Antifa-Demo in Weißenberg (Ostsachsen)

teilnehmer26 05.12.2006 02:46 Themen: Antifa
Am 2.12. gab es im ostsächsischen Weißenberg eine kleine Antifa-Demo, mit deren Verlauf mensch unter Berücksichtigung der widrigen Rahemnbedingungen durchaus zufrieden sein kein. Hier kommt ein Erlebnisbericht.
Antifaschistische Demonstration am 2.12.2006 im ostsächsischen Weißenberg: Gegen rechte Strukturen und Poliziewillkür / Erlebnisbericht

Die Demo war von jungen Antifas aus Weißenberg (Kleinstadt an der A 4) relativ kurzfristig angemeldet worden. Da die Leute aus Weißenberg bislang kaum in regionale Strukturen eingebunden waren und keine Erfahrungen mit der Organisation von Demos vorlagen, lief die Mobilisierung entsprechend schlecht.
Doch der Leidensdruck war da und konnte auch von vielen Leuten nachvollzogen werden: Nazis aus Weißenberg und umliegenden Käffern, die alternativen Jugendlichen das Leben schwer machen und Bullen, die im öffentlichen Raum repressiv gegen eben jene Jugendlichen vorgehen. Die Kids sind dem ausgeliefert, weil sie keine eigenen Räume haben, aber sich auch nicht verkriechen wollen.

Ca. 50 Leute, nach meiner Einschätzung ausschließlich aus dem ostsächsischen Raum, hielten das für eine unterstützenswerte Sache und kamen am letzten Samstag Nachmittag nach Weißenberg.
Treffpunkt war der stillgelegte Bahnhof am Ortsrand. Es dauerte nicht lange, da tauchte der erste Mob Nazis auf und lief schnurstracks auf den Kundgebungsort zu. Einige Bullen gesellten sich dazu und ließen die Nazis direkt bis auf den Platz. Erst nach einem Gerangel wurden die Nazis zur Bushaltestelle auf der anderen Straßenseite verfrachtet, von wo sie ca. 20 Minuten weiter pöbelten. Der Einsatzleiter gab zur Kenntnis, dass man keine rechtliche Handhabe hätte, die Nazis wegzuschicken...

Die Stimmung auf Seiten der Antifas war dennoch nicht so schlecht. Der Lauti brachte gute Musik, die Witterung war kühl und trocken und etliche Leute hatten sich phantasievoll kostümiert.
Getrübt wurde die Stimmung lediglich durch den Vertreter der Versammlungsbehörde, Herrn Beyer, der auf die Durchsetzung des Auflagenbescheides bestand. Und dieser Bescheid war echt fett:
- Verbot von Lauti und Mega während der Demo (Begründung: Durchsagen der Polizei müssten jederzeit an alle Demo-Teilnehmer gegeben werden können)
- Kundgebungen nur am Start und am Ende (gleicher Platz) der Demo, also am Ortsrand
- Dauer der Demo: 1 Std., auch fremdverschuldete Verzögerungen sollten nichts an der 15-16 Uhr-Terminierung ändern
- Verbot von durchgestrichenden Hakenkreuzen (trotz gegenteiliger Aussagen des sächs. Generalstaatsanwaltes und eines Vertreters der zuständigen Polizeidirektion)
- max. 10 Fahnen und Transparente; darunter nur Fahnen der BRD und der Länder
Gegenüber den jungen, noch unerfahrenen Anmeldern der Demo hatte sich hier das Landratsamt Bautzen einiges herausgenommen. Da nicht geklagt wurde, mussten wir irgendwie vor Ort mit diesem beschissenen Auflagenbescheid umgehen...
Es wurde lange überlegt, ob wir die Demo vor Ort ganz abblasen oder mitten auf dem Markt auflösen und dann eine Spontandemo anmelden. Letztlich sind wir pünktlich losgelaufen, ohne Lauti, aber mit reichlich Perkussionsinstrumenten und Pfeifenkram.

Die Stimmung war echt gut und es gab jede Menge Lärm. Die Nazis - inzwischen ca. 30, darunter Weißenberger, Bautzener und Görlitzer - waren bald an der Route und versuchten immer wieder ranzukommen. Naja, es gab Spalier und die Bullen waren nicht zu knapp vertreten. Sonst hätte es wohl auch eine wüste Klopperei gegeben. Einwohner Weißenbergs gab es in größerer Anzahl eigentlich nur auf dem Weihnachtsmarkt, an dem die Demo vorbei ging. Das war vielleicht das größte Manko, daß wir dort keine Kundgebung und keinen Lauti hatten. So bekamen die Leute nur mit, dass da ein schwarz-bunter, lärmender Haufen vorbeizog.

Nach knapp einer Stunde waren wir wieder am Bahnhof und dort gabs dann noch mal Redebeiträge für die Teilnehmer und die Bullen. Letztere waren zahlreich vertreten und aus meiner Sicht weitgehend entspannt.

Am Rande der Demo sollen die Nazis einen Jugendlichen aus Weißenberg erwischt haben. Aber das habe ich erst viel später gehört und kann dazu nichts genaues sagen.

Alle anderen sind wohlbehalten und gutgelaunt nach Hause gefahren.

Fazit: Unter Berücksichtigung der miesen Rahmenbedingungen war die Demo nicht so schlecht wie befürchtet. Klein aber fein. Bei besserer Vorbereitung wären sicher mehr Leute gekommen und wir hätten auch vor Ort mehr Leute erreicht. Für die Kids vor Ort war es eine gute Sache und die gezeigte Solidarität wird ihnen den Rücken stärken, hoffe ich.

Redebeiträge gibt’s demnächst unter:  http://lausitz.antifa.net

teilnehmer26
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Ergänzungen

muss

ausgefüllt werden 05.12.2006 - 13:06
auf dem video sind mind. 3-4 görlitzer schläger-nazis zu sehen

Auflagen etc

(muss ausgefüllt werden) 05.12.2006 - 14:27
Wenn ihr unverhältnismäßige Auflagen erhaltet, braucht ihr noch nicht sofort zu klagen, sondern könnt auch erst einmal einen Widerspruch einlegen. Hauptsache, ihr signalisiert, dass ihr nicht alles einfach mit euch machen laßt!

Erst wenn dieser unbeschieden oder abgelehnt und es terminlich knapp wird, kann man beim zuständigen Verwaltungsgericht einstweiligen Rechtsschutz beantragen. Erst jetzt braucht ihr richtige juristische Beratung, denn der einstweilige Rechtsschutz verlangt ein späteres Hauptverfahren, in dem die Sache endgültig geklärt wird. Hier muss man den entsprechenden Klagewillen und die entsprechende Kohle schon mitbringen. Wie hoch zB der Streitwert bestimmter Auflagen ist, kann ich so nicht sagen.

Mir fiele für Rechtsberatung die rote Hilfe ein, bei der ihr anfragen und euch mit umfangreicherem Info-Material versorgen und ggf. auch konkrete Rechtshilfe bekommen könnt!

 http://www.rote-hilfe.de/

Die Polizei hat natürlich ein Interesse daran, Demonstrationen zu behindern, soweit sie dies können. Die Jungs schieben am WE eben ungern Überstunden. Die NPD hat diesen Jahr enorm viele Demo's angemeldet - die Grünen haben wahrscheinlcih die Schnauze voll! Da sind junge Antifa's mit wenig Erfahrungen in Sachen Demonstrationsleitung eine taugliche Gruppe, um rechtswidrige Auflagen durchzudrücken; immer mit der Hoffnung, dass die "Lütten" es dann bleiben lassen...

Laßt euch nicht unterkriegen!

@gehts noch

ich 05.12.2006 - 16:11
es waren schon knapp 50 Leute,
Und sei doch froh wenn überhaupt was gemacht wird, noch dazu in Weißenberg,
und 50 Leute für einen Ort wie Weißenberg wo Samstag fast alles tot ist, geht das denke ich für den Anfang schon...

Nicht immer alles schlecht machen,
!gemeinsam sind wir stark!
Proletarier aller Länder...............

Statement

Die Veranstalter 06.12.2006 - 15:08
Also erstmal danke an die, die positives schreiben oder sogar da waren!
An die die nur meckern:
Versucht doch selber mal sowas unter diesen Bedingungen zu organisieren! Wir hätten nie geglaubt, dass es so stressig wäre.
Wir sind jedenfalls zufrieden mit der Demo, obwohl die Bürger nur beschäftigt was dieser Polizeieinsatz wohl wieder gekostet hat und so ein scheiß...
Die geringe Teilnehmerzahl war nicht nur der späten mobilisierung zu verschulden, sondern auch, weil viele glaubten, sie wäre abgesagt worden, da der Termin kurzzeitig von der Antifa-Lausitz seite verschwunden war.
Aber nächstes Jahr wirds besser. Versprochen!

@ george lucas

steven spielberg 07.12.2006 - 15:45
das ist unumstritten das es viele faschos in der region gibt.und nicht nur von denen,sondern auch von team green.gerade deren willkür sollte ja auch thematisiert werden.dennoch gibt es kein straßenkriegsszenario,so wie es hier zw. faschisten und anti-faschisten dargestellt wird.und ja,da frage die leute aus weißenberg!
btw: wenn nen fascho am rande der demo was auf die nase bekommen - hat kategorisierst du das dann als positive gewalt?wird damit etwas legitimiert??? *kopfschüttel*

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