Oaxaca: Der lange Sommer der Anarchie

chiapas.ch 05.09.2006 21:05 Themen: Repression Soziale Kämpfe Weltweit
Informationen aus Oaxaca, Mexiko.
Wie Ihr den täglichen Tickermeldungen auf unserer Page entnehmen könnt, hat sich die Situation in Oaxaca dramatisch zugespitzt: In den letzten Wochen war die Repression durch die Unsicherheitskräfte massiv, es gab seit Anfang August sechs Tote und mehrere Verletzte. Nach den massiven Angriffen von letzter Woche - ein Polizeikonvoi ist in Manier einer Todesschwadron schiessend durch die nächtliche Stadt Oaxaca gefahren und hat auf die besetzte Radiostation "La Ley" geschossen und dabei einen 52 jährigen Architekten getötet - ist die Bevölkerung dazu übergegangen, ihre Quartiere zu überwachen. Von der Abenddämmerung an hat es deshalb in Oaxaca über 500 Barrikaden und diese sind nur nach genauen Kontrollen passierbar.

Gestern Samstag war Demotag in Oaxaca: An der fünften Megamarcha nahmen nach Angaben der OrganisatorInnen eine halbe Million Personen teil (die Hauptstadt Oaxaca hat 250'000, der Bundesttaat 3.5 Mio. EinwohnerInnen). Diese breite Beteiligung trotz strömendem Regen ist ein voller Erfolg für die Bewegung, welche den Rücktritt des Gouverneurs Ulises Ruiz fordert.

Während die Volksversammlung APPO und die LehrerInnengewerkschaft in Mexiko Stadt auf erste Gespräche mit dem mexikanischen Innenministerium eingetreten sind, übt sich die Regierung von Oaxaca weiter in klandestinen Aktionen gegen die Volksbewegung. Neuestes Schmierenstück ist die Inszenierung einer vermeintlichen "bewaffneten Propaganda-Aktion"
von angeblichen Guerillagruppen: 12 Personen, mit blitzsauberen Waffen und properen Kampfuniformen, blockierten eine Strasse im Norden des Bundesstaates und verteilten Flugblätter. Die Lesart der APPO dieses Ereignisses: Mit dieser Aktion will die Regierung Ruiz die Bewegung in Verruf bringen und Präsident Fox dazu bringen, mit dem Militär
einzugreifen. Die FARP, eine von mehreren Dutzend kleinen Guerillagruppen im Lande, bestätigte beispielsweise, dass sie eine solche Aktion nicht machen würden, da das eine klare Provokation der Bewegung wäre, die mit zivilen Mitteln eine "demokratische Transformation der ökonomischen, politischen, sozialen und kulturellen Strukturen des Bundesstaates entwickelt".

Die Diffamierung als "Stadtguerilla" oder als Bewegung, die mit bewaffneten Gruppierungen zusammenspannt, war denn auch das zentrale Thema an der Megamarcha: "In der Sierra (Norte) hat es keine Guerilla, bloss Armut", verkündeten Plakate . Sprecher der APPO und der LehrerInnengewerkschaft distanzierten sich klar von bewaffneten Gruppierungen (und auch von der PRD). Sie seien eine friedliche Bewegung - aber: "Friedlich heisst nicht, dass wir nicht entschlossen sind."

*Zu Oaxaca:*

videos:

 http://www.youtube.com/watch?v=mK9hZ7y_RIM&mode=related&search=

 http://www.youtube.com/watch?v=Psouri2W7UA&mode=related&search=

 http://www.youtube.com/watch?v=fKGafVLNDQw&mode=related&search=

 http://www.youtube.com/watch?v=dS_KJriEI8M&mode=related&search=

 http://www.youtube.com/watch?v=65uzbxZDEtM&mode=related&search=

*Video des Angriffs der Polizeieinheiten auf Radiostation am 22. August: *

www.youtube.com//watch

*Die Lage in Mexiko eskaliert*

www.heise.de//tp/r4/html/result.xhtml

*"Mal kurz den Gouverneur abgesetzt" - Interview (Volltext), gekürzt erschienen in der
Jungen Welt:*

www.chiapas.ch//

*Oaxaca, magisterio y lucha armada*

www.jornada.unam.mx//2006/08/29/025a2pol.php

Protestbriefe könnt ihr auf unserer Homepage runterladen.

Fox: "Das Land braucht Harmonie, nicht Anarchie"

Die letzte alljährliche "Rede zur Lage der Nation" konnte Fox gestern nicht vor dem
Parlament halten - die PRD-Fraktion der zwei Parlamentskammern hat aus Protest über die
grossräumige Absperrung der Umgebung und die unsauberen Wahlen vom 2. Juli den Auftritt
des Präsidenten verhindert (schon vor Wochen wurde von der Aufstandsbekämpfungsheinheit
PFP eine Art Rote Zone im Durchmesser von drei Kilometern um das Parlamentsgebäude
eingerichtet und mit einem Metallwall sowie gepanzerten Fahrzeugen abgesichert).

Neben diesem medial wirkungsvollen parlamentarischen Protest - und der persönlichen
Schmach für den Präsidenten Fox, der sich inbrünstig mehr Harmonie wünscht - blieb es in
der Hauptstadt jedoch erstaunlich ruhig: Fünftausend Personen näherten sich der Roten
Zone, rund 50'000 versammelten sich auf dem Hauptplatz (Mexiko Stadt hat mit
Einzugsgebiet 25 Mio. EinwohnerInnen). Dort richtete sich der
PRD-Präsidentschaftskandidat Andrés Manuel Lopez Obrador an das Militär und bat dieses
"respektvoll, nicht auf die Versuchung, das Volk zu unterdrücken, hereinzufallen".

Die nächste Woche wird das Wahlgericht den nach seiner Meinung nach definitiven Sieger
der Wahlen vom 2. Juli bekanntgeben - das wird wohl Felipe Calderon sein. Unterdessen
äussern sich lokale Berater der Wahlbehörde IFE zu den Unregelmässigkeiten im Vorfeld der
Wahlen im Bundesstaat Oaxaca. Sie berichten von massivem Stimmenkauf und der Einmischung
der Administration Ulises Ruiz in den Wahlkampf. Die Wahlberater lamentierten, dass ihre
Beschwerden nicht gehört wurden und dass zudem viele Unregelmässigkeiten gar nicht
offiziell denunziert wurden, da die Betroffenen Angst vor Repressalien hätten.

Sollte Calderon zum Präsidenten erklärt werden, ist unklar, wie Andrés Manuel Lopez
Obrador (AMLO) - und die von ihm mobilisierte Anhängerschaft - reagieren wird. Als
nächstes Grossereignis ist eine nationale demokratische Versammlung anvisiert: Am 16.
September soll diese Convencion Nacional Democratica auf dem Hauptplatz Mexikos
stattfinden. Eventuell lässt sich dort AMLO zum Präsidenten "im Widerstand" wählen.

Consejeros locales del IFE denuncian irregularidades
Violaron autoridades de Oaxaca el acuerdo de neutralidad electoral

www.jornada.unam.mx//2006/09/02/029n2pol.php

Wahlen in Chiapas: Die PRI verliert, die PRI gewinnt doch - als
PRD verkleidet

Nochmals Wahlen, aber noch absurder: In Chiapas fanden am 20. August Gouverneurswahlen
statt, mit einem äusserst knappen Wahlausgang, der gerichtlich angefochten wird. Bei
einer historisch kleinen Wahlbeteiligung von 46 Prozent scheint Juan Sabines um wenige
tausend Stimmen die Nase vorn zu haben. Juan Sabines war PRI-Bürgermeister der Hauptstadt
Tuxtla Gutiérrez - bis er im Mai von Lopez Obrador für die PRD-Koalition abgeworben wurde
(die PRD-Basis wurde zu dieser Wahl nicht mal befragt).

Juan Sabines wurde auch vom Fox-nahen, scheidenden Gouverneur Pablo Salazar unterstützt,
ebenfalls mit unlauteren Mitteln. So wurden beispielsweise in den letzten Wochen die
Privathäuser in halb San Cristobal neu gestrichen - mit geschenkter Farbe als kleine
Aufmerksamkeit von Seiten der PRD... Auch die PRI schenkte sich nichts und mobilisierte
Ressourcen aus anderen Bundesstaaten. Schliesslich gipfelte das völlig prinzipienlose,
rein auf die Machttöpfe besessene Kandidatenkarrussel in der Allianz PRI-PAN-PANAL gegen
die "Staatswahl" von Sabines-Salazar. Eine historische Koalition, denn die
katholisch-konservative PAN betrachtete lange Zeit die PRI als ihren ideologischen
Hauptfeind.

Juan Sabines wurde vom lokalen Wahlinstitut illegalerweise zum Sieger erklärt, obwohl die
PRI Einsprachen beim Wahlgericht anstrebt (da macht die PAN nun schon wieder nicht mehr
mit, die Koalition PRI-PAN hielt keine vier Wochen). Sabines hat im Wahlkampf klar
gemacht, von wo er seine Verbündeten holt: Er schmiedete einen Pakt mit dem
Ex-Interims-Gouverneur und PRI-Hardliner Albores Guillen (1998-2000), der die Räumungen
von verschiedenen zapatistischen Bezirken veranlasste. Er ist gut Freund mit Kanter, dem
Viehzüchterverbandspräsidenten sowie mit diversen Kaziken, welche Bauernorganisationen
dirigieren.

Derweil wurden im August zwei zapatistische Gemeinden angegriffen: 60 Familien von "Chol
de Tumbala" (Zona Norte) wurden von lokaler Polizei und Pistoleros der Grossgrundbesitzer
von ihrem Land vertrieben, auf dem sie seit 1999 wohnen und arbeiten. Weiters haben
bewaffnete Anhänger der Bauernorganisation OCEZ (der Verbindungen zur Guerilla EPR
nachgesagt werden) die zapatistischen Familien der Gemeinde "El Carrizal" (Venustiano
Carranza) angegriffen und wollten sie aus der Gemeinde vertreiben, was ihnen jedoch nicht
gelang.

Es ist wohl davon auszugehen, dass sich unter Sabines der Konflikt in Chiapas erneut
verschärfen wird. Sabines hat übrigens auch schon angekündigt, dass er die Entscheidung
des mexikanischen Wahlgerichts bzgl. der Präsidentenwahl akzeptieren wird, sprich die
Einsetzung von Felipe Calderón...

*Zu Chiapas:*

*Nagelprobe für die Präsidentenanwärter*

www.chiapas.ch//

*Der Rat der Guten Regierung von Morelia, Caracol IV, denunziert den Angriff auf die
Gemeinde El Carrizal*

www.chiapas.ch//

*Zapatistische Gemeinde in der Zona Norte geräumt*

www.chiapas.ch//

*DREI JAHRE RAETE DER GUTEN REGIERUNG*

www.chiapas.ch//

*Ermittlungen gegen die EZLN und Marcos*

www.chiapas.ch//

Oaxaca, Chiapas, Mexiko: Einsichten und Aussichten

Soziale Mobilisierung ungeahnten Ausmasses in Oaxaca, Proteste gegen Wahlbetrug in
Hauptstadt und Parlament, Verschärfung des Konfliktes in Chiapas - wohin steuert Mexiko?
Der Meinungen sind viele, doch einig sind sich alle in der Einsicht, dass die Regierung
Fox gründlich versagt hat und er besser früher als später auf sein Rancho zieht, wovon er
auch jetzt schon öffentlich träumt (seine Amtszeit dauert aber noch bis am 1. Dezember).

Zur Figur des wohl bald neuen Präsidenten Felipe Calderón gehen die Meinungen
auseinander, nur scheint klar zu sein, dass der ehemals unauffällige und kompromissfähige
Technokrat wohl in der ideologisch aufgeheizten Stimmung - und angesichts seiner minimen
Legitimität zumindest im Süden des Landes - nun zu einer Politik der harten Hand neigt.

Stellvertretend für die verschiedenen Einschätzungen über die nahe Zukunft hier die
Schlussworte des Proceso-Journalisten José Gil Osmos in seinem Artikel "Die Lektion von
Chiapas" (zu den Wahlen in Chiapas):

"Wie im Jahre 1994 hat uns Chiapas erneut eine wichtige Lektion erteilt: Das nationale
politische System der Parteien, Institutionen, Gesetzen, Funktionären und
Regierungsrepräsentanten befindet sich in einer absoluten Dekandenz und eine Erneuerung
ist dringend notwendig.

Diese Erneuerung wird über den friedlichen Weg von tiefgreifenenden Reformen der Gesetze
und der Institutionen erreicht, wofür der Wille der prinzipiellen politischen Akteure
notwenig wäre. Oder über den Weg der Gewalt, mittels ziviler Mobilisierungen (sic!) sowie
gar bewaffneten Mobilisierungen der Guerillas, welche diese Transformationen erzwingen
werden, gegen die sich Parteien und Regierende stellen.

Leider, so wie sich die Situation im Moment darstellt, scheint alles auf die zweite
Option hinzudeuten, mit dem grossen Risiko, dass die Konfliktherde in Oaxaca und in der
Hauptstadt weitere Orte anstecken und das Land die nächsten sechs Jahre in ein Klima der
Instabilität oder gar der Unregierbarkeit rutschen wird."

*La lección de Chiapas*

www.proceso.com.mx//anapol.html

Veranstaltungen

*Informationsnachmittage für freiwillige Menschenrechtseinsätze* mit Peace Watch
Switzerland und PBI:

Bern 23. September 2006
Bildungszentrum WWF, Bollwerk 35, 13.00 - 17.30 Uhr

Zürich 30. September 2006
Völkerkundemuseum der Uni Zürich, Pelikanstr. 40, 13.00 - 17.30 Uhr

Lausanne 30 September 2006.
Au centre régional d`Amnesty International, rue de la Grotte 6, de 13h30-17h30.

Mehr Infos auf:/ www.peacewatch.ch, www.peacebrigades.ch

Wichtige Vorankündigung:

*21. Oktober: RebelArte - Festival de los Espejos *

10 Uhr bis 1 Uhr nachts: Danza, teatro, peliculas, actividades para niños y niñas, Podium
"Neocolonialismo - Retos y avances en el siglo 21 en América Latina", comida. Ort:
Kulturmarkt, Aemtlerstrasse 23 (Nähe Goldbrunnenplatz)
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Ergänzungen

Gruesse aus Oaxaca

Kosak 07.09.2006 - 21:18


Eindruecke aus Oaxaca

Hallo liebe Leser. Ich bin letzten Freitag (1.9.06) bis letzten Sonntag Abend in Oaxaca gewesen um mir einen kleinen Eindruck von der Bewegung zu verschaffen.
Was ich in den Medien lese, auch im Netz, ist teilweise so kontraer zu meinem subjektiven Empfinden,dass ich mich dazu entschlossen habe diese zumindest hier niederzuschreiben.



Als ich am Freitag Morgen um halb sieben dort ankam, kuendeten die bespruehten Strassen bereits von den Konflikten dieser ?Landeshauptstadt?. Meist handeln die Spruehereien vom Governeur Ruiz und sein Ruecktritt wird gefordert. Es gibt jedoch auch Forderungen die darueber hinausgehen und eine Regierung von unten fordern. Im Prinzip also eine Art Fortbestand der APPO. Auch einzelne Taxis und Buesse sind besprueht. Das treiben hier am Stadtrand scheint, wenn man von den verstaerkten Sicherheitsteams am Busterminal der first class absieht, wenig beeinflusst.
Ich gehe in Richtung Zocalo. Die ersten Barrikaden, die ich entdecke, sind dem Zocalo nur wenige hundert Meter vorgelagert. Teilweise bestehen die Barrikaden nur aus ein paar Steinen, teilweise sind es Steinhaufen mit mannshoch aufgerichteten Wellblechen. Oft stehen Pickups an kleinen oeffnungen der Barrikaden und fungieren somit als Tore. Die schluessel zu den einsamen Fahrzeugen sind in den Haenden der Appo. Direkt dahinter sind die Strassen nahezu vollstaendig mit Plastikplanen ueberhaengt. Frauen und Maenner liegen teilweise noch schlafend auf den Gehwegen. Vereinzelt sind auch Zelte aufgebaut. Das Graffiti "Touristas go home", dass zugleich auch Titel eines juengst in der Jungle World erschienen Artikels ist, stach mir ins Auge. Genau dieser Schriftzug ist auch Teil der Propaganda, die die Medien aus der Hauptstadt im Namen von Fox verbreiten. Oaxaca sei unsicher und als Tourist schwebe man in Lebensgefahr, da es seit zwei Monaten keine Staatsgewalt mehr gibt. Diese Nachrichten, die offensichtlich immerhin zwei drittel der Touristen aus Oaxaca fernhalten, sind absolut dominierend in Mexico. Mein Gefuehl, dass ich bei meinem gesamten Aufenthalt hatte, laesst sich damit nicht vereinbaren. Ich bin ueberwaeltigt von so viel interesse, dass die Mexikaner dort bereit sind zu zeigen. Nirgendwo sonst in Mexico sind mir Unterhaltungen so leicht gefallen. Es ist ein schoenes Gefuehl so viele Menschen zu erleben, die sich so bewusst sind ueber dass was gespielt wird. Das duerfte nicht zuletzt den 8 (?) besetzten Radiosendern zu verdanken sein. Die erste Fernsehstation ist aus einer Demonstration von Frauen heraus entstanden, die sich spontan einig waren, dass die Nachrichten so schlecht seien. Verschiedenste thematisch passende Dokus wurden dort gesendet (bis zur Zerstoerung der Fernsehsendestation). Ueberall hoert man Radios laufen. Es ist jedoch nur sehr selten Musik, sondern meist sind es Berichte und Diskussionen. Interessant ist dabei vor allem, die Selbstanalyse der APPO, die durch die wiedergabe unterschiedlicher Positionen gewaehrleistet wird. Das Radio nimmt damit eine Funktion als Basisdemokratisches Kontrollmedium ein. Ich vermute, dass die Menschen sich deshalb so gerne unterhalten, weil sie stolz sind auf diese Errungenschaften und ihre basisdemokratische Selbstverwaltung. Der Delegation, die in die Hauptstadt gereist ist um mit der federalen Regierung ueber die Absetzung der lokalen zu reden, schenkt man viel vertrauen. Sie werden auch nicht als Fuehrungsspitze gesehen.
Bis zum Mittag finden sich einige Indegenias in ihren Trachten auf dem Zocalo ein. Die vorher von der Regierung verbotenen fahrenden Essensverkaufsstaende positionieren sich um den Platz herum.
In der Mitte des Zocalos befindet sich ein Denkmal (oder so), dass vollkommen zugehaengt ist mit Bannern. Von einem (oder mehreren?) Lautsprechern, die dort angebracht wurden, wird die Demonstration angekuendigt, die am Nachmittag stattfinden soll.
Diesen "mega Marcha 5" habe ich mir ganz aus der Naehe angeschaut. Schon ein wenig ungewohnt keinerlei Polizei zu sehen. Nach zwei Stunden am Strassenrand stehen habe ich dann das Warten auf das Ende aufgegeben. Die Stimmung bei der Demo war zwar kaempferisch, dennoch wirkten die Leute entspannt und gluecklich. Ganz so als wuessten sie von ihrem baldigen Erfolg. Belustigt wird auf einen verkleideten Demonstranten mit einem Motorradhelm mit der AUfschrift "Assasini" reagiert, der an der Leine von zwei Maennern geht. Der eine Mann hat eine Amerika Fahne und der andere weist immer wieder auf ein Schild, dass er bei sich traegt: Aqui se passe nada! (Hier passiert nichts)
Von Angst ist hier kaum etwas zu spueren gewesen. Was mich hier besonders beindruckt hat, ist die friedliche Atmosphaere hier. Es wurde abgesehen von Graffitis und Barrikaden nichts beschaedigt. Ich habe nur eine einzige eingeschlagene Scheibe entdecken koennen. Die NEstle Filliale ist nicht mehr geoeffnet und wurde entsprechend besprueht.
Ich werde den Artikel in zwei Wochen nocheinmal ergaenzen, da ich leider keine Zeit (kein Netz) mehr habe bis dahin.

Gruesse aus Oaxaca

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