strichmännchen

Prima, — Gustav Noske

Nerv nicht — Jana

Infos zu Holger — .....

Stinker — Holger Halfmann

Richtigstellung — Richtigsteller

Klar... — Penguin