Venezuela: Chávez wiedergewählt

tatsache ist: die ersten wahlanalysen gehen in die richtung, daß a) chavez' sieg deutlicher ausgefallen ist als 2000, und b) daß seine zustimmung unter den armen menschen dort insbesondere gestiegen ist.

und mag er auch die größte rampensau unter allen gegenwärtigen politikern sein, das wird dann ja wohl gründe haben, die sich mit purem populaismus nicht erklären lassen. i rest my case.

Orange Revolution in Caracas?

Venezuelas Präsident Chávez liegt vor der Wahl am Sonntag in deutlicher Führung. Doch Teile der Opposition wollen seinen erwartbaren Sieg auf keinen Fall anerkennen

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez tritt am Sonntag zum zweiten Mal zur Wahl an, und für einige Landsleute wird es ein Schicksalstag. Die Opposition gegen den linken Staatschef sieht das südamerikanische Land am Scheideweg: Demokratie und Marktwirtschaft auf der einen Seite, Kommunismus und das "Regime" auf der anderen. Mit entsprechend harten Bandagen wurde der Wahlkampf in den vergangenen Monaten geführt. Trotzdem hat der Amtsinhaber allen seriösen Umfragen zufolge einen deutlichen Vorsprung vor seinem Herausforderer Manuel Rosales. Doch der wird sich wohl nicht geschlagen geben, auch wenn er die Wahl verliert.

 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24107/1.html

In einer kurzfristig Einberufenen Pressekonferenz informierte die Botschaft von Venezuela in Österreich über den Wahlausgang und Wahlsieg von Hugo Chavez. Den Zuhörern wurden Presseaussendungen vorgelegt, wo der Oppositionskandidat Manuel Rosales bestätigt, dass MitarbeiterInnen der Opposition ihm beraten haben, „dass er lügen soll, damit es zu einem Aufstand kommt.“ Manuel Rosales erkennt den Sieg von Hugo Chavez an.

 http://www.ctv-net.org/web/content/view/270/25/

 http://switzerland.indymedia.org/de/2006/12/44982.shtml

Haushoher Sieg für den Sozialismus de 21. Jahrhunderts

„Venezuela beweist dass eine neue und bessere Welt möglich ist“ rief der venezolanische Präsident Hugo Chávez vom „Balkon des Volkes“ des Regierungspalastes Miraflores wenige Minuten nach Bekanntgabe seines Wahlsieges zehntausenden Anhängern zu. Diese hatten trotz strömenden Regens die Verkündung des ersten Ergebnisses durch den Nationalen Wahlrat (CNE) vor dem Palast abgewartet. Gegen 22:00 Uhr, nach Auszählung von etwa 78 Prozent der Stimmen verkündete die Direktorin des CNE Tibisay Lucena Chávez liege mit 61,35 % der Stimmen unumkehrbar vor dem Sammelkandidat der Opposition Manuel Rosales, der auf 38,39 Prozent der ausgezählten Stimmen kam. Die Feierlichkeiten der Chávez-Anhänger, die angesichts des Favoritenstatus des Präsidenten bereits am frühen Abend begonnen hatten, verwandelten sich nach Bekanntgabe des Ergebnisses in ein riesiges Fest, das nahezu die gesamte Stadt Caracas und das Land erfasste. Vor allem der Himmel über den Armenstadtteilen wurde mit Feuerwerk hell erleuchtet. Angesichts des deutlichen Stimmenunterschieds und des strömenden Regens blieb eine Mobilisierung der Opposition weitgehend aus.

Bis auf wenige von Oppositionellen verursachten Zwischenfällen verlief der Wahltag weitgehend ruhig. Bedeutende Unregelmäßigkeiten wurden nicht gemeldet, nationale und internationale Beobachter bezeichneten in ihren ersten Erklärungen den Wahlprozess als transparent und sauber. Nach Auszählung von 85 Prozent der abgegebenen Stimmen verbesserte sich das Ergebnis ein wenig zu Gunsten von Chávez, der mit 61,62 Prozent gegen die 38,12 Prozent für Rosales führt. Da die noch auszuzählenden Stimmen aus ländlichen Regionen stammen, in denen Chávez noch größere Unterstützung genießt, dürfte sein Anteil weiter steigen. Chávez erzielte die Mehrheit in allen 24 Bundesstaaten des Landes. Selbst in der im Westen, an der Grenze zu Kolumbien gelegenen erdölreichen Region Zulia, in der Rosales bis zu seiner Aufstellung als Präsidentschaftskandidat – für die er von seinem Posten zurücktreten musste – Gouverneur war, gewann Chávez mit 50,57 gegen 49,26 Prozent.

Die zweite reguläre Amtszeit des venezolanischen Präsidenten, der im Dezember 1998 erstmals mit knapp 54 Prozent gewählt wurde, beginnt im Februar des nächsten Jahres und dauert sechs Jahre. Chávez bekräftigte erneut, wie während des Wahlkampfes, er werde sich persönlich dafür einsetzen die Übertragung der Macht an das Volk auszuweiten. Es sei einen neue Ära angebrochen und es gelte nun die „bolivarianische Revolution“ zu vertiefen. Die Entscheidung der Wähler sei eine Entscheidung für den Sozialismus gewesen. Er versprach den Wohnungsbau zu verstärken und das kostenlose Bildungs- und Gesundheitssystem das während seiner Amtszeit aufgebaut wurde, weiter auszudehnen. Zudem werde der Umbau der Wirtschaft des Landes zum Sozialismus beschleunigt werden.

Zugleich rief Chávez unter dem Jubel seiner Anhänger einen „Krieg auf Leben und Tod gegen die bürokratische Konterrevolution und die Korruption“ aus. Oppositionsführer Manuel Rosales räumte erst kurz vor Mitternacht seine Niederlage öffentlich ein und verkündete in zweideutiger Weise nach eigenen Umfragen sei die Unterstützung für ihn größer als an den Ergebnissen ablesbar, vermied allerdings von Wahlbetrug zu sprechen. Das Eingeständnis erfolgte so spät, da die Entscheidung der Anerkennung des Wahlsieges von Chávez im Wahlbündnis von Rosales lange kontrovers diskutiert wurde. Ein Teil weigerte sich und wollte unter dem Banner eines angeblichen Wahlbetrugs in die direkte Konfrontation treten. Letztlich setzte sich aber die von Rosales durch, der verkündete er werde nun „auf der Straße kämpfen“. Auch wenn sich einige Oppositionsanhänger enttäuscht abwenden werden, da der als sicher erklärte Sieg Rosales nicht eintrat, erlaubt das Eingeständnis von Rosales einen Teil der mühsam aufgebauten Mobilisierungsfähigkeit und Unterstützung zu erhalten. Allerdings werden sich nun auch die Differenzen über die zu verfolgende Strategie sowie die Machtkämpfe innerhalb des fragilen Oppositionsbündnisses verstärken.

Sollte vielleicht mal erwähnt werden, dass der Artikel "Chavez räumt ab" vom gleichen Autor (zumindest gleicer Name) heute im Neuen Deutschland (www.nd-online.de) erschienen ist. Quellenangaben sollten doch vielleicht auch bei Indymedia zum Standard gehören.

Sonst hoffen wir doch alle, dass Chavez seine Chance nutzt und nicht als selbstherrlicher Autokrat endet!

Die Opposition bietet keine wirkliche Alternative, selbst die Reichen haben entdeckt, dass sie im Bolivarismus ganz gut fahren, und Chávez’ linientreue Anhängerschaft ist nach wie vor groß. Die Widersprüche im System Chávez fallen den Linken gar nicht auf.

Also ob der Jungle World Artikel unbedingt glaubwürdig ist... zumindest ist er abgeschrieben. Ich weiß nicht mehr genau, wo ich genau die gleichen Beispiele und Behauptungen gelesen hatte... war es im guardian? hmmm keine Ahnung... aber wer sich die Mühe macht mit ein paar Stichworten zu googleln, wird die Quelle sicher finden.
Simon Ramirez Voltaire ist eine Nase, die glaubt über Venezuela alles zu wissen,nachdemer einmal zwei Wochen lang dort war. Einst ein Linker, ist er jetzt mehr um seine Karriere besorgt und plötzlich ist alles was er schreibt mit jedem bürgerlichen Gewschwätz kompatibel...

...würde einigen achsoundogmatischen Besserwisserfreizeitanorchokiddies echt mal guttun.

Ich bin vor zwei Tagen aus Venezuela zurückgekommen und hatte die Gelegenheit, mit einer Soligruppe den Wahlvorgang zu beobachten und sehr viele Projekte des bolivarischen Revolutionsprozesses zu besuchen. Da ich auch noch leidlich spanisch spreche und verstehe, konnte ich mich mit vielen Chavistas, ProjektaktivistInnen wie auch mit Anhängern der bolivarischen Revolution aus anderen lateinamerikanischen Ländern austauschen.
Ich könnte jetzt dazu ein ellenlanges Referat schreiben (und werde das vielleicht auch noch tun) aber an dieser Stelle erstmal die Aufforderung an all die Leute, die hier mit ihren schlicht schwarzweissen Klischeeschubladen und schnellen Verurteilungen so sauklug daherschwätzen:
Informiert Euch erstmal grundsätzlich, steckt Euch Eure tollen Theorien und persönlichen Verlierertraumen dahin, wo die Sonne nicht scheint, kapiert und lernt!

Die westdeutsche "Linke" hat seit Gründung der BRD NICHTS ABER AUCH GAR NICHTS hingekriegt außer sich die Köpfe einzuschlagen, sich in dümmlicher Eitelkeit ständig voneinander abzugrenzen und zu spalten und damit einen Prozess zugelassen, in dessen Verlauf ArbeiterInnen- und Freiheitsrechte, die in hundert und mehr Jahren erkämpft wurden, nach und nach restlos in die Tonne gekloppt wurden und werden.
Das Ergebnis bislang ist u.a. eine ungehemmt eskalierende neoliberale Offensive, die fortwährende Zerschlagung sämtlicher sozialer Sicherungssysteme, Orwell´sche Totalüberwachung, die Totalaufgabe des deutschen Friedenskonsenses sowie des Asylrechtes und nicht zuletzt ein scheussliches Wiedererstarken der speziell doitschen Faschostrukturen, nicht zuletzt mitermöglicht durch die speziell dämliche doitsche Linke,
Losung: Blind Kaputthauen statt mühevoll aufbauen.

Aber Hauptsache, das Freizeitvergnügen "Nazis und Bullen ärgern" am Wochenende sowie das gute alte "Allesscheissefindenundsichcoolvorkommen" ist gesichert, was?

Nur ein paar Fakten zum Abschluss, den Rest müsst ihr selber rausfinden:

Der Prozess der bolivarischen Revolution ist basisorganisiert, partizipativ und emanzipatorisch. Chavez orientiert sich dabei laut eigener Aussage an traditionellen indigenen Gesellschaftsstrukturen in Form von direkter Verwaltung durch Volksräte, geschlossenen mikroökonomischen Kreisläufen und basisdemokratisch organisierten Kooperativen/Projektstrukturen.
Ein grosser Teil der Projekte werden von Frauen organisiert, so wird auch ein grosser Teil der Staatsmittel durch die zentrale "Bank für die Entwicklung der Frauen" von Frauen für Frauenprojekte im ganzen Land als Mikrokredite vergeben. Dazu reisen die Frauen der Bank bis in die entlegensten Landesteile, analysieren mit den Dorfbewohnerinnen die spezifischen Probleme der Dorfgemeinschaft und entwickeln mit ihnen die Projekte.

Ebenso funktionieren die verfassungsgemäss vorgeschriebenen Beteiligungshaushalte, bei denen mindestens 50% der kommunalen Finanzmittel durch BürgerInnenversammlungen der Bezirke in selbstgeplante und -organisierte Projekte umgesetzt werden. Zusätzlich entstehen in den Bezirken überall kleine Volksbanken, in denen durch die Versammlungen der BürgerInnen gewählte "Bankdirektoren" aus der Nachbarschaft die von der Regierung finanzierten und durch die Versammlungen genehmigten Mikrokredite für Kooperativprojekte verwaltet werden.
Auf allen Ebenen werden neue und verbliebene alte Strukturen (z.B. Kliniken, alle Projekte oder auch Behörden) durch ehrenamtlich tätige Kontrollgruppen aus der Bevölkerung überwacht und kontrolliert, um Korruption, Machtmissbrauch und Misswirtschaft einzudämmen. Auch diese Kontroll-Rechte sind allen BürgerInnen durch die neue Verfassung garantiert.
Jede Funktion innerhalb des Systems wird für zwei Jahre gewählt und ist jederzeit durch einfache Mehrheit wieder abwählbar. Die Regelung gilt bis hoch zum Präsidentenposten, wie die bisher erfolgten (und immer krass abgeschmetterten) Abwahlreferenden gegen Chavez belegen.

Diese intensive Einbindung in ein von unten nach oben wachsendes sozialistisches System (das waren jetzt nur einige wenige Beispiele) erklärt die Begeisterung für den und die Stabilität des revolutionären Prozesses in Venezuela, der innerhalb von bisher nur 8 Jahren auch nach Zahlen und Fakten (google z.B.: Analphabetismus, Arbeitslosenzahlen, Wirtschaftswachstum, Lohnentwicklung) belegt, die Lebensumstände der völlig verarmten Mehrheit wie auch des gesamten ven. Volkes nachhaltig verbessert hat.
Chavez selbst ist in diesem Prozess viel weniger "Führer" als vielmehr Initiator und Symbolfigur einer sich längst verselbstständigenden dynamischen Entwicklung einer ganzen Gesellschaft.

Nennt ihr armen Zyniker es ruhig "Populismus" oder "Personenkult" oder wie ihr wollt, mir sind die Blicke der tausenden Menschen, denen man ihre Würde und ihre Hoffnung wiedergegeben hat, Millionen Mal wichtiger als eure nutzlosen Phrasen.


In diesem Sinne.

La lucha continua,
el commandante se queda
viva la revoltion bolivariana