Siegen: Polizei außer Rand und Band

Mr. Y 15.10.2006 03:44 Themen: Bildung Repression
In Siegen hat die nordrhein-westfälische Polizeirepression gegen studentische Proteste am Samstag, den 14. September einen neuen Höhepunkt erlebt. Ohne Vorwarnung hat die Polizei eine friedliche Spontandemonstration gegen Studiengebühren und Sozialabbau großflächig mit Reizgas (Pfefferspray) angegriffen. Es gab mehrere Verletzte, acht Demonstrationsteilnehmern wurden willkürlich gefangen genommen. Besonders auffällig war, dass die Polizei sich in ihrer rücksichtslosen Eskalationsstrategie noch nicht einmal an ihre eigenen Regeln gehalten hat.
Die spontane Demonstration, an der sich etwa 200 Menschen beteiligt haben, setzte sich nach dem offiziellen Ende der AStA-Demonstration (über 400 TeilnehmerInnen) in Bewegung. Die zweite Demo konnte die ersten zehn Minuten lang von der Polizei unbehelligt auf die skandalöse Bildungs- und Sozialpolitik aufmerksam machen. So hatten sich viele TeilnehmerInnen darauf eingestellt, an diesem Samstag stressfrei von ihrem Recht auf Meinungsäußerung Gebrauch machen zu können.

EXESSIVER REIZGAS-EINSATZ OHNE VORWARNUNG

Doch der Eindruck hat getäuscht: Obwohl die Spontandemonstration niemals von der Polizei für aufgelöst oder beendet erklärt worden ist, hat die Polizei plötzlich willkürlich einen einzelnen Teilnehmer aus der Demomstration gewaltsam herausgegriffen. Als andere TeilnehmerInnen darauf stehen geblieben sind oder zum Ort des Geschehens zurück kehrten, wurden diese ohne Vorwarnung und großflächig aus kürzester Entfernung mit Pfefferspray angegriffen. Mehrere völlig überraschte Studierende, denen die Polizei das Spray in großen Mengen direkt in die Augen und in den Mund gesprüht hat, mussten von MitdemonstrantInnen und einem Sanitäter versorgt werden. Der großflächige und völlig überraschende Reizgas-Einsatz lief so exessiv und unkontrolliert ab, dass zwei PolizistInnen von ihren KollegInnen selbst große Mengen des Sprays abbekommen haben. Eines der beiden "Friendly-Fire"-Opfer wurde nach Polizeiangaben durch das Spray "erheblich verletzt" und musste im Krankenhaus behandelt werden.

WEITERE WILLKÜRLICHE FESTNAHMEN

Nachdem die angegriffene Demonstration - die noch immer nicht wahrnehmbar von der Polizei für aufgelöst erklärt worden war - sich wieder sammelte und die Verletzen zurück zum Hauptbahnhof begleiten wollte, hat die Polizei die zum Teil verletzten DemonstrantInnen erneut großflächig mit Pfefferspray angegriffen und willkürlich weitere VersammlungsteilehmerInnen festgenommen.

Zu keinem Zeitpunkt hat die Polizei vorher die DemonstrantInnen z.B. durch Lautsprecher- oder Megafondurchsagen dazu aufgefordert, den Ort des Geschehens zu verlassen. Trotzdem sind sieben weitere TeilnehmerInnen gefangen genommen worden. Dabei ist die Polizei mit erheblicher Brutalität vorgegangen: Die betroffenen VersammlungsteilnehmerInnen wurden zum Teil mit Pfefferspray außer Gefecht gesetzt, anschließend auf den Boden geworfen und mit Knüppeln attackiert. Mindestens ein Betroffener wurde knappe zwei Minuten lang auf den Boden gedrückt und dabei gewürgt. Eines der Opfer berichtet: "Selbst als mich die Polizisten schon zu Boden geworfen hatten und gerade dabei waren, mir Handschellen anzulegen, hat mir ein anderer angeblicher Ordnungshüter noch Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Offensichtlich ging es darum, uns absichtlich zu verletzen."

POLIZEI NIETET 86JÄHRIGE FRAU UM

Die sichtlich überforderte Polizei machte bei der Aktion sogar noch nicht einmal vor völlig Unbeteiligten halt. So hat ein Polizist rücksichtslos eine 86 Jahre alte Frau umgerannt. Weil sich die Polizei nicht weiter um die verletzt am Boden liegende Frau gekümmert hat, wurde sie von DemonstrantInnen versorgt, bis ein Krankenwagen eingetroffen ist. Sie wurde mit dem Verdacht auf Schulterbruch ins Krankenhaus eingeliefert.

Gegen die acht willkürlich Gefangengenommenen steht jetzt nach Polizeiangaben der Vorwurf wegen "Rädelsführerschaft", "Landfriedensbruch", "versuchter Gefangenenbefreiung" und "Widerstand gegen die Staatsgewalt" im Raum.

Für BeobachterInnen der Geschehnisse wirkt das wie blanker Hohn. "Die einzig angebrachten Verfahren sind die gegen die völlig außer Rand und Band geratenen Polizeikräfte, die DemonstrationsteilnehmerInnen absichtlich verletzt haben", so ein Beobachter der Geschehnisse. "Die Siegener Polizei hat sich noch nicht einmal die Mühe gemacht, die Demo aufzulösen und den TeilnehmerInnen die Möglichkeit zu geben, sich vom Versammlungsort zu entfernen. Das zeigt ganz deutlich, dass es um nichts anderes als die Eskalation einer eigentlich friedlichen Demo ging."

Die auf der Demo von der Polizei Verletzten behalten sich rechtliche Schritte gegen den Einsatzleiter und die gewalttätigen BeamtInnen vor. Von einigen brutalen Polizeiaktionen liegt den Betroffenen Videomaterial vor, das jetzt mit anwaltlicher Unterstützung ausgewertet wird, um eventuelle Klagen vorzubereiten. Um die Vorfälle noch besser auswerten zu können, bitten die Betroffenen darum, dass alle Anwesenden, die Polizeigewalt beobachtet haben, Gedächtnisprotokolle erstellen und diese dem Siegener Ermittlungsausschuss zukommen lassen.
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Ergänzungen

Schöngefärbt geht immer: Die Polizeiversion

n 15.10.2006 - 04:56
Schöngefärbt geht offensichtlich immer: Anbei die Polizeiversion in deren offizieller Presseerklärung. Neben offensichtlichen Falschbehauptungen ist die Formulierung besonders interessant, bei es um die verletzte alte Frau geht: Geschickt wird das so formuliert, dass nicht erwähnt wird, WER hier Täter war. Wer da war weiß, dass die Polizei hier selbst Körperverletzung begangen hat.

Die Polizei-Erklärung im Wortlaut:



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Demonstration des AStA Siegen gegen Sozialabbau und Studiengebühren

Siegen, den 14.10.2006 - 21:26 Uhr

Siegen. Am heutigen Tag führte der AStA der Uni Siegen in der Zeit zwischen 14.00 und 16.00 Uhr einen angemeldeten Aufzug mit öffentlicher Versammlung unter freiem Himmel zum Thema "Sozialabbau und Studiengebühren" in der Siegener Innenstadt durch.

An dem Aufzug nahmen ca. 250 – 300 Studenten teil.

Die eigentliche Veranstaltung verlief aus Sicht der Polizei weitgehend unproblematisch. Eine kurzfristige Blockade einer Durchgangsstraße und einer Kreuzung im Innenstadtbereich sowie Malereien mit Kreide in einer städtischen Anlage wurden von der Polizei toleriert.

Mit dem Veranstaltungsleiter fand aus Sicht der Polizei während der gesamten Veranstaltung ein gute, reibungslose Kooperation statt.

Gegen Ende der Veranstaltung wurde allerdings von der Polizei eine aggressive Grundstimmung in der Veranstaltung festgestellt.

Nachdem die Veranstaltung dann wie vorgesehen um 16.00 Uhr im Bereich der Bahnhofstraße vom Veranstalter ordnungsgemäß beendet worden war, sonderten sich ca. 80 – 100 Personen ab und versuchten anschließend, die Hauptkreuzung "Kochs Ecke" erneut zu blockieren.

Als die Polizei versuchte, diese beabsichtigte Blockadeaktion zu verhindern, kam es aus der Gruppe der ca. 80 – 100 Studenten heraus zu teilweise massiven Angriffen auf die eingesetzten Polizeibeamten.
Studenten schubsten, schlugen und traten nach den eingesetzten Beamten.
Die Polizeibeamten setzten daraufhin zu ihrem Schutz und zur Abwehr der Angriffe Pfefferspray ein.

Nachdem die ca. 80 – 100 Studenten sich anschließend wieder in Richtung Hauptbahnhof zurückzogen, wurden von der Polizei erneut Platzverweise gegen sie ausgesprochen. Außerdem wurden sie erneut auf die Beendigung der Demonstration hingewiesen.
Den ausgesprochenen Platzverweisen kamen die Studenten jedoch nicht nach.

Insgesamt nahm die Polizei acht Rädelsführer aus der besagten Gruppe der ca. 80 – 100 Demonstranten in Gewahrsam.
Diese acht Rädelsführer, die überwiegend aus auswärtigen Städten (Bonn, Münster, Wuppertal) angereist waren, wurden anschließend dem Polizeigewahrsam der Polizeihauptwache auf der Weidenauer Straße zugeführt.

Zwecks Solidarisierung mit dem Ingewahrsam genommenen Rädelsführern versammelte sich anschließend eine Gruppe von ca. 30 Studenten vor dem Gebäude der Polizeihauptwache und führte dort eine Spontanversammlung durch.
Diese Spontanversammlung wurde von der Polizei geduldet. -

Im Rahmen des Einsatzes wurde ein Polizeibeamter bei einer Widerstandshandlung von Studenten erheblich verletzt. Der Polizist musste anschließend einem Krankenhaus zugeführt werden.

Außerdem wurde bei den Geschehnissen nach Beendigung der Demonstration eine unbeteiligte 86-jährige Frau verletzt. Nach ambulanter Behandlung in einem Krankenhaus konnte die 86-Jährige in die Obhut ihrer Familie entlassen werden.

Die Polizei leitete mehrere Strafverfahren wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie versuchter Gefangenenbefreiung gegen die an den Ausschreitungen beteiligten Studenten ein.

Die Staatsanwaltschaft Siegen wurde über die Geschehnisse in Kenntnis gesetzt.

Quelle: Pressemitteilung der KPB Siegen-Wittgenstein

Gewalt ging von der Polizei aus!

BlooMoon 15.10.2006 - 14:35
Weder im Artikel noch, wie natürlich zu erwarten, in der Polizei Mitteilung ist das wichtigste Geschehen dieser Demo aufgezeigt worden:
Vor den ersten Reizgas Attacken der Polizei wurde ein Jugendlicher von einem der Polizisten Brutal zusammengeschlagen. Der dem Jugendlichen nachrennende Polizist schlug ihm mehrmals mit der Faust in sein Gesicht und trat mit voller Wucht in den Bauch des sich nicht wehrenden Jugendlichen. Anschließend wurde der Jugendliche Verhaftet, dies auch mit einer hohen Brutalität.
Daraufhin haben wir immer wieder versucht die Dienstnummer oder den Namen des Polizisten in Erfahrung zu bringen. Dieses wurde uns immer wieder verweigert. Zusätzlich wurde uns sogar eine Anzeige angedroht und der Platzverweis ausgesprochen. Somit hatten wir nicht die Möglichkeit den Polizisten anzuzeigen.

Dies zeigt einmal wieder die Repressionen und die Radikalisierung der Polizeigewalt!
Ziel des ganzen ist klar zu erkennen: Die Studentenproteste zu Kriminalisieren!

Solidarität mit allen Verhafteten und Verletzten. Weiter Kämpfen!

www.EuStruggle.net

(muss ausgefüllt werden)

... 15.10.2006 - 14:48
nur als kurze ergänzung, der typ mit dem gelben t-shirt auf dem foto ist einer von min. 4 zivis die da rumgesprungen sind und z.t. fleißig fotografiert.
derart repressives vorgehen der bullen ist mir bei einer studi-demo noch nicht untergekommen.
bezogen auf die körperliche gewalt.
ansonsten danke für den artikel.

die demo

... 15.10.2006 - 17:35
auf dem weg in die oberstadt. zwischenzeitlich war im verlauf der angemeldeten demo fast gar keine polizei zu sehen...

ach ja

... 15.10.2006 - 20:17

Pressemitteilung der Protestgruppe Siegen

Brückner 16.10.2006 - 16:30
Siegen, den 15. Oktober 2006


- Pressemitteilung der Protestgruppe der Universität Siegen --


Die Protestgruppe der Universität Siegen verurteilt den gestrigen
Polizeieinsatz in der Siegener Innenstadt.


Die gestrige, angemeldete Demonstration "Gegen Studiengebühren und
Sozialabbau" verlief aus unserer Sicht durchweg positiv.
Es nahmen zwischen 300 und 400 Personen an der Demonstration teil,
während der Demonstration gab es keine Zwischenfälle. Gegen einige
Personen, die während der Zwischenkundgebung auf dem Siegener
Rathausplatz mit Kreide malten, darunter auch Kinder, ging die Polizei
jedoch vor. Es kam zu einer kurzen Rangelei, die jedoch rasch endete.
Daraufhin "tolerierten" die Einsatzkräfte die Malereien.

Die Demonstration endete pünktlich mit der angemeldeten
Abschlusskundgebung in der Siegener Bahnhofsstrasse. Der Anmelder der
Demonstration erklärte diese im letzten Redebeitrag für aufgelöst,
woraufhin sich ein spontaner Demonstrationszug von ca. 100 Menschen
formierte, der sich in Richtung "Koch?s Ecke" in Bewegung setzte. Die 4
PolizeibeamtInnen vor Ort versuchten daraufhin, ohne zuvor den Dialog
mit den TeilnehmerInnen dieser Spontandemo zu suchen, den Weg zur
Kreuzung zu blockieren, griffen dabei ohne Ankündigung mehrere Personen
aus der Menge und versuchten diese unter Anwendung von Gewalt
festzuhalten. Dabei schlugen und traten PolizistInnen auf
DemonstrationsteilnehmerInnen ein und setzten bereits Pfefferspray ein.

Daraufhin wurde die Demonstration von der Polizei in Richtung City
Galerie/Sieg Carré zurückgedrängt. Die Einsatzkräfte bekamen zu diesem
Zeitpunkt Verstärkung, wobei die hinzugekommenen Kräfte offenbar
überhaupt nicht über die Situation aufgeklärt waren. Nunmehr wurden
DemonstrationsteilnehmerInnen und PassantInnen gleichermaßen von der
Polizei attackiert, wobei mehrere Personen, zum Teil ohne Angabe von
Gründen, in
Gewahrsam genommen wurden. In dem entstandenenen Durcheinander, in dem
es sichtlich schwer fiel DemonstrationsteilnehmerInnen und PassantInnen
auseinanderzuhalten, setzte die Polizei wiederum Pfefferspray und
Schlagstöcke ein. Dabei wurden nicht nur PassantInnen und
Demonstrationsteilnehmer verletzt, sondern die BeamtInnen verletzten
sich auch gegenseitig. Eine Polizistin etwa musste, nachdem sie von
einem Kollegen mit Pfefferspray besprüht worden war, im Krankenhaus
behandelt werden.

Eine 86-jährige Passantin, die sich im Eingangsbereich der City Galerie
aufhielt, wurde in dem entstandenen Handgemenge zu Boden geworfen.
Einige DemonstrationsteilnehmerInnen kümmerten sich um die alte Frau und
leisteten Hilfe, während die PolizistInnen sogar die Anfahrt des
Rettungswagens behinderten. Viele aufgebrachte BürgerInnen verurteilten
lautstark den Polizeieinsatz und stellten sich zum Teil den BeamtInnen
in den Weg.
Während der Auseinandersetzungen wurden insgesamt 9 Personen von der
Polizei vorläufig in Gewahrsam genommen. Entgegen der Presseerklärung
der Polizei Siegen, handelte es sich bei diesen Personen keineswegs
vorwiegend um Auswärtige: 7 Personen kamen aus Siegen und der Region --
bei den beiden anderen Personen handelte es sich um Studierende aus dem
Ruhrgebiet.

Nach Beendigung des Polizeieinsatzes versammelten sich cirka 50 Menschen
zu einer spontanen Kundgebung vor der Polizeihauptwache in
Siegen-Weidenau. Den Anwesenden wurden auch auf Nachfrage keine
Informationen über den Verbleib oder Gesundheitszustand der Inhaftierten
gewährt. Erst auf Nachfrage eines Mitgliedes des Rates der Stadt Siegen
konnte ein Dialog ermöglicht werden.
Im Laufe des Abends wurden alle in Gewahrsam genommenen Personen wieder
freigelassen.


Die Protestgruppe der Universität Siegen verurteilt den aus ihrer Sicht
vollkommen überzogenen Polizeieinsatz und die brutalen Festnahmen auf
das Schärfste. Die Eskalation ging von der Polizei aus. Dies wurde
gestern bereits von PassantInnen beobachtet, die dies auch gegenüber den
anwesenden Medienvertretern bestätigten.
Die Protestgruppe der Universität Siegen zeigt sich zutiefst erschrocken
und betroffen aufgrund der gestrigen Ereignisse in der Siegener
Innenstadt, vor allem aufgrund der Tatsache, dass die 86-jährige
Passantin verletzt wurde. Wir wünschen der Dame eine baldige Genesung
und alles Gute.
Wir behalten es uns vor in den nächsten Wochen Aktionen gegen die
Polizeibrutalität und --repression hier in Siegen durchzuführen und so zu
zeigen, dass wir nicht bereit sind der Kriminalisierung von
Studierendenprotesten tatenlos zuzusehen.



Die Protestgruppe der Universität Siegen

wenn

jeder 16.10.2006 - 21:18
der pfefferspray abbekommen hat ins krankenhaus gegangen wäre, wärens wohl über zehn verletzte gewesen....
aber das kennt man ja. wenn ein bulle/eine bullete pfefferspray abbekommt ist er/sie immer schwer verletzt....

Bullengewalt

Die Tyrannei der bösen Männer 17.10.2006 - 18:23
Wollte nur anmerken, dass ich selbst auf dem Rückweg, mit abgezogener Kapuze und Händen in den Hosentaschen mit Tränengas besprüht wurde und einen Knüppel auf den Hinterkopf bekam. Musste zwar zwangsläufig fast mitten durch das Geschehen durch um an den Parkplatz zu kommen, sowas darf aber trotzdem nicht passieren! Ich hätte genausogut vollkommen unbeteiligter Passant sein können!

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