Berlin: 10000 gegen Krieg | global action day

autonomer infodienst 13.08.2006 13:23 Themen: Militarismus
Hunderttausende demonstrierten am weltweiten Protesttag am 12. August gegen die Aggression der isarelischen Armee im Libanon und für einen sofortigen Waffenstillstand und Rückzug der Truppen. An der Demonstration in Berlin beteiligten sich bis zu 10.000 Menschen.
Wie weltweit - z.B. in Italien, Frankreich, England, den USA - haben in Berlin zahlreiche palästinensische, libanesische sowie andere arabische Vereine, jüdische Vereine und linke Organisationen und Gruppen zur Demonstration am 12. August ab Alexanderplatz/Rotes Rathaus aufgerufen.

Doch schon auf dem Alexanderplatz ging es los mit Übergriffen von der martialisch ausgestatteten Polizei. Nach Polizeiangaben sollen Personen wegen dem Zeigen angeblich verbotener Symbole verhaftet worden sein.

Ein Sprecher der Friedensbewegung bezeichnete das kürzlich ausgesprochene Verbot durch Innensenator Körting des Zeigens von angeblichen "Hisbollah"-Symbolen oder dem "Nasrallah-Portrait" für ungesetzlich. Diese Maßnahme öffnet Tür und Tor für zukünftige willkürliche Demonstrationsverbote und Einschränkungen der laut Verfassung garantierten freien Meinungsäußerung, denn die Hisbollah befindet sich weder auf irgendwelchen sog. "Anti-Terror-Listen" noch ist sie verboten. Wenn diese Maßnahme so durchkommt, kann sie in Zukunft natürlich auf alle Organisationen und Gruppen, gerade auch der Linken und der Antikriegsbewegung angewandt werden.

Zurück zur Demo: Die Verhaftungen gingen nicht ohne Protest der gerade auf dem Alex ankommenden DemonstrantInnen ab, zahlreiche Menschen umringten die sichtlich nervösen Polizisten, die teils körperlich aggressiv gegen Leute vorgingen, die lautstark die Freiheit der Verhafteten forderten.

Aufgrund der anhaltenden Kriegshandlungen im Südlibanon kamen diesmal deutlich mehr Menschen zur Demonstration, neben den stark vertretenen libanesichen und palästinensischen DemonstrantInnen und lautstarken Frauenblöcken der PalästinenserInnen gab es auch mehrere Blöcke der deutschen Linken, von Linksruck über WASG bis hin zu autonomen Linken und AntifaschistInnen.

Die Demonstration vermittelte einen kämpferischen Eindruck, mit Parolen gegen die US-Administration, aber auch gegen deutsche Waffenlieferungen ("Deutsche Waffen - Deutsches Geld...") oder "Solidariät heißt Widerstand - Kampf der Besatzung in jedem Land".

So bunt wie die Parolen waren auch die Fahnen, neben den zahlreichen Palästina-Fahnen (diesmal wieder mehr als bei der letzten Demo) und den Libanon-Fahnen waren natürlich die WASG- aber auch PDS-Fahnen und zahlreiche Rote Fahnen der diversen linken deutschen und türkischen Gruppen vertreten.

Die allseits bekannten Linksruck-Schilder gegen den Terrorist Nr. One durften natürlich auch nicht fehlen...


Die Demonstrationsroute verlief vom Alex, Unter den Linden durch die Friedrichstraße und es waren viele Touristen und Flaneure/Flaneurinnen unterwegs, die ein bißchen Nah-Ost in der Touri-Meile miterleben durften. So erreichte die Demonstration zahlreiches Publikum. Schätzungsweise beteiligten sich bis zu 10.000 Menschen an der Demonstration, nach VeranstalterInnen-Angaben bis zu 15.000 Menschen.


Auf dem Potsdamer Platz war dann Abschluss-Kundgebung. Es gab verschiedene Reden von der Friedensbewegung über palästinensische und libanesische Vereine bis hin zu Gehrke von der Linkspartei.PDS.

Hier konnte mensch auch bemerken, dass der Wahlkampf in Berlin auf vollen Touren läuft: während die Bundespartei Linkspartei.PDS zur Demonstration aufgerufen hatte und eine Redner stellte, hatte sich die Berliner Fraktion der Linkspartei im Vorfeld im vorrauseilenden Staatsgerhorsam und unter Absprachen mit Innensenator Körting sogar von der Demonstration distanziert.


Summa summarum: eine voll gelungene Demonstration, kämpferisch bis zum Schluss inclusive einer guten Mischung.


--------- written by: autonomer infodienst



Hier nun nochmal die Forderungen und die (unvollständige Liste der) UnterstützerInnen der Demo:

Die Forderungen:

1. Sofortiger, bedingungsloser Waffenstillstand, der den vollständigen Rückzug der israelischen Truppen aus Libanon und dem Gazastreifen sowie die sofortige Einstellung jeglicher Kampfhandlungen aller Seiten beinhalten muß

2. Umfassende humanitäre Hilfe einschließlich der Aufnahme von Verletzten und Kranken in Deutschland

3. Unverzügliche Einleitung eines politischen Verhandlungsprozesses zwischen allen Beteiligten für einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden auf der Grundlage aller diesbezüglichen UNO-Resolutionen

4. Unverzüglicher Stopp aller Waffenlieferungen in die Region des Nahen Ostens einschließlich der deutschen Waffenlieferungen an Israel

5. Gewährleistung der friedlichen Koexistenz eines unabhängigen und lebensfähigen Staates Palästina an der Seite des Staates Israel in sicheren Grenzen und ohne Bedrohung durch andere

6. Rückkehr aller Flüchtlinge in ihre angestammten Orte im Südlibanon und ihre Entschädigung

7. Keine NATO-Truppen in den Libanon

Die Demonstration beginnt um 15 Uhr vor dem Roten Rathaus (Neptunbrunnen) in Berlin-Mitte und führt anschließend über die Straße Unter den Linden, Friedrichstr., Leipziger Straße zum Potsdamer Platz, wo gegen 17 Uhr eine Abschlußkundgebung stattfindet.


Unterstützer der Demo (Stand vom 11.08.2006, 11 Uhr)

deutsche, palästinensische, libanesische und arabische Vereine,

Bundesvorstand der Linkspartei.PDS,

Bundesvorstand der WASG und

ver.di Berlin

insgeamt 59



im einzelnen:

Achse des Friedens

Allmende e.V. (Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur)

American Voices Abroad Military Project (Berlin)
Anti-G8-Bündnis
Arabische Kulturgesellschaft

Arbeitsgemeinschaft für christlich-islamische Begegnung in Würzburg (ACIB)
Arbeitskreis Nahost
attac Würzburg

Autonome KommunistInnen Berlin

Berliner Initiative für Frieden im Nahen Osten
BüSGM - Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde -

Bundesverband der Deutsch-Syrischen Kulturvereine e.V.
Dachverband Arabischer Vereine

Deutscher Friedensrat

Deutscher Freidenker-Verband

Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V.

DFG/VK LV Ost

DKP Berlin

Dortmunder Friedensforum
Europäisches Friedensforum

Flüchtlingsrat Berlin

Flüchtlingsrat Brandenburg

Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF)

Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba e.V.

Friedensinitiative Friedrichsberg-Kreuzhain

Friedensweg e.V. Leipzig
Gesellschaft zum Schutze von Bürgerrecht und Menschenwürde
Großmütter gegen den Krieg
Gruppen der Friedenskoordination Berlin
Hendrik-Kraemer-Haus

Humanwirtschaftspartei

Initiative Berliner Muslime

Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (WILPF)

Iranisches Komitee für Demokratie und Frieden in Nahost
Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost

Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936 - 1939" e.V. (KFSR)

Kommunität Grimnitz e.V. in Joachimsthal

Landesverband der Syrer in Berlin und Brandenburg e.V.

Libanesische Gemeinde

Linkspartei.PDS

Linksruck

Montagsmahnwache gegen den Krieg (MMW)

Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg

NAJDEH e.V. Soziale Hilfsorganisation für die Palästinenser

Ostermarsch Ruhr Komitee

Palästinensische Ärzte- und Apothekervereinigung in Berlin

Palästinensische Gesellschaft für Menschenrechte

Palästinensische Gemeinde

Palästinensische Studentenvereinigung in Berlin

Plataforma-Platform der MigrantInnen und Flüchtlinge

SAV

urban-social gGmbH

ver.di Bezirksvorstand Berlin

Vereinigung für Internationale Solidarität (VIS) e.V.

Verein palästinensischer Ingenieure in Berlin
Volkswiderstandsbewegung der Welt
WASG Bundesvorstand

Würzburger Friedensbündnis

Xochicuicatl e.V., lateinamerikanischer Frauenverein

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Ergänzungen

Artikelbaukasten

saul 13.08.2006 - 18:00
Das ist keine große Leistung sich ausm www die Bilder zusammenzumopsen, tendenziös zusammenzustellen und einen Text drunter zu schreiben den man grad als 08/15 Flugblatt bezeichnen kann. Viel Propaganda, wenig Information und alles mit einen besimmten Grund geschrieben. Der Leser soll sich kein Urteil bilden, er bekommt schon eines fertig vorgesetzt.

bjk's aktuelle Liste Nahost-Demo-Fotoberichte

Bernd Kudanek alias bjk 13.08.2006 - 21:59
Aktualisierte Liste aller Berliner Nahostkrieg-Protestdemos in Juli/August

Not welcome, Mr. President-Mahnwache Berlin 13.7.
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/11743032#11743032

Nahost-Mahnwache Auswärtiges Amt Berlin 20.7.
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11856847#11856847

Nahost-Antikriegs-Demo Berlin 21.7 Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11867024#11867024

Nahost-Antikriegs-Demo Berlin 21.7 Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11977943#11977943

Nahost-Antikriegs-Demo Berlin 21.7 Teil 3
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11867448#11867448

Nahost-Antikriegs-Demo Berlin 21.7 Teil 4
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11977943#11977943

Pro-Israel-Demo Berlin 28.7.
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11977943#11977943

Qana-Mahnwache in Berlin 30.7. Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12003929#12003929

Qana-Mahnwache in Berlin 30.7. Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12004257#12004257

Qana Teil 1 + 2 auf indy
 http://de.indymedia.org/2006/07/153753.shtml

Nahostkrieg-Protestdemo Berlin 29.7. Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12012039#12012039

Nahostkrieg-Protestdemo Berlin 29.7. Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12012312#12012312

Nahostkrieg-Protestdemo Berlin 29.7. Teil 3
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12012504#12012504

Nahostprotest-Protestdemo bei indy (erst von indy-Mods gelöscht, jetzt wieder drin)
 http://de.indymedia.org/2006/07/153781.shtml

Friedens-Mahnwache vor der ARD in Berlin
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12098475#12098475

auf indy
 http://de.indymedia.org/2006/08/154100.shtml

PDS, Körting und Nahostdemos
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12101965#12101965

Mahnwache und Gedenken an die Kriegsopfer in Berlin Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12103804#12103804

Mahnwache und Gedenken an die Kriegsopfer in Berlin Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12104014#12104014

Video-Aufzeichnung hiervon
 http://www.interpool.tv/

auf indy
 http://de.indymedia.org/2006/08/154154.shtml

Pro-Israel-Demo in Berlin am 6.8.
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12131926.0.30115.html?p=34#tm

Mahnwache amnesty international am 7.8. Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12144906#12144906

Mahnwache amnesty international am 7.8. Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12145058#12145058

ausführlicher Kommentar zur Mahnwache
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12148907#12148907

auf indy
 http://de.indymedia.org/2006/08/154343.shtml

Demo "Stoppt den Krieg gegen Libanon und Palästina" am 12. August
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12238799#12238799
und
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/edit/12241658/12235579.0.30115.html

auf indy
Teil 1
 http://de.indymedia.org/2006/08/154860.shtml

Teil 2
 http://de.indymedia.org/2006/08/154881.shtml

Teil 3 (von indy-Mods wieder gesperrt)
 http://de.indymedia.org/2006/08/154902.shtml

Teil 4
 http://de.indymedia.org/2006/08/154925.shtml

Keinen Fußbreit den Hisbollah-Faschisten

Thorsten 13.08.2006 - 22:34
Es ist schon erstaunlich, wie mutig sich die "Friedensbewegung",
Artikelschreiber und Indymedia für die faschistische Hisbollah einsetzen.

Oder was soll man sonst von einer Organisation halten,
- dessen Führer über Israel sagte, dass es ein "unrechtmäßiges Gebilde" sei, "das keine Zukunft in unserem Land hat",
- die einem der bekanntesten Antisemiten Europas, Ahmed Rami, Betreiber
der Website Radio-Islam, ein Forum im organisationeigenen Fernsehen bietet,
- die ihre paramilitärische Miliz an der Grenze zu Israel mit
Hitlergruß antreten lässt (siehe Foto)?
etc.

Sowie Schönbohm kürzlich den Verein "Schutzbund Deutschland" in Brandenburg verboten hat, so hat Körting das zeigen von Symbolen und Bildern der faschistischen Hisbollah verboten - also nix "angeblich verbotenen". Und wer mit einer Hisbollah-Fahne auf einer Demo geht, sie bei Vorkontrollen partout nicht abgeben will, der muss halt damit rechnen, verhaftet zu werden. Das ist genauso wie bei einem Nazis, der seine Reichskriegsflagge bei einer Demokontrolle nicht herausrückt. Andere Demoteilnehmerinnen waren da schon vernünftiger und gaben ihr Hisbollah-Kram anstandslos ab.

Körtings Verbotserlass mag tatsächlich rechtlich nicht einwandfrei sein. Aber dann sollten halt die, die sich daran stören, Mario Schulz von Schutzbund nacheifern und den Klageweg gegen das Verbot beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg beschreiten.
Im übrigen kann die Hisbollah in Deutschland deshalb nicht verboten werden, weil es sie hier organisatorisch nicht gibt.

Und zu schlechter Letzt - hier noch die nächsten Termine von Demos "gegen den israelischen Aggressionskrieg im Libanon": 26. August, Marburg; 02. September, Dortmund. Genauere Angaben zu diesen Dates ersparen ich mir, da dort mit massiver Kameradschaftsbeteiligung zu rechnen ist. Der Grund ist wohl klar, oder?

--

-- 14.08.2006 - 08:16
bjk's aktuelle Liste Nahost-Demo-Fotoberichte
Bernd Kudanek alias bjk 13.08.2006 20:59

Aktualisierte Liste aller Berliner Nahostkrieg-Protestdemos in Juli/August

Not welcome, Mr. President-Mahnwache Berlin 13.7.
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/11743032#11743032

Nahost-Mahnwache Auswärtiges Amt Berlin 20.7.
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11856847#11856847

Nahost-Antikriegs-Demo Berlin 21.7 Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11867024#11867024

Nahost-Antikriegs-Demo Berlin 21.7 Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11977943#11977943

Nahost-Antikriegs-Demo Berlin 21.7 Teil 3
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11867448#11867448

Nahost-Antikriegs-Demo Berlin 21.7 Teil 4
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11977943#11977943

Pro-Israel-Demo Berlin 28.7.
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/11977943#11977943

Qana-Mahnwache in Berlin 30.7. Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12003929#12003929

Qana-Mahnwache in Berlin 30.7. Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12004257#12004257

Qana Teil 1 + 2 auf indy
 http://de.indymedia.org/2006/07/153753.shtml

Nahostkrieg-Protestdemo Berlin 29.7. Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12012039#12012039

Nahostkrieg-Protestdemo Berlin 29.7. Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12012312#12012312

Nahostkrieg-Protestdemo Berlin 29.7. Teil 3
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12012504#12012504

Nahostprotest-Protestdemo bei indy (erst von indy-Mods gelöscht, jetzt wieder drin)
 http://de.indymedia.org/2006/07/153781.shtml

Friedens-Mahnwache vor der ARD in Berlin
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12098475#12098475

auf indy
 http://de.indymedia.org/2006/08/154100.shtml

PDS, Körting und Nahostdemos
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12101965#12101965

Mahnwache und Gedenken an die Kriegsopfer in Berlin Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12103804#12103804

Mahnwache und Gedenken an die Kriegsopfer in Berlin Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12104014#12104014

Video-Aufzeichnung hiervon
 http://www.interpool.tv/

auf indy
 http://de.indymedia.org/2006/08/154154.shtml

Pro-Israel-Demo in Berlin am 6.8.
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12131926.0.30115.html?p=34#tm

Mahnwache amnesty international am 7.8. Teil 1
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12144906#12144906

Mahnwache amnesty international am 7.8. Teil 2
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12145058#12145058

ausführlicher Kommentar zur Mahnwache
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12148907#12148907

auf indy
 http://de.indymedia.org/2006/08/154343.shtml

Demo "Stoppt den Krieg gegen Libanon und Palästina" am 12. August
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/12238799#12238799
und
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/2/edit/12241658/12235579.0.30115.html

auf indy
Teil 1
 http://de.indymedia.org/2006/08/154860.shtml

Teil 2
 http://de.indymedia.org/2006/08/154881.shtml

Teil 3 (von indy-Mods wieder gesperrt)
 http://de.indymedia.org/2006/08/154902.shtml

Teil 4
 http://de.indymedia.org/2006/08/154925.shtml



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