Aktionen gg. Nazis in BVV Lichtenberg-HSH

Antifas und linke BürgerInnen stören konstituierende Sitzung der BVV Berlin Lichtenberg-Hohenschönhausen und machen lautstark auf Einzug von Neonazis aufmerksam.

Heute am Donnerstag den 26.10.2006 kam es bei der konstituierenden Sitzung der BVV Lichtenberg-Hohenschönhausen zu massiven und kreativen Störungen durch autonome AntifaschistInnen und linke BürgerInnen aus Hohenschönhausen und Lichtenberg.

Aber fangen wir von vorne an:

Ab 16Uhr war vor dem Rathaus Große-Leege-Straße in Berlin-Hohenschönhausen eine Kundgebung von antifaschistischen Gruppen und zivilgesellschaftlichen Initiativen angemeldet, auf der sich die anwesenden emanzipativen Kräfte sammelten.
Schon früh wurde bekannt, dass sich die Neonazis Manuela Tönhardt, Torsten Meyer und Jörg Hähnel ab 15:30Uhr in der BVV aufhielten, weil sie Angst vor der demokratischen Auseinandersetzung vor dem Rathaus hatten. Mitgebracht haben sie ein widerliches Publikum, bestehend aus NAPB-Kameradschaftsaktivisten, Alt-Nazis und versiffte Protestwähler Hohenschönhausern und Hohenschönhausen. Dieses Publikum war es auch, dass vor der Sitzung linke Jugendliche angreifen wollte.

Nachdem dann vor dem Rathaus eine kurze, aber eindrucksvolle Kundgebung mit ca. 100 Personen abgehalten wurde, machten sich die meisten fortschrittlichen Kräfte auf in den Sitzungssaal, um den rechten Umtreiben nicht tatenlos zuzusehen.

Der Alterpräsident der BVV eröffnete dann die konstituierende Sitzung mit einer Rede, in der er darauf Aufmerksam machte, dass sich Lichtenberg der neonazistischen Gefahr stellen muss und dass das Wahlergebnis ein Spiegelbild der aktuellen Lichtenberger Gesellschaft sei. Weiterhin betonte er, dass die etablierten Parteien alles machen müssten, um Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus zu ächten. Danach war es den beiden jüngsten Abgeordneten vorbehalten, die einzelnen BVV-Mitglieder aus allen Parteien aufzurufen.

Und hier begann dann der lautstarke antifaschistische Protest.

Bei jedem und jeder aufgerufenen NPD- BVV- Abgeordneten kam es zu, teilweise minutenlangen, Zwischenrufen und Unmutsbekundungen aus dem Zuschauerbereich. Hähnel, Meyer und Tönhardt sahen sich unterschiedlichen Rufen aus dem Off ausgesetzt. Unter anderem: "Wer schweigt stimmt zu, lasst den Nazis keine Ruh!", "Nazis Raus" oder auch "Telis, Pfeffer, Feuerwerk - Nazis raus aus Lichtenberg!". Das Ganze wurde durch verschiedene Plakate ergänzt, auf denen detailgenau die Opfer einzelner Konzentrations- und Arbeitslager oder Massaker von nationalsozialistischen Soldaten und Deutschen aufgezählt wurden, die in die Luft gehalten wurden.
Der Alterspräsident machte verhalten und zögerlich darauf Aufmerksam, dass er solche Störungen nicht dulden werde und verwies auf die anwesende Polizei, welche die "Störenden des Saales verweisen" würde.
Aber auch die Berliner Polizei, vertreten durch eine Einsatzhundertschaft, Streifenbullen und PMS (Politisch Motivierte Straßegewalt) verhielt sich eher dümmlich und zurückhaltend.

Bis es dann zu einem Antrag von Jörg Hähnel zur Änderung der Geschäftsordnung kam.

Wiederum kam es zu massiven Störungen durch Antifas und BürgerInnen - unter anderem wurde ein Transpi entrollt auf dem zu lesen war "Antifa statt Verbote - für den vollständigen Rückbau der NPD-Zentrale". Anwesende Neonazis versuchten nun die TrägerInnen des Transpi anzugreifen und zu bedrohen. So formulierte ein Neonazis aus dem Umfeld einer unbedeutenden Kameradschaft aus dem Prenzlauer Berg: "Kennt ihr die Geräusche von durchladenden Knarren - ihr werdet schon sehen wenn wir wieder an der Macht sind...".
Hinzu kam, dass sich Abgeordnete und Sympatisanten der CDU-Fraktion sich vor das Transparent stellten und die TrägerInnen dazu bewegen wollten den Saal zu verlassen.
Aber auch die Polzei wurde nun aktiv und enternte nach und nach die Mehrzahl der anwesenden Antifas und BürgerInnen, die sich nicht mit der Situation von Nazis im Parlament abfinden konnten.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Störungen angebracht waren und es ausreichend Öffentlichkeit und Wirbel gegeben hat, der ganz klar zeigen musste, dass es überall in Berlin, auch in Lichtenberg-Hohenschönhausen; Menschen gibt, die sich nicht abfinden werden mit Nazis in den BVVs und mit dem antisemitischen, rassistischen und menschenverachtenden Weltbild der NPD. Widerstand ist Notwendig, mit allen Mitteln und auf allen Ebenen und vor allem lautstark und direkt.

In diesem Sinne:
Antifa heißt Angriff
Für den Kommunismus

Links:

ah.antifa.de
antifa.de
lichtenberg.antifa.de
kein-stimme-den-nazis.de.tc