Oaxca, 03.Dez.06

Der spärliche Informationsfluss aus Oaxaca lässt durchaus nicht darauf schliessen, dass es etwa eine Beruhigung der Situation gibt oder dass die Repression gegen die Bevölkerung aufgehört hätte. Im Gegenteil bedeuten sie, dass sich ein unheilvoller Informationsstop über Oaxaca zu legen droht.
Die wenigen Berichte, seit der erzwungen Übergabe von Radio Universidad am Wochendende, sprechen von Druchsuchungen und der Plünderung von Hunderten Häusern, willkürlichen Festnahmen, massiven Verhaftungen, Verfahren die auf erfundenen Gründen basieren, konstruierten Haftbefehlen, illegalen Verhören, Häusern vonn denen im Auftrag der Regierungskräfte auf klandestine Weise Sicherheitsaktionen ausgehen, Folterungen, die bis zu schweren Verletzungen reichen, Androhungen von Vergewaltigung, Dutzenden verschwundenen Personen und Morden ( ohne Gewissheiten über die Opfer ), etc.
Heute wird es eine Konferenz mit der "Anderen Kampagne" geben
By observatorio at 2006-12-03
 http://cml.sarava.org/


APPO-FÜHRER VERHAFTET

Autor(a): APPO. Prensa en Noticias, fecha: 03 Diciembre 2006
In der Nacht des 01.Dez. wurde unser Compañero Arturo Reyes, Leiter der Front der Kolonien der Zone Nord, Mitglied der Einheitskomission für Dialog und öffentlicher Rat der Völker-Gemeinschaft Oxacas, unter unbekannten Umständen festgenommen.
Gestern wurde uns mitgeteilt, dass er sich im Frauengefängnis ( oder der dortigen Frauenabteilung ? ) von Tlacolula befindet, aber wir wissen im Moment nicht, in welchem physischen Zustand er ist, da sowohl den Familienangehörigen, als auch MenschenrechtlerInnen der Zutritt verweigert wurde.
In der Stadt dauert die Verfolgung von MItgliedern der Appo an. Der verhaftete Bruder Flavio Sosas, Eric Sosa, ist in ein Hochsicherheitsgefängnis verlegt worden. Ihm wird eine Reihe von Vergehen zur Last gelegt, die er nicht begangen hat.
Die Verfolgungen richten sich auch gegen die Familien der APPO-Führer.

Nachdem erfolgreichen Marsch am 01.Dez. ( siehe ERGÄNZUNGEN unter :

wurde das Haus der Öffentlichen Rats, Santiago Caballero, Repräsentant der LehrerInnen, durchsucht.
Freiheit für alle politischen Gefangenen
Freiheit für Arturo Reyes, Rat der APPO
 http://www.asambleapopulardeoaxaca.com/boletines/?p=135


Kommunique des Staatsrats der APPO von irgendwo in OAXACA
COMUNICADO: Desde algún lugar del estado de Oaxaca, el Consejo Estatal de la APPO -
Autor(a): APPO. Prensa en Noticias Fecha: 12:54am Lunes 04 Diciembre 2006

VOLK VON OAXACA! VOLK VON MEXIKO! VÖLKER DER WELT!
Diciembre 3rd, 2006
Aus irgendeinem Ort im Staat Oaxca teilt der staatsweite Rat der Öffentlichen Versammlung der Völker Oaxacas mit:

ERSTENS: Mehr denn je lebt die Appo heute im Herzen der ArbeiterInnen, Indigen@s, Campesin@s (Bauern ), Haushälterinnen, StudentInnen, Jungendlichen, Kindern, Ausgebeuteten und sämtlichen Unterdrückten von Oaxaca und Mexiko. Der Staatsterror der seit dem 25. Nov. bis heute gegen das Volk von Oaxaca und die Internationale Gemeinschaft immer brutaler ausgeübt wird, hat unseren Wunsch, freie Männer und Frauen zu sein, nicht gebeugt.
Und er hat auch nicht unsere Einstellung dazu verändert, dass unser Kampf weiterhin politisch, friedlich und ein Kampf der Massen sein wird, obwohl wir 17 Ermordete im Verlauf dieses täglichen Kampfes, Dutzende Verschwundene und Hunderte politische Gefangene verzeichnen; ein Ergebnis, dass wir als Verbrechen an der Menschlichkeit klassifizieren.

ZWEITENS: Die Appo wird weiterhin kontinuierlich handeln, auch wenn wir auf keiner Platzbesetzung zu sehen und nicht 24 Stunden im Radio zu hören sind; aber wir leben und teilen uns weiterhin mit, in dem ungezähmten Sinn, dass wir die Erben der ausgebeuteten Völker sind und dass wir uns im Kampf befinden und weiterhin intensiv kämpfen werden, bis zum Sturz des Tyrannen und gegen die Diktatur des Kapitals.
Diese neue Etappe, die wir jetzt "Arbeit für den Frieden mit Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit ohne Ulises Ruiz Ortiz” nennen, ist gleichzeitig eine neue Übung in der Fortsetzung des Kampfes, bei der die Appo den Aufbau durch Geduld, Standhaftigkeit und Weisheit lernt.
Davon haben uns unsere Stammesgemeinschaften/Urvölker unterrichtet, die sich am 28.und 29. Nov. zum Forum der Indignen Völker/Gemeinschaften von Oaxaca versammelt hatten, wo sie uns sagten, dass "der Weg langsam gegangen werden muss" und das ist, was wir nun im Begriff sind zu tun, ohne dabei aus den Augen zu verlieren, dass das Zie die tiefgreifende Veränderung der Lebens,-Arbeits,-Studien und Wiederaufbaubedingungen unseres Volkes ist. In diesen Weg stellt sich URO ( Ruiz ) als treuer Strohmann der Reichen und Drogenhändler, die er verteidigt und repräsentiert und wir, als RepräsentantInnen eines Volkes, dass entschieden hat, den Weg seiner Emanzipation zu beschreiten, werden ihn von diesen Weg, der uns gehört, entfernen.

DRITTENS: Der Rat ruft das gesamte Volk von Oaxaca auf, von diesem Moemnt an bis zum 10 Dezember, Mobilisierungen und Protestaktionen zu organisieren und zu realisieren, damit die "Arbeit für den Frieden... für die Freilassung der politischen Gefangenen, die Präsentation der Verschwundenen, die Einstellung der Haftbefehle, die Beendigung der illegalen Arreste und das Eindringen in die Wohnsitze und für den Abgang des Mörders URO aus Oaxaca, in allen Regionen des Staates durch unsere öffentlichen regionalen;- sektoralen und Gemeideversammlungen verbreitet wird. Und weil wir für den 10.Dez.06 zu einer Mega-Konzentration am Monumento a Juárez, an der Kreuzung von Viguera in Oaxaca-Stadt aufrufen, um unsere Geschlossenheit und Opposition gegenüber der Politik der Knüppel und Gewehre, mit der uns diese Clique von Gaunern und Mördern, die sich die Regierung von Oaxaca nennt, verurteilen will, zum Ausdruck zu bringen

GESCHWISTERLERLICH
"ALLE MACHT DEM VOLK"
STAATSWEITER RAT DER APPO
02. Dezember 2006
 http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=139997


DAS KRIEGSKABINETT CALDERONS

Die Zusammensetzung des neugebildeten Kabinetts des mexikanischen Präsidenten Calderón, die auf Indymedia-Ciapas unter dem Titel "Sicherheit oder Repression" aufgelistet wird, verdeutlicht weshalb Sätze der APPO wie "Es wird schwer sein, in Oaxaca den Faschismus zu verankern" gerechtfertigt sind und auch, dass zwischen dieser "neuen" Macht und Europa, einige Verflechtungen existieren.

Francisco Javier Ramírez Acuña
( Sekretariat der Regierung ) - Secretaría de Gobernación
Profil:
Der Präsident, der widerrechtlich das Amt sich reisst, hat einen Folterer zum Regierungssekretär erklärt: Francisco Javier Ramírez Acuña, "der Folterer" des Dritten Lataeinamerikagipfels, der Karibik und der EU, der als Mitglied der ultrakonservatisten Sektoren der PAN, am 28. Mai.04 in Guadalajara 2004 die willkürliche Verhaftung dutzender altermundistischer Jugendlicher angeordnet hatte
 http://www.jornada.unam.mx/2006/11/29/index.php?section=politica&article
Torturaron en Jalisco a altermundistas: CNDH
 http://www.enlazandoalternativas.org/texto.shtml?sh_itm=50ef415cdc563c28


Guillermo Galván Galván
( Sekretariat der Nationalen Verteidigung ) - Secretaría de la Defensa Nacional
Profil:
Guillermo Galván Galván wird als Nachfolger von Ricardo Clemente Vega der nächste Sekretär der Nationalen Verteidigung ( Sedena ) im neuen Sicherheitskabinett. Der 1943 in Mexiko D.F. gebornene General hat zuvor seit 16. März 04. als Untersekretär der Sedena fungiert. Er hat an der Escuela Superior de Guerra ( militärische Hochschule ) in militärischer Administration examiniert und den offiziellen akademischen Titel für die höchste Ausbildung in nationaler Sicherheit und Verteidigung der Mexikanischen Armee am Heroico Colegio Militar ( Militärischen Heldenkollegium ) verliehen bekommen. Er war Kommandant des ersten Heereskörpers sowie in verschienden Militärzonen.
Ausserdem fungierte er als Militärattaché an der mexikanischen Botschaft in Spanien; als Rektor und Direktor der Universität der mexikanischen Armee und Luftwaffe in D.F. und als Professor des Militärischen Heldenkollegiums.
Besondere Auszeichnungen hat der General erhalten von der Dozentenfakultät, wie die Verdienstauszeichnung Facultativo de 1/a,; der technokratischen Fakultät, Auszeichnung 2/a und für ehrenhafte Dienste die Ehrenlegion.
 http://www.eluniversal.com.mx/notas/391161.html


Mariano Francisco Saynez Mendoza
( Sekretariat der Marine ) - Secretaría de Marina
Profil:
Der neue Amtsinhaber Mariano Francisco Saynez Mendoza war 47 Jahre lang dienendes Mitglied Mexikanischen Armee. 1959 trat er als Kadett in die Militärschule der Marine ein und wurde 1964 zum Marinewächter ( militärischer Ausdruck: guardamarina ? )des Generalstabs befördert; 2005 ernannte Vincente Fox ihn zum Kommandeur der Pazifikmarinestreitkräfte. Aktuell ist Mendoza Direktor des Instituts für Sicherheit und Soziale Dienste der Armee.
 http://www.eluniversal.com.mx/notas/391168.html

Genero García Luna
( Sekreteriat für Öffentliche Sicherheit ) - Secretaría de Seguridad Pública
Profil:
Der aus Mexiko stammende Maschineningenieur Luna studierte an der Autonomen Haupstadtuniversität. Von 2005 bis 07. Nov. 06 hatte edas Amt der Generaldirektion der Föderalen Agentur für Untersuchungen ( AFI ) inne, bis er seinen Rücktritt erklärte, um in die Reihen Felipe Calderóns einzutreten. 2004 war er Präsidentschaftskandidat der INTERPOL und übte zudem das Amt des Generalkoordinators der I
Sicherheitsintelligenz der Föderalen Sicherheitspolizei ( PFP ) aus und war Chef der Technischen Untersuchungsabteilung der Direktion Technokratischer Dienste sowie Ermittler der Subdirektion für Auslandsbelange, alles drei im Zentum für Untersuchungen und Nationale Sicherheit ( CSIEN ). Im Studienzentrum der Luftwaffe studierte er Flugabwehrsicherung und erwarb Diplome in Informatik und Ermittlungsführung bei der Nationalpolzei Spaniens sowie über die Organisation der Amerikanischen Staaten ( OEA ), in Waffen,- und Sprengstoff/körperkontrolle, in Verbindung mit dem Drogenhandel.
In den Vereinigten Amerikanischen Staaten absolvierte er ein spezielles Studium des Finanzministeriums für Untersuchungen. Desweiteren studierteer bei der japanischen Polizei, Öffentlichen Sicherheit; Polizeiführung und Internationale Sicherheit im Bildungsinstitut in Cartagena de Indias in Kolumbien; am Nationalen Exekutivinstitut XXIV, der Akadamie des Föderalen Ermittlungs Büros ( FBI ) und strategische Planung, an der Autonomen Universtiät Mexiko ( UNAM ). Derzeit steht er vor der Examinierung in Administration am Technologischen Institut für Höhere Studien in Monterrey ( ITESM ). García Luna studierte ausserdem Spezielle Ermittlung, Operative Intelligenz, Formation für Instruktion und Kommunikation, alles im CISEN. Er hat verschiedene Anerkennungen erhalten, unter welchen solche für Exzellente Arbeit und die Verdientsmedallie für seine Teilnahme an den Untersuchungen zu Entführungen, beides am CISEN, befinden sowie die besondere Auszeichnung des Roten Abzeichens für Polizeiliche Verdienste von der Nationalen Polizei Spaniens herausragen und die Anerkennung der INNOVA für die Wiederbelebung der Ermitlungen zur Verbrechensbekämpfung seitens der AFI und für Verhandlungverfahren zur Krisenbewältigung.
www.pgr.gob.mx
 http://www.eluniversal.com.mx/notas/391115.html

Eduardo Medina Mora
( Generalprokuratur der Republik ) -Procuraduría General de la República
Profil:
Eduardo Medina Mora, geb. 1957 in D.F., studierte an der UNAM und ist promovierter Jurist. Derzeit bekleidet er das Amt des Sekretärs für Öffentliche Sicherheit, das ihm am 28. Sept. 05 angetragen worden war. Seine politischen Tätigkeiten umfassen: Koordinator der Berater des Subsekretariats von Pesca; Chef der Abteilung für Promotion und Marktstrategie von Conasupo; Chef des Verhandlungsteams der TLCAN ( Nordamerikanische Freihandelszone ) für die Themen Landwirtschaft, Normen, unlautere Handelspraktiken, Investition und ursprüngliche Regelungen; Rechtsberater im Nationalrat für Viehzucht sowie nationaler Berater des Koordinierungsrats der Unternehmer. Er bestimmte Konferenzen und nahm an internationalen Seminaren zu nationaler Sicherheit, Terrorismus, öffentlicher Sicherheit, Drogenhandel, Verkehr und Umgang mit Personen, organisierter Kriminalität und über die institutionelle Entwicklung von Sicherheitsinstanzen in Mexiko, Nordamerika, Lateinamerika und Europa teil.
Mora war Mitglied der Mexikanischen Delegation der Gruppen für Sicherheit, Prävention und Rechtsvollmachten bei den binationalen Treffen zwischen den USA und Mexiko, Mexiko-Kanada, Mexiko- Kolumbien und Mexiko-Guatemala; - Verantwortlicher des Technischen Sekretariats der Allianz für die mexikanische Grenze, EUAQ und der Gruppen für die höchste Absicherung/ Hochsicherheit der Grenzen Mexiko-Guatemala und Mexiko-Belice; - Verhandlungsverantwortlicher der Allianz für Sicherheit und Wachstum Nordamerikas im Bereich Sicherheit. Er ist Mitglied und technischer Sekretär des Kabinetts der Nationalen Sicherheit und des Nationalen Sicherheitsrats. Überdies veröffentliche er in Zeitschriften und speziellen Publikationen Artikel im Bereich Sicherheit, Internationaler Handel, Politik der Nahrungsmittelsicherung, internationales Recht und Ökonomie.
www.presidencia.gob.mx
 http://www.eluniversal.com.mx/notas/391081.html

( Quelle:  http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=139852 )

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