Mexiko-Wahlen, anarchistische Analyse

Libertäre Kommunistische Allianz,mex. 01.09.2006 10:56 Themen: Soziale Kämpfe
Vor den Wahlen anlaysierte die Libertäre Kommunistische Allianz die Parteien-und Herrschaftsverhältnisse in Mexiko. Ein Beitrag von anarchistischer Seite, der zur Vervollständigung des aktuellen, politischen Spektrums nicht fehlen soll...
Machtübernahme, López Obrador und die PRD:
EINE ANALYSE VON SEITEN DES REVOLUTIONÄREN ANARCHISMUS

Wir, die Liberträre Kommunistische Allianz ( ACL ) haben es angesichts des aktuellen Prozeßes der Spaltung und der Polarisierung der mexikanischen Gesellschaft in zwei große Blocks (einerseits die "Verteidiger/rinnen der Demokratie", die sich in Opposition gegen die Übernahme durch López Obrador stellen und auf der anderen Seite "die Verteidiger/rinnen der Legalität", die genau diese unterstützen) als notwendig angesehen, unsere Position als Revolutionäre Anarchisten/tinnen zu definieren... vor allem aber als Teil des Proletariats gegenüber diesem Streit der eine derartige Polemik hervorgebracht und und politisiert hat, gleichzeitig jedoch zu einer Umorientierung (Umleitung) der Arbeiter/rinnen-Klasse Mexikos führte..

Diese beiden Blocks, die sich als die beiden einzigen Optionen in diesem Prozeß mit Kurs auf (die Wahl ) 2006 präsentieren, wuchsen Tag für Tag. Die Mehrheit der mexikanischen Linken hat sich hinter Andrés Manuel López Obrador, AMLO genannt, formiert und argumentiert, daß der Übergriff des Regierungschefs von DF ein Schlag gegen die demokratischen Rechte des Volkes sist und sogar die Erwägung, es handele sich um einen "Präventivschlag des Staates", wurde verlautbart. Gemeinsam mit und dank ihnen, formierten sich auch unabhängige Gewerkschaften und anti-neoliberale Bauern ( campesina )-Organisationen hinter Obrador und der PRD, weil sie ihm und seinem "Projekt der alternativen Nation" vetrauen. Aber AMLO erhält nicht nur Unterstützung von der Linken, sondern auch von der konservativen katholischen Kirche sowie von einigen Unternehmern, darunter der reichste Mann Lateinamerikas, Carlos Slim, durch den aus diesem Block der größten der beiden wird.

Andererseits bilden die reaktionärsten und konservativen Sektoren die Gruppe der "Verteidigung der Legalität", die damit argumentiert, daß man sich vor allem in einem Rechtsstaat befindet. Die PAN, die eine große Anzahl von Unternehmern und konservativen Organisationen, wie Pro-Vida (Für das Leben) verbindet, ist ein fundamentaler Teil dieses Blocks, gemeinsam mit der PRI und ihren Arbeiter/rinnen;-und Bauern-Organisationen, geführt von Bürgerlichen und plumpen Arbeiter/rinnenverrätern.

In welchem dieser beiden Blocks verorten wir Revolutionären Anarchisten/tinnen der ACL uns? In keinem! Denn, obwohl wir verstehen, daß dieser Prozeß ein Werk der Regierung Fox ist, um Obrador unfähig zu machen und ihn von den Wahlen 2006 auszuschließen ( Anmrkg. oder vom realen, unverfälschten Ergebnis), begreifen wir ebenso, daß die "Demokratie", unter welcher und nach welcher die Mehrheit der Arbeiter/rinnen und öffentlichen Organisationen der Linken sich ausrichtet, nicht mehr ist, als die Maske mit welcher die Arbeitgeber, die Reichen und Bürgerlichen ihre Diktatur und das Recht auf Ausbeutung der Arbeitr/rinnen aufrechterhalten.
Noch viel weniger können wir das Privileg des Sonderrechtes verteidigen, des Stützpfeilers der Straflosigkeit und Ungerechtigkeit quer durch die Geschichte. Und bestimmt wäre auch dies noch zu wenig; dieser Streit zwischen zwei Blocks, ist kein Kampf der Klassen, d.h. es ist kein Kampf der Ausgebeuteten gegen die Ausbeuter für Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Was sie uns glauben machen wollen, daß der Eine den Flügel der Forschrittlichkeit und Demokratie repräsentiert und der Andere das Reaktionäre und den Autorismus, ist nichts anderes als ein Inter-Bürgerlichenkampf ( Kampf unter Bürgerlichen) um die Macht; die Macht alle uns Arbeiter und Arbeiterinnen auszubeuten, so wie sie es bis zum heutigen Tag getan haben.


OBRADOR und die PRD: BOURGEOISIE MIT DEM GESICHT DES VOLKS

Arbeiter/rinnen, Hausbedienstete, Studenten/tinnen, Arbeitslose, Bauern/Bäuerinnen und Indigen@s setzen ihre Hoffnungen auf AMLO und sehen in ihm dem bescheidenen Mann, der nicht in Luxuskarossen, sondern in einem weißen Tsuru fährt; der alten Menschen hilft; Sozialwohnungen baut und sich gegen Privatisierungen ausspricht. Aber ist es nicht so, daß sie alle von Neuem auf die Lüge vom Wandel hereinfallen, weil sie uns diesmal einen "wahrhaftigen Wandel" versprechen? Fallen wir schon wieder auf die Wahlphrasen herein? Haben wir nchts aus der Vergangenheit gelernt? Nicht gelernt, die Probleme von Grund auf zu betrachten?

Es genügt bereits die Aktionen Obradors in DF zu betrachten, um ihm seine Maske des "Freund des Volkes" abzunehmen, hinter der er seinen bürgerlichen Charakter versteckt; d.h. pro-patriotisch und kapitalistisch. Daß er sich gegen Privatisierungen ausgesprochen hat, hielt ihn nicht davon ab, sich mit Carlos Slim, dem Unternehmer der während der Regierungsetappe von Carlos Salinas den Privatisierungsprozeß am meisten gefördert hat, zusammenzutun. Obrador bezog Stellung gegen den Autorismus, aber das hielt ihn weder davon ab, dem autoritären Faschisten Giuliani als "Berater" der Hauptstadtpolizei zuzuarbeiten noch einer der Hauptpromoter der Militarisierung der Gefängnisse zu sein.

Wenn wir Arbeiter/rinnen, Hausbedienstete, Studenten/tinnen, Arbeitslose, Bauern/Bäuerinnen und Indigen@s einen wahrhaftigen Wandel wollen, müßen wir unseren Klassenfeind: Die Bürgelichen! ausschließen; d.h. die Unternehmer/rinnen und ihren Herrschaftsapparat: Den Staat!

AMLO/Obrador trachtet nicht danach, sich von den ausbeuterischen Unternehmern zu lösen, sondern im Gegenteil trifft er sich mit ihnen, um ihnen zu versichern, daß im Falle er die Macht erlangt, er ihre Privilegien nicht anrühren wird und stattdessen im Zuge seines "Alternativprojekts der Nation" mit ihnen zusammenarbeit. Dies zeigte sich auf einer Pressekonferenz am 17/03/2005, als er einem Wirtschaftstreffen zugestimmt hatte: "Ich unterhalte beste Beziehungen zu den Unternehmern".

Nicht nur Obradors Popularität ist gestiegen. Zusammen mit ihm ist die PRD im gesamten Land an Stärke gewonnen. Überall schwingt sie die Fahne der Armen und postuliert vor der Ex-Präsidentin der Nationalen Kammer für Industrie und Wandel (Canacintra), der Unternehmerin Yeidckol Polevnsky, im Staat Mexiko; die Kandidatin die während ihrer Kampagne gegen den Übergriff von AMLO am meisten Unterstützung erhielt. Hierdurch demonstriert sich der bourgoise und deshalb Anti-Volkscharakter von PRD und Obrador.

EINE LINKSREGIERUNG

Die wahlberechtigte Linke in Mexiko ringt um den Titel "Zentrums-Linke", entsprechend der Kathegorisierung der Regierung Lulas in Brasilien; ein Populisti und Demagoge, "Verteidiger der Arbeiter/rinnen und des Anti-Neoliberalismus", der aber in Wirklichkeit die Strukturreformen Brasiliens ( dank derer er auf die Unterstützung des Volkes/der Bevölkerung/en zählen konnte) realisieren konnte, wie es seinen Vorgängern in einem Klima absoluter Unzufriedenheit, nicht möglich gewesen war.

Durch die Unfähigkeit von Präsident Fox, Reformen und Privatisierungen vorzunehmen, wie sie von der mexikanischen Unternehmeroligarchie und dem Imperialismus von ihm gefordert werden
und durch die wachsende, öffentliche Unzufriedenheit, welche der Pan stark zusetzte, diente das brasilianische Beispiel einigen mexikanischen Unternehmern als Inspiration, Obrador und die PRD einzusetzten, um die Struktur;-und Privatisierungsreformen gemäß den Bedingungen des Imperialismus, auf verdeckte und wirksame Weise voranzutreiben.

EIN INTERNER STREIT DER BOURGEOISIE

Die Bourgeoisie, d.h. die herrschende Klasse, die Arbeitgeber, hat sich gespalten in einerseits den Sektor der Unternehmer, die gestützt auf das Beispiel Brasiliens anstreben, AMLO und die PRD an die Macht zu bringen und auf der anderen Seite in jene Unternehmer, die den populistischen Charakter Obradors mit Mißfallen betrachten und in seiner Regierung eher eine brüske Verbindung zwischen Staat und Kirche und einer Anzahl von aufgeworfenen, sozialen Arbeiten sehen, die hohe Staatsausgaben bedeuten, mit dem Ziel seinen populistischen und demagogischen Charakter aufrechtzuerhalten und die zudem den Abstieg der PAN und der PRI einleiten. Da das ein Preis ist, den das Bürger/innentum nicht zu zahlen bereit ist, hat diese Unterschiedlichkeit der Perspektiven die Bourgeoisie in einen internen Kampf um die Kontrolle über das Land und die größtmögliche Nutznießung aus den Privatisierungen gestürzt.

Diesen inter-bourgoisen Kampf spiegelte Obrador während der bereits genannten Pressekonferenz vom17/03/2005 wieder, als er sagte." Die Mehrheit der Unternehmer sind Männer und Frauen mit Urteilskraft. Selbstverständlich gibt es Unternehmer, aber vor allem Vetternwirtschaft(ende), die ich hier nicht aus schlechter Gewohnheit benenne,die Differenzen mit uns haben. Aber sie besitzen noch immer das Recht auf Kritik." Damit qualifizierte Obrador die Unternehmer/rinnen mit Urteilsvermögen, als seine Unterstützer und die Vetternwirtschaft(enden) als die Akteure.

Die Spaltung der Bourgeoisie ( die schon immer existierte, die sich jedoch verschärfte ) hat sich auf 2 Gruppierungen reduziert, die gleichzeitig als die 2 großen Blocks fungieren, welche die Arbeiter/innenschaft, Unternehmer/innen, Campesin@s, Intellektuelle, etc., alle bereits in diesem Artikel Genannten, beinhalten. Diese 2 Gruppen sind in einen Machtkampf versunken; in einen Kampf den beide Seiten unter ihre Kontrolle zu bringen suchen, um zu verhindern, daß die Spaltung und Polarisierung der Gesellschaft in einem tatsächlichen Wandel endet, d.h. in der Sozialen Revolution. Mit anderen Worten, obwohl die Bourgeoisie gespalten ist, wird keine der beiden Gruppierungen nachgeben, wenn sie das Gefühl hat, das ihr eigener oder der Block der Opposition vor einem beginnenden Kontrollverlust steht.

Das Beispiel hierfür liefert Obradors Diskurs, der angesichts des bevorstehenden Übergriffs und der Verunmöglichung seiner politischen Rechte, seine Gefolgschaft mit den Worten beruhigte:" Es ist wichtig den Übergriff abzuwenden, denn er ist eine Beleidigung der Freiheit und der Demokratie. Aber unter allen Umständen ist es unvermeidlich, auf ein alternatives Projekt der Nation zu setzen, das die weitesten Bereiche der Gesellschaft verbindet, um einen wahrhaftigen Umschwung zu erreichen."

Dies verdeutlicht uns nur, daß wenn die Arbeiter/innen den Triumph wollen, wenn wir ein würdiges Leben in FREIHEIT und Gleichheit wollen, mit GERECHTIGEKIT und GESCHWISTERLICHKEIT, wir die Unabhängigkeit unserer Klasse aufrechterhalten und alle Bürgerlichkeit aus unseren Organisationen verbannen müssen; alle die Arbeitgeber und Politiker die uns im Verlauf der Geschichte gezeigt haben, daß sie unsere Feinde sind und daß immer wenn sie die Fahne der Armen schwingen, sie dies tun, um uns zu benutzen. Für die Klassenunabhängigkeit !, die unumgängliche Bedingung für unseren Sieg.


LEGALITÄT, RECHTSSTAAT und DEMOKRATIE: DIE LÜGEN DES KAPITALISMUS

Wenn wir Arbeiter/innen diesem so vielkommentierten und publizierten Prozeß etwas Positives abgewinnen können, so die Lehre, daß eben diese Bürgerlichen, d.h. die herrschende Klasse, uns gezeigt und zu verstehen gegeben hat, daß ihre Gerechtigkeit nicht existiert; daß ihr Rechtsstaat eine Fiktrion ist und ihre Demokratie ein Zirkus, indem nur jene ( zur Wahl ) aufgestellt werden, welche die Bürgerlichen ( teil) -haben wollen.
Ein unumstößlicher Beweis hierfür ist die Straflosigkeit bei den Fällen die erst kürzlich vorgefallen sind, wie die Ermordung von Digna Ochoa und Pavel Gonzáles, beides politische Aktivisten; die absolute Verletzung der Menschenrechte in den mexikanischen Gefängnissen; die Verfolgung und Einschüchterung von politischen Aktivisten/tinnen in ganz Mexiko, besonders in Morelos, Oaxaca, Chiapas und DF sowie die konstante Ausweitung paramilitärischer;-und Schlägergruppen, die von der Regierung ausgebildet und finanziert werden;etc.

Troz alledem gibt es Jene, die an die Justiz und ihre Repräsentanten/innen glauben. Aber Obrador macht uns mit seinem Diskurs auf dem Zocalo klar, daß es Grund gibt für Zweifel; daß die Prozeße eine Farce sind und die callanadas (?) die Realität vertuschen; daß die Regierenden die hartnäckigsten Gesetzesübertreter, Entführer und Verteiler der Straflosigkeit sind:" Obwohl ich davon überzeugt bin, sagt AMLO, daß dieser Prozeß ( der Prüfung der Wahlergebnisse ) eine Farce ist, werde ich vor die Abgeordnetenkammer treten, um mein legitimes Recht auf Verteidigung in Anspruch zu nehmen (...) obwohl diese canallada es in eine heuchlerische Ergebenheit an die Legalität verpacken (...) Auf einmal versuchen hier die zähesten Rechtsverletzer, die Entführer, als Garanten des Rechtsstaats zu erscheinen? Jetzt treten hier die Verteiler und Begünstiger der Straflosigkeit als gnadenlosen Staatsanwälte in Erscheinung, die jeden politischen Gegner der ihnen in den Weg kommt, verurteilen?"

DER ÜBERGRIFF, EIN PRIVILEG DER HERRSCHENDEN KLASSE

Die Machtübernahme Obradors, oder jeden anderen Politikers, zu verteidigen, heißt das Recht und das Privileg verteidigen, welche die herrschende Klaase ihren politischen Repräsentanten/tinnen erteilt, um jede mögliche Operation gegen das produzierende Volk unternehmen zu können, ohne daß die Verantwortlichen verurteilt werden.

Die verfassungsgemäße Machtübernahme hat in Mexiko dazu gedient, die Straflosigkeit bei den Genoziden von 68 und dem Masacker von Acteal ( Anmrkg. an der dortigen, indigenen Bevölkerung ) aufrechtzuerhalten; nur um einige der herausragensten Fälle zu nennen. Ob die "revolutionären" und proletarischen Organisationen, die sich gegen den Übergriff aussprechen, sich dessen bewußt geworden sind? Die Machtübernahme, hat historischerweise die großen Volksmörder geschützt, was die tatsächlich existierende Ungleichheit zwischen den Verwaltungsbeamten des Staates,der Macht der Justiz und dem Rest der Bevölkerung anzeigt. Kurz gesagt ist die Machtübernahme der Ausdruck nichtzurechtfertigender Privilegien, welche die existierende politische Macht und das kapitalistische System implizieren. Sich gegen die Machtübernahme Obradors zu positionieren, bedeutet sich für die Übernahme der Macht durch die Klasse zu positionieren!

FÜR DIE UNABHÄNGIGKEIT DER KLASSEN UND DEN LIBERTÄREN KOMMUNISMUS

Erfreut beobachten wir, daß das mexikanische Volk sich darüber bewußt geworden ist, daß der von der PAN so vielversprochene Wandel nicht mehr ist, als die Fortsetzung der Regierung durch der PRI. Die Mehrheit des mexikanischen Proletariats hat begriffen, daß diese Parteien die Bourgeoisie repräsentieren; d.h.die Arbeitgeberschaft und daß sie letztlich dem Proletariat Schaden zufügen;d.h. dem ausgebeuteten und unterdrückten Volk. Um dies zu verstehen, mußte das mexikanische Proletariat für die Demokratie der Bourgeoisie sein Blut vergießen. Als diese gerade gelungen war, stürtze die PRI und das Volk glaubte den Autorismus und die "schlechten und korrupten Politiker/innen" ausgelöscht zu haben und feierte im Jahr 2000 die Einwilligung der PAN zur Übernahme der Macht. Heute, 5 Jahre nach dieser Nacht, hat das wütende Volk das in den in den Straßen "keine Stimme für die PAN, keine Stimme für die PRI"singt, verstanden daß keine dieser Parteien seine Interessen repräsentiert. Müßen weitere 5 Jahre vergehen, bis das mexikanische Proletariat begreift, daß auch nicht die PRD und überhaupt keine Partei, seine Interessen verteidigt?

Compañeras y Compañeros ( Genossinnen und Genossen ) Arbeiter, in diesem Artikeln haben wir gesehen, daß die Ungerechtigkeit und die Demokratie innerhalb des Kapitalismus nur eine Fiktion darstellen; eine Lüge für das Volk und daß der Staat und seine Regierungen nur dazu dienen, die Ausbeutung der Arbeitgeber über die Arbeiter/innen zu legalisieren und zu unterstützen. Was also tun?

Der einzige Weg, den das Prolitariat gehen kann, um seine Emanzipation vom kapitalistischen Yoch zu erreichen, ist der der Organisierung seiner Klasse auf eine Weise völliger Unabhängigkeit von den politischen Organisationen und Institutionen der Bourgeoisie und ihrer Repressionsmaschine, dem Staat. Wir Ausgebeuteten müßen uns in einer Großen Kampffront gegen die Herrschaft der Minderheit der Arbeitgeber konstituieren, wo die Entscheidungen zum Voranbringen des Kampfes direkt von der Basis getroffen werden, durch direkte Demokratie und auf dem Weg der Versammlungen... Mechanismen die eine Bürokratisierung der Bewegung ausschließen und überdies den Basen Anstoß liefern, sich auf direkte Weise in die Lösungen ihrer eigenen Probleme einzubringen.

Die Klasse der Arbeiter/innen besitzt genügend soziales Potential ( aufgrund der Rolle welche sie in der Gesellschaft spielt und ihrer Quantität und Organisiertheit ), um die Vorgehensweisen die ihr schaden zu stoppen und um den Kampf intensiver zu führen und eine Soziale Revolution stattfinden zu lassen. Trotzdem aber würde diese Kraft vernichtet, wenn das Proletariat seinen Kampf den politischen Mechanismen der Bourgeoisie unterordnet, wie dem Weg der Wahlen, der als einziges alle sechs Jahre den Austausch von Kapitalverwaltern verspricht.
Für die organisierte Autonomie der Arbeiter/innenklasse!

Alianza Comunista Libertaria

( Quelle:  http://www.geocities.com/juventuda/sp10-2.htm?200625 )
Übersetzung: tierr@
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Ergänzungen

Wichtige Ergänzung

tierr@ 01.09.2006 - 11:29

Internationale Kampagne für die Reorganisation des Revolutionären Anarchismus
Campaña internacional para la Reorganización del Anarquismo Revolucionario
Río de Janeiro, Brasil, 21.08.06

Die Anarchistische Union des Volkes -União Popular Anarquista (UNIPA, Brasil)- schließt sich mit den bakunschen Organisationen von Lateinamerika: der Revolutionären Anarchistischen Organisation von Argentinien ( ORA ) und der Libertären Anarchistischen Allianz von Mexiko ( ACL ) in der Internationalen Kampagne für die Reorganisation des Revolutionären Anarchismus zusammen.

In der revolutionären Theorie Bakunins haben wir die solide Basis dafür gefunden, wie wir den internationalen Kampf gegen den borgeoisen Imperialismus aufbauen müßen. Nur der internationale Kampf des Proletariats ist fähig, die globale Ausbeutung und Herrschaft seitens der Kapitalisten zu zerstören. In diesem Kampf fälllt einer Internationalen Anarchistischen Organisation eine wichtige Rolle zu: das Proleatriat dahin zu führen, daß diese Herrschaftsverhältnisse durch Revolution unterbrochen werden. Um dies zu erreichen schließt die UNIPA sich der von ORA eingeleiteten Initiative einer Reorganisation des Revolutionären Anarchismus an und ruft alle anarchistischen Revolutionäre/rinnen überall in Welt dazu auf, für unsere Eingkeit ebenfalls ihre Kräfte einzubringen .

Für die internationale Union des Proletariats!

(Quelle siehe:  http://barcelona.indymedia.org/newswire/display/270617/index.php )
( Anmrkg.: Es wurde bewußt darauf verzichtet, das Wort/den Begriff Volk anders zu umschreiben oder zu ersetzen, weil es ( meiner Meinung nach ) an der höchsten Zeit ist, damit aufzuhören, durch national bedingte Assoziationen die Ausdrucksfreiheit in anderen Ländern einzuschränken oder zu manipulieren und deren Begriffsverwendungen schlicht zu respektieren ).

VIDEO: Der Kampf gehjt weiter...
Eine Homenage an die Arbeiter/rinnen und ihre vergangenen unf gegenwärtigen Kämpfe
( in Spanisch ):  http://video.google.es/videoplay?docid=-7147073349057333626


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