Nazis planen Aktionstag im Odenwald

weltkleister 28.06.2006 02:08
Nazis rufen zu Aktionstag auf.
Am Samstag, dem 22. Juli planen Neonazis aus mehreren Bundesländern einen Aufmarsch in Erbach/Odenwald. Des weiteren soll es noch 6 weitere Aufmärsche oder Kundgebungen in der Region geben.
Nazis rufen zu Aktionstag auf.
Am Samstag, dem 22. Juli planen Neonazis aus mehreren Bundesländern einen
Aufmarsch in Erbach/Odenwald. Des weiteren soll es noch 6 weitere Aufmärsche oder Kundgebungen in der Region geben.


Hier die bisherigen Presseerklärungen:


Presseerklärung

wie uns aus dem Umfeld der so genannten Kameradschaft
Bergstrasse zugetragen wurde. Die Rechtsextremisten sprechen aber von
einem odenwaldweiten Aktionstag und brüsten sich damit, dass an diesem Tag noch weitere 6 Aufmärsche von ihrer Seite geplant und bereits angemeldet seien.
Dabei wollen die hiesigen Neonazis wie üblich nicht direkt in Erscheinung treten und haben die Anmeldung bekannten Szenegrößen überlassen.

Wir fordern die BürgermeisterInnen, Stadtverwaltungen und Gemeinden auf, entsprechende Anmeldungen offen zu legen und den Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit zu geben, Gegenstrategien zu entwickeln.
Wir fordern zudem den Bürgermeister in Erbach auf, sein Möglichstes zu
tun, den Aufmarsch zu verhindern – die Stadt Weinheim hat am ersten Mai gezeigt, dass dies möglich ist.

Am Samstag, dem 22. Juli planen Neonazis aus mehreren Bundesländern einen Aufmarsch in Erbach, wie uns aus dem Umfeld der sogenannten Kameradschaft Bergstrasse zugetragen wurde. Die Rechtsextremisten sprechen aber von einem odenwaldweiten Aktionstag und brüsten sich damit, dass an diesem Tag noch weitere 6 Aufmärsche von ihrer Seite geplant und bereits angemeldet seien.
Dabei wollen die hiesigen Neonazis wie üblich nicht direkt in Erscheinung treten und haben die Anmeldung bekannten Szenegrößen überlassen.

Wir fordern die BürgermeisterInnen, Stadtverwaltungen und Gemeinden auf, entsprechende Anmeldungen offen zu legen und den Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit zu geben, Gegenstrategien zu entwickeln.
Wir fordern zudem den Bürgermeister in Erbach auf, sein Möglichstes zu tun, den Aufmarsch zu verhindern – die Stadt Weinheim hat am ersten Mai gezeigt, dass dies möglich ist.

....................

Wie die Lokalredaktion des Darmstädter Echos bestätigte, sind für den
22.7. folgende weitere Aufmärsche angemeldet:
Erbach (Marsch nach Michelstadt)
Höchst (Odw.)
Groß-Umstadt (DA-DI)
Rimbach (Bergstraße)
Fürth (Bergstraße)

Wie bereits in unserer Presseerklärung von gestern stand, ist für Samstag,
den 22. Juli, ein odenwaldweiter Aktionstag durch Neonazis aus mehreren
Bundesländern geplant.
Von den angeblich 7 Aufmarschorten sind nun nur noch zwei nicht bekannt.

Wir fordern nochmals die BürgermeisterInnen, Stadtverwaltungen und
Gemeinden auf, entsprechende Anmeldungen offen zu legen und den Bürgern
und Bürgerinnen die Möglichkeit zu geben, Gegenstrategien zu entwickeln.
Wir fordern weiterhin den Bürgermeister in Erbach auf, sein Möglichstes zu
tun, den Aufmarsch zu verhindern – die Stadt Weinheim hat am ersten Mai
gezeigt, dass dies möglich ist.

Tim Weber
Pressesprecher der Antifa Bensheim
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Ergänzungen

darmstädter echo

blub 28.06.2006 - 02:17
*Rechte rüsten für Demos*
*Landrat Schnur: Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit*

SÜDHESSEN. Die Region südöstlich von Darmstadt droht zum Schauplatz der
Selbstdarstellung der extremen Rechten zu werden. Wie am Dienstag von
mehreren Ordnungsbehörden bestätigt wurde, hat der NPD-Landesverband für
den 22. Juli mehrere Demonstrationen angemeldet.

Die Pläne sollen die Kreise Darmstadt-Dieburg, Odenwald sowie Bergstraße
und dort im Einzelnen Groß-Umstadt, Erbach, Höchst, Fürth und Rimbach
betreffen.

Dabei gehen Kenner der Szene davon aus, dass sich die Versammlungen
nicht auf politische Kundgebungen der Nationaldemokraten beschränken,
sondern von Neo-Nationalsozialisten des Landstrichs und angrenzender
Gebiete zu richtiggehenden Aufmärschen genutzt werden sollen. Wie im
ECHO berichtet, haben entsprechende Gruppen gerade in Südhessen vermehrt
Zulauf und agieren deshalb immer offensiver.

Im Unklaren sind sich die Behörden allerdings darüber, ob die Stärke der
Rechtsextremisten tatsächlich für fünf Großdemonstrationen ausreicht; in
mehreren Fällen könnte es sich auch um vorsorgliche Ankündigungen
handeln, mit denen sich die Initiatoren bei Verboten
Ausweichmöglichkeiten oder Überraschungseffekte sichern wollen.

Einigermaßen sicher aber gilt die Odenwälder Kreisstadt Erbach als
Schwerpunkt des Vorhabens. Wie der Pressesprecher des Odenwälder
Landratsamts, Wolfgang Bastian, auf Nachfrage sagte, ist die
Angelegenheit von Landrat Horst Schnur (SPD) zur Chefsache erklärt worden.

Schnur wies gegenüber dieser Zeitung am Dienstag jedoch auf die äußerst
geringen gesetzlichen Spielräume hin, da die Demonstrationsfreiheit ein
Grundrecht sei: „Da ist nichts zu genehmigen oder zu entscheiden.“

Allerdings habe er bereits Kontakt zu den beteiligten Stellen
aufgenommen. Für den Fall ist nicht die Stadt, sondern der Kreis
zuständig, weil die Erbacher Kundgebung nicht auf die Kreisstadt
begrenzt bleiben, sondern mit einem Zug nach Michelstadt verbunden sein
soll.

Besondere Brisanz haben die Absichten der NPD für die Kreisstadt
deshalb, weil dort am Aufmarschtag das größte Volksfest Südhessens
eröffnet wird, der Erbacher Wiesenmarkt – wie stets mit einer Zeremonie
auf dem Marktplatz und einem anschließenden Festzug zum Rummelplatz mit
reichlich Publikum in der ganzen Innenstadt.

Die geplante Demonstrationsroute habe Einfluss auf den Festbetrieb,
sagte Schnur. Er habe daher unter anderem von Ordnungsamt und Polizei
Stellungnahmen angefordert, die bis Dienstag noch nicht vorlagen.

Bei deren Prüfung dürfte der Verkehrssituation besondere Aufmerksamkeit
gelten, die sich durch die Kundgebung und eine gestern bereits mündlich
angekündigte Gegendemonstration noch verschärfen dürfte.

Bei begründeten Bedenken „könnten wir unter Abwägung aller
Gesichtspunkte das Grundrecht auf Demonstration nicht gewähren“, sagte
Schnur. Er hielt eine Entscheidung im Laufe dieser Woche für möglich.

gg/dat
27.6.2006

an die mods

blub 28.06.2006 - 08:59
im beitrag, in der ersten PE fehlt ein kleiner teil. wäre nett, wenn ihr den grad hiermit ersetzen könntet.

Am Samstag, dem 22. Juli planen Neonazis aus mehreren Bundesländern einen Aufmarsch in Erbach, wie uns aus dem Umfeld der sogenannten Kameradschaft Bergstrasse zugetragen wurde. Die Rechtsextremisten sprechen aber von einem odenwaldweiten Aktionstag und brüsten sich damit, dass an diesem Tag noch weitere 6 Aufmärsche von ihrer Seite geplant und bereits angemeldet seien.
Dabei wollen die hiesigen Neonazis wie üblich nicht direkt in Erscheinung treten und haben die Anmeldung bekannten Szenegrößen überlassen.

Wir fordern die BürgermeisterInnen, Stadtverwaltungen und Gemeinden auf, entsprechende Anmeldungen offen zu legen und den Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit zu geben, Gegenstrategien zu entwickeln.
Wir fordern zudem den Bürgermeister in Erbach auf, sein Möglichstes zu tun, den Aufmarsch zu verhindern – die Stadt Weinheim hat am ersten Mai gezeigt, dass dies möglich ist.

Tim Weber
Pressesprecher der Antifa Bensheim

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Gross — Umstadt?

? — ak-guerilla