Aktionstag gegen Nazis in Berlin-Neukölln

Die UnCoolen 25.10.2006 05:15 Themen: Antifa
Am morgigen Donnerstag gibt es einen Aktionstag: "Gegen den Einzug der NPD in die BVV", zu der mehrere Veranstaltungen angekündigt sind. Neukölln ist der einzige (von Migrant_Innen bewohnte) ehemalige Westbezirk in der Stadt Berlin, in der es die Nazis in die Lokal-Parlamente schafften.
In Berlin gründete sich im Oktober 2005 der Kreisverband 9 (Neukölln) der NPD. Nach Thomas Vierk ist Eckard Bräuniger Kreisvorsitzender des KV 9. Kurz danach gründeten sich die "Jungen Nationaldemokraten", die von Kadern der Verbotenen Kameradschaften Tor und BASO (Berliner Alternative Süd-Ost) geführt wurden.

Die Deutsche Gemeinschaft Süd gruppierte sich in "Autonome Nationalisten Berlin" (ANB) und später "Aktionsgruppe Rudow" (AGR) um. Sie sehen sich als die neue SA, die Neuköllns Straßen von "kriminellen" und "assozialen" Nichtdeutschen säubert. Doch gerade wo diese sogenannten "Nazikinder" unterwegs sind hat die NPD die höchste Stimmzahl gekriegt.

Von 305.700 Neuköllner_Innen haben 4.191 die NPD gewählt, bei einer Wahlbeteiligung von knapp 50 Prozent sind es 3,9%. Auf die ganze Bevölkerung gerechnet, von denen nur knapp zwei Drittel wählen dürfen sind es 1,4 Prozent. Während Die Nazis die Straßengewalt im Süden Neuköllns, insbesondere in Rudow und Buckow haben, schwadroniert der alte und neue Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsy von der SPD: "In 10 bis 15 Jahren wird die migrantische Bevölkerung in Neukölln über eine Dreiviertelmehrheit verfügen. Wenn wir heute nicht umsteuern, werden bestimmte Gebiete Elendsquartiere sein, schlimmstenfalls sogar `No-go-Areas`" für Deutsche.

In der BVV sitzen zukünftig Jan Sturm und Thomas Vierk. Keiner der Verordneten der anderen Parteien will angeblich mit ihnen zusammenarbeiten. Zählgemeinschaften von Linke.PDS und den Grünen halten den Bürgermeister-Posten für Buschkowsky (SPD) frei, während die CDU und die SPD sich die Stadträte teilt.

Um 17 Uhr konstituieren sich berlinweit alle Bezirks-Verordneten-Versammlungen. In Lichtenberg-Hohenschönhausen, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick hat die NPD ebenfalls Mandate erhalten. In Pankow wird ein Republikaner in der BVV sitzen (warscheinlich wegen der Hetze gegen den Bau einer Moschee der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde).

In Berlin-Neukölln gibt es bereits ab 16 Uhr schon vorbestellte Platzkarten für die Zuschauertribünen. Es wird vermutet das die Nazis prunkvoll einmarschieren wollen, deswegen gab es schon im Vorfeld den Gedanken eine "symbolische" Menschenkette um das Rathaus zu errichten und so die Nazis an der demokratischen Partizipation zu hindern. Es gibt drei Eingänge. Offensichtlich haben Antifaschistische Gruppen sich abgesprochen und wollen mit 2 Kundgebungen an den 2 grössten Eingängen den Einzug der NPD ins Rathaus verhindern, meinte eine Beteiligte.

Ein "Antifaschistisches Bündnis Neukölln" (ABN) - in dem zum Beispiel WASG, Grüne Jugend, Jusos in der SPD, Linkspartei.PDS sowie die Junge Linke, SDAJ und DKP sind - ruft zu einer Demonstration "Faschismus entgegentreten" um 14 Uhr auf dem Hermannplatz auf. Die Demonstration soll dann zum Rathaus (Donaustraße Ecke Erkstraße) gehen. Dort wird es gegen 16:00 Uhr eine Kundgebung geben.

Gleichzeitig veranstaltet, ebenfalls um 16:00 Uhr, eine "Anti-Nationale Neuköllner Antifa" (A.N.N.A) eine Kundgebung auf dem Rathausvorplatz (Erkstraße Ecke Karl-Marx-Straße) unter dem Motto: "Gegen Rassimus und Intoleranz". Gegen 17 Uhr will diese sich in eine Demo formieren und durch Nord-Neukölln gehen.

Ob durch die 2 Kundgebungen den Einzug der NPD verhindern werden ist allerdings fraglich.
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Ergänzungen

lol

wie... 25.10.2006 - 19:50
schlecht.

"Von 305.700 Neuköllner_Innen haben 4.191 die NPD gewählt, bei einer Wahlbeteiligung von knapp 50 Prozent sind es 3,9%. Auf die ganze Bevölkerung gerechnet, von denen nur knapp zwei Drittel wählen dürfen sind es 1,4 Prozent."

So kann man sich alles schönrechnen und versuchen den Gegner runterzureden. Sowas ist zutiefst dämlich und grenz wahrscheinlich eher an dummheit und ignoranz als an wahrhafter recherche.

Zum "Aktionstag"

Nicht der Kreisrunde 25.10.2006 - 20:44
Dafür das es immer heisst: "Äh, nicht so viele Internas", plaudern die hier ganz schön viele aus. Die Nazis freuen sich auf Jeden Fall und können garantiert Eins und Eins zusammenzählen, naja.

Zur Demo: Das die gesamte (linke) Parteienlandschaft sauer ist, wenn sie kritisiert wird für ihren Rassismus ist doch verständlich. Die ganzen "Taschenspieler-Tricks" des Partei-Demo-Anmelder (Wie ein Polizeibeamter sagte) hier aufzuzählen ist kindisch und langweilig und es ist auch nicht wahr, das es allein um den Streit zwischen ANA und A.N.N.A. geht. Es geht darum das alle bürgerlichen Parteien die sozialen Raub-Bau betreiben und zur Ablenkung Rassismus schüren. Es ist schlimm das die NPD in der BVV sitzt. Doch bereiten die Anderen Parteien ihr den Weg. Bei der heftigen gesellschaftlichen Polarisierung NUR gegen Nazis zu wettern, heisst von den anderen Schweinereien abzulenken.

Nazis sind ein Problem des Kapitalismus und der muss durch eine Soziale Revolution beseitigt werden oder wenigstens in Arbeiter_Innen Streiks und Klassenkampf geschwächt werden.

Tatsachen

Klatsche in die Hand 26.10.2006 - 09:43
Es geht doch um die Tatsachen.

An diesem Tag war eine Demo mit Kundgebung, von Seiten der A.N.N.A., angemeldet. Tatschache!
Aber anstatt zusammenzuarbeiten versuchte das Bündnis offenbar alles um die A.N.N.A. zum einknicken zu bringen und das mit sehr haarsträubenden Methoden (weitergabe von Telefonnummern und Adressen an Dritte usw.). Tatsache!
Nun gibt es zwei Demos. Tatsache!

Was ist aber das Problem?
Das Problem in Neukölln ist das die SPD hier mit der CDU zusammen regiert gestützt von PDS und Grünen. Dieses Bündniss aus SPD und CDU wird von rassistischen Vordenkern_Innen geführt so kam es von Seitens der Baustatträtin Vogelsang (CDU) zu regelrechten Hetzreden gegen alle Araber_Innen und deren Religion. Vogelsang regte an die Religionsfreiheit abzuschaffen und versuchte ähnlich wie in Heinersdorf durch ein Verbotsverfahren gegen einen Mosheebau auf Stimmenfang zu gehen. Ihr Kollege der regierende Bürgermeister (SPD) steht ihr in nichts nach und wettert gegen die Migranten in Neukölln. Diese hat er als Ursache aller Probleme ausgemacht und schreit lauthals in die Welt Multi-Kulti sie gescheitert.
Eben jene Rasissten_Innen die heimlich schon mit der NPD liebäugeln wollen nun dem Bürger mal was vorgaukeln (wie immer).
So verbot die SPD anläßlich des Spinnefestes in diesem Jahr, wo es seid Jahren zu massiven Naziaktivitäten kommt, jedes antifaschistische Entgegentreten der NPD gegenüber. Die die vor wenigen Monaten also die NPD noch schützen wollten haben jetzt was gegen sie?
Trotz all der Schwierigkeiten und rasisstischen Ausfälle die es in der letzten Zeit in Neukölln gab finden sich immer Menschen die sich noch so krumm machen um sich überall anzubiedern.

Eine Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit kann nicht gescheut werden da die A.N.A. in politischen Kreisen aktiv ist die sich abschotten. So wurde die A.N.N.A. general verdammt, sie wird nicht mal gefragt was los ist. So wird von bestimmten "LandesAgrarierTreffenden in Berlin" eine einseitige Politik gemacht die einer Gruppe das unantastbare Vertrauen ausspricht, wobei ihre Aktionen egal sind, wenn alleine ihre Sicht der Dinge als auschlaggebend herangezogen wird. Gegen Abschottung und Schattenkartelle hilft nur Öffentlichkeit. Dieses haben sich die LATtenkrümel und die A.N.A. selbst zuzuschreiben.

Festzustellen bleibt das die A.N.A. mit Regierungsparteien die Abschiebung befürworten, gegen Multi-Kulti hetzen, gegen Migranten hetzen und gegen die Ausübung der Religion sind zusammenarbeitet.
Die A.N.A. hat Namen und Adressen sowie Telefonnummern von Antifaschisten innerhalb des Bündnisses an dritte wenn nicht sogar an vierte weitergegeben.
Die A.N.A. ist per Du mit den Bullen die sie animieren wollte die angemeldete Kundgebung der A.N.N.A. zu verbieten oder zu unterbinden.

Inwieweit die A.N.A. Absprachen mit der Polizei getroffen hat die Teilnehmer_Innen der 16 Uhr Demo zu behindern und/oder zu schikanieren und wie eigentlich die Kundgebung der einen Demo von der Kundgebung der anderen Demo zu trennen, wird sich heute zeigen.
Tatsache ist aber das die A.N.A. mit diesen Handlungen das Spektrum antifaschistischer Arbeit verlassen hat. Teilnehmer_Innen die nun zu der anderen Demo gehen oder erst später zur Kundgebung kommen müßen damit rechnen von Polizei (wir erinnern an die Absprachen die 16 Uhr Demo nicht antreten zu lassen)und/oder Mitgliedern des Bündnisses massiv schikanös behandelt zu werden, ungeachtet ihres politischen Hintergrundes.
Migranten_Innen ist zu empfehlen garnicht erst zur 14 Uhr Demo und zur Kundgebung zu gehen, da dort Rasissten der SPD und CDU das Feld bereitet wird jeden noch so hohlen Spruch in die Welt zu stezen. Auch wird von Seiten des Bündnisses nicht die Sicherheit von Migranten_Innen gewährt.

Wer soetwas inziniert der sollte sich was schämen. ALLE Rasissten raus aus dem Rathaus und ihre Symptisantenen_Innen auch!

Richtigstellung

antifa aus neukölln 26.10.2006 - 13:12
Es ist falsch, dass SPD oder CDU oder Grüne aus Neukölln zur Demo aufrufen!
Das heißt: es handelt sich NICHT um eine "All-Parteiendemo", wie hier Uninformierte falsch verbreiten.

Unten sind Auszüge aus dem Aufruf und die AufruferInnen-Liste.
Die DKP, WASG und die PDS sind dabei, ansonsten die Jugendorganisationen Jusos, Grüne Jugend und die PDS-Jugend. Sonst nix mit Parteien.

Es ist auch zweifellos richtig, dass insbesondere PolitikerInnen von CDU und SPD in Neukölln rassistische Hetze betreiben und die anderen dazu schweigen. Es ist auch nicht verkehrt, das anzuprangern. Dennoch spricht meines Erachtens nach nichts gegen eine Demo des genannten AufruferInnenkreises gegen die Neonazis.

Das Bündnisunfähige versuchen, mit einer eigenen Anmeldung die gemeinsame Demo zu torpedieren und sich auf keinerlei Verständigung mit dem Bündnis eingelassen haben, finde ich sehr bedauerlich. Immerhin war die A.N.N.A. auch selbstverständlich zum Bündnis eingeladen und nahm auch anfangs teil, ohne ihre eigene Anmeldung zu erwähnen und ohne irgendeinen Widerspruch zu äußern. Dann hätte man sich doch verständigen können. Vielleicht einen Block in der großen Demo machen, der sich gegen Staatlichen Rassismus richtet, oder Ähnliches (mit Redebeiträgen Transpis,...). Ich wäre dabei gewesen und einige andere sicher auch.
Stattdessen blieb die A.N.N.A. einfach weg und keiner wusste, was mit ihrer Anmeldung nun ist. Deshalb kam es auch zu den ach so schlimmen Telefonanrufen, in denen Absprachen getroffen werden sollten.


Abschließend noch eine kleine Anmerkung: wir können echt froh sein, dass die Anti-Antifa in Neukölln noch in den Kinderschuhen steckt und Dick&Doof aus Rudow die Hauptprotagonisten sind (s.  http://de.indymedia.org/2006/08/156053.shtml ). Normalerweise bleibt es nicht ungestraft, wenn man dermassen ungehemmt Internas raushaut.


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Faschismus entgegentreten – auf der Straße und in den Parlamenten!

[...]
Keine Toleranz gegenüber Rassismus und Antisemitismus
- Für die Isolierung der neofaschistischen NPD
- Für die Unterstützung antifaschistischer und antirassistischer Projekte in Neukölln
- Gemeinsam für ein besseres Leben streiten – gegen rassistische Spaltung und Ausgrenzung!

[...]
Veranstalterin: Antifaschistisches Bündnis Neukölln.

Zur Demonstration und Kundgebung rufen auf:
Autonome Neuköllner Antifa (A.N.A.), Chile Freundschaftsgesellschaft „Salvadore Allende“ e.V., Deutsche
Kommunistische Partei (DKP) – Neukölln, Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) – Berlin,
Galerie Olga Benario, Humanistischer Verband Deutschland – Landesverband Berlin, Grüne Jugend, Junge
Linke Neukölln, Die Linke.PDS Neukölln, Jusos in der SPD – Neukölln, Projektraum Neukölln, SJD – Die
Falken Kreisverband Neukölln, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), Vereinigung der Verfolgten
des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), WASG-Neukölln.

durchaus durchaus

autonomer 26.10.2006 - 18:08
Bei der Demo waren durchaus einige Antifas und Autonome aus dem undogmatischen Spektrum. Insgesamt etwa 200 Leute, können auch mehr gewesen sein.

Allerdings fiel die angebliche zweite Demo aus und es wurde erwartungsgemäß eine gemeinsame Kundgebung, bei der natürlich auch die 2 Dutzend Leute, die die A.N.N.A mobilisiert hatte, mitmachen durften.

Aua...

Mensch Meier 26.10.2006 - 18:26
Wer's noch nicht mitbekommen hat: Die Menschenkette ist ausgefallen, wohl auch mangels Menschenmasse. Und von den paar Hanseles, die da war'n, wurden dann noch welche mit den Worten "Wir woll'n Euch hier nicht haben!" nach Haus geschickt.

Ich frag mich wirklich, ob die deutsche Linke in der Lage ist, aus der Geschichte zu lernen. Das war Tucholsky mit "Ich kann gar nicht so viel fressen...", oder?

Ich denke, nach *der* Show werden bei den Faschos heut abend die Sektkorken knallen.

Wie panne kann man eigentlich sein? Nein, ich sympathisiere weder mit der einen noch mit der anderen Demo, ich bin einfach nur geschockt. Aber macht nur weiter so: Irgendwann steht Ihr dann mit fünf Leuten da - aber dann seid Ihr wenigstens eine richtige Elite.

Gibt's irgendwo ein Nachtreffen oder sowas? Ich hätte da Diskussionsbedarf...

...

XXX 26.10.2006 - 19:07
Bin ich noch mit der Hoffnung auf die heutige (Bündnis)Demo gegangen, dass es kaum noch peinlicher werden kann als kindische Geschreibsel einiger der obenstehenden Beiträge, wurde ich traurigerweise eines besseren belehrt. So wurde z.B. von Teilnehmern der Kundgebung vom Rathausvorplatz versucht Teilnehmer der vorbeilaufenden Bündnisdemo zu "stehlen" ("kommt doch lieber zu uns, was wollt Ihr denn bei denen, usw...").
Als sich dann tatsächlich nach einer halben Std. einige Personen zu ihnen verirrten wurde ihnen allerdings per Megaphon mitgeteilt dass sie dort unerwünscht wären und zu verschwinden hätten. Ihr Vergehen war wohl das mitführen einer Solid-Fahne.
Dass ein solches Verhalten nicht nur hochgradig beschränkt und peinlich, sondern auch extrem kontraproduktiv ist muss ich hier kaum bemerken. Natürlich waren letztendlich nicht genug Leute vor Ort um dem Betreten der 5-6 NPD Pappnasen mehr als ein paar schüchterne Buh!-Rufe entgegenzusetzen.
Die A.N.N.A. sollte sich fragen was oder wen sie mit dieser Idiotie erreichen will. Auf der "anderen Seite" konnte ich solche Sticheleien und Anfeindungen nicht beobachten...
Setzt Euch mal zusammen und versucht ein vernünftiges und Respektvolles Miteinander zu finden! So geht es auf jeden Fall nich weiter!!!!

toll

klaro 26.10.2006 - 19:29
klar, um das Desaster perfekt zu machen posten wir hier noch ein Nachtreffen öffentlich!!!

Super Idee.

Naja

bla 26.10.2006 - 19:33
200 Leute waren das maximal auf beiden Kundgebungen zusammen. Auf der einen eine Mischung von Altkommunisten, Neuköllner- Szene und irgendwelchen Jugendorganisationen. Auf der anderen Seite eine sektiererische autonome Kleingruppe, die es wichtiger fand gegen die vermeintlichen “Rassisten“ auf der eigenen Kundgebung verbal vorzugehen, als gegen die Nazis. Denn diese gingen einfach vom U-Bahnhof aus an der Kundgebung vorbei ins Rathaus, und wurden erst bemerkt als sie hinter der Absperrung waren.
Ich hoffe nicht, dass in Zukunft antifaschistische Arbeit so aussieht. Wann kapieren wir es endlich und arbeiten gemeinsam gegen Nazis und das rassistische System.
Streiten können wir uns auch noch danach genug.

"zweite demo fiel aus"

berliner antifa 26.10.2006 - 20:12
die zweite demo fiel definitiv nicht aus. und das "irgendwelche leute" weggeschickt wurden, dass waren halt mitglieder rassisitischer parteien z.b jusos, grüne und grüne jugend. alles parteien die zehntausende menschen in hunger, folter und tod abgeschoben haben, millionen ins soziale elend stürzten und tausende deutsche soldaten in imperialistische kriege geschickt haben. mit solchen leuten willst du demonstrieren? das sind die schweine die meine freund_innen abschieben, rassisten, sozialräuber!

die demo lief nach all der repression, versuchten einschüchterung und behinderten mobilisierung mit ungefähr 50 menschen über die bühne. dafür das die spd mehrere tausend mitglieder in berlin hat, waren ganz schön wenige dieser "antifaschisten" da...
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Anti-NPD Demo aktuell — Neuköllner Anarchist