Nürnberg: 2000 Menschen gegen Berufschaoten

organisierte autonomie (OA) 16.11.2006 22:15 Themen: Antirassismus Repression Soziale Kämpfe
In Nürnberg haben heute 2.000 Menschen gegen die Berufschaoten der sogenannten Innenministerkonferenz demonstriert. Sie forderten eine Bleiberegelung für geduldete Flüchtlinge, die diesen Namen auch verdient und protestierten gegen soziale Ausgrenzung und Repression.

Vor dieser Demonstration, die vom bundesweiten Bleiberechtsbündnis und dem Sozialforum Nürnberg organisiert wurde, wiesen 'Autonome für Recht, Ordnung und Sicherheit' auf die Gefährlichkeit der sogenannten Innenministerkonferenz und ihrer Mitglieder und bewaffneten Büttel hin.
Bereits um 14:00 Uhr wurde vor der Nürnberger Lorenzkirche die interessierte Bevölkerung mit der Ausstellung 'Die Verbrechen der herrschenden Klasse' aufgeklärt. Darin wurde das sicherheitsgefährdende Treiben der Berufschaoten, sprich der Wirtschaftsbosse, Berufspolitiker und ihrer Handlanger ausführlich dargestellt. In einem Interview auf dem Lautsprecherwagen äußerte sich ein Vertreter der 'Autonomen für Recht, Ordnung und Sicherheit' dazu, dass die Berufschaoten nicht nur aus purer krimineller Energie handeln würden, sondern besonders sicherheitsgefährdent seien, weil sie Anhänger eines unvernünftigen Wirtschaftssystems sind, dem Kapitalismus.

Nach der Aktion der 'Autonomen für Recht, Ordnung und Sicherheit' versammelten sich am selben Ort rund 2.000 Menschen zur Demonstration 'Bleiberecht jetzt! - Gegen soziale Ausgrenzung und Repression'. Die TeilnehmerInnen kamen aus den unterschiedlichste politischen Spektren, darunter auch viele Flüchtlinge.

Die 'Autonomen für Recht, Ordnung und Sicherheit' forderten, Abschiebe- und Repressionsminister aus dem Verkehr zu ziehen. Diese hatten sich zu einem konspirativen Treffen auf der Nürnberger Kaiserburg versammelt, wohin sich die Demo nach 1-stündiger Verspätung und einer Ehrenrunde durch die Fußgängerzone um 18:00 Uhr in Bewegung setzte. Kurz vor dem Burgberg stoppten jedoch bewaffnete Handlanger der sogenannten Innenministerkonferenz den lautstarken und stimmungvollen Protestzug. Deshalb konnte leider den Abschiebe- und Repressionsministern heute nicht das Handwerk gelegt werden.

Die 'Autonomen für Recht, Ordnung und Sicherheit' halten jedoch an ihren Forderungen fest:
Gerechtigkeit für alle Menschen
Recht auf saubere Umwelt
Sicherheit vor Unterdrückung durch Polizei und Militär
Sicherheit vor Hunger und Elend
Sicherheit vor Diskriminierung aufgrund Herkunft, Hautfarbe oder Geschlecht
eine Wirtschaftsordnung, die dem kapitalistischen Chaos ein Ende macht
eine Ordnung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen und nicht am schnellstmöglichen Profit orientiert
eine Gesellschaft, die durch gerechte Verteilung der Güter Wohlstand für alle garantiert und in der Produktionsmittel allen gehören und von allen verwaltet werden
ein sicheres Leben, ohne existenzielle Not

Da die 'Autonomen für Recht, Ordnung und Sicherheit' Realisten seien, so der Vertreter, wird es eine Chance auf Verwirklichung dieser Ideen und Forderungen nur durch die soziale Revolution geben.
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Ergänzungen

Polizeibericht

egal 17.11.2006 - 01:26
Demonstrationsgeschehen am 16.11.2006 in Nürnberg

NÜRNBERG. (1648) Auf dem Platz vor der Lorenzkirche fand von 15:00 – 16:50 Uhr eine Kundgebung des Autonomen Bündnisses für Recht, Ordnung und Sicherheit statt. An ihr nahmen ca. 250 Personen teil. Die Veranstaltung verlief störungsfrei.


Um 17:25 Uhr formierte sich an gleicher Örtlichkeit ein Demonstrationszug des Sozialforums Nürnberg mit ca. 1000 Teilnehmern. Nach einer Auftaktkundgebung bewegte sich dieser ab 18:00 Uhr durch Teile der Fußgängerzone und auf Straßen der Lorenzer und Sebalder Altsadt in Richtung Kaiserburg. Auf Höhe der Schildgasse/Burgstraße fand eine Schlusskundgebung statt. Während des Aufzuges kam es auf Teilen der Aufzugsstrecke zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen.

Der Veranstalter beendete die Versammlung programmgemäß um 20:00 Uhr. Auch dieses Versammlungsgeschehen verlief störungsfrei.

Nach Beendigung der Versammlung liefen ca. 70 Personen über die Obere Söldnersgasse auf die Grünfläche unterhalb der Kaiserburg. Bevor sie den abgesperrten Bereich der Burg erreichen konnten, wurden sie von Polizeikräften zurückgewiesen. Weitere Maßnahmen waren nicht erforderlich.

Junge Welt schreibt:

egal 17.11.2006 - 01:39
Auch beim Bleiberecht Streit
Innenminister trafen sich in Nürnberg zu Beratungen. Hickhack wie bei der Gesundheitsreform
Das Bleiberecht von Flüchtlingen hat zwischen SPD und Unionsparteien zu einem ähnlichen Streit geführt wie bei der Gesundheitsreform. Zum Auftakt der Innenministerkonferenz (IMK) am Donnerstag in Nürnberg betonten die sozialdemokratischen Innenminister, nicht hinter die in der großen Koali­tion beschlossenen Eckpunkte zurückgehen zu wollen. »Im Grundsatz muß das so wie dort beschlossen laufen«, sagte der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) der Nachrichtenagentur AFP. Die Unionsländer sind für eine Übergangslösung mit den bisherigen IMK-Vorschlägen, die anschließend von einem Bundesgesetz abgelöst werden könnten.

Der IMK-Vorsitzende Günther Beckstein (CSU) zeigte sich skeptisch über die Einigungschancen. Unter Federführung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die Koalition Eckpunkte für ein Bundesgesetz zum Bleiberecht für einen Teil der etwa 190000 bislang nur geduldeten Flüchtlinge vorgelegt. Die Unionsländer lehnen die darin vereinbarte Möglichkeit ab, auch Flüchtlingen ein Bleiberecht anzubieten, die noch keine Arbeit haben.

Beckstein sagte, er befürchte, daß die SPD-Minister nicht hinter das zurückgehen wollten, was ihnen Schäuble zugestanden habe. Deshalb sei eine Einigung »deutlich schwerer geworden«, sagte er im Bayerischen Rundfunk. Beckstein und andere Innenminister der Union befürworten eine Kompromißlinie, die eine schnelle Lösung der Innenminister mit einem Bundesgesetz verknüpft.

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) erneuerte seine Kritik an dem Koalitionskompromiß. »Wir waren davor schon weiter«, sagte er gegenüber AFP. Bei den Vorgesprächen der Innenminister habe es eine nahezu eindeutige Übereinstimmung gegeben. Schünemann befürwortete ebenfalls ein Stufenmodell aus einem umgehenden IMK-Beschluß und einem anschließenden Bundesgesetz. Gegen die zu erwartenden Beschlüsse demonstrierten am Donnerstag abend in Nürnberg etwa 1000 Flüchtlinge sowie Mitglieder antirassistischer Gruppen.

(AFP/jW)

Stürmung des Felsens

mein Name 17.11.2006 - 14:21
Als die laut Bullenbericht ca. 70 Leute auf der Grünfläche, bzw. dem Sandsteinfelsen vor der Burg waren, wurde mindestens einE DemonstrantIn festgenommen.Könnten auch mehr gewesen sein, war von unten nicht so genau zu erkennen, wär schön, wenn jemensch der da oben war mal was darüber hier reinscheiben könnte.

Es war eine super Aktion, als plötzlich ca. 15 Leute über den Rasen gelaufen sind und sich auf den Felsen gestzt/stellt haben. Die Bullen waren anscheinend ziemlich überfordert, so wie das von unten ausgesehen hat. Großes Lob an die Felsenbesetzter!

Felsen Party

Felsen-Besetzer 17.11.2006 - 14:57
Ich war unter den ersten 10 leuten die auf den felsen gekommen sind...
Wir wollten eigentlich nur schaun wie weit wir hinten rumkommen! Wir liefen hinten an der jugendherberge vorbei und dann immer weiter und weiter... Plötzlich waren wir auf der wiese.. und die polizisten ham uns nur dumm angeguggt! Naja dann sind wir 10 - 15 leute aufn felsen geklettert und ham gewunken XD
es dauerte ca 20 minuten bis plötzlich weitere demonstranten aufgetaucht sind. Dann erschien ein sehr netter herr in grün überuns am felsen und hat uns seeeehr freundlich gebeten den felsen zu verlassen. Auf Nachfrage warum meinte er ernsthaft es sei zu gefährlich und wir könnten abstürzen . Wir antworteten dass wir nicht vorhätten den felsen zu verlassen, darauf hin der Polizist : `` dann treten wir euch runter´´ ( soviel zu der gefahr des absturzes)
als immer mehr demostranten ankamen war auch plötzlich Usk vertreten die einen allgemeinen platzverweiß außsprach. Als diesem nicht folge geleistet wurde gingen die polizisten mit aüßerster gewalt gegen alle anwesenden vor. Einer oder 2 wurden verhaftet.
Anschließen wurden die demonstranten ca 20 eingekesselt und festgenommen wobei jeder fluchtversuch mit roher gewalt verhindert wurde. Wir waren Friedlich auf dem Felsen Gessessn und haben die aussicht genossen und daher verstehe ich die gewalt der eindeutig verunsicherten Polizisten nicht im gerringsten

Abschließend ist zusagen dass ich stolz bin zu den ersten 10 der ´´Felsen-Besetzer´´ gehört zu haben. Wir haben eine sicherheitslücke entdeckt und diese ausgenutzt

Ich würde mich über Bilder/Filme von uns auf dem felsen sehr freuen ...
Wir hätten auch weiter in die burg eindrigen können was aber zu 10 sinnlos gewesen wäre...

auf den felsen

bergsteigerin 17.11.2006 - 15:05
Die Aktion auf den Felsen kam richtig gut. Die größtenteils aus dem autonomen Spektrum stammenden Demonstranten kamen über verschiedene Wege bis vor die Jugendherberge. Von dort über den Zaun auf die Wiese am Burgberg war es nur noch ein kleiner Schritt. Nachdem die BePos uns runter und die USKler hoch geschickt haben entschieden wir uns spontan für die Mitte, wo gleichzeitig auch noch mit dem Felsen der perfekte Ort für ein Päuschen gegeben war. Super Akustik kann man nur sagen! Allerdings hat es die BePos nicht sehr gefreut, war anscheinend ihr Zuständigkeitsbereich. Während wir alle wieder über die Wiese hinter den Zaun getrieben wurden, wurde ein Demonstrant meiner Erkenntnis nach unbegründet - und ich hatte ihn die ganze Zeit im Blickfeld - festgenommen. Danach wurden wir noch ungeplant eingekesselt, da sich die USKler und die BePos mal wieder nicht einig werden konnten, wer wohin soll. Also standen wir auch noch 10 - 15 Minuten zwischen einer Absperrung der BePos (nach unten) und einer der USKler nach oben.
Zusammenfassend ist zu sagen, dass es keine großen Schwierigkeiten machte, nah an die Burg heranzukommen. Die Bullen waren mal wieder total desorientiert und hatten eienen Großteil der Zeit keine Ahnung was sie machen sollten. Besonders lustig war auch zuzusehen, wie die BePos versuchten Absperrgitter zur Burg aufzubauen (schade dass zu dem Zeitpunkt noch nicht so viele Leute da waren...). Nur mit der fachmänischen Hilfe durch Autonome ("Du musst des mit dem anderen verhaken, sonst hält des nich..." "...und jetzt hochklappen, genau!"), die die Gitter ja ganz gut kennen, gelang es ihnen die Gitter einigermaßen stabil aufzubauen. Dauerte allerdings dann auch noch 10 Minuten und war noch ziemlich am wackeln.
Letztendlich durften wir ohne Personalkontrollen aus dem "Kessel" verschwinden. War wohl auch den Bullen recht peinlich, dass sie ein 3/4 Jahr vor Heiligendamm die InnenministerInnen und -senatoren so schlecht schützen können.

Felsen Party Verbesserung

Felsen-Besetzer 17.11.2006 - 15:06
Sorry ich hab mich irgendwie verschrieben :

Es geht um diese stelle:

´´Anschließen wurden die demonstranten ca 20 eingekesselt und festgenommen wobei jeder fluchtversuch mit roher gewalt verhindert wurde´´

hier wurde nimand verhaftet sondern es sollte eigentlich heißen : ´´ Eingekesselt und FESTGEHALTEN ``

tut mir leid :P

Die Felsenbesetzer..

karl joseph von pipenhahn 17.11.2006 - 16:07
Joha ich muss schon sagen, auf der gesamten demo war schon eine sehr lustige stimmung. besonders aber, als wir am oberen teil, also fast dirket vor der burg waren, steigerte sich die belustigung auf das maximum, als wir die bepops bei ihrer schweren lastenarbeit(sie mussten die schweren gitter den weg zur burg hochtragen...)anfeuerten und dann mit hilfetipps halfen , dass die absperrgiteer nach einigeer zeit doch noch stehen konnten, wenn auch wackelig. die Felsenbesetzaktion war echt schon sseeerrh fett....und man hatte einen beachtlichen ausblick von dort oben...das einzigst schade fande ich, dass es nur wenige demonstraten gab, die auch bereit waren sich einen anderen weg, abseits der route zu suchen. anstatt dies zu tuen standen sie an der hauptabsperrung herum. Genug leute waren es ja.....salut und holde grüße karl joseph von pipenhahn

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Klasse Aktion! — Wolfgang

Schöne Utopien — xxx