Proteste gegen die NPD in Berlin-Neukölln

Am Anfang möchte ich erwähnen das ich mich zu keiner dieser antifafraktionen zugehörig fühle.
allerdings muss ich diesen überaus einseitigen und vor unwahrheiten strotzenden artikel widersprechen.
1.es wurden keinerlei punk-intifada songs gespielt,das ist schlicht eine lüge,und es war auch nicht gegenstand der kontroversen war.
2.es wurde niemanden die teilnahme an der kundgebung verwehrt.jediglich das einrollen von jusofahnen wurde verlangt.und dieses hatte den hintergrund das sich der wiedergewählte spd bezirksbürgermeister in der vergangenheit widerholt in übelster rassistischer art und weise z.B. für eine zuzugsbegrenzung für migrant/innen ausgesprochen hat.

Doch.
1. Der Song "Intifada" von Ska-P wurde auf der Kundgebung und der anschließenden Demo immer wieder abgespielt.
2. Zitat: "Die Rassisten von den Jusos wollen wir hier nicht haben. Ihr hattet heute schon eure Demo, jetzt geht weg hier." Kurze Zeit später wurde den Mitgiliedern anderer Parteien gesagt, sie dürften zwar als Privat-Persnen an der Kundgebung teilnehmen, "wenn sie denn unbedingt wollen", aber sie müssten ihre Fahnen einrollen.
Ich kenne diese A.N.N.A. zwar nicht weiter, aber die scheinen ganz schön einen an der Waffel zu haben.

Es war im Vorfeld so, dass die Leute auf dem Rathausplatz 2 Wochen vor dem Antifa-Bündnis Neukölln, die Demo anmeldeten.

Das ABN als es merkte das es schon eine andere Anmeldung gab, dann die Erstanmelder und das ihnen bekannte Umfeld terrorisierte und letztendlich beschloss (da sie den M-Lauti den anderen wegschnappten) diese gar nicht erst auf den Rathaus-Vorplatz zu lassen. Die Polizei entschied nach dem Versammlungsrecht anders und so musste das Bündniss hinter das Rathaus.

Offensichtlich waren der Aggregator und die Verstärker nicht so Laut wie der Lauti auf der Demo vorher, die Reden waren sehr leise.

Aufgrund der Provokationen beider Seiten waren die Nazis nur Dritt-Rangig und es konnte den BürgerInnen nicht mit aller Entschlossenheit vermittelt werden worum es eigentlich dort ging. Trotzdem sah mensch viele Personen denen am Vortag Flyer gegeben wurden.

Bei der 2. Demo waren allerdings mehr als 40 Leute. Zwischendrin waren es 70 bis 100 Demonstrationsteilnehmer und die Demo war sehr kämpferisch. Es wurden fast pausenlos Parolen gerufen und umliegende Bürger einbezogen!

In Berlin-Neukölln ist Rassismus an der Tagesordnung. Die
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (also die NPD) ist zwar mit 3,9 % der Stimmen in die Bezirks-Verodneten-Versammlung (BVV) gewählt worden, doch ist sie nur die Spitze eines rassistischen Eisberges. Die allgemein verbreitete Rassistische Hetze gegen Migrant_Innen und die im Rahmen der „Anti-Terror-Kampagnen“ geschürte Islamophobie kommt hier in Neukölln vor allem aus den bürgerlichen Parteien SPD und CDU.

In Berlin-Neukölln gibt es sehr sehr viel Rassismus. Der Rassismus ist für die hier Regierenden nützlich um von der hohen Arbeitslosigkeit und der überall sichtbaren Armut abzulenken. Deshalb benutzten die Politiker_Innen in dem Wahlkampf um Berlin-Neukölln ganz offen Rassismus um mit Fremdenfeindlichkeit und Islamophobischer Hetze von ihrer "schlechten"
Sozialpolitik abzulenken und den ZITAT "bösen Ausländern" alles in die Schuhe zu schieben. Dieses Prinzip nennt man "Teile und Herrsche".

In mehreren Artikeln vom 12./13.Oktober erfuhr man in mehreren Tageszeitungen über Heinz Buschkowsky seinen 50-Punkte-Plan, den er für die rot-grün-rote Zählgemeinschaft präsentierte, die ihn erneut in den Chefsessel hob.

Dazu sagte er: „Neukölln muss 2010 genauso sein: bunt, schnell, schillernd und lebendig“ Wie seine Agenda 2010 aussieht erfährt man bald. Aber man will es gar nicht wissen, wenn man weiß wie es jetzt bei den Jobcenter Neukölln in der Sonnenallee aussieht.

So sagte Marie Krieg von der Anti-Hartz-AG: „Unser Ziel war es, die schikanösen Praktiken des Jobcenters ans Licht zu bringen. Reihenweise verschwinden Unterlagen, die Erwerbslosen erhalten nicht die ihnen zustehenden Leistungen, die Bearbeitungszeiten sind unerträglich lang, Sanktionen werden willkürlich verhängt. Hinzu komme ein von Herablassung und Drohungen geprägter Umgangston seitens der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter, mit dem die Erwerbslosen eingeschüchtert werden. Die vielen Gespräche mit den Erwerbslosen heute bestätigen uns in unserem Eindruck, dass hinter den Praktiken des Jobcenters eine Strategie steht. Je mehr Knüppel den Leuten zwischen die Beine geworfen werden, desto mehr verzichten auf ihre rechtmäßigen Ansprüche“, so Marie Krieg. Für viele Erwerblose sei es ein ständiger Kampf, die ohnehin äußerst knapp bemessenen Leistungen in der korrekten Höhe zu erhalten. Im übrigen zeigten sich derartige Verstöße derzeit bundesweit, was den Verdacht nahe lege, dass die Missstände beim Vollzug der Hartz-Gesetze politisch gewollt sind.“, so Marie Krieg von der Anti-Hartz-AG der FAU.

Doch vor knapp zwei Wochen sagte, der von Linkspartei.PDS und Grüne
wiedergewählte Alte und Neue Bürgermeister Heinz Buschkowsky von der SPD:

ZITAT
"Die Gesellschaft beruhigt ihr soziales Gewissen dadurch, dass sie
Benachteiligten Geld gibt und sich damit sozialen Frieden erkauft." und
plädiert für die Kündigung desselben und meint

ZITAT: "Wer mit 16 aus der Schule
kommt und bis 25 noch nie gearbeitet hat, also ein geregeltes Leben
überhaupt nicht kennt, ist für die Gesellschaft verloren und seine Kinder
mit hoher Wahrscheinlichkeit auch."

So sagte Heinz Buschkowsky am 3.Juni 2006 der Tageszeitung "taz":

ZITAT

„In 10 bis 15 Jahren wird die migrantische Bevölkerung in Neukölln über eine Dreiviertelmehrheit verfügen. Wenn wir heute nicht umsteuern, werden bestimmte Gebiete Elendsquartiere sein, schlimmstenfalls sogar "No-go-Areas"[für Deutsche].

Dieser rassistische Dreck stammt nicht etwa von einem NPDler oder einem Kameradschafter. Nein das sagt ein Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (auch SPD genannt). Dieses einfache Mitglied ist aber nicht irgendwer, nein es ist der regierende Bürgermeister im Berliner Bezirk Neukölln. Es ist verwunderlich, das bei der hohen Zahl von hier lebenden Migrant_Innen so einer Bürgermeister werden kann. Und das auch noch mit Unterstützung, nicht nur seiner Partei, nein auch die GRÜNEN und die Linkspartei.

In seinem Rassismus ist der Herr Bürgermeister gar zu Differenzierungen und Abstraktionen fähig, denn er sagte Er erlebe in Neukölln, dass Spätaussiedler seiner Meinung nach im Gegensatz zu den

ZITAT

"Hauptminderheiten, Araber und Türken" „massivst bemüht“ seien, „sich so schnell wie möglich zu integrieren“. Doch die ["Araber und Türken"] würden das nach Buschkowskys Meinung nach nicht tun.

Er Differenziert also zwischen Einwander_Innen mit christlichem Hintergrund und Einwander_Innen mit muslimischem Hintegrund. Wobei er voraussetzt, das Christen eher mit dem halluzinierten „D E U T S C H E N!“ besser zurecht kämen als die von Rassisten beäugten Art und Kulturfremden!

Dabei übersieht der Bürgermeister allerdings, das es nicht ein Fehlverhalten von sogenannten „AUSLÄNDERN“ sondern das durch seine Äußerungen die Menschen durch dieser ausgrenzenden Diskriminierung und durch diese Herabwürdigenden Behandlung zu dem gemacht werden was sie hier in Neukölln für viele selbsternannten „Deutschen“ sind nämlich Menschen Zweiter Klasse!

Viel krasser ging da die lokale Neuköllner Baustadträtin Stefanie
Vogelsang von der (CDU) vor. Der muslimische Verein "Inssan" bekennt sich laut und offen zu Pluralismus, Verfassung und Demokratie und schreibt auf ihrer Internetseite folgendes:

ZITAT

"Die islamische Glaubenslehre [ist] mit der demokratischen Grundordnung, den Prinzipien der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und der säkularen Beziehung von Staat und Religion vereinbar."

Nicht nur das! Der muslimische Verein bekennt sich auch noch zur Gewaltfreiheit:

ZITAT

"Der Verein lehnt jede Form von Gewalt und Terrorismus ab, wer auch immer sie ausübt."

In ihrem gemeinnützigen Seminarprogramm wird zum Beispiel ein

ZITAT

"Training gegen Antisemitismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit" angeboten.

Die Neuköllner Baustadträtin Stefanie Vogelsang von der C H R I S T L I C H Demokratischen Union (auch CDU genannt) erteilte der Gemeinde wegen angeblichen "planungsmängeln" keine Baugenehmigung für eine Moschee in Neukölln und Frau Vogelsang zwitscherte daß der Verein

ZITAT

"laut Verfassungsschutz der radikalen Muslimbruderschaft nahe steht, die immer wieder Selbstmordattentate verherrlicht" habe. Dabei räumte die CDU-Baustadträtin Vogelsang aber ein,

ZITAT

dass das Baurecht wiederum "kein geeignetes Mittel" sei, um Terrorismus oder islamischen Fundamentalismus zu bekämpfen und hetzte im gleichen Atemzug nochmal "gegen [ZITAT] Hassprediger, Fundamentalisten und andere Radikale".

So bereiten die lokalen Politiker_Innen im Berliner Bezirk Neukölln den
Nazis den Weg. Sie schaffen auf BVV-Ebene eine gewisse Akzeptanz für
Rassismus und sozialer Ausgrenzung. Unter solchen Vorraussetzungen, haben
es die NPDler natürlich nicht schwer im Bezirk Neukölln Fuß zu fassen.


Erst Ende Oktober LETZTEN Jahres hatte sich in Neukölln der Kreis-Verband Nummer 9 der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands gegründet und dieses Jahr sind sie schon in der Bezirksverordneten-Versammlung drin. Ein krasse Erfolgsgeschichte der Nazis wenn man bedenkt, wie schnell sich die NPD in einem von Migrant_Innen bewohnten Bezirk ausbreitet.

Die Nationaldemokratische Partei Deutschland (NPD) braucht dafür gar nicht
viel zu tun. Sie braucht nur das was lokale Politiker_Innen eh schon
sagen auf die Spitze zu treiben und mit scheinbar noch radikaleren
rassistischen Parolen wie: ZITAT "Inländerfreundlich" oder ZITAT "Gute Heimreise", aber auch sozial-rassistische Phrasen wie: ZITAT "Arbeitsplätze zuerst für Deutsche" auf Stimmenfang gehen. Dafür bekamen die Nazis in Neukölln 4.191 Stimmen. Und das ausgerechnet in Gegenden wo die sogenannte
"Autonome Nationalisten" versuchen die Straßen mit purer Gewalt zu beherrschen nämlich in Rudow und Buckow wo sie teilweise bis zu 9% der Stimmen auf sich vereinigen konnten.

Diese möchtegern-Nazis versuchen „Angstzonen“ für nicht Deutsche und alle Andersdenkenden zu schaffen und ihr Revier zu sogenannten NO-GO-AREAS zu machen und träumen von National-Befreiten-Zonen. Dabei haben sie stellenweise ein kritisches Verhältnis zur NPD, da sie ihnen nicht sozialistisch genug erscheint. Die nazistische „Aktions-Gruppe-Rudow“ trämt von einer nationalen Revolution, das heisst sie wollen den National-Sozialismus wieder errichten. Und wenn schon nicht in Rixdorf oder im Rollbergviertel, so doch wenigstens in Rudow und stellenweise auch Buckow! Dort lebt das dekadent-deklassierte deutsche Kleinbürgertum. Der Bürgermeister wohnt auch in Buckow und ihm wird die rechte Nachbarschaft mit Sicherheit schon aufgefallen sein.

Das ist das was für die NPD der Kampf der um die Köpfe genannt wird. Der Kampf um die Straßen und um die Parlamente reiht sich da geschickt ein.

Wir allerdings denken das die sozialen Probleme in Neukölln von der hemmungslosen Umsetzung neo-liberaler Werte kommt. Diese Werte fordern „Eigenverantwortung“ von Obdachlosen, sozial-schwach gehaltenen und Hartz IV- Empfänger_Innen. Das kann nicht so weiter gehen. Wir wollen das nicht hinnehmen und fordern eine solidarische Selbstorganisierung aller vom Sozial-Abbau Betroffenen.

Auf der anderen Seite des Rathaus ist ein Parteienbündnis von der WASG, der Linkspartei.PDS, der SPD, den Grünen und der Deutschen Kommunistischen Partei. Ihr Motto ist heute auch: „Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen“ Die hier regierende SPD und die sie stützenden Grünen und Linkspartei.PDS wollen sich heute im Kampf gegen Nazis profilieren um von
ihrem Offensiv betriebenen Rassismus und den in Berlin massivst forcierten Sozialabbau abzulenken. Dabei setzte die SPD/PDS-Regierung in Berlin Hartz IV durch, schirmte mit über 23 Milliarden die Berliner Bankgesellschaft ab aus der sich Politiker selbst bedienten, Verschärfte die Lebensbedingungen in der Arbeitslosigkeit und betreibt Dank des Innensenators Ehrhardt Körting von der SPD eine rassistische Abschiebepraxis, wie man am Abschiebegefängnis in Berlin Grünau sehen kann. Aber gerade auf den Rassismus und die von Kapitalisten und Politikern verschuldete Armut wollen wir heute hinweisen.

Deshalb:

SCHLUSS MIT DER RASSISTISCHEN HETZE GEGEN MUSLIME UND „NICHT-DEUTSCHE“!

SOLIDARISCHE SELBSTORGANISATION STATT RESIGNATION!

KLASSENKAMPF STATT CO-MANAGEMENT! Denn die Welt könnte doch viel schöner sein N A C H der sozialen Revolution!

der konflikt um die demo hatte nur am rande was mit dem konflikt revolutionäre linke vs. blau-weisse pop-antifas zu tun. es ging verdammt noch mal darum, dass mensch mit mediengeilen rassist_innen von nspd und grünen nicht gegen die anderen nazis demonstrieren konnte. ihr vollidioten, die gleichen leute die abschieben, kriege führen uns arm machen, unsere freund_innen und uns von den bullen überwachen, verprügeln und einsperren lassen und die die bullen zu unseren demos beordern, waren auf der großen bündnisdemo!

das ist der staat, dass sind mörder_innen, kapiert das doch. in der geschichte der revolutionären bewegung war es immer so, dass diese das kapitalistische system und den staat bekämpft hat. ihr aber prostituiert euch als antifaschistisches feigenblatt dieses staates. ich habe euren pseudo-linken sprüche so satt. tretet doch langsam mal alle in die systemparteien ein, ihr seid sowieso schon komplett auf deren linie eingeschwenkt.





... sie ist tot jim ......................

"intifada" von ska P (warum der scheiße is findet ihr auf der hp der antifa freibunrg)wurde mehrmals gespielt, eine Rednerin trug ein palituch als eine art rock, es wurde gegen jusos, grüne etc gepöbelt, damit war die kundgebungsmoderation so beschäftigt, dass der einzug der nasen so gut wie verpasst wurde.vllt hätte a.n.n.a lieber checkerInnen in der ubahnstation postiert anstatt ihr ressentiment abzufeiern? naja, inhaltlich hat die anna durchaus recht, spd und grüne aufgrund rassistischer etc politik nicht dabeihaben zu wollen.aberaber, jusos nicht gleich spd, auch wenn mensch sie durchaus für ihre mutterpartei anpissen sollte aber in der gegenwärtigen situation braucht es derartige bündnisse, die eben breit angelegt sind, das ist leider so. es hätte gersicht, die parteifuzzies zum einrollen ihrer fahnen aufzufordern.
dann wäre zb auch noch viel mehr menschen auf dem platz gewesen, ein paar eier in jan Sturms haarpracht, ne kleene blockade etc wäre möglich gewesen.
in der ubahn hatten die nasen wohl keinen begleitschutz durch die bullen...
und sie müssen alle paar wochen mit der ubahn in die bvv sitzungen...
und nicht vergessen 18.11. NAZIS IN HALBE STOPPEN NS_VERHERRLICHUNG STOPPEN

Einen Bericht sowie eine Fotostrecke finden sich auch auf der Seite der Autonomen Neuköllner Antifa Bericht: Gibs hier Fotos: Gibs hier