Jena: Heß-Gedenkmarsch verboten

2006 fand kein faschistisches „Fest der Völker“ in Jena statt. Entgegen einiger Unklarheiten wird dies auch am 09.09.2006 nicht passieren. Dies geht aus interner Kommunikation führender Nazikader hervor. Die neonazistische Großveranstaltung, welche ursprünglich am 10.06.2006 unter dem Motto „Europa wird leben oder mit uns untergehen“ auf dem Seidelplatz stattfinden sollte, wurde mit Begründung des polizeilichen Notstands unter Berufung auf die kommerzielle Fussballweltmeisterschaft verboten. Als ausschlaggebend hierfür können auch bürgerliche und antifaschistische Bestrebungen, welche zumindest massive Behinderungen des Nazifestivals hervorgerufen hätten, angesehen werden.
Trotz des enormen finanziellen Schaden und Imageverlust Jenaer Nazikader in der deutschen Szene planen die Rechtsextremisten unter Leitung der NPD (diesmal wirklich!) ein zweites „Fest der Völker“ am 02.06.2007.

„So unangenehm Nazigroßveranstaltungen sind, so machen sie doch die Präsenz neonazistischer Aktivität und die Notwendigkeit antifaschistischer Gegenarbeit deutlich! Abseits des öffentlichen Interesses und weitgehend ungestört agieren Rechtsextreme zur Durchsetzung ihrer menschenfeindlichen Ziele kontinuierlich. Jenas Naziszene zählt zu den etabliertesten und aktivsten im Bundesgebiet. Eine Kameradschaft, ein NPD-Ortsverband inklusive Jugendorganisation, Musiker wie die Rechtsrock-Band „Blutstahl“ und der Liedermacher Max Lemke haben sich im Schatten des 'Braunen Hauses' in der Jenaischen Str. 25 entwickelt. Hinzu kommt der Szene-Laden „Madley“, welcher zuletzt bei einer Durchsuchung im Februar 2005 unter dem Verdacht des Handels mit verfassungsfeindlichen Symbolen der Nazimarke „Thor Steinar“ in die Schlagzeilen kam.“, kommentiert Franka Hessler (JAPS Jena) die Situation.

Die Thüringer Szene ist darüber hinaus maßgeblich an der bundesweiten „antikapitalistischen und antiglobalistischen Kampagne“ beteiligt, welche mit der Forderung einer neuen deutschen „Volksgemeinschaft“ um Anschluss in der Bevölkerung bemüht ist.

Insofern kann es nicht verwundern, wenn die „Kameraden“ um Ralf Wohlleben und Andre Kapke das „Pressefest“ der NPD- Parteizeitung „Deutsche Stimme“, welches am 05.08.06 mit geschätzten
5 000 Rechtsextremisten in Dresden stattfand, tatkräftig unterstützten.

Während die Neonazis frei agieren können, überzieht die Polizei in Jena Studierende, die aktiv gegen Studiengebühren eintreten, mit Repressionen.

Für den 19.08.2006 ist der nächste Streich der extremen Rechten in Jena geplant. Als Ausweichveranstaltung zum momentan verbotenen Rudolf Hess Marsch, welchen jährlich tausende Nazis im Gedenken ihrer Märtyrerfigur, des Hitlerstellvertreters Rudolf Hess, zelebrieren, ist eine Demonstration der Thüringer NPD in Jena geplant. Diese ist in Wunsiedel, dem Begräbnis- und somit Pilgerort der alten und neuen Nazis, ebenso wie in den Ausweichstädten Fulda und München, sowie seit dem 09.08.2006 auch in Jena, verboten. Sollte das Verbot kippen, kündigte das Jenaer „Bündnis gegen das Heß-Gedenken“ Proteste an.

Auch der Herbst wird an Brisanz nichts missen lassen: Im September oder Oktober ist mit dem vierten paramilitärischen „Herbstfest des Nationalen Widerstand Jena“ in den Wäldern der Umgebung zu rechnen.


JAPS Jena, 10.08.2006