Antifaschistische Kundgebung in Ettlingen
Nun wollten am 2. Dezember also die „Autonomen NationalistInnen“ in Ettlingen aufmarschieren. Erst im letzten Monat gab es einen Naziaufmarsch in der Ortenau und in Ettlingen mehrten dich die Naziübergriffe in SA-Manier. Zudem traten die AnmelderInnen im Vorfeld offen als Nazis auf und versuchten durch alle Instanzen ihren Aufmarsch gegen ein Verbot der Stadt durchzusetzen, scheiterten jedoch vor dem baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof und letztendlich vor dem Bundesverfassungsgericht.
An der antifaschistischen Kundgebung nahmen knapp 500 Menschen teil, davon mehr als 150 Autonome Antifas. Das freie Radio Querfunk berichtete live von der Kundgebung. Die Bullen provozierten die ganze Zeit durch aufdringliches Filmen und martialische Ausstattung, es flog sogar ein Helikopter der Bundespolizei über die Köpfe der DemonstrantInnen. Sehr schön konnte insbesondere bei einigen älteren KundgebungsteilnehmerInnen der Erfolg des dritten Bildungsweges beobachtet werden, die Bullen haben durch ihr Vorgehen massiv Sympathien bei den BürgerInnen verspielt.
Relativ bald wurden die Antifas gekesselt, die unverständlicherweise nicht den Schutz der bürgerlichen Kundgebung suchten. Allerdings schreckten die Bullen später auch nicht vor der Einkesselung der verbliebenen bürgerlichen KundgebungsteilnehmerInnen zurück. Nach einiger Zeit kam eine Gruppe linker Sharp-Skins aus Mannheim, die bei Bürgerlichen und Bullen für einige Verwirrung sorgten.
Nach dem Ende der Kundgebung wurde der Kessel noch für fast eine Stunde aufrecht erhalten, dann schubsten die Bullen die Antifas in eine S-Bahn nach Karlsruhe. Dort kam es zu einem weiteren Kessel und alle erhielten völlig grundlos Platzverweise für die gesamte Innenstadt, eine mittlerweile übliche Vorgensweise der Bullen in Baden-Württemberg.
Leider hatten sich auch Rechte unter die Protestierenden gemischt. Die CDU versuchte im schlecht kopierten Linksruckstyle ihre totalitarimustheoretischen Parolen zu verbreiten und einige jugendliche FaschistInnen zeigten eine Bozkurtçular-Fahne (drei gelbe Halbmonde auf rotem Grund) der „Grauen Wölfe“. Zwar steckten die türkischen FaschistInnen die Fahne schnell wieder ein, aber es ist zu bedauern, dass die beiden rechtsextremistischen Gruppierungen nicht von der Kundgebung ausgeschlossen wurden.
In den rechten BNN gab es mehrere Artikel (1 2 3), auf den unsäglichen ersten Artikel reagierte das Antifabündnis. Das Ettlinger Bündnis gegen Rassismus und Neonazis hat einen Redebeitrag und die Gerichtsentscheidungen dokumentiert. Die NextSteffi machte eine Sonderseite zur Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch. KA-News berichtete ebenfalls von der Kundgebung und es gibt einen weiteren Indybericht zur Kundgebung.
Am Dienstag gibt es eine Verhandlung gegen einen Ettlinger Nazi. Bei einem Prozess im März wurden Antifas von Nazis organisiert durch Ettlingens Straßen gejagt, deshalb kommt am 5. Dezember um 9 Uhr zum Ettlinger Amtsgericht und beobachtet den Prozess.
Organisierte Linke Karlsruhe • Infoladen Karlsruhe
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Ergänzungen
strassenbahn
es sei zu erwähnen
Verhandlung
Verhandlung
++++AM DIENSTAG, 5. DEZEMBER NACH ETTLINGEN!!!++++
zur strassenbahnfrage
Presseerklärung...
http://infoladenludwigsburg.plentyfact.net/infoladen4/sections/news/news_show.php?id=1255
Mal etwas mehr
In Karlsruhe wurden wir erneutet gekesselt , nachdem man uns dann doch aufforderte den Kessel zu verlassen ließen wir das bleiben. Nach einer sehr erfolgreichen Erpressung seitens der Bullen "Eure Freunde kommen erst raus wenn ihr weg seit" verließen wir den Platz.
Im Nachhinein zog eine kleine Gruppe (30-40 Antifaschisten) Richtung Malsch um dort noch ein paar zu fangen.
Marterialistisches Aufgebot seitens der Bullen , Bullen im Zug, an jeder Haltestelle,Kastenwagen alles da.
Noch was in eigener Sache
Ich hatte mit einem auf der Demo gesprochen , rosa-rote Haare , ich hatte dir versprochen das ich mich melde nur leider geht deine Handynummer nicht.Schwarz Rote Fahne , Durchbruch müsste dir genug Infos geben.
Als Mail , deinen Namen angeben (Nur Vorname!!)
Es geht immer weiter...
wo wart ihr in malsch
warum habt ihr mich alleine gelasen ?*G*
Video von der Kundgebung
Zeitungsberichte
„Kein Aufmarschgebiet für rechte Rattenfänger“
Ettlingen hielt mit Erfolg Rechtsextreme fern/ 300 Bürger bei friedlicher Gegendemo auf dem Wasen
Ettlingen (kdm). Kurz nach 11 Uhr, am Samstagvormittag, kam die erhoffte Nachricht aus dem Bundesverfassungsgericht: Das oberste Gericht in Deutschland bestätigte das zuvor vom Verwaltungsgericht Mannheim ausgesprochene Verbot eines Neonazisaufmarsches in Ettlingen. Gegen den Mannheimer Beschluss wurde noch am Freitagabend aus den Kreisen rechtsextremer „Kameradschaften“ Beschwerde eingelegt. In einer Eilentscheidung lehnte das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde ab. Nicht nur für Bürgermeister Cornelia Petzold-Schick, die erfolgreich in Zusammenarbeit mit der Polizei gegen den geplanten rechten Aufmarsch kämpfte, ein ganz wichtiger und besonderer Teil für Ettlingen (siehe auch Südwestecho).
Deutlich Flagge zeigten auch gut 300 Bürger, darunter Vertreter aus allen Gemeinderatsfraktionen, bei einer Kundgebung des „Ettlinger Bündnisses gegen Rassismus und Neonazis“ nahe der Haltestelle Wasen. Der Ettlinger Kampf, im wahrsten Sinne des Wortes durch die rechtlichen Instanzen, gegen den Neonazi-Aufmarsch könnte in ganz Baden-Württemberg Schule machen. Zum ersten Mal überhaupt sei im Land eine Demonstration beziehungsweise eine Versammlung wegen einer „hohen Gefahrenprognose“ verboten worden, berichteten Cornelia Petzold-Schick und der Einsatzleiter der Polizei, Roland Lay. Das Ettlinger Beispiel dürfte Signalwirkung für andere Gemeinden und Städten haben, die sich demnächst mit einem ähnlichen „braunen Problem“ auseinandersetzen müssen. Der akribischen Vorarbeit der Polizei sei es zu verdanken, dass am Ende die Rechtsextremen in Ettlingen keine Chance hatten, urteilte die Bürgermeisterin.
Ein großes Polizeiaufgebot – „mehrerer Hundertschaften“ – so Polizeisprecher Anton Grammlich – sorgte für die Einhaltung des Versammlungsverbotes. Allein 80 Rechtsextreme, die versuchten nach Ettlingen einzureisen, etliche davon über Malsch, wurden bei polizeilichen Vorkontrollen daran gehindert. „Der stabsmäßig sehr gute vorbereitete Einsatz verlief in Ettlingen gewaltfrei und ohne gravierende Störungen“, bilanzierte Gesamteinsatzleiter Lay.
Vom Ablauf her eher als „normal“ bezeichnete die Polizei den Aufmarsch von zirka 100 Demonstranten aus dem „gewaltgeneigten linken Spektrum“. Der Gruppe, die sich beim Wasen nicht nur räumlich vom „bürgerlichen Lager abzugrenzen versuchte, wurde in Absprache mit Cornelia Petzold-Schick untersagt, Demonstrationszug durch Ettlingen zu marschieren, Später fuhren die „Linken“ unverrichteter Dinge mit der Straßenbahn nach Karlsruhe. Dort kam es zu einigen Ausschreitungen und Straftaten. Die Polizei in der Fächerstadt nahm zehn Personen vorläufig fest oder in Gewahrsam.
Absolut friedlich hingegen verlief die Kundgebung des Ettlinger Bündnisses. Es gab eine Menge Applaus für das ausgesprochene Demonstrationsverbot, dessen konsequente Umsetzung und für Bürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick. „Ettlingen zieht an einem Strang, wenn es darum geht, Rechtsextreme von der Stadt fernzuhalten“, lautete die einhellige Botschaft des Tages. „Hier gibt es kein Aufmarschgebiet für die rechten Rattenfänger.“
Am Nachmittag rückten Zug um Zug die überörtlichen Einsatzkräfte ab. Die so genannte Nachaufsicht – es blieb übrigens alles ruhig – oblag dem Revier Ettlingen.
BNN, Mo, 4.12.06
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Ettlinger Wochenblatt: Flagge zeigen gegen rechts
Ettlingen: Demokraten demonstrieren gegen Neo-Nazis/ Breites Bündnis in der Albstadt
Deutlich Position gegen Rechtsextremismus und Rassismus haben die Bürger am vergangenen Samstag bezogen. Rund 450 Menschen versammelten sich auf dem Wasen, um für Toleranz und Solidarität zu werben. Ursprünglich wollten Neonazis in der Albstadt demonstrieren. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg untersagte jedoch die Kundgebung der Rechtsextremisten. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte das Verbot in einer Eilentscheidung.
Die Gegendemonstration der Demokraten fand nichtsdestotrotz statt. "Ich bin stolz, dass neben den juristischen Entscheidungen auch unsere Mitbürger deutlich Flagge gezeigt haben. Ich würde mich freuen, wenn dieser Impuls gegen Rechtsextremismus eine Signalwirkung im ganzen Land erzeugen könnte," betonte Ettlingens Bürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick. Bei der Versammlung am Wasen waren sämtliche Fraktionen des Ettlinger Gemeinderates vertreten. Die CDU bekundete beispielsweise auf Plakaten "Lernt aus der Geschichte" uns plädierte "Für ein offenes Ettlingen".
Auch die Vereine der Großen Kreisstadt zeigten Präsenz. Jürgen Becker, Geschäftsführer des ESV, teilte den Versammelten per Mikro mit: "Wir wollen keine Rassisten und Neonazis - weder in Sporthallen, noch in Stadien, noch sonstwo." Leni Breymeier, stellvertretende Landesvertreterin des DGB Baden-Württenmberg, forderte die Programme gegen Rechtsextremismus, die bundesweit derzeit auslaufen, zu verlängern. "Die bewährte Arbeit muß weitergeführt werden, wenn wir dauerhaft dem Problem Rechtsextremismus Herr werden wollen."
Außerdem erinnerte sie daran, wie wichtig Ausländer für eine offene Gesellschaft seien. Und: "Wo wäre denn beispielsweise der KSC ohne Frederico, Kapllani oder Aduobe? " fragte sie rethorisch nach. Dem Ettlinger Gemeinderat und den Bürgern der Stadt für eine eindrucksvolle Demonstration dankte Sylvia Schulze vom Antifaschistischen Karlsruher Bündnis. "Hier halten alle zusammen, um der braunen Gewalt entgegenzutreten. Das ist ein gutes Zeichen." Insbesondere die sogenannte "Karlsbader Kameradschaft" treibe im Albtal ihr unwesen. Auch Skinheadkonzerte organisierten die Rechtsradikalen bereits, beispielsweise in Marxzell. In Ettlingen ließen sie sich am vergangenen Samstag jedoch nicht blicken. Zur konsequenten Duchsetztung des Versammlungsverbotes hatte die Polizei bei Vorkontrollen um Ettlingen rund 80 anreisende Rechtsextremisten abgewiesen und ihnen die aktuelle Rechtslage aufgezeigt. Weitere Anreisende waren bereits von der Bundespolizei in Regionalzügen und zur Rückreise bewegt worden.
Insgesamt sieben Personen aus der linken Szene, die mit rund hundert Personen in Ettlingen vertreten war, wurden wegen diverser Straftaten vorläufig festgenommen. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften der Bereitschafts- und der Bundespolizei in der Albstadt präsent. Und: Der leitende Polizeidirektor Roland Lay zog eine positive Bilanz: "Der Stabsmäßig sehr gut vorbereitete Einsatz verlief gewaltfrei und ohne gravierende Störungen."
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