Bundesweite Demos gegen Sozialabbau

nur ganz anders 21.10.2006 18:36 Themen: Soziale Kämpfe
Rund 220000 Menschen haben in Berlin, Stuttgart, Dortmund, München, Frankfurt/Main gegen Sozialabbau protestiert. In Berlin versammelten sich laut DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) 80000 Menschen vor dem Brandenburger Tor. Der DGB hatte sich das skurrile Motto "Das geht besser! Aber nicht allein!" ausgesucht, soziale Initiativen und Bündnisse setzten ein "Das geht nur ganz anders" (Aber nicht mit dem DGB) dagegen.
In Berlin organisierten verschiedene Bündnisse, aber auch die Gewerkschaft ver.di eine Demo zur DGB-Kundgebung, da die DGB-Führung in Berlin nicht auf die Straße gehen mochte. Viele verschiedene Organisationen beteiligten sich daran, auch Beschäftigte der BSH aus Berlin-Spandau. Die Mehrheit der streikenden BSH-ArbeiterInnen hatte bei einer Urabstimmung mit 67 Prozent das Verhandlungsergebnis abgelehnt, doch die IG Metall braucht nur ein Votum von 25 Prozent um den Streik abzubrechen. Das Verhandlungsergebnis bedeutet den Verlust von 216 Arbeitsplätzen, Lohnkürzungen und Mehrarbeit für die Verbleibenden und ermöglicht einen schleichenden Abbau bis 2010. Das Ergebnis wurde in einer Nacht- und Nebelaktion vor einer geplanten Fahrt zur Konzernzentrale in München verhandelt, und ein Verbot von Demonstrationen außerhalb Berlins ins Verhandlungsergebnis geschrieben.
Immerhin kamen mindestens 7000 Menschen zur Demo in Berlin, und es gab keine Polizeiübergriffe wie am 3. Juni 2006.

Berichte:
Stuttgart: Kurzbericht, Bilder, Bilder antikap. Block
Frankfurt/Main: Studi-Demo, Spontandemo, Gewerkschaftsdemo
Berlin: http://de.indymedia.org/2006/10/159682.shtml, Sozialprotestdemo
Dortmund: http://de.indymedia.org/2006/10/159676.shtml
München

BSH-Streik Berlin-Spandau: Infos bei Labournet, Urabstimmung, Abbruch des Marsches der Solidarität, Mehrheit für Fortführung des Streiks
weitere Demo-Berichte siehe newswire...


Labournet: Das geht nur anders. Aber nicht mit dem DGB
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Ergänzungen

Jacke mit Brille

Jack 21.10.2006 - 19:43
Hey.

Auf der Stuttgarter Demo wurde eine schwarze "Carhartt"-Jacke verloren.
In einer der Taschen befand sich eine Sonnenbrille mit Sehstärken-Einsatz.
Es geht hauptsächlich um die Brille. Wäre schön wenn sich einE FinderIn bei uns melden würde:

 Find_Mich_06@web.de

Im Voraus schonmal ein dickes Danke!

45.000 Teilnehmer in Stuttgart

gewerkschafter 21.10.2006 - 20:25
45.000 Menschen nahmen nach Angaben des DGB an den Protestaktionen unter dem Motto: "Das geht besser! Aber nicht von allein." in Stuttgart teil.

Der DGB Vorsitzende Sommer bezeichnete in Stuttgart den Aktionstag als "Auftakt zu weiteren politischen Aktionen der Gewerkschaften und nicht ihr Ende."

Das wollen wir hoffen, bereits im Vorfeld gab es zum Teil harsche Kritik - nicht nur von den Gewerkschaftslinken - am Kurs des DGB, der die Politik der großen Koalition “begleiten” will und daran, daß erst jetzt zu Protesten gegen die Regierung aufgerurufen wird.

Die Demonstrationen sowie die Kundgebung waren geprägt von zahllosen Transparenten, Fahnen und sonstigen Initiativen der unterschiedlichsten Teilnehmergruppen wie Infostände usw. Aufgerufen zu den Aktionen hatten neben dem DGB bundesweite Netzwerke der Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen, Montagsdemobewegung, ATTAC-Deutschland, Friedens- und Migrantenorganisationen, Studentenorganisationen gegen Studiengebühren sowie Teilen von Linkspartei und WASG, MLPD, DKP, SAV, Arbeiterbund usw.
Dabei stand die gesamte Politik der großen Koalition im Zentrum der Kritik, vor allem die Folgen des Sozialkahlschlages in Zusammenhang mit Hartz IV. Es wurde aber auch gegen Faschismus, die nicht erst in Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundesmarine im Libanon gestiegene Kriegsgefahr demonstriert. Auch damit zeigten die Teilnehmer, dass sie die Aktionen weiterführen wollen und dass es zu einem Aufschwung der Bewegung gegen die Politik der Berliner Regierung kommen muss. Leider war in vielen Reden noch zuwenig vom Ideenreichtum der Teilnehmer der heutigen Aktionen zu spüren, sondern doch zu oft an die Vernunft der Regierung appelliert. Das Thema Arbeitszeitverkürzung zum Beispiel durch die “30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich” als einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit wurde durch die Kundgebungsredner ebensowenig aufgegriffen wie die Forderung nach Übernahme der Sozialversicherungskosten durch die Unternehmer, kostenloser Gesundheitsvorsorge, Schaffung von Ausbildungsplätzen etc.

Trotzdem maulte CSU Söder dann laut ZDF "heute" gleich wieder über die "Gewerkschaften als Standorthindernis".

Am Rande der Kundgebung in Stuttgart wurden einige Teilnehmer jugendliche Teilnehmer von Polizeikräften eingekesselt. Angeblich wurden Polizisten mit Flaschen und Rauchbomben beworfen.

Bereits vor der Demonstration ab der Nordbahnhofstrasse wurden ver.di KollegInnen mit antifaschistischen Abzeichen an der Teilnahme behindert. Zahlreiche Demonstranten, unter anderem auch Michael Sommer und Leni Breymeier outeten sich ebenfalls als Träger von Buttons mit durchgestrichenen Hakenkreuzen, die Pressebühne am Schlossplatz war sogar mit einem großen Transparent geschmückt.

Die Redner griffen die "Sozialpolitik" der Regierung an, die in der Konsequenz einerseits “die Menschen den Rechten in die Arme” treibe, was dann wieder bejammert wird, andererseits aber Antifaschisten kriminalisiert. Dieses Engagement wurde von den Teilnehmern mit großem Beifall begrüßt.

Im Vorfeld der heutigen Aktionen wurden Vermutungen geäußert, daß die Rechten sich unter die Demonstranten mischen könnten. In dem Zusammenhang wurden die Teilnehmer durch die Kundgebungsleitung zu erhöhter Aufmerksamkeit aufgerufen. Von tatsächlichen offenen Auftritten faschistischer Kräfte wurde allerdings nichts bekannt.

Wir wollen leben, nicht länger nur überleben!

Peter 29.10.2006 - 08:36
Folgendes Flugblatt wurde auf den Demos in Frankfurt/Main und in München verteilt:

Wir wollen leben, nicht länger nur überleben!

Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir nicht medial dazu aufgerufen werden, für den Wirtschaftsstandort oder den Erfolg des Betriebes Verzicht zu üben, wegen der Krise zu sparen, unser "Besitzstandsdenken" aufzugeben und uns endlich einen Ruck zu geben. Es heißt, es ginge nicht anders, wir müßten es hinnehmen, es gebe keine Alternativen. Die Erfordernisse der Wirtschaftskonzerne ("Sachzwänge" und Konkurrenz) werden uns als quasinatürliches Gesetz präsentiert. In dieser gesamtgesellschaftlichen Rechnung tauchen wir lediglich als "Kostenfaktoren", "Humankapital" oder gar als "unnütze Esser" oder "Parasiten" (z.B. Langzeitarbeitslose) auf, denen schon mal mit Arbeitsdienst und Massenunterkünften gedroht wird.

In vielen Diskussionen tauchen die Totschlagargumente der "Rationalität", der "Effizienz", der "Profitabilität" und der "Kosten-Nutzen-Rechnung" (auf wessen Kosten?) auf, welche uns ehrfürchtig verstummen lassen sollen. Unser Leben wird auf die Arbeit reduziert; für das Kapital erfüllen wir nur eine Funktion; wir, d. h. unsere Arbeitskraft, sind Mittel zum Zweck der Verwertung. Im Namen eben dieser "Rationalität" usw. werden Kriege geführt, wird der Planet zerstört, wird uns "Gammelfleisch" verkauft und werden wir im Arbeitsprozeß wie Zitronen ausgepresst: "Kollateralschäden" der herrschenden kapitalistischen (Kriegs- und Friedens-)Ökonomie sind Mensch und Natur. Wo wir uns auch bewegen: wir existieren als Käufer/innen und Verkäufer/innen der Ware Arbeitskraft und anderer Waren. Wir existieren als (Mit-)Arbeiter/innen, Kunden/innen, Patienten/innen, usw. Unser Menschsein wird überall verneint: unsere Gefühle gelten als "störende Sentimentalitäten", unser Alter und Geschlecht als "Risiko", unsere Ortsverbundenheit als "mangelnde Flexibilität" ... Unsere Begierden, Träume und Wünsche interessieren nicht - einzig die "Erfordernisse des Marktes" zählen. Wir sind längst Sklaven der Warengesellschaft und des sie prägenden Überlebens. Das Leben ist in dieser Gesellschaft zu einem Warenleben verkommen, in ihm ist das wahre Leben fast gänzlich abhanden gekommen. Fast überall herrscht das dosierte, rationierte und rationalisierte Überleben: Die tägliche Routine bedeutet den dosierten Tod, den Tod auf Raten: in Form von Drogen, Events, Fertiggerichten, Ideologien (wie die des christlichen oder islamistischen Fundamentalismus, des Faschismus, des Neoliberalismus, des Sozialstaats, etc.), indirekte Kommunikation (SMS, Emails usw.), Lohnarbeit, virtuelle Welten, Wüsten (Beton- und Asphaltwüsten der Städte, Supermärkte, Wohnsilos), ... Der Planet mutiert zu einem immer unwohnlicheren Ort, wo nicht nur ein Großteil der Umwelt künstlich ist, sondern zunehmend auch die Menschen (und seien es nur die Silikon-Brüste).

Wie viele von uns hangeln sich von einem Job zum anderen? Wie viele hangeln sich von einer "rettenden Insel" zur nächsten (sei es die Pause, der Feierabend, das Wochenende, der Urlaub oder die Krankheit, ...)? Wie viele hoffen dem Ganzen entkommen zu können (und sei es nur durch Lottospielen)? Wie viele verbringen die Zeit mit Warten (ob auf den Ämtern oder im Betrieb)? Wie viele freuen sich auf den Feierabend, das Wochenende, den Urlaub oder die Rente statt das Leben genießen zu können? Wie viele warten darauf, daß die Zeit vergeht? - Aber es ist unsere Lebenszeit - und wir haben nur dieses eine Leben!

Der Widerstand und die Rolle der Gewerkschaften
Die Gewerkschaften rufen mit dem heutigen Tag zum Protest auf: u.a. gegen die Rente mit 67, gegen "Gesundheitsfonds-Murks", Mehrwertsteuererhöhung, "Steuergeschenke für Unternehmen" ... Daß all dies nicht hingenommen werden darf, ist klar. Die Frage ist nur, was dem entgegengesetzt wird. Die Gewerkschaften spielen wie die Parteien (ob PDS und WASG oder NPD usw.) ihre Rolle: sie "kritisieren" einige Auswüchse wie Hartz IV, die Rente mit 67 oder längere Arbeitszeiten - dabei halten sie sich an die "Regeln des Spiels": sie stellen nur "realistische" Forderungen auf, entschärfen soziale Konflikte, indem sie diese ins politische Spektrum integrieren (z.B. "Wählen gegen Rechts", "Politikwechsel wählen!" oder "Den Bonzen die rote Karte zeigen") und uns auf die übliche Logik des kleineren Übels (im Angesicht der Rente mit 67 wird die Rente mit 65 "erträglich") und der faulen Kompromisse einschwören. Dabei dienen Aktionstage oder Warnstreiks zum Dampfablassen: das ist die Gewerkschaftsbürokratie den Mitgliedern und vor allem sich selbst "schuldig", um sie bei der Stange zu halten. "Kritisiert" wird die Ausbeutung bei Lidl, in anderen Betrieben wie z.B. VW wird mit dem Segen der gewerkschaftlichen Betriebsräte ausgebeutet - das ist konsequente gewerkschaftliche Interessenvertretung und scharfe Kritik! Nicht nur bei Lidl ist das Paradies des Supermarktes erkauft mit der Hölle der Lohnarbeit ...

Wie vom Kapital, so werden wir auch von den Gewerkschaften und Parteien als Arbeiter/innen oder als Menschen, deren "Bestimmung" es ist (wieder) einen Job zu haben bzw. zu bekommen, angesehen. Dabei ist der Grund für die meisten von uns, daß sie einem Job nachgehen (müssen), der, daß sie unter den herrschenden gesellschaftlichen Verhältnissen keine andere Möglichkeit haben, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Wir sind gezwungen gegen Lohn unsere Arbeitskraft zu verkaufen, da wir über keinen anderen Zugang zu Lebens- oder Produktionsmitteln (z.B. also Nahrung, Wohnraum, Kleidung usw. oder Fabriken usw.) verfügen. Aus der Not wird hier eine Tugend gemacht. Lohnarbeit bedeutet Zwang, gestohlene Lebenskraft und -zeit und eine Reduzierung unserer Menschlichkeit. Lohnarbeit ist kein Weg aus dem, es ist ein Teil des herrschenden Elend. Während der Zeit der Verausgabung unserer Arbeitskraft (also während der Arbeitszeit) haben wir keinen Einfluß darauf, wie, wo, wozu und in welchem Maß unsere Arbeitskraft eingesetzt wird. Da dies oft als selbstverständlich oder natürlich gilt, stört sich hieran oft keiner, was an dem Charakter der Lohnarbeit als Gewaltverhältnis nichts ändert. Am Anfang war die Gewalt offen sichtbar: ob in Form der Arbeitshäuser, körperlicher Züchtigung, offener Armut oder langer Arbeitszeiten. Heute ist davon oftmals nur noch die körperliche Abneigung geblieben und der allmorgendliche Kampf gegen den Wecker ...

Die Ware-Geld-Beziehung herrscht über und durch uns: menschliche Beziehungen mutieren zu sachlichen Beziehungen: Eltern fragen sich, ob sie sich Kinder leisten können ("Armutsrisiko"), Menschen trennen sich von Freunden/innen oder halten Kontakte, um die nötigen Beziehungen für gute Jobs, Wohnungen oder andere Vergünstigungen zu haben. Da für nahezu alles gezahlt werden und jede/r etwas (ver)kaufen muß, entwickelt sich teils eine Gleichgültigkeit, teils eine aggressive Konkurrenz gegen die anderen Menschen (seien es Kollegen/innen, Nachbarn/innen, ...), die als Konkurrenten/innen im täglichen Überlebenskampf um Anerkennung, Jobs, Partner/innen, Sonderangebote, Wohnungen oder was auch immer angesehen werden. So werden zwischenmenschliche Beziehungen vergiftet, zerstört und werden zu Warenbeziehungen. Die Asozialität ist längst gesellschaftlicher Normalzustand. Dabei verbleiben die Gewerkschaften mit ihrer Forderung nach Hebung der Kaufkraft genau in diesem Rahmen: vieles von dem, was wichtig für das tägliche Überleben ist, läßt sich allerdings nicht kaufen: z. B. Freundschaft, Liebe oder Solidarität.

Während sich die Freunde der Lohnarbeit und die Manager der kapitalistischen Krise streiten, ob denn nun eine 30-, eine 35- oder eine 40-Stunden-Woche hermuß, steht für uns fest: Jede Minute Lohnarbeit ist eine zuviel!

Seien wir realistisch
Wir wissen, daß all ihre Kompromisse faul sind, daß ihre Lösungen auf unsere Kosten gehen und Teil des Problems sind. Wir wissen, daß wir die Zeche zahlen für ihre Politik, ob in Friedens- oder Kriegszeiten, ob in der Krise oder im Aufschwung. Wenn es diesseits keine Lösungen gibt, kann es Lösungen nur jenseits von Kapital, Staat, Politik und Lohnarbeit geben und die müssen wir selbst (er)finden und schaffen! Wie wollen Gewerkschaften, die oft noch nicht einmal die in Tarifverträgen vereinbarten Arbeitszeiten und Löhne verteidigen (können und wollen, da ihnen ihre Verhandlungsfähigkeit wichtiger ist), die Hartz IV-Gesetze bekämpfen, geschweigedenn weitergehende Forderungen durchsetzen? Mit weichgespülten Worten und lahmen Kundgebungen und Aktionstagen ganz bestimmt nicht!

Die Gewerkschaften haben längst die Logik des Kapitals (sichtbar z.B. in der Standortdebatte oder der Argumentation der Gewerkschaften) und die Grundlage der kapitalistischen Ökonomie - trotz ihrer bekannten zerstörerischen Auswirkungen auch auf uns - akzeptiert und verwalten das bestehende Elend mit. Die Gewerkschaften setzen als gegeben voraus, wogegen der eigentliche Widerstand beginnen müßte: die Existenz des Menschen als ausgebeutetes und staatsbürokratisch verwaltetes Wesen, als Objekt von Staat und Kapital. Der Widerstand müßte sich gegen den stummen Zwang der Verhältnisse richten: dagegen, daß Menschen sich verkaufen müssen, um überleben zu können. Solange wir uns vertreten lassen, ob nun von Gewerkschaften oder Parteien, solange werden diese uns als Manövriermasse gebrauchen - sie zertreten uns, unsere Bedürfnisse interessieren sie nicht und wir bleiben auf der Strecke.

Wenn die Gewerkschaften „soziale und gerechte Reformen“ fordern, dann fertigen sie nur größere Käfige für uns und legen uns an längere Ketten, denn vom Elend unserer Existenz (ob als Arbeitslose/r, Arbeiter/in) befreit es uns nicht. Warum sollten wir das zulassen?

Statt "Das geht besser": Wir wollen es anders!
Es ist an der Zeit unseren Leben einen anderen Rhythmus zu geben keinen der Maschinen, Börsen oder Straßenbahnen einen der Bedürfnisse, des Genusses und der Begierden! Alle Menschen sollten gut leben können ohne einen Großteil ihres Lebens, d. h. ihrer Lebenszeit und -energie mit für (Mensch und Natur) schädlichen, außerhalb der kapitalistischen Ökonomie sinnlosen, überflüssigen, monotonen und langweiligen Tätigkeiten zu verbringen (z.B. Atomkraftwerke, Waffenfabriken, Banken, Versicherungen, Wachschutz, Werbebranche, Großteil des Handels, etc.), sich vergiften zu müssen. Warum sollten wir für irgendetwas zahlen? Warum sollten wir also fordern, was wir gar nicht wollen und was uns nicht wirklich gut tut?

Wir wollen weder mehr Jobs, eine bessere Bezahlung, einen (höheren) Mindestlohn noch eine garantierte Rente oder größere Sozialwohnungen - nein, wir wollen Verhältnisse, die weder eine Rente noch all den anderen sozialstaatlichen Firlefanz kennen. Wir wollen Verhältnisse, unter denen wir keine Jobs oder Arbeitslosenhilfe mehr nötig haben, um überleben zu können, und unter denen Sozialwohnungen nicht länger notwendig sind! Wir wollen Verhältnisse, unter denen jeder sein Auskommen hat, Verhältnisse jenseits der Vermittlung durch Geld, Ideologie, Politik und die Ware. Wir wollen nicht länger Warensubjekte und Ausbeutungsobjekte sein, wir wollen voll und ganz Mensch sein! Dies wird nur möglich sein durch eine Perspektive jenseits von Kapital, Lohnarbeit, Politik, Staat und Warenproduktion! Beenden wir das tagtägliche Überleben, damit unser Leben beginnen kann!!!

Leben, nicht vegetieren! Kämpfen, nicht kapitulieren! Bedürfnisse befriedigen, nicht Erwartungen erfüllen!

Einige Feinde der Lohnarbeit und Freunde des guten Lebens

www.geocities.com/raetekommunismus * www.wildcat-www.de * www.chefduzen.de

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