Oaxaca-URGENTE

APPO 06.12.2006 01:26 Themen: Soziale Kämpfe
Weitere Festnahmen - Eilaktionen zur Sicherheitsgarantie
von APPO-Dialogführern erbeten !!! ( Brief im Text )
Wiederholter Appell für den 10.Dez. auf nationaler
und internationaler Ebene
5.Dezember 06, 15:08
Die Ministerialpolizei hat in Montoya 5 Personen, 5 in Brenamiel und weitere 3 in Atzompa verhaftet. Die Namen der Festgenommen wurden noch nicht mitgeteilt, aber alle wurden bei illegalen Hausdurchsuchungen, die in Oaxaca-Stadt weitergehen, verhaftet.

Währenddessen ist die Platzbesetzung der APPO vor dem Senat in México-Stadt, die dort weiter aufrechterhalten wird, das Ziel ständiger Schikanen und Provokationen. Sie ist nicht nur von Grenadieren umstellt, es wurden ausserdem Gruppen der PFP und verschiedene Zivilpolizisten gesichtet, die in völliger Missachtung in die Platzbesetzung hineinliefen. Personen die an der Besetzung teilnehmen berichteten, dass sie von Polizeipersonal verfolgt und fotographiert worden sind. Es besteht die permanente Bedrohung einer Räumung.
Die Situation ist heikel und es wird die organisierte Mobilisierung der nationalen und internationalen Gesellschaft am 10. Dezember gefordert.
 http://zapote.radiolivre.org/node/1777
 http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=140061

WIR WERDEN IN DIALOG TRETEN
APPO, 05.Dez.06

Vor der schlimmen Verfolgung, die unser Volk erlebt, hat der Staatsweite Rat der Völker von Oaxaca beschlossen, mit der neuen, föderalen Administration den Dialog aufzunehmen. Gerade obwohl gestern unsere Compañeros, die mit dieser Aufgabe betraut waren, feigerweise verhaftet worden sind, müssen wir der föderalen Regierung unsere Forderungen, unsere An,-bzw.Einklagen und die Situation in Oaxaca unterbreiten.

Für die Sicherheit derer, die an dieser Dialogrunde teilnehmen, brauchen wir die Solidarität aller Nichtregierungsorganisationen, Menschenrechtsorganiamen und der Zivilgesellschaft México´s und der Welt, die EILAKTIONEN aussenden sollen, damit die physische Unversehrtheit und Freiheit deren, die in den nächsten Stunden zu dem Dialog gehen werden garantiert ist. Wir bitten darum, Briefe an die Präsidenz der Republik und das Regierungssekretariat zu senden, mit denen die Garantien für die Mitglieder der Dialogkomission der APPO gefordert werden.

Wir werden unsere Positionen darlegen und die der neuen föderalen Regierung für Oaxaca anhören. Nur mit deren Kenntnis können wie neue Aktionen realisieren, mit denen die Freilassung aller politischen Gefangenen, Produkt dieses schmutzigen Krieges, und der unverzügliche Abzug der PFP und des Mörders Ulises Ruiz Ortiz sowie die Wiedereinsetzuing der individuellen Garantien in unserem Staat, konkretisiert werden können.

Wir zeigen unsere offene und freie Bereitschaft zum Dialog. Es liegt in den Händen der neuen Administration von Calderón, uns seine Dialogbereitschaft, die er in seinen Reden so hervorgehoben hat, zu demonstrieren.

Alle Macht dem Volk
Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca
 http://www.asambleapopulardeoaxaca.com/boletines/

El Universal berichtete um 13:19, dass das Regierungsekretariat und die APPO Kontakt mit der neuen föderalen Administration aufgenommen hätten.
( http://www.eluniversal.com.mx/notas/392141.html ). Unter den Personen die an diesem Kontakt Teil haben, befinden sich der hemérito Bischof Samuel Ruiz und Miguel Álvarez der Friedensdienste,-und Beratung (SERAPAZ). Von Seiten der APPO sind beteiligt: Zemén Bravo, Erangelio Mendoza, Gilberto Hernández ( Rechtsanwalt ) und Jessica Sánchez von der Mexikianischen Liga für Menschenrechte (LIMEDH ).Von Regierungsseite nehmen Mario Escárcega, vom Subsekretariat der Regierung sowie Francisco Yánez der Verhandlungspartner der Regierung für "den Fall" Oaxaca, teil.

Briefbeispiel ( Spanisch darunter )

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit grosser Besorgniss haben wir beobachtet, dass die Mitglieder der Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca ( APPO ) Flavio Sosa Villavicencio, einer der sichtbarsten Führer der APPO, und der Compañero Marcelino Coache, zusammen mit den Brüdern Flavio´s, Horacio und Ignacio Sosa Villavicencio verhaftet worden sind..

Wir wissen sehr gut, dass die APPO ihre Bereitschaft zu einem offenen Dialog zeigt und teilen ihren Standpunkt, dass es jetzt in den Händen der neuen Administartion liegt, der ganzen Welt ihre Dialogbereitschaft zu demonstrieren, damit der Konflikt friedlich überwunden wird.

In diesem Sinne fordern wir Garantien für die physische Unversehrtheit und Freiheit Mitglieder der APPO, die an dem Dialog mit der neuen, föderalen Administration teilnehmen werden und wiederholen überdies die folgenden Forderungen:

1.- Die sofortige Einstellung der Repression und des Angriffs und der willkürlichen Gewalt gegen die Gesellschaft von Oaxaca und ihre Sozialen Bewegungen

2.- Dass den Verhafteten gestattet wird, mit ihren Familen und Anwäkten ihrer freien Wahl Kontakt aufzunehmen

3.- Dass die physische und psychische Integriät der Personen, die verhaftet wurden und denen auf willkürliche Weise ihre Freiheit entzogen wurde, garantiert wird

4.- Die Einstellung des Einsatzes von paramilitärischen Kräften zur Unterdrückung der Sozialen Bewegungen

5.- Eine friedliche Lösung und die Respektierung der Menschenrechte

Hochachtungsvoll

Untenstehende Version senden an:

 gobernador@oaxaca.gob.mx>,,, ,


Honorables Señores y Señoras,

con mucho preocupación hemos observado que ahora son detenidos los miembros de la Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca ( APPO ) Flavio Sosa Villavicencio, uno de los dirigentes más visibles de la APPO y el compañero Marcelino Coache, junto con los hermanos de Flavio, Horacio e Ignacio Sosa Villavicencio.

Sabemos bien que la APPO esta mostrando su disposición abierta y franca para dialogar y compartimos su punto de la vista que ahora queda en manos de la nueva administración demostrar a todo el mundo su disposición a dialogar para allanar pazíficamente el conflicto.

En este sentido exigimos las garantias para la integredad física y la libertad para todas miembros de la APPO quienes asistirán a esta mesa de dialogo con la nueva administración federal y además repetimos los demandas siguientes:


1. ALTO TOTAL A LA REPRESION Y ATAQUE Y A LA VILOENCIA ARBITRARIA CONTRA LA SOCIEDAD OAXAQUENA Y A SUS MOVIMIENTOS SOCIALES.

2. PERMITIR QUE LOS DETENIDOS SE PONGAN EN CONTACTO CON SUS FAMILIARES Y ABOGADOS DE SU LIBRE VOLUNTAD

3. GARANTIZAR LA INTEGRIDAD FISICA Y PSICOLOGICA DE LAS PERSONAS
DETENIDAS Y PRIVADAS ARBITRARIAMENTE DE SU LIBERTAD.

4. DETENER EL USO DE FUERZAS PARAMILITARES PARA REPRIMIR LOS MOVIMIENTOS SOCIALES.

5. SOLUCION PACIFICA Y RESPETO A LOS DERECHOS HUMANOS.

Muy Atentamente,

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( Ü.: tierr@ )
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Ergänzungen

urgent actions zu Oaxaca

Menschenrechtsfan 06.12.2006 - 11:38
Von amnesty international laufen derzeit zwei Eilaktionen zu Oaxaca. Ihr findet sie auf der Seite  http://www.amnesty.de in der Rubrik "Mitmachen" unter "Urgent Actions", es handelt sich um die beiden obersten Links, die mit "Mexiko" angeschrieben sind. Der direkte Link zur UA-Übersicht ist:  http://www2.amnesty.de/internet/deall.nsf/WUrgentActionsAkt?OpenView&Start=1&Count=40

-- Bei der einen Aktion geht's um APPO-Leute, die Ende November bei Zusammenstößen mit der PFP verhaftet wurden, bei der anderen um Menschenrechtler von irgendsoner Erziehungsgewerkschaft, die ebenfalls verhaftet wurden.

Ticker-Ergänzung

tierr@ 06.12.2006 - 13:07
APPO-Seite, 05. Dez 06
von Rebeca LUNA JIMÉNEZ

Während die APPO auf neue Verhandlungen setzt, unterstreicht Gouverneur Ulises Ruiz Ortíz, dass gegen die, "die Straftaten begangen und die EinwohnerInnen Oaxacas und ihr kulturelles Erbe geschädigt haben", die ganze Kraft der Gesetze eingesetzt werden muss.

Im Zuge der Verhaftung von Flavio Sosa, seiner Brüder und Marcelino Coache,
erklärte Ruiz in einem Kommunique der Sozialen Kommunikation der Staatsregierung, dass die Festnahmen nicht gleichbedeutend sind, mit der Aussetzung der Möglichkeit, Übereinkommen mit den Sozialen Organisationen zu treffen, die Teil der APPO oder sonst einer Organisation sind.

Er bestätigte seine Bereitschaft zum Dialog, nicht nur um die konjunkturellen Probleme zu lösen, sondern um eine neue Verbindung und eine neue Form des Zusammenlebens mit den Organisationen zu etablieren, "die innerhalb des Gesetzesrahmens für den Fortschritt des Staatsgefüges arbeiten wollen".
Er betonte, dass es keine Einschränkungen hinsichtlich einer Änderung der Handlungsweise und der Erkenntnis von Fehlern geben würde, damit eine neue Beziehung aufgebaut werden und der Konflikt in seiner jetzigen Form überwunden werden kann.

Diese neue Beziehung für ein verbessertes und harmonischeres Zusammenleben zwischen der Staatsregierung und allen sozialen Sektoren, "müssen im Rahmen einer Einheit und auf der Basis eines Prozesses der Aussöhnung im Niederreissen der ahnengemässen sozialen Nachhut" stattfinden.( Anmrkg, was wohl soviel bedeuten soll, wie eine Aufforderung, vorbehaltlos bzw. offen rassistisch an neoliberalen Projekten zu partizipieren, ohne jede Berücksichtigung indigener Kenntnisse und Positionen ).
 http://sureste.sc41.info//index.php?option=com_magazine&func=show_article&id=2017

Demgegenüber stehen die am 05. Dez auf der APPO-Seite geposteten internen Übereinkünfte vom 03.Dez 2006:

Die APPO bestätigt ihre Verpflichtung, den Kampf unmittelbar fortzuführen, bis der Abgang und die Bestrafung von URO ( Ruiz ) erreicht sein werden

Die APPO bestätigt ihre Verpflichtung, den Kampf unmittelbar fortzuführen, bis die bedingungslose Freilassung aller politischen Gef@ngenen, die Präsentation der Verschwundenen und die Einstellung der Haftbefehle gegen Militante dieser Bewegung erreicht ist

Die APPO wiederholt, dass sie ihre Protest,-und Kampfaktionen in deren friedlichen und politischen Charakter fortsetzen wird; deshalb wird angeordnet auf unseren Demonstrationen Vermummungen zu unterlassen

Vom 10.Dez.06 an wird die Arbeit des Staatlichen, Nationalen und Internationalen Kampfes "Für den Frieden mit Gerechtigkeit und Würde" begonnen werden, eingeleitet durch eine Mobilisierung am selben Tag, unter der Titulierung:"Für die Einheit und den Sieg", die um 10:00 a.m. am Cucero de Vigera startet

Es wird schnellstmöglich eine Versammlung mit der Repräsentanten der Sektionen und Sektoren der SECC XXII konkretisiert, um die Kampfesarbeit in koordinierter Weise anzustossen

Es wird angeordnet, dass die Vermittlungskomission aus allen Personen nationalen und internationalen Charakters gebildet werden soll, die die Bewegung stärken können, einschliesslich SERAPAZ

Die Menschenrechtsorganismen sind aufgefordert, dem Rat ein Info über die Gefangenen, Toten und Verschwundenen der Bewegung zukommen zu lassen

Da die verschiedenen Solidaritästdemonstrationen friedlichen Charakters für die APPO notwendig sind, wird der Rat in México aufgefordert, den Kontakt mit der FAP zu festigen und die Mechanismen der Koordinierung zu stärken

Es wird dazu aufgerufen, in den Kolonien oder Sektoren, regionale,-und Gemeindeversammlungen informativen Charakters abzuhalten; es wird darum gebeten, sich diesbezüglich im Voraus mit der Organisations-und Verbindungskomission in Verbindung zu setzten und Ort und Zeit der Versammlung mitzuteilen

Der Rat der APPO wird das Komitee der Familien der Gef@ngenen und Verschwundenen stützen und gemeinsam mit ihm die verschiedenen Aktionen koordinieren, die stattfinden sollen

Wir bestätigen die Nationale Komission, die durch den Rat ernannt worden ist um sämtliche Aktivitäten und Verhandlungen auf nationaler Ebene, die stattfinden können, zu beobachten

In diesem Zusammenhang werden die folgenden Compañeros als Räte bestätigt, damit sie die Arbeit auf dieser Ebene stärken und der Rat in México-Stadt übereinstimmt.

Es ergeht an alle Räte der Aufruf, die Aktivitäten ihrer entsprechenden Komission zu verstärken und die Komissionen in México-Stadt sind dazu aufgefordert, mit ihren Partnern in Oaxaca eine enge Kommunikation aufrechtzuhalten und regelmässige Informationen über die verschiedenen Aktionen, Versammlungen und Verhandlungen, die iniziiert werden können, zu erteilen

Die Verbindungskomission ist übereinstimmend als die Komission akzeptiert, die den Informationsfluss zwischen dem Teil des Rates in México und dem in Oaxaca unterhält.

ARBEITSBEREICHE

 Die Durchführung von Informationstischen in der Hauptstadt und allen Regionen des Staates
 Die Entwicklung regionaler Aktivitäten ( ab dieser Übereinkunft ), wie Strassenblockaden, die Besetzung von Regierungsbüros, Sit-ins, Märsche etc., die von den regionalen APPO´s und den verschiedenen Promotionkomitees jeder Örtlichkeit definiert und ausgewertet werden
 Entwicklung Öffentlicher Kommunikationsmedien
 Entwicklung einer Propagandakampagne, die auf den Übereinkünften und der Kampfesarbeit der APPO basiert
 Entwicklung eines Organisationsprogramms auf allen Ebenen
 Die schnellstmögliche Bestimmung eines Öffentlichen Informationsraums der APPO
 Die Verbreitung der Kontonummer zur Unterstützung des Komitees der Familien der Gef@ngenen und Verschwundenen: Banamex 120-7895381, Deisy Santiago Hernandez.

AKTIONSPLAN

04. Dez. - Beginn der regionalen Aktionen
06. Dez. - Messe in Erinnerung an Brath Will in der Barricada de Calicanto
07. Dez. - Ratsversammlung
10. Dez. - Beginn der nationalen und internationalen staatsweiten Kampfesarbeit für den Frieden mit Gerechtigkeit und Würde; Mobilisierng 10:00 a.m. am Vrucero de Vigera
22. Dez. - Beginn der koordinierten Aktionen mit der "Anderen Kampagne-“La Otra Campaña” zur Unterstützung Oaxacas
www.asambleapupulardeoaxaca.com/boletines/

Freiheit für die Aufständischen in Oaxaca

no-racism.net 06.12.2006 - 17:45
Die ohnehin schon massive Repression gegen die Revolte im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca verschärft sich weiter. In den letzten Wochen wurden mindestens 17 Menschen von "Sicherheitskräften" erschossen und zahlreiche verwundet. Hunderte wurden verhaftet, viele gelten als "verschwunden". Es kam zu Folter und Vergewaltigungen.

Ein aktueller Überblick über die Repression gegen den Aufstand in Oaxaca auf:  http://no-racism.net/article/1900

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Datumsfrage — Fragender

@ Fragender — .-...