Global Action Day in Frankfurt

saul 30.11.2006 20:50 Themen: Bildung
Heute demonstrierten ca 1500 Studenten in Frankfurt gegen Studiengebühren im Zusammenhang mit dem global action day for free education, durch die City und blockierten den Hauptbahnhof. Hier gibts wieder Nachtbilder.
Hab nur einen Teil davon mitbekommen, als die Demo in der Berliner Straße ankam, könnten s so 1500 gewesen sein. Da war die Demo als Bildmotiv eine willkommene Abwechslung für die Kleindiggiknipser die sonst nur den Weihnachtsmarkt vor die Diggi bekommen. Den Parolen nach wie, alles für alle und alles umsonst, war offenbar auch wieder die Antifa dabei. Ihre Spezialparole kennt man schon von der Nachttanzdemo. Ja watt denn? Ja watt denn? Ja watt denn, watt denn? Prägnanter lassen sich die Verhältnisse kaum auf den Punkt bringen. Dann ging s hoch zum Hauptbahnhof und den hatte die Polizei bereits vorher abgesperrt. Nur an einen Eingang staute es sich. Nachdem die Leut auf dem Bahnhofsplatz standen, wurde der Bahnhof voll gesperrt. Nun kam keiner mehr rein. Dann kam Bewegung rein, es ging nach rechts zum zweiten Eingang. Hier steht die Demo genauso vor der Polizeikette. Zumindest etliche Bahnreisende hatten nun ein Problem, damit wurde schon was erreicht. Sons war noch was von "Freilassen" zu hören, hab aber nicht mehr mitbekommen ob da was passiert ist. Bei den Lichtverhältnissen sind die Pics wieder etwas verschwommen, sollt also nix zu meckern geben.

PS: Wer abgrinsen oder mitdiskutieren will, immer noch wellcome imm GB von erwin scholz.
 http://www.a-free-guestbook.com/guestbook.php?username=erwinscholz
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Ergänzungen

HR

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nach 30.11.2006 - 21:17
Das erwähnte Transparent plädierte nicht für Standortsicherung sondern lautete "Standort, Standort über alles", als entsprechende Übel wurden im Anschluss Abschiebungen, Studiengebühren etc. aufgezählt.




Protest gegen Studiengebühren
Studenten stürmen Arbeitsamt

Mehr zum Thema

* Stau-Infos in hr-online

Wie die Polizei mitteilte, stürmten rund 300 Studierenden das Arbeitsamt und brachten ein Plakat mit der Aufschrift "Standort - Standort sichern" an. In Hessen werde das Thema Bildung nur noch unter ökonomischen Gesichtspunkten gesehen, kritisierte Mike Josef vom Frankfurter Asta.

Zuvor waren bei einem "Lauf für Bildung" Studenten friedlich von der Universität durch die Innenstadt marschiert. Die Polizei sprach von rund 300 Demonstranten, die Veranstalter von 1000. Ein Versuch der Protestierer, auf die Autobahn zu kommen, wurde von der Polizei unterbunden. Die Polizei rechnete am Abend damit, dass einige Demonstranten versuchen könnten, den großen Zapfenstreich der Bundeswehr zum 60. Landesjubiläum am Abend in Wiesbaden zu stören.

Bundesstraße 27 blockiert
Bildung begraben - Studentenproteste auch in Kassel
Vergrößern
Bildung begraben - Studentenproteste auch in Kassel (Bild: picture-alliance/dpa)
Studentenproteste auch in Fulda. An Hessens kleinster Fachhochschule protestiertem am Donnerstag rund hundert Studierende gegen die Studiengebühren. Rund 35 Studierende zogen anschließend nach Angaben der Polizei auf die Bundesstraße 27 und blockierten sie kurzzeitig. Unter den Fuldaer Studierenden wurden nach Auskunft des AStA-Vertreters Björn Wittmann bislang rund 1.000 Unterschriften für eine Verfassungsklage gegen die beschlossenen Studiengebühren gesammelt.

Rund 50 Demonstranten zogen in Kassel am späten Nachmittag von der Universität durch die Fußgängerzone zum Rathaus. Begleitet von Trauermusik und von Kerzen illuminiert, trugen die Studenten einen Sarg auf ihren Schultern, der die Beerdigung der hessischen Verfassung symbolisieren sollte. In Darmstadt versammelten sich nach einem Aufruf der evangelischen Fachhochschule ebenfalls etwa 50 Menschen zu einem politischen Laterne-Umzug.

Weiter so!

fubstudent 30.11.2006 - 21:21
Hört nicht auf mit der Scheisse, bis die Scheisse aufhört!

Hier in Bochum gabs heute ne kleine Reclaim the Streets Party, wobei die Polzei mit Pfefferspray nicht sparte und mehrere Leute festgesetzt hat. Auch ein Bulle musste wohl ins Krankenhaus...

Ausführlicher Bericht folgt in Kürze.

!

Inhalt 30.11.2006 - 21:28
Untenstehende Resolution für die iranische Studibewegung, gegen den dort herrschenden islamistisch-kapitalistischen Terror und dessen deutsche Unterstützung wurde heute nahezu einstimmig von der Vollversammlung der Uni Frankfurt verabschiedet:

Resolution zur iranischen Studierendenbewegung__
Vollversammlung Uni Frankfurt 30.11.06___
Abstimmungsergebnis: 503 Ja/2 Nein/3 Enthaltungen

Auch im Iran gibt es eine Studierendenbewegung, die ähnliche Ziele wie wir in Frankfurt verfolgt und doch unter ganz anderen Bedingungen operiert. Der Iran ist eine Republik der Angst, wo die Islamist_innen seit 1979 versuchen, eine totale Herrschaft ohne Opposition zu etablieren. Dieser religiöse Einheitsstaat, der jegliche individuelle Freiheit negiert, herrscht bis in den Alltag hinein, jede noch so kleine Differenz wie etwa das Hören von Pop-Musik soll eliminiert werden. Dennoch gibt es im Iran Widerstand, vielleicht sogar stärkeren als hierzulande. Dieser Widerstand konzentriert sich vor allem auf die Unis. Die dortigen Studierenden protestieren mit Kundgebungen, Sitzblockaden u.ä. einerseits gegen unmittelbar schlechte Studienbedingungen wie z. B. das miese Mensa-Essen, überfüllte Wohnheime oder die Einführung von Studiengebühren. Andererseits wehren sie sich gegen den Versuch des Regimes, die Unis von säkularen Menschen und Inhalten völlig zu säubern. Im Rahmen dieser Säuberungswelle sind z. B. staatlich geförderte Paramilitärs aktiv, welche jede Kommunikation zwischen Männern und Frauen verhindern sollen. Erst letzte Woche wurde ein Student von einem solchen Paramilitär erstochen, nur weil er sich an der Uni mit seiner Verlobten unterhalten hatte. Die Studierenden dort sind also mit einer unglaublich heftigen Repression konfrontiert, die von alltäglichen Einschränkungen über Demoverbote, die Verwüstung von Wohnheimen, Massenverhaftungen und gezielte Vergewaltigungen bis hin zu Folter und staatlichem Mord reicht. Diese Erfahrung der Unterdrückung verbindet die studentischen mit den atheistischen, feministischen und sozialistischen Kämpfen – die verschiedenen Bewegungen handeln oft in wechselseitiger Solidarität gegen den gemeinsamen Gegner, das islamistische Regime.
Dieser brutale Terror, die Folterungen und Gewaltexzesse scheinen für Student_innen in Frankfurt weit entfernt zu sein – sie sind aber ganz nahe. Denn für den Iran ist Deutschland der wichtigste Wirtschaftspartner überhaupt. Entsprechend gut sind die Beziehungen beider Länder, Siemens liefert z. B. große Mengen Überwachungstechnik in den Iran. Auch die Geheimdienste arbeiten eng zusammen und gehen gemeinsam gegen die hier lebenden Exil-Iraner_innen vor, denen z. B. während der Fußball-WM von der Bundesregierung verboten wurde, in der BRD Kundgebungen gegen die Steinigungen abzuhalten. Und während Innenminister Schäuble im Juni den Antisemiten Ahmadinedjad als Gast bei Freunden begrüßen wollte, läßt derselbe Schäuble geflohene Oppositionelle gnadenlos in den Iran abschieben, wo ihnen Folter und Mord drohen. Zuletzt traf dieses Schicksal B. S., einen bekannten Studentenaktivisten, der trotz eines vorherigen Suizidversuches durch Selbstverbrennung im April vom BGS über den Frankfurter Flughafen nach Teheran verschleppt wurde.

Aus dem oben Gesagten ergeben sich für uns als erste Schritte folgende Forderungen:

- Freien Zugang zur Bildung und zur Universität für Alle im Iran – für den Abzug
aller Repressionsorgane des Regimes aus den Unis!
- Stopp des religiösen Terrors an den iranischen Universitäten – für säkulare
Hochschulen!
- Sofortiger Stopp der 12 derzeit geplanten Steinigungen im Iran!
- Stopp jeglicher Folter und Freilassung aller politischen Gefangenen!
- Stopp der wirtschaftlichen Kooperation von BRD und iranischer Diktatur!
- Stopp sämtlicher Abschiebungen in den Iran und uneingeschränktes Aufenthaltsrecht
für die hier lebenden Exilant_innen!


Am Donnerstag 7.12. - nächste Woche - veranstaltet das Internationale Komitee gegen Steinigungen eine Kundgebung zur Unterstützung der kämpfenden iranischen Studis an der iranischen Botschaft im Dornbusch (Raimondstr.), Beginn 15 Uhr. Kommt alle und lasst die (exil)iranischen Genoss_innen nicht alleine!

alter Mann

Barbudo 30.11.2006 - 23:14
... und es wurde noch ein alter Mann von den Bullen umgefahren... hat jemand da nährer Infos... vor allem auch wie es dem Herr den jetzt geht?

Verletzter Passant

Danijel 30.11.2006 - 23:53
Leider habe auch´ich keine neueren Infos zum Zustand des verletzten Passanten. Der Vorgang wurde mir wiefolgt geschildert. Eine Polizistin wollte kurz vor dem Fronttranspi abrupt abbiegen, verlor dabei die Kontrolle über ihr Gefährt und stürzte. Sie stand wieder auf und wollte das Motorrad wieder starten, hatte aber vergessen den Gang rauszunehmen. Das Motorrad schoß daraufhin über eine Verkehrsinsel und erwischte einen zirka 60-Jährigen Passanten...man kann wohl von Glück sprechen, dass niemand sonst verletzt wurde. Der Passant wurde von den teilnehmenden MedizinstudentInnen erstversorgt....mehr Infos hoffentlich morgen.

Anzahl der Demonstranten

Camden 01.12.2006 - 00:05
In der FAZ ist von 300 Demonstranten die Rede, was sich ja von der hier angegebenen Zahl deutlich unterscheidet. Anhand der Bilder lässt es sich auch schwer einschätzen (kein _größerer_ Mob erkennbar). Vielleicht kann mal jemand, der kein eigenes Interesse an einer hohen oder geringen Zahl hat, die Tatsachen posten. Danke.

verletzter Passant

(muss ausgefüllt werden) 01.12.2006 - 00:40
Also ein/e Passant?in? ist gestürzt als er/sie den Zebrastreifen überqueren wollte und dann vermutlich mit im Gedränge mit jemdandem zusammengestoßen war. Ich hab nur den Sturz gehört aufgrund der Menschentraube könnte man aber nicht viel erkennen (wohl eine ältere Person), lediglich dass die Person nicht so schnell wieder aufgestanden ist! Weiß jemand was über den Vorfall? Oder ist das ein und derselbe und die "Stille post" hat es zu einem Anfahrunfall gemacht?
Ach ja und 300 Personen wie die Polizei es angibt ist wirklich lächerlich! ICh bin im einschätzen von Menschenmassen eigentlich ganz gut und mit 1000 Leuten haben die Veranstalter (diesmal) wirklich nicht übertrieben!

Ansonsten anzumerken war, dass man mit schnellen Sprints manchmal gut Land gewinnen hätte können. Als wir beim Willy-B-Platz waren hatte die Polizei die Richtung zum Bahnhof dichtgemacht und musste dann erstmal Umwege fahren um an die Spitze des Demozugs zu gelangen. Eine schnellere Reaktion hätte dort einen Vorsprung gebracht. Aber egal war toll, bis zum Bahnhof war ich nicht dabei. Immer dran denken dort ist alles voller Kameras.

PS: Es soll auch ein RTL-Kamera-Team bei der VV gewesen sein, hat da jemand heute was im TV gesehen?

Zeugen

Hotte 01.12.2006 - 00:46
moin...
sachtma hat das jemand am Hbf zufällig mitbekommen mit diesen scheiss Brötchen?
die scheissbullen ham mich festgenommen weil ich diese dinger geklaut haben soll
naja wollt nur mal wissen ob jemand gesehen und auch bestätigen kann das ich die NICHT da ausm laster geholt hab.... wie sieht das eigentlich mit bullen anzeigen aus?
als die mich da festgenommen und in den lastwagen geschleppt hatten hab ich erstens ne faust in magen und 2. nen grossen riss in die ledajacke bekommen....
würds was bringen die anzuzeigen? weil ich mein....es wird winter und mit riss ind er jacke wirds kalt
mfg hotte

Anzahl der Demonstranten

S. 01.12.2006 - 01:49
@Camden
Die Frankfurter Rundschau spricht auch von 1000 Demonstranten:
 http://www.fr-aktuell.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/frankfurt/?em_cnt=1021856

Als beteiligter, nicht ganz neutraler, aber auch nicht an einer absurden Zahl interessierter, würde ich das unterschreiben. War eine der größeren Demos. Und zu Beginn mindestens ein Drittel Schüler/Lehrer/Eltern.

War insgesamt schon ein Erfolg.

@hotte

lass das 01.12.2006 - 09:52
vielleicht solltest du dich einfach mal an den EA wenden, die können dir da sicher weiter helfen.

Schwer verletzter Passant

mein name 01.12.2006 - 11:40
ein älterer passant wurde auf der gestrigen demo durch ein polizeimotorrad u.a. schwer an der hand verletzt.
nur durch sofortiges eingreifen von demonstrationsteilnehmerInnen, konnte größerer schaden durch "polizeiliche hilfeleistung" von dem verletzten abgewendet werden.
neben multiplen prellungen und dem verdacht auf eine knieverletzung erlitt er eine schwere skalpierungsverletzung an der hand. eine fraktur kann nicht ausgeschlossen werden. dem zu boden geworfenen mann war es nicht möglich wieder aufzustehen. bis zum eintreffen von kompetenten rettungskräften machte er einen kreislaufinstabilen eindruck.
von den umstehenden polizisten wurde erst nach heftiger aufforderung durch die erste-hilfe-leistenden studenten ein verbandskasten zur versorgung des mannes bereitgestellt. ebenso mußte eine decke erst ausdrücklich gefordert werden - ein verletzter, am boden liegender älterer mann, friert bei diesen somerlichen temperaturen ja kaum.
während sich die demonstrantInnen intensiv um den verletzten passanten kümmern, schlägt eine polizistin vor, an der womöglich offenen fraktur einen druckverband anzulegen - damit ist die inkompetenz unserer beamten nicht mehr von der hand zu weisen.
dieses vorhaben wurde jedoch glücklicherweise von den demonstrantInnen im keim erstickt, und somit unerträgliche schmerzen von dem verletzten abgewendet.

ebenfalls mußte die polizei von den studenten dazu aufgefordert werden, umgehend einen notarzt zu verständigen.

herzlichen glückwunsch!

redebeitrag studierender vorm arbeitsamt

studentin 01.12.2006 - 12:26
Nicht nur hier finden heute Proteste für eine andere Bildungssituation statt. Im Rahmen des Global Action Days for Education formiert sich in diesem Moment weltweiter Widerstand gegen ein an Verwertung orientiertes Bildungsverständnis.
Wir sind aber heute hier, vor der Agentur für Arbeit, nicht um zu blockieren, sondern um zu verdeutlichen, dass es uns nicht bloß um den Erhalt des Privilegs, an einer Hochschule zu sein, geht. Den Widerstand gegen die Einführung allgemeiner Studiengebühren verstehen wir auch als einen sozialen Kampf. Aus diesem Grund ist eine solidarische Unterstützung anderer sozialer Kämpfe, wie zum Beispiel denen von Erwerbsloseninitiativen und anderen Hartz IV Gegner_innen, notwendig. Dabei geht es uns nicht darum, die unterschiedlichen Bewegungen ihrer Singularität zu berauben und ein großes allgemeines Interesse zu formulieren.
Der momentan zu beobachtende Umbau vieler gesellschaftlicher Bereiche, wird häufig unter dem diffusen Begriff Neoliberalismus zusammengefasst. Die unterschiedlichen Reformen weisen in ihrer Legitimation häufig ähnliche Argumentationsfiguren auf, leere Kassen, Globalisierung, Standortsicherung etc. Jedoch gestalten sich die Umstrukturierungen in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen nicht gleich, sie entfalten jeweils spezifische Auswirkungen.
Es geht uns also nicht darum, die bestehenden sozialen Kämpfe zu vereinheitlichen und unter unseren Protest zu subsumieren. Aber wir wollen trotzdem klar machen, dass es Verbindungslinien gibt.
Die betriebswirtschaftliche Logik, die wir im Zuge der Umstrukturierung der Hochschulen kritisieren und bekämpfen, liegt auch den Reformen im sozialen Bereich zu Grunde. In dieser Logik wird stets mit Effizienz und für den Erhalt bzw. die Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland argumentiert.
Die Umbenennung des Arbeitsamtes in Agentur für Arbeit verdeutlicht dabei einen bedeutenden Paradigmenwechsel im Umgang mit und in der Verwaltung von Arbeitsuchenden/ Arbeitslosen. Die Umbenennung kennzeichnet, dass Arbeitslosigkeit nicht länger als gesellschaftliches Risiko begriffen wird, das vom Staat hauptsächlich bürokratisch verwaltet werden muss. Stattdessen wird Arbeitslosigkeit mehr und mehr zum persönlichen Risiko und der oder die Arbeitslose/ Arbeitssuchende zum Kunden eines Dienstleistungsbetriebes.
Die Agentur für Arbeit kategorisiert Menschen anhand ihrer vermeintlichen Arbeitsfähigkeit, setzt sie in Konkurrenz zueinander und erzeugt dabei immer mehr „Überflüssige“. Empfänger_innen von Hartz IV sind gezwungen ihr Leben mit lediglich 345,- € im Monat zu bestreiten, ein Regelsatz, der derart niedrig ist, dass die Teilhabe am kulturellen, urbanen Leben, wie der Besuch des Kinos, des Schwimmbades etc. nahezu verunmöglicht wird.

Unsere Kritik richtet sich gegen diese Individualisierung gesellschaftlicher Risiken, und die damit verbundene Verschärfung von Zwang, Kontrolle und Ausgrenzung.

Durch die Umstrukturierung der Hochschulen und der damit verbundenen Einführung von Studiengebühren wird die gesellschaftliche Verantwortung gegenüber Bildung auf den einzelnen Menschen übertragen. Bildung wird zu einer knappen Ware und die Hochschulen zu deren Anbieter. Wie bei der Verteilung von Arbeitsplätzen werden auch bei der Verteilung von Studienplätzen die einzelnen Menschen in ein Konkurrenzverhältnis gesetzt. Anstatt gemeinsam für eine grundlegende Veränderung einzutreten, sehen sich Menschen in einem Wettbewerb konfrontiert.

Wir stehen hier vor der Agentur für Arbeit also nicht, um die Angst vieler Studierender vor der eigenen prekären Situation öffentlich zu thematisieren, sondern um der Institution Agentur für Arbeit als ein zentrales Symbol für die Individualisierung gesellschaftlicher Risiken den Kampf anzusagen.

Besetzung der Agentur für Arbeit in Frankfurt

AK-Plakat 01.12.2006 - 12:34
Besetzung der Bundesagentur für Arbeit in Frankfurt am Global Action Day, 30.11.2006! Etwa 25 Demonstrierende befinden sich gegen 16:15 auf dem Dach der Agentur für Arbeit in Frankfurt um ein Transpi anzubringen ... Darauf folgen Redebeiträge von Studierenden, einem Vertreter des Frankfurter Arbeitslosenzentrum und der Antifa f ...

Bilder

Hotte 01.12.2006 - 15:15
ich hätt da nochmal ne bitte....
wir wollen mit der schule eine aktion starten
dafür brauchen wir bilder videos tonaufnahmen oder sonstwas.
wenn ihr was habt bitte hier reinstellen oder mich ber mail benachrichten ( fabiatsch2@hotmail.de)
ob von der beseztung von der arbeitsagentur oder dem rest der demo is worscht hauptsache viel material^^
danke im vorraus ^^
Ps. zu sehende Gesichter werden (wenn nicht schon vorher gemacht) natürlich entfernt

:-)

trema 01.12.2006 - 15:26
insgesamt wars eine gute demo mit super aktionen.
bezüglich hbf: ich stand genau vor dem lastwagen in der ersten reihe. die leute, die die brötchen geklaut haben, sind leider selbst dran schuld. das rechtfertigt natürlich nicht das verhalten der polizei.
des weiteren wollte ich noch anmerken, dass es auf jeden fall mehr als 400 leute gewesen sind.
das verhalten der polizei war größtenteils in ordnung und einigermaßen deeskalierend.

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So einen Scheiß — Protestlerin aus FFM

wg. iran-resolution — keine inhaltliche Ergänzung

zeugen — HoTTe

@trema — Hotte

@ hotte — trem