Bethanien-BürgerInnenbegehren erfolgreich!

Hier ganz kurz einige Hintergrundinfos, unten gibts die Presseerklärung der Initiative Zukunft Bethanien ( http://bethanien.info), die das BürgerInnenbegehren initiiert hat.

Das Bethanien am Mariannenplatz ist ein ehemaliges Krankenhaus, das derzeit einer ganzen Reihe von NutzerInnen dient (u.a. Kita Kreuzberg-Nord, SportJugendClub Kreuzberg, Kunstraum Kreuzberg, Musikschule, Künstlerhaus Bethanien GmbH, Druckwerkstatt, Hausprojekt New Yorck59). Unfähig, das Bethanien mit seinen verschiedenen NutzerInnen zu verwalten, entschloss sich der Bezirk 2002, das Bethanien an einen privaten Kulturinvestor zu verkaufen, der dort ein kommerzielles kulturelles Gründerzentrum entwickeln sollte. Mit der Besetzung des leer stehenden Südflügels im Juni 2005 durch UnterstützerInnen und BewohnerInnen der kurz zuvor geräumten Yorck59 ( http://www.yorck59.net) und den sich anschließenden Kiezversammlungen wuchs der Widerstand gegen die Privatisierung. Die 'Initiative Zukunft Bethanien' gründete sich neu und startete ein BürgerInnenbegehren auf Bezirksebene (Inhalt des BürgerInnenbegehrens:  http://bethanien.info/home/bb-fragestellung.html). Wenn in den nächsten beiden Monaten keine Einigung mit dem Bezirksamt über die Begehren-Forderungen zustande kommt, wird es einen BürgerInnenEntscheid geben -- also einen 'Wahlsonntag', mitten im Herbst.

Wichtige Forderungen des Begehrens sind die Verwirklichung eines offenen kulturellen, sozialen, künstlerischen und politischen Zentrums und die Errichtung eines selbstverwalteten interkulturellen EinwohnerInnen-Forums, mit dem die Nachbarschaft das Bethanien in einem offenen und dauerhaften Prozess mitgestalten kann.

Für ein solches zukünftiges Bethanien wurden im letzten halben Jahr mit offenen Ideenwerkstätten ( http://bethanien.info/home/ideen.html) wichtige Fundamente gelegt, es bleibt aber noch viel zu tun und MitmacherInnen + UntersützerInnen sind immer willkommen - schreibt einfach an:  initiative@bethanien.info.

UND HIER VIELEN VIELEN DANK FÜR DIE VIELFÄLTIGE UNTERSTÜTZUNG BEIM BÜRGERINNENBEGEHREN!!!

Mehr Infos unter:
Initiative Zukunft Bethanien:  http://bethanien.info
Aktuelles Programm im Südflügel des Bethanien/New Yorck59:  http://www.yorck59.net/veranstaltungen.html
Zeitungsbeilage der NewYorck59 vom Mai2006 (5,2MB):
 http://www.yorck59.net/pdfs/ny59_beilage06.pdf
Bethanien im Wiki:  http://de.wikipedia.org/wiki/Bethanien_%28Berlin%29



Presseerklärung der Initiative Zukunft Bethanien:
BürgerInnenbegehren zum Bethanien erfolgreich!


Am gestrigen 05.07.2006 erklärte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg den Erfolg des BürgerInnenbegehrens zum Bethanien. In den nächsten beiden Monaten werden wir mit dem Bezirksamt über die Realisierung der Forderungen des BürgerInnenbegehrens verhandeln:

1. Verbleib des Bethanien-Hauptgebäudes in öffentlichem Eigentum
2. Verwirklichung eines offenen kulturellen, sozialen, künstlerischen
und politischen Zentrums
3. Errichtung eines selbstverwalteten interkulturellen
EinwohnerInnen-Forums als öffentliche Einrichtung
4. Verbleib der derzeitigen NutzerInnen im Haus
5. Übergabe zur Bewirtschaftung und Verwaltung an einen gemeinnützigen
Träger

Bis zum 05.09.2006 kann sich die Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) den Forderungen der BürgerInnen anschließen oder einem mit unseren Vertrauensleuten ausgehandelten Kompromiss zustimmen. Diese Abstimmung wird voraussichtlich in der BVV-Sitzung am 30.08. erfolgen.

Vorab erhält das Bezirksparlament die Ergebnisse der "AG Bethanien"einer von Bürgermeisterin Cornelia Reinauer zusammengesetzten Runde zur Erarbeitung eines Konkurrenzvorschlages. Stimmt die BVV diesem zu, so kommt es binnen weiterer zwei Monate zum BürgerInnenentscheid über das Begehren der BürgerInnen. Als Termin und aus Kostengründen bieten sich hier die Abgeordnetenhauswahlen am 17.9.2006 an. Das Bezirksamt hat für den Entscheid allerdings bereits den 05. November festgelegt - hier würden Kosten von mehr als 250,000 Euro allein an Sachmitteln entstehen.

Die hohe Zahl der formal nicht stimmberechtigten UnterstützerInnen des BürgerInnenbegehrens (von insgesamt 13.545 abgegebenen Unterschriften wurden 5.719 als gültig gezählt) ist der Tatsache geschuldet, dass das Bethanien auch vielen AnwohnerInnen ohne EU-Pass sowie Menschen außerhalb der Bezirksgrenzen am Herzen liegt.

Parallel zum BürgerInnenbegehren hat die IZB einen Prozess zur öffentlichen Konzeptentwicklung für das Bethanien angestoßen. Im Rahmen dessen haben am 29.6.2006 etwa 70 TeilnehmerInnen den aktuellen Stand der Konzeptentwicklung erfahren und diskutiert. Anders als die vom Bezirksamt initiierte "AG-Bethanien" ist dieser Prozess nicht auf wenige auserwählte Bethanien-NutzerInnen und PolitikerInnen beschränkt, sondern für alle interessierten BürgerInnen offen.

An dieser Stelle möchten wir uns bei all denjenigen bedanken, die durch ihre unermüdliche Unterstützung zum Gelingen des BürgerInnenbegehrens beigetragen haben!

Initiative Zukunft Bethanien