Mexiko: Hausarrest für Massaker an Studenten

2002 erschien diese beiden Artikel bei Telepolis über das Massaker von 1968, welches dort die Bewegung beenden sollte:
 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/11/11442/1.html
 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/13/13343/1.html

Zitate, um mal das Ausmaß zu verdeutlichen:

"Die britische Tageszeitung "The Guardian" spricht von 325 Toten, die US-Botschaft von 150-200, unabhängige Historiker nennen teilweise 800-1.000 Tote. Die genaue Zahl wird wohl nie ermittelt werden können, wer nach dem Massaker Angehörige vermisste, schwieg meistens lieber, aus Angst vor weiteren Repressalien. Über 10.000 Militärs zogen drei Ringe um den Ort des Geschehens und es niemand mehr kommt raus oder rein. Die anwesende Presse wird ihrer Filme beraubt. Zwischen 5.000 und 6.000 Personen werden festgenommen, etwa 2.000 von ihnen inhaftiert, für einige Tage, Wochen, Monate oder auch Jahre, wie López Osuna, der zwei Jahre, sechs Monate und neun Tage in Haft verbrachte."

"Gemäß der Aussagen Überlebender begann das "Batallón Olimpia" - in zivil gekleidet und mit einem weißen Handschuh zur Identifikation - auf das Militär zu schießen, um eine bewaffnete Reaktion derselben zu rechtfertigen. Das "Batallón Olimpia" war eine geheime paramilitärische Gruppe, bestehend aus Soldaten, die direkt dem Präsidenten sowie dem Innenminister unterstand und für den entsprechenden Olympischen Frieden im Land zu sorgen hatte. Die gesamte Aktion war von oben vorbereitet worden. Ein Schuss roter und zwei Schuss grüner Leuchtspurmunition, abgefeuert aus einem Hubschrauber über dem Platz gaben das Startsigna"


Die Leichen wurden danach ins Meer geworfen. Bis vor wenigen Jahren gab es Morde an Journalisten und Politikern, die zu diesem Massaker ermittelten. Schwierig bei der Sache ist, daß das Milität immer noch großes Ansehen als bei der Revolution aus "dem Volk" entstanden geniesst. Gibt aber trotzdem jährlich Gedenkdemonstrationen wegen dem Massaker.

der film "rojo amanecer" (der rote morgen)  http://www.imdb.com/title/tt0098214/ zeigt die ereignisse vom 2.10. aus der sicht einer familie von stinos, die in einem hochhaus am plaza de tlatelolco wohnen, und für die dann irgendwann "das private ist politisch" auch mehr bedeutet als daß sohnemann mit der kommunistischen partei liebäugelt... sehr empfehlenswert, auch wenn ihr danach wahrscheinlich fürs erste nix mehr essen mögt, und nach dem artikel hier wißt ihr auch was die drei plopps sind, kurz nachdem der hubschrauber auftaucht (darauf bezieht sich auch der arbeitstitel "bengalas en el cielo"; der film ist fast ne untergrundproduktion, weil das thema auch 89 noch zu touchy war, und dafür ist er echt bös krass)

in der Kurzmeldung zum Entwurf der Anordnung des Hausarrest, bringt La Jornada [ http://www.jornada.unam.mx/2006/06/30/021n1pol.php] ein Foto von Luis Echeverría Alvarez beim Verlassen der FEMOSPP im Juli 2002. Der Moment, in welchem Echeverría die anwesende Presse anherrscht: Schweigt! Schweigt! [ http://www.jornada.unam.mx/2004/jul04/040723/003n2pol.php?origen=index] Diese Momentaufnahme macht deutlich, mit welchen Hoffnungen die PAN wuchert, wenn zwei Tage vor der Wahl zum Präsidenten der Republik am 02. Juni 2006 die FEMOSPP ein Ergebniss vorweist. Leider hat dieses Urteil mit Gerechtigkeit soviel zutun, wie Coca-Cola Durst löscht.

hier die Meldung aus der "la jornada" von Freitag den 30. Juni 2006
spanischer Text von GUSTAVO CASTILLO und ALFREDO MENDEZ
Kurzmeldung: Der Richter José Angel Mattar Oliva wird das endgültige Urteil im Fall unterschreiben.
Dies würde einen nie dagewesenen Beschluss der Bundesjustiz dar stellen, da dies das erste Mal wäre, dass ein Haftbefehl gegen einen früheren Präsidenten der Republik erlassen würde. Ein Bundesrichter wird einen Haftbefehl gegen Luis Echeverría Alvarez (Präsident von 1970 bis 1976) ausstellen. Echeverría Alvarez des Völkermordesund der Freiheitsberaubung angeklagt.
Die Entscheidung des Gerichtes, so offizielle Quellen, sieht den Arrest des früheren Amtsträgers nur für das Verschwindenlassen von Héctor Jaramillo, einem Studenten des "Instituto Politécnico Nacional (IPN), vor.
In den nächsten Stunden, wird der Richter José Angel Mattar Oliva, Vorsitzender des zweiten Einheitsgericht der Stadt Mexico das endgültige Urteil in diesem Fall unterzeichnen, welches auch die Taten im Zusammenhang mit dem Massaker des 02.Oktobers 1968 beeinhaltet. Obwohl der Entwurf des Beschlusses die Verhaftung des früheren Präsidenten wegen des Verbrechens der Freiheitsberaubung vorsieht, wird angenommen, dass Echeverría Alvarez das Recht hat die Untersuchungshaft in seinem Haus zu verbringen, was bedeuten würde,dass er beim Richter des 15.Distikts, Ranulfo Castillo Mendoza, erscheinen muß, damit dieser die Erleichterung Hausarrest auf welche Echeverría Anspruch hat, ausweist um von seienem Haus einen eventuellen Prozess gegenüber zu stehen. Zum Redaktionsschluß (von la jornada) war der Entwurf der Gerichtsentscheidung noch in Arbeit und nach den zurategezogenen Quellen, kann nicht ausgeschlossen werden, das der Richter die Bestimmungen seines Urteils ändert.
Der Leiter von Femospp, Ignacio Carrillo Prieto wurde mittags (30.jun.2006) einbestellt, um vom Urteil, welches das zweite Gemeinschaftsgericht verbreiten wird in Kenntnis gesetzt zu werden.
Der Richter Mattar Oliva sieht in seinem Entwurf vor, dass Femospp der Kommision nicht ausreichend Elemente (Merkmale) dafür vorgebracht hat, dass es sich bei dem Massaker am 02. Oktober 1968 um das Verbrechen des Völkermords gehandelt hat mit dem Argument die Taten könnten auch Mord, Körperverletzung und Machtmißbrauch darstellen, also Verbrechen welche bereits verjährt wären.
Die Anklage welche die FEMOSPP gegen Luis Echeverría hervorgebracht hatte und mit dem Entwurf des Urteils übereinstimmt, bezieht sich das Verschwindenlassen von Héctor Jaramillo. Entsprechend der Anklageschrift, ist der einzige Fall von gewaltsamen Verschwindenlassens welche als direkte Folge der Unterdrückung der Studenten von 1968 anzusehen sei, das Verschwinden von Héctor Jaramillo, dem Studenten des "Instituto Politécnico Nacional (IPN),
Die Mitglieder von des "Comité Nacional de Huelga" (CNH) erklärten ihrerseits, gegenüber Femospp, dass es sich bei Héctor Jaramillo um einen der herausragensten von mehrern Aktivisten der Hochschule für Maschienbau und Elektrotechnik "Escuela Superior de Ingeniería Mecánica y Eléctrica" (ESIME) des IPN welche er repräsentiert, handelt,
Nach den Ermittlungen verließ Jaramillo nach einigen Tagen der Folter und einem Zusammentreffen mit dem damaligen, mittlerweile verstorbenen Verteidigungsminister Marcelino García Barragán nie mehr das Gelände des "Campo Militar Número Uno".
Die Anzeige welche dieses Verschwindenlassen dokumentiert, wurde nicht von den Verwandten von Jaramila erstellt, sondern von einigen seiner Freunde vom "Comité Nacional de Huelga" CNH unter ihnen Félix Hernández Gamundi und César Tirado.
In ihren Anzeigen des Geschehnen, zeigen beide auf, dass im Januar 1969, nachdem die Aktivisten der Bewegung von 1968 einige Tage gefoltert worden waren Jaramillo und die anderen Studenten unter ihnen Tirado selbst und eine weitere Person welche als "El Chapo" Valenzuela Cárdenas identifiziert wird, dem Verteidigungsminsiter General García Barragán zur Entscheidung vorgestellt werden. Möglicherweise wurden sie am 13. Januar 1969 zum Verteidigunsminister gebracht.
In den Erklärungen welche beim Bundesöffentlichkeitsministerium gemacht wurden, wird bemerkt, dass El Chapo Valenzuela Cárdenas, der erste war welcher von Militärs verhaftet wurde und unter der Folter ließen sie ihn erklären, dass Tirado die Absicht gehabt hätte den damaligen Verteidigungsminister zu töten.
Héctor Jaramillo wohnte damals in der selben Abteilung wie "El Chapo" Valenzuela, weil die Studenten von der ESIME César Tirado gebeten hätten, Jaramillo in seiner Abteilung zu verstecken, da dieser von den Militärs gesucht wurde. Angblich akzeptierte Tirado diese Bitte. Jedoch unter der Folter brachte El Chapo Valenzuela, Tirado mit dem angeblichen Attentatsversuch gegen García Barragán in Verbindung. Weshalb die Militärs Jaramillo und Tirado im Haus Tirado gefangen nahmen.
Mit Kapuzen verhüllt wurden die Gefangenen durch zivilgekleidete Soldaten auf das Gelände des "Campo Militar número Uno" gebracht, wo sie fünf Tage unter Folter befragt wurden.
Am 23. Januar 1969 wurde ein Treffen den Gefangenen und den Generälen veranstaltet. Möglicherweise hat der Verteidigungsminister García Barragán die Freilassusng der drei angeordnet :"¡Suéltenlos, están muy flacos pa'tenerles miedo!"
Last sie frei die sind dürr auf dass sie Angst verbreiten.
Möglicherweise am Ende des Zusammentreffens, wurde jeder Einzenlne zu seinem angenommenen Zusammenhang eskortiert, Ungefähr so wie Jaramillo und Tirado brachten. Jaramilo ging voran an seiner Seite ein zivilgekleideter Militär, gefährlich für Jemanden der Grüßte oder etwas sagte, wie "Dich kenne ich" Erinnerst Du Dich an mich?", "Du warst auf dem "San Luis Río Colorado" genau wie ich.". Der Militär war erstaunt und nickte nur kurz mit dem Kopf.
In der Nacht des 23. Januar 1969 wurden die drei aus dem Gelände des "Campo Militar número Uno" in verschiedene Stadteile von Mexikostadt gebracht. Am folgenden Tag trafen sich César Tirado und "El Chapo" Valenzuela wieder aber ihren Freund aus der ESIME fanden sie nie mehr.

 http://www.lafogata.org/mexico/mexico1.htm

 http://www.jornada.unam.mx/2005/10/02/mas-jesus.html

Gründerin des "Comité Eureka"

Die Ortshaft ist ein weiterer Witz des Foxismus
Die Anklage wegen Völkermord sichert ihm eine bequeme Gefangenschaft

Rosario Ibarra de Piedra läßt nicht unerwähnt, dass der Haftbefehl welcher gegen Luis Echeverría Alvarez zwei Tage vor der Bundeswahl im Umlauf ist , eine "Stategie sei den Fall des Ex-Präsidenten mit dem von Andrés Manuel López Obrador zu vergleichen und so eine Wahl der Angst zu begünstigen". Die Gründerin des "Comité Eureka" schätzte es als "verdächtig" ein, dass während der fünf Jahre Regierung Fox nichts Außergewöhnliches geschehen sei und nur am Ende der Amtsperiode hätte es die Entscheidung gegeben einen Haftbefehl in den Umlauf zu geben.
" Dies erweckt in uns den Verdacht, das es sich um eine Strategie mehr handelt um die beiden Fälle gegenüberzustellen und so Unzufriedenheit zu erzeugen. Es ist so als wollte er den Leuten sagen: Wen sie ihn (López Obrador, PRD, Bürgermeister von Mexicocity) wählen, wird dir dies geschehen", während in Wirklichkeit sind es die Behörden der Regierung Fox welche Echeverría in seinen gewattätigen Methoden ähneln. Da ist Atenco. sagte sie.

Luis Echeverría wurde gestern in seinem Haus verhaftet, angeklagt des Völkermordes, wegen des Massakers an den Studenten 1968, jedoch ist für die Aktivistin die Anzeige für dieses Verbrechen eine weiteres auf den Arm nehmen der Regierung von Vincente Fox da die Verantwortlichen für dieses Verbrechen nicht verurteilt noch ins Gefängnisgebracht werden können, da diese auf ein Gesetz zählen können, das Menschen die älter als 70 Jahre alt sind nicht ins Gefängnis müssen.
Es ist im Fall Echeverría offensichtlich, dass nur versucht wird die "Aufmerksamkeit zu erregen" während die Anklage wegen Völkermord nicht vor den Gerichten des Landes verhandelt werden kann. Im Gegensatz zum Fall von Héctor Jarmillo, dem Studenten des "Instituto Politécnico Nacional" dessen gewaltsames Verschwindenlassen das einzige ist was in einen direkten Zusammenhang mit dem Massaker des Oktobers 1968 steht, weshalb dieses nicht verjährt."
Ibarra de Piedra ,die Mutter von Jesús Piedra Ibarra der seit 1975 verschwunden ist, bestätigte, das sich der Ex-präsidenten welcher in seinem Haus unter Ortsarrest bleibt, schon sechs Stunden lang vor der FEMOSPP erklärt hat und dieser die Fragen einfach unter den Arm genommen hat, und nichts geschehen ist.
Es geht nicht darum, dass die Behörden in sein Haus kommen um ihn über den Haftbefehl zu informieren oder ihm einen bequemen Hausarrest zu garantieren sondern das Gesetz anzuwenden" behautete sie.
"Das sicherste ist wenn sie ihn in seinem Haus ließen, damit er mit seimen Gewissen brüten kann, wenn er eines hat, über die Verbrechen, welche er begangen hat. Unwürdig ist dagegen diese abwertende Hänselei für die Mexikaner und für Jene für welche wir über 30 Jahre Gerechtigkeit gefordert haben."

 http://www.jornada.unam.mx/2006/07/01/016n2pol.php
Am do. 29.jul.2006 bei der Vorstellung des Berichtes der "Comisión Civil Internacional de Derechos Humanos":
Rosario Ibarra de Piedra unterschreibt einen Brief

am fr.30.jun.2006 abend hatte ein Bundesrichter Echeverrías Hausarest angeordnet.
am mi.05.jul.2006 erschien Echeverría bei einer Verhandlung
am sa.07.jul.2006 verkündete ein Richter die Aufhebung des Hausarestes wegen Verjährung
bis mi.12.jul.2006 ist Einspruchsfrist für Femospp

zwischen drin Wahlen.

Es gibt keine realen Möglichkeiten ihn zu belangen, sagt der Anwalt der früheren Präsidenten.
Absolute Freiheit für Echeverría in einer überraschenden Sitzung bestätigt.
Der frühere Präsident Luis Echeverría Alvarez würde nicht mehr wegen des Verbrechens des Völkermorde verurteilt, nach dem ein Bundesrichter die Freilassung für ihn verfügt hat, da dieser es für nicht statthaft hält den früheren Präsidenten für die die Geschehnisse des 02.okt.1968 zubeschuldigen da diese verjährt sind, deshalb hat er seit fr.08.jul.2006 seine Freiheit wieder.
...
 http://www.jornada.unam.mx/2006/07/09/021n1pol.php