Ecuador: Dunkle Wolken

Der erste Wahldurchgang in Ecuador lief am 15 Oktober wie geschmiert. Leere Wahlurnen wurden in einem Stadtpark von Quito gefunden, Lastwagen voller Stimmzetteln entdeckt, viele Wahlberechtigte aus dem Wahlregister gestrichen, und volle Busse mit Parteimitgliedern zur doppelten Wahl in andere Provinzen kutschiert. Die Wahlauszählung an jenem sonnigen Sonntag wurde zu einem Skandal, denn die übermässige Verzögerung der Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den der Repräsentat des vom ecuatorianischen Wahlgericht kontratierten brasilianischen Unternehmens e-vote nun im Gefängniss sitzt, liess viel Raum für Spekulationen über einen möglichen Wahlbetrug. Doch die internationalen Beobachter nennen all diese Vorfälle “normale Unregelmässigkeiten”, und die Proteste vor dem Obersten Wahlamt haben sich verlaufen.

Am 26. November wird nun in Ecuador im zweiten Wahldurchgang der neue Präsident gewählt. Der Ausgang dieser Wahl wird nicht nur für den kleinen Andenstaat am Äquator entscheident sein, sondern auch das geopolitische Panorama in Lateinamerika wegweisend verändern. Die beiden Kandidaten die sich gegenüberstehen, könnten in dem was sie vertreten kaum verschiedener sein, und die politische Polarisierung Ecuadors war seit der Widerherstellung der Demokratie 1979 nie grösser. Eine getreue Gefolgschaft der Bush Administration, inklusive Freihandelsabkommen und militärische Beteiligung am Plan Colombia, oder eine lateinamerikanische Integration im Sinne der bolivarianischen Revolution Venezuelas stehen zur Auswahl.

Ersteres vertritt Alvaro Noboa. Er ist der grösste Bananenexporteur des Landes, Besitzer von 115 Unternehmen, und mit einem Vermögen von über 1 000 Millionen USD einer der reichsten Männer Lateinamerikas. Das er diesen Reichtum gegen den Willen seines Vaters in einem der (mit mehr als 20 000 USD) kostspieligsten Familienprozesse erschlichen hat, spielt heute keine Rolle mehr. Auf den Bananenplantagen von Noboa werden miserable Löhne gezahlt, gewerkschaftliche Organisierung der ArbeiterInnen ist untersagt, und die Klagen internationaler Menschenrechtsorganisationen wie American Watch über die sklavenähnliche Kinderarbeit bei der schon Achtjährige harte Arbeit leisten müssen, bleiben folgenlos.

Nach 1998 und 2002 ist Noboa nun schon zum dritten Mal in der entscheidenen Stichwahl zum Präsidentenamt, und wenn man den viel umstrittenen Umfragen Glauben schenken kann, so wird er diesmal die Wahl nicht verlieren. 1998 war Noboa noch für die Partei des verrückten Schlagersängers Abdalá Bucaram ins Rennen gezogen. Bucaram wurde Anfang 1997 vom Nationalparlament als geistig unzurechnungsfähig befunden und somit aus dem Präsidentenamt ins Exil nach Panama geschickt worden. Vier Jahre später hatte Noboa seine eigene Partei gegründet, die “Partei der Reformierung der Institutionen Alvaro Noboa”, PRIAN, die allerdings später die letzten beiden Buchstaben in Acción Nacional umbenennen musste, da das Parteiengesetz Ecuadors verbietet Namen von noch lebenden Personen zu gebrauchen. Beides Mal verlor Noboa knapp die Wahlen. Deshalb hat er dieses Jahr die Wahlkampfausgaben vervielfacht und kam in der ersten Wahlrunde mit 26,7 % auf den ersten Platz. Das Oberste Wahlgericht sperrte Ende September für einige Tage das Konto der PRIAN, da die Partei die für den Wahlkampf erlaubte Ausgabengrenze von 2,5 Millionen mit 6,5 Millionen deutlich überschritten hatte, doch aufgrund eines “Rechenfehlers” wurde diese Sperrung widerrufen.

Der Wahlkampf an sich gestaltet sich im Falle Noboas wie der Umzug eines Weihnachtsmannes, in jedem Dorf verteilt der grosszügige Bananenboss nicht nur T-Shirts, Computer, Rollstühle, Reis- und Mehlsäcke, sondern auch haufenweise Bargeld zwischen 50 und 200 US-Dollar. Mit niedriger Inteligenz ausgestattet schreit sich Noboa auf der Bühne nach der Tanzpresentation leicht gekleideter junger Frauen dann jedes Mal in Rage. Kampf dem Komunismus und dem Terrorismus sind seine Lieblingsthemen, bevor er dann auf die Knie fällt und sich als “Abgesandter Gottes” ausgibt. Seine Versprechungen ziehlen vor allem auf die unteren sozialen Schichten ab, denn diese sind in Ecuador in der absoluten Mehrheit. So will Noboa beispielsweise 300 000 Sozialwohnungen pro Jahr bauen, ein Versprechen das in jeglicher Hinsicht nicht einzuhalten ist. Die Armenhilfe, die zur Zeit mehr als eine Millionen EcuatorianerInnen erhalten, soll von 15 auf 35 Dollar im Monat erhöht werden. Das Freihandelsabkommen TLC (Tratado de Libre Comercio) mit den USA will Noboa “in jedem Fall” unterzeichnen. Die TLC Verhandlungen zwischen Washington und Quito hatten im März diesen Jahren zu grossen landesweiten Protesten geführt, was das Abkommen zunächst scheitern liess. Die Gegner des TLC weisen darauf hin das vor allem der Agrarsektor, aber auch andere kleine und mittelständige Unternehmen dem Bakrott nahe wären wenn es zur Unterzeichnung des Abkommens käme.

All das interessiert Noboa nicht. Die totale freie Marktwirtschaft wird angepriesen und die Einkommenssteuer soll komplett abgeschafft werden. Die Privatisierung von Strom-, Telefon-, und Wassergesellschaften sowie der staatlichen Erdölgesellschaft Petroecuador und der Sozialversicherung steht auf dem Programm. Aussländische Investoren und Millionen neuer Turisten werden ins Land kommen, verspricht Noboa. Auch aussenpolitisch ist der Kurs eindeutig; unter der Herrschaft des Bananenbosses wird Ecuador sämtliche diplomatische Beziehungen zu Kuba und Venezuela abbrechen, und seinem Namensvetter Alvaro Uribe, dem Präsidenten Kolumbiens, will Noboa Schützenhilfe leisten und die Guerrillas FARC und ELN militärisch vernichten. Deshalb ist es auch selbstverständlich das der umstrittene US-amerikanische Luftwaffenstützpunkt in der ecuatorianischen Hafenstadt Manta bleibt wo er ist.

Der Oposition droht Noboa schon jetzt mit harter Hand. Mehrere bekannte Journalisten wie Carlos Vera von Ecuavisa, einem der wenigen Fernsehkanäle die nicht unter der Kontrolle Noboas stehen, oder Paco Velasco, Nachrichtensprecher des populären Stadtradios La Luna aus Quito haben in den letzten Wochen wiederholt Morddrohungen erhalten. Wer protestiert und sich dem angekündigten (Bananen-?)Wirtschaftswunder entgegenstellt geht ins Gefängniss, so Noboa. Die Staatliche Universität in Quito, bekannt für ihre gut organisierten und mehrheitlich links orientierten Studentenorganisationen will der Multimillionär schlicht und einfach zu machen.

Wie das in etwa aussehen könnte ist anhand der brutalen Repression auf den Bananenplantagen zu erkennen. Im März 2002 traten die Arbeiter von Los Alamos, einer der Bananenplantagen Noboas, in Streik, um ihr Recht auf gewerkschaftliche Organisierung einzufordern. In der Nacht vom 15. auf den16. Mai stürmte eine Hundertschaft vermummter und bewaffneter Paramilitärs die Plantage und schlugen die Arbeiter brutal zusammen. Es kam zu zahlreichen Verletzten, darunter einige mit Schusswunden. Der Streik wurde gewaltsam beendet und die Arbeiter entlassen. “Die Gewaltanwendung war minimal” sagte Noboa einer Tageszeitung in den darauffolgenden Tagen. Was kann Ecuador erwarten wenn dieser Mann Präsident wird? Wer kann ihn stoppen?

Rafael Correa, Wirtschaftsprofessor an einer Privatuniversität, war vor etwas mehr als einem Jahr in der politischen Landschaft Ecuadors noch ein Unbekannter. Nun steht er mit seiner Bewegung Alianza País, die am 15. Oktober 22,6 % erhielt, in der alles entscheidenen Stichwahl gegen Noboa. Nach dem Sturz des Präsidenten Lucio Gutiérrez, der im April 2005 von Massenprotesten vor allem in Quito aus dem Amt gejagt wurde, ernannte dessen Nachfolger Alfredo Palacios, amtierender Präsident des Landes, den 43 jährigen Correa zum Finanzminister. Als Ende Juli 2005 die von Correa initierten Verhandlungen zwischen Ecuador und Venezuela über eine Zusammenarbeit in der Erdölraffinierung zum scheitern gebracht wurden, trat der Finanzminister zurück. Im Vorwahlkampf setzte noch niemand auf den Newcomer aus Guayaquil, der sich mehrfach bereit erklärte mit andern Parteien und Bewegungen, vor allem der Indígenabewegung Pachakutik zu paktieren.

Letztendlich zogen die Indígenas mit Luis Macas, Präsident des Dachverbandes CONAIE, und auch fast alle anderen linken Parteien, wie die marxistisch leninistische MPD, alleine ins Rennen. Von den 13 Kandidaten die sich zum ersten Wahldurchgang präsentierten waren beinahe die Hälfte politisch links einzuordnen. Die traditionellen Parteien von rechts nach links, darunter die beiden vormals grossen Parteien PSC (Partido Social Cristiano) und ID (Izquierda Democrática) stehen nun als deutliche Verlierer der Wahl da. Dies erklärt sich nicht nur durch die nicht abreissende Skandalserie die das Nationalparlament in den letzten Jahren bestimmt hat, nicht durch die fehlende Einheit der Linken, und auch nicht allein durch die generelle Politikverdrossenheit der Bevölkerung.

Der Schlachtruf der Bürgerbewegung die den “Verräter” Lucio Gutiérrez stürzte, der mit Pachakutik und der MPD an die Macht gelangt war, um dann eine 180 Grad Wendung in Richtung Neoliberalismus und Washington zu vollziehen, war: “Que se vayan todos!” (Alle sollen weg), und dies ganz speziell gegen die Abgeordneten des Parlaments gerichtet. Correa war der einzige Kandidat der diese Stimmung in Stimmen umwandeln konnte, denn Alianza País rief für die Abgeordnetenwahlen zur Wahlenthaltung auf. Das Ende der korrupten Parteiendiktatur wurde ausgerufen. Eine Verfassungsgebende Versammlung mit absoluten Vollmachten soll das politische System Ecuadors grundlegend verändern und ähnlich wie in Venezuela an die Stelle des Nationalparlamentes treten. Wie das im Ernstfall genau aussehen soll und welche Vertreter auf welchem Wege in diese Versammlung berufen werden sollen ist noch nicht geklärt, aber die Forderung nach direkter, partizipativer Demokratie, fand vor allem in der Hauptstadt Quito grossen Zuspruch.

Obwohl die Anzahl der ungültigen Stimmen fürs Parlament in der Mehrheit der 22 ecuatorianischen Provinzen die der meistgewählten Partei überschreitet, bleibt noch abzuwarten ob die Boykottstrategie sich nicht doch als Eigentor entpuppen könnte. Correa hat in dem neu gewählten Parlament keine Abgeordneten und die populistische Rechte besitzt jetzt die absolute Mehrheit. Die PRIAN Alvaro Noboas ist die stärkste Partei und direkt dannach folgt als grosse Überraschung die PSP, Partido Sociedad Patriótica (Partei der Patriotischen Gesellschaft) von keinem anderen als Lucio Gutiérrez. Lucio selber war zwar als Präsidentschaftskandidat nicht zugelassen worden, aber sein jüngerer Bruder Gilmar erreichte vor allem in den stark indígen dominierten Wahlbezirken viele Stimmen und landete hinter Noboa und Correa mit auf Platz drei. Ein harter Schlag für die Indígenabewegung der CONAIE und ein Denkzettel für deren politischen Arm Pachakutik, denn Luis Macas erreichte nur knapp mehr als 2%.

Doch für viel Wahlanalyse bleibt in Ecuador jetzt keine Zeit. Das ganze Land ist zuplakatiert, vor allem mit dem Gesicht des grinsenden Bananenbosses, keine zwanzig Minuten vergehen ohne das selbe Grinsen in allen Fersehkanälen, und das ohnehin niedrige Niveau des Wahlkampfes sinkt tiefer und tiefer. Correa, der eine klare Position gegen die bedingungslose Auslandsschuldenzahlung Ecuadors vertritt, und sich gegen das Freihandelsabkommen TLC und für eine lateinamerikanische Integration im Sinne der venezuelanischen ALBA Initiative ausspricht, wird von Noboa als Komunist und Freund der kolumbianischen Guerrilla dargestellt. Correa verteidigt sich daraufhin in einem Spot, er sei Katholik und kein Komunist, und sucht mit einem wesentlich moderateren Diskurs nun die politische Mitte. Auch er will jetzt lieber Sozialwohnungen bauen und die Armenhilfe erhöhen, anstatt über Entdollarisierung und gegen den Neoliberalismus zu predigen.

Bleibt nur zu hoffen das diese Strategie am 26. November doch noch die nötigen Stimmen zusammenbringt um die Katastrophe Alvaro Noboa zu verhindern. Schon haben sich in Quito viele studentische Gruppen, soziale Bewegungen, und Basisorganisationen zur Antifaschistischen Front Gegen Noboa zusammengeschlossen. Die Druckereien einiger Universitäten bieten in diesem Sinne ihre Dienste gratis an, Flugblätter und Plakate diversester Ausrichtung warnen vor dem Bananendiktator. In Cafeterias und linken Kneipen wird über Untergrund und Exil diskutiert. Eine erste Demonstration zieht durch die Strassen der Hauptstadt. “Noboa ist Krieg. Ecuador will Frieden und soziale Gerechtigkeit” steht auf dem Fronttransparent. Viele Passanten zeigen ihre Zustimmung, doch dunkle Wolken aus dem Norden ziehen übers Land und ein heftiges Gewitter lässt die Demo frühzeitig beenden. Doch es wird nicht die letzte Demo sein und sollte Noboa Präsident werden muss sich die nicht kleine Oposition auf mit Sicherheit Schlimmeres als Regen gefasst machen.


Boris Siebert
Ethnologe und Journalist
Quito - Ecuador