Mexikanische Armee auf dem Weg nach Oaxca

tierr@ 10.10.2006 00:16 Themen: Repression Soziale Kämpfe Weltweit
Schwerbewaffnete Marineeinheiten bewegen sich in
Richtung Oaxaca; gleichzeitig ist der "Marsch für die Würde Oaxacas"
der APPO auf den Weg zum Zocatlo in der mexikanischen Hauptstadt
Eine große Gruppe von Elementen der mexikanischen Armee sowie eine lange Reihe von Marineeinheiten bewegen sich über Arriaga in Richtung Oaxaca
Alfredo Ovilla / CP; 09.10.06 ( Frei gekürtze Übersetzung )

In dem Konvoy, der von irgendeinem Teil der Küste von Chiapas her gekommen schien, war eine große Anzahl bewaffneter Elemente auszumachen. Es war nicht herauszufinden, ob die Marinesoldaten zu dem Kontigent dazukommen würden, das sich bereits in Oaxaca befindet, wo befürchtet wird, daß die Armee bei einer Räumung miteingreifen wird, auch wenn dies nicht bestätigt worden ist. Mit Sicherheit aber ist zu sagen, daß Stärke der Marinepräsenz momentan in Oaxaca vergleichsweise jener in Chiapas 1994 entspricht  http://www.elorbe.com.mx/article/articlestatic/30061/1/9


MARSCH DER WÜRDE
08.10.06

Begleitet von Presseorganisationen und SympatisantInnen der EZLN erreichte der Marsch für die Würde der Gemeinden Oaxacas den Ort Nezahualcóyotl im Staat Mexiko. Den Lehrern der 22.Sektion und den Mitgliedern der APPO haben sich verschiedene Kontingente politischer;-und sozialer Organisationen, wie die Volkfront Francisco Villa und die Revolutionäre Volksunion Emiliano Zapata (UPREZ) angeschlossen. Presseangaben zufolge bestand der Zug aus 6000 Demonstrierenden sowie zusätzlichen 100 Fahrzeugen und Privatautos. Die EinwohnerInnen des Ortes hießen die Leute aus Oaxaca in denTüren und an den Fenstern willkommen. In manchen Häusern wurde den Marschierenden Essen, Früchte und Wasser angeboten.

Der oaxacensische Marsch war am Donnerstag um 8:30 morgens im Zentrum von Valle de Chalco begonnen worden, dem Weg zur Autobnahn México–puebla.

Der Sekretär für öffenliche Sicherheits des föderalen Distrikts (SSPDF), Joel Ortega, gab indessen bekannt, Anweisungen für eine Operation zur Sicherheit der Mitglieder der APPO zu haben, deren Ankunft in Mexiko City für kommenden Montag erwartet wird. M@n rechnet mit über 10.000 Personen, da die APPO bereits 4000 Menschen stark ist und mindestens 10 Gewerkschaften sie empfangen und zum Hauptplatz, dem Zócalo, begleiten werden. Die Distriktregierung hat den Marschierenden für die Würde Oaxacas dazu folgende Route vorgeschlagen: Ignacio Zaragoza, Francisco Morazán, Fray Servando Teresa de Mier, Izazaga y 20 de Noviembre. Es wird mit einer Lahmlegung des Verkehrs rund um die Plaza de la Constitución gerechnet, der wohl in entsprechender Voraussicht umgeleitet werden wird. Der SSPDF- Sekretär signalisierte außerdem, daß die APPO sich in der Cámara de Senadores, in Xicoténcatl und Donceles, colonia Centro niedrlassen könnte. Die Haupstadtregierung wird in jedem Fall über die Frauengruppe Cisnes den Marsch in der Stadt lenken und die Teilnehmenden mit Trinkwasser, sanitären;-und medizinischen Diensten sowie Parkmöglichkeiten für die Fahrzeuge versorgen.

Ortega Cuevas sagte, er vertraue auf die Intelligenz und das Verantwortungsbewußtsein der Demonstrierenden bei ihrem Aufenthalt in der Hauptstadt; Die lokale Regierung wird jedenfalls keine Polizeikräfte gegen die Leute aus Oaxaca einsetzen, vielmehr spreche er seine Solidarität mit ihnen aus. Sollte es aber zu gesetzeswidrigen Zwischenfällen kommen, werde man handeln. Dazu stünden täglich 500 Grenadiere bereit. ( sic )
 http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=136367
In Spanisch zu dem Marsch:
Marcha Caminata:  http://www.mexico.indymedia.org/tiki-read_article.php?articleId=159
Valle de Chalco:  http://www.mexico.indymedia.org/tiki-view_blog_post.php?blogId=29&postId
Declaracion de la marcha en el Valle de Chalco:
 http://www.chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=136316
Boletín de prensa:
 http://oaxacalibre.org/libertad/index.php?option=com_content&task=view&i
Solidaridad y apoyo mutuo libertario:
 http://www.mexico.indymedia.org/tiki-view_blog_post.php?blogId=29&postId

APPO
 http://www.asambleapopulardeoaxaca.com

AKTUELLE NACHRICHTEN

Der Sprecher der Öffentlichen Versammlung der Völker von Oaxaca (Asamblea Popular de Pueblos de Oaxaca ) APPO, Florentino López Martínez, beschuldigte den Regierenden Ulises Ruiz, eine Gruppe von Pychopaten, die als Zetas bezeichnet werden, zu bezahlen, damit sie Aktionen unternehmen die zur Nichtregierbarkeit führen und Morde begehen, um die Bevölkerung zu verunsichern. In einem Interview sagte Martínez, daß diese Situation seit mehreren Tagen von dem APPO-Radio La Ley del Pueblo ( das Gesetz des Volkes ) angeklagt wird: "Dies ist Teil des sog. “Plan Hierro” ( Eiserner Plan ), der vorsieht ein deratiges Chaos zu erzeugen, daß damit das Einschreiten der föderalen Streitkräfte gerechtfertigt werdn kann". Der Plan verolgt die Absicht in einer gegenoffensive die Bewegung auszumerzen, führende/organisierende Personen der APPO
verschwinden zu lassen und/oder zu ermorden. Seine Existenz wird von Regierungsseite vehement bestritten.
(  http://www.univision.com/content/content.jhtml?cid=980968 ).

MORD

Die Professorin Erika Rap Soto, Mitglied der Koordination des Zentralen Kampfrates (Consejo Central de Lucha, CCL ) beschuldigte in direkter Weise den Führer der 22Sektion der SNTE, Enrique Rueda Pacheco, den Lehrer Jaime René Calvo Aragón ermordet zu haben. Einige Tage vor der Tat, waren an der Secundaría Técnica número 1 wo Aragón unterrichtet hatte, Schwarze Listen aufgetaucht, auf der die Namen von Feinden gestanden hatten. Auch Erika Rap Soto selbst fand sich auf einer dieser Listen sowie u.a. die Lehrer Raúl Villaseñor, Joaquín Echeverría, Humberto Alcalá und Miguel Silva. Der Name Jaime René Calvo Aragón hatte an vierter Stelle gestanden. Die Professorin hatte mit einer Anklage an das Öffentliche Ministerium Personenschutz gefordert.
APPO. Boletín de prensa No. 15
 http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=136360
APPO. Boletín de prensa No. 16
 http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=136361

EINMISCHUNG DER KIRCHE

Die Diözese der Kirche unter Leitung des Erzbischof José Luis Chávez Botello,, veröffentlichte unter dem Titel "Im Namen Gottes werden wir Frieden schaffen" ein Papier, mit dem auch eine föderale Intervention gefordert wird und in dem eindringlich darum ersucht wird, jede Form der Gewalt und Repression in dem oaxagensischen Konflikt zu unterlassen. Bereits zu Beginn am 25.Juni hatte der Klerus vor den Risiken einer Konfrontation gewarnt. Die Anerkennung der Kirche der legitimen und tiefgreifenden Gründe für die Proteste könnte eine würdige, gerechte und verantwortungsvolle Lösung des Konflikts zumindest begünstigen, da sie auch eine Verurteilung des Dritten zugefügten Schadens, Menschenrechtsverletzungen sowie die soziale Angst und das gegenseitige Mißtrauen anklagt und sagt: " Seit dem 25.Juni kann nichts mehr so gehndhabt werden wie zuvor. Es fehlt an Mechanismen zur politischen Teilhabe der Öffentlichkeit, demokratischen Institutionen, mehr Mitteln für Gesundheit, Bildung und die Gemeinden und daran, die Wege der Gewalt und Konfrontation zu verlassen, auf welchen wir alle nur verlieren".

An einem breitangelegten Forum des Bischofs von San Cristóbal, Samuel Ruiz García, nahmen nicht nur RepräsentantInnen der APPO und 22 Sektion der SNTE teil, sondern auch RepräsentantInnen der Indigenen Gemeinschaften, Bauern/Bäuerinnen, ArbeiterInnen, UnternehmerInnen, Frauen, Jugendliche, KünstlerInnen, LegislatorInnen und Kleriker teil. Das Forum sollte dazu dienen, der Gesellschaft auf nationalen Ebene zu demonstrieren, daß ein sozialer Punkt erreicht ist, der das Abtreten von Ulises Ruiz verlangt, aber auch um klarzustellen, daß die APPO keine gewalttätige Gruppierung ist, sondern daß die Dikussion über den Komnflikt in Oaxaca weitergeführt werden muß. "Viele sogenannte Dialogpunkte, werden in Wirklichkewit überhaupt nicht berücksichtigt".

POLITISCHE GEFANGENE

Im vergangenen Monat haben sich die Protesteaktionen ausgedehnt und umfassen gegenwärtig mehr als 60 Ortschaften des Staates Oaxaca, von welchen in ca. 30 die Verwaltungsgebäude der Gemeinden eingenommen sind - Busse sind angezündet worden und Radios und der Kanal 9 des staatlichen Fernsehsens wurden unter Kontrolle der Bewegung gebracht. ( Die Ausstrahlungen des Universitätsradios waren von der Gegenseite verunmöglicht worden ).

Im Verlauf all´dieser Aktionen wurden zahlreiche Personen verhaftet und zu politischen Gefangenen. Unter ihnen befindet sich Germán Mendoza Nube, ein Querschnittsgelähmter, der als "hochgefährlich" eingestuft und deshalb in das Hochsicherheitsgefängnis von La Palma, Staat Mexiko, gebracht worden ist. Außerdem u.a.Catarina Torres Pereda, Volksführerin und Erangelio González Magisterführer und Militanter der Partei der demokratischen Revolution.

Die "Hexenjagd" und Angriffe der sowohl uniformierten wie zivilen Polizei werden laut Aussage des Ex-Regierungssekretärs Jorge Franco Vargas, kombiniert provokativen Aktionen unter Einsatz von Prügeln und gedungenen Pistoleros die im Schutz der Dunkelheit, Universitätseinrichtungen und Plätze beschossen unn Busse in Brand steckten, um die Akte dann den radikalen teilen der Bewegung in die Schuhe zu schieben. "Es handelt sich um paramilitärische Gruppen, unter der alleinigen Kontrolle der Regierung", so die APPO ( http://www.univision.com/content/content.jhtml?chid=3&schid=12199&secid=. )
Die Web-Seite Oaxaca für den Frieden - "Oaxaca por la paz", zeigte vor Kurzem Personen die gehören und gefährdet damit das Leben der Dargestellten und führte bereits zu mehreren Verhaftungen. Eine Anklage führte schließlung zur Schließung der Seite.
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Ergänzungen

UND HIER, wann FORMIEREN WIR UNS HIER?

tierr@ 10.10.2006 - 22:00
Hartz VI: Recht gegen Cash

Wer Prozeßkostenbeihilfe benötigt, um Sozialrechte
einzuklagen, soll in Zukunft zahlen...

KAPITALISMUS FRISST DEMOKRATIE: "RECHT GEGEN CASH"

Der Bundesrat hat eine Initiative des Landes Baden-Württemberg beschlossen, finanzielle Hürden für die Einreichung von Klagen aufzustellen. Davon betroffen müssen sich besonders all diejenigen fühlen, die zur Durchsetzung von Sozialrechten Prozeßkostenbeihilfe benötigen. Allein schon um diese überhaupt beantragen zu können, müßen 50 € bezahlt werden!!!

Weiter sollen bei Sozialgerichtsverfahren in Zukunft 75 bis 225 € Gebühr im Voraus entrichtet werden. Können diese Kosten nicht aufgebracht werden, wird das Verfahren nicht eröffnet !!!

Auslöser für diesen Hammer ohne gleichen, waren die mehr als 100.000 Klagen gegen Zwangsumzüge, die Hartz VI EmpfängerInnen auferlegt worden sind und deren Zahl die Erwartungen der Verantwortlichen überstiegen haben. Bei dieser Rechtebeschneidung, die mit keinen demokratischen Grundsätzen vereinbar ist, handelt es sich ist schlichtweg um eine faktische Rechtsverweigerung gegen Arme. Den statistischen Erhebungen über die sogenannte "neue deutsche Armut" gegenübergestellt, wird diese Rechtsverweigerung mit übelsten kapitalistischen Mitteln zu einer Dimension von Demokratieverlust, die Schminkaktionen wie das Anti-Diskriminierungsgesetz zu einer zynischen Farce verkommen läßt.

 Die geplanten Gesetzesänderungen ( Prozesskostenhilfebegrenzungsgesetz, Bundestagsdrucksache 16/1994) im widersprechen dem Rechtsstaatsgedanken unserer Verfassung in eklatanter Weise und verletzen Art. 3 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 4 GG, wonach jeder Bürgerin und jedem Bürger effektiver Rechtsschutz zu gewähren ist.

UNTERSCHRIFTENKAMPAGNE und weitere Informationen unter:
 http://www.erlacher-hoehe.de/7___Kampagne-Recht.htm

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und
WIDERSTAND ORGANISIEREN UND VERNETZEN:
Ya Basta Netz
 http://projekte.free.de/bankrott/links.html

Herrje

tierr@ 11.10.2006 - 22:43
Das hat m@n nun davon, wenn m@n vor lauter
Gewissen auch im Streß aktuell Bericht
erstatten will,
ich fände es auch manchmal gut, wenn all
die Leute mit viel Zeit was beitragen
würden;... bloß meist sind das hier
immer diesselben die sich die Mühe machen,
und das geht nicht immer glatt
Besser als nichts, wäre jedenfalls eine
nettere Kritik, die ich ansonsten durchaus
akzeptiere....Aber Ansprüche an Professionalität
auf einer ausdrücklich nichtprofessionellen
Seite, ist ein Widerspruch in sich ...
Du verstähe?!

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