Berlin: NewYorck im Bethanien bleibt

Es sieht für uns als Hausprojekt NewYorck59 so aus, dass wir zusammen mit der IZB dem Bezirk in den Verhandlungen einiges abringen konnten. So sollen nicht nur die MieterInnen des Hauses, sondern alle NutzerInnen, also auch wir, an der Weiterentwicklung des Hauses beteiligt werden.
Damit ist sowohl die Entwicklung zu einem offenen, kulturellen, künstlerischen, politischen und sozialen Zentrum gemeint, als auch das Betreibermodell, also die zukünftige, selbstverwaltete Trägerschaft für das ganze Haus.
Für uns ist das ein wichtiger Schritt im Kampf um selbstorganisierte Räume, gegen kommerz-orientierte Privatisierungen und um die Weiterentwicklung der Arbeit der vor einem Jahr geräumten Yorck59.
Damit sind die Weichen gestellt für einen Verbleib von uns und den vielen Projekten, die seit der Besetzung dazu gekommen sind und den Südflügel des Bethanien seit einem Jahr für Treffen, Veranstaltungen und ihre alltägliche politische Arbeit nutzen.
Der Kampf um ein Zentrum von Unten wird damit aber sicher nicht beendet sein und wir alle werden in den kommenden Monaten noch viel Energie brauchen um dies um- und durchzusetzen. Denn Widerstand lohnt sich und hat Perspektive!

1000 Dank an die IZB und an alle UnterstützerInnen des BürgerInnenbegehrens und der anderen vielfältigen Aktivitäten im und um das Haus Bethanien!

Schwarzer Kanal bleibt! Der Wagenplatz wird nicht verrückt!
Rigaer 94, Brunnenstr. 183 und der Umsonstladen bleiben!


 http://www.yorck59.net


PRESSE-ERKLÄRUNG DER IZB ZUM KOMPROMISS:
"Das Bethanien wird ein offenes künstlerisches, kulturelles, politisches und soziales Zentrum"

Eine große Mehrheit hat bei der gestrigen Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg dem zwischen der Initiative Zukunft Bethanien (IZB) und den Fraktionen der SPD, Bündnis90/ Die Grünen und Linkspartei.PDS ausgehandelten Kompromiss zugestimmt. Damit stimmt die BVV weitestgehend den Forderungen des BürgerInnenbegehrens (www.bethanien.info/home/bb-fragestellung.html) zu. Dies bedeutet das endgültige Aus für alle Pläne einer kommerziellen Privatisierung als “Internationales Kulturelles Gründerzentrum”.

Der intensive Widerstand gegen die Privatisierung des Gebäudes, die kreative öffentliche Ideenentwicklung und monatelange Konzepterstellung durch AnwohnerInnen und andere engagierte Menschen haben sich gelohnt. Zum Erfolg wesentlich beigetragen haben das BürgerInnenbegehrens mit 14.000 Unterschriften und nicht zuletzt die Besetzung des leerstehenden Südflügels vor einem Jahr.

Der Beschluss der BVV stellt die Weichen für die Umsetzung des von der IZB erarbeiteten Konzeptentwurfes für ein offenes künstlerisches, kulturelles, politisches und soziales Zentrum im Bethanien (www.bethanien.info/home/izb_konzept.html).

Schlüsselpunkte des gestern in Abstimmung mit der IZB von der BVV Kreuzberg-Friedrichshain verabschiedeten Beschlusses sind:

* Verbleib in öffentlicher Hand

Das Bethanien verbleibt vorerst in öffentlicher Hand. Der Bezirk ersucht den Senat, die Reduktion oder den Ausschluss von finanziellen Belastungen durch sogenannte kalkulatorische Kosten zu prüfen. Dies betrifft nicht nur das Bethanien-Hauptgebäude, sondern wird berlinweite Folgen haben und könnte die gegenwärtige Privatisierungslogik des rot-roten Senates aushebeln.

So soll der langfristige Verbleib des Bethanien-Hauptgebäude in öffentlicher Hand gesichert werden. Nur für den Fall, dass diese Versuche nachweislich scheitern, wird eine Eigentumsübertragung an eine gemeinnützige Körperschaft möglich.

Der öffentliche Charakter des Bethanien-Hauptgebäude ist mit dem gestrigen Beschluss auf Dauer gesichert, eine profitorientierte Nutzung ausgeschlossen.

* Nutzungsprofil: Ein offenes künstlerisches, kulturelles, soziales und politisches Zentrum

“Die gegenwärtigen NutzerInnen und die Öffentlichkeit sollen die Möglichkeit haben, sich an der weiteren Entwicklung des Bethanien zu einem offenen kulturellen, künstlerischen, politischen und sozialen Zentrums zu beteiligen.” Die AnwohnerInnen werden an der zukünftigen Nutzung des Bethanien explizit beteiligt. Es wird ein interkulturelles, selbstverwaltetes AnwohnerInnenforum eingerichtet und so echte Partizipation umgesetzt.

Diese Formulierung ermöglicht nicht nur erstmalig einen konstruktiven, gleichberechtigten Dialog aller Beteiligten, sondern ist auch ein entscheidender Schritt hin zur langfristigen Legalisierung der "NewYorck – Raum emanzipatorischer Projekte" im Bethanien-Südflügel. Dies betrifft auch die Räume der IZB.

* Trägerkonstruktion: Selbstverwaltung unter Einbeziehung aller NutzerInnen

“Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird aufgefordert, in Abstimmung mit den derzeitigen NutzerInnen und den AnwohnerInnen einen geeigneten gemeinnützigen Träger zu finden.” Des weiteren soll sich das noch zu entwickelnde zukünftige Betreibermodell “...am Grundgedanken der Selbstverwaltung der NutzerInnen orientieren”.

* Ressourcenschonender Betrieb und ökologische Sanierung

Alle notwendigen Sanierungsmaßnahmen werden behutsam und ökologisch vertretbar umgesetzt. Beim Betrieb des zukünftigen Bethanien werden die Gesichtspunkte Ressourcenschonung und Energieeinsparung – nicht zuletzt mit dem Ziel einer Reduktion der laufenden Betriebskosten – eine wesentliche Rolle spielen.


Die Initiative Zukunft Bethanien wird an der Umsetzung des von der BVV Kreuzberg-Friedrichshain getroffenen Beschlusses aktiv auf Basis des im August vorgelegten Konzeptentwurfes mitarbeiten. Es ist nun die echte Chance gegeben, ein in vielen Aspekten – Beteiligung, Selbstverwaltung, Ökologie – wegweisendes Modellprojekt auf den Weg zu bringen. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung aller derzeitigen NutzerInnen und insbesondere auch der AnwohnerInnen am weiteren Prozess, und wünschen uns für die Zukunft einen konstruktiven und produktiven Dialog aller Beteiligten. Bethanien für Alle!


Initiative Zukunft Bethanien

Web:  http://www.bethanien.info