Innenstadtverbot für Nachttanzparade in KA?
Die morgige Nachttanzdemo in Karlsruhe unter dem Motto "Nachttanzparade für mehr alternative Kultur und ein neues Autonomes Zentrum in Karlsruhe" soll trotz Verbot weiterhin durch die Karlsruher Innenstadt führen. Rechtliche Mittel gegen die Route werden eingelegt.
Entgegen der Darstellung der Stadt im Artikel "Next Steffi kommt - Nachttanzparade in Karlsruher Innenstadt" auf ka-news.de soll die für Freitag, 23.06. geplante "Nachttanzparade für mehr autonome Freiräume in Karlsruhe und überall" weiter durch die Karlsruher Innenstadt führen.
Keinesfalls wurde mit der Stadt eine Veränderung der Route in die Karlsruher Südwest- und Südstadt vereinbart. Dies wurde zwar von Seiten der Polizei und des Amt für Bürgerservice und Sicherheit (BUS) der Stadt auf dem Kooperationsgespräch vorgeschlagen, aber von den Organisatoren der Nachttanzparade abgelehnt. Gegen diese Auflage der Stadt werden rechtliche Mittel in Form einer Eilverfügung eingelegt.
Stephanie Kambeck, Sprecherin des Vorbereitungskreises der Nachttanzparade gibt sich optimistisch, ob des Erfolges der Klage: "Die Argumentation der Stadt, warum die Nachttanzparade nicht durch die Innenstadt führen darf entbehrt jeglicher Grundlage. Das Argument, dass spanische Autocorsis die Demonstration in der Innenstadt stören würden, greift aus mehreren Gründen nicht. So ist das WM-Spiel der Spanier zum Endzeitpunkt der Nachttanzparade noch nicht beendet. Zum anderen wurden beim letzten WM-Spiel der Spanier am vergangenen Montag wenige Autos gesichtet. Zudem darf das Recht auf Demonstration nicht durch die WM eingeschränkt werden."
Auch andere Punkte der Auflagen, welche heute erst fertiggestellt wurden, sind nicht akzeptabel. So dürfen zwar mehrere Musikwägen an der Nachttanzdemo teilnehmen, jedoch darf keine unterschiedliche Musik gleichzeitig auf mehreren Wägen abgespielt werden.
In der Begründung der Auflagen steht dazu folgendes: "...das Untersagen des gleichzeitigen Abspielens unterschiedlicher Musikdarbietungen ist erforderlich und ergeht zum Zwecke der Eindämmung der Lärmbelästigung. Wenn nämlich zum gleichen Zeitpunkt unterschiedliche Musik gespielt wird, entstehen automatisch Dissonanzen, die für die umliegende Bevölkerung eine weit höhere Lärmbelästigung darstellen, als wenn die gleich Musik nacheinander gespielt werden würde. Ausserdem erschwert es die Dezibelmessung erheblich..."
Die liebe Polizei
Gegenüber ka-news.de räumt ein Polizeisprecher ein, dass permanent Informationen über die Szene zusammengetragen würden und dies die Aufgabe der Polizei sei. Weiter sagt er: "Daraus abzuleiten, die ehemaligen Bewohner der Ex-Steffi würden gezielt kontrolliert oder gar observiert, entbehre aber jeglicher Grundlage."
Deutlich wird hier "wie sich die Polizei selbst widerspricht, desweiteren sei es die Aufgabe der Polizei Straftaten zu verfolgen, aber nicht permanent Informationen über die Szenen zusammenzutragen. Unser Ziel bleibt es, eine vielfältige, kraftvolle Nachttanzdemo in der Innenstadt durchzuführen, damit wir unsere Forderungen nach neuen Räumlichkeiten nach der gewaltsamen Räumung der Ex-Steffi in die Öffentlichkeit tragen können und gegen das Vorgehen der Polizei und Stadtverwaltung zu demonstrieren," so die Sprecherin Kambeck.
Artikel bei ka-news:
http://ka-news.de/karlsruhe/news.php4?show=unb2006616-117E
http://www.nextsteffi.tk
Keinesfalls wurde mit der Stadt eine Veränderung der Route in die Karlsruher Südwest- und Südstadt vereinbart. Dies wurde zwar von Seiten der Polizei und des Amt für Bürgerservice und Sicherheit (BUS) der Stadt auf dem Kooperationsgespräch vorgeschlagen, aber von den Organisatoren der Nachttanzparade abgelehnt. Gegen diese Auflage der Stadt werden rechtliche Mittel in Form einer Eilverfügung eingelegt.
Stephanie Kambeck, Sprecherin des Vorbereitungskreises der Nachttanzparade gibt sich optimistisch, ob des Erfolges der Klage: "Die Argumentation der Stadt, warum die Nachttanzparade nicht durch die Innenstadt führen darf entbehrt jeglicher Grundlage. Das Argument, dass spanische Autocorsis die Demonstration in der Innenstadt stören würden, greift aus mehreren Gründen nicht. So ist das WM-Spiel der Spanier zum Endzeitpunkt der Nachttanzparade noch nicht beendet. Zum anderen wurden beim letzten WM-Spiel der Spanier am vergangenen Montag wenige Autos gesichtet. Zudem darf das Recht auf Demonstration nicht durch die WM eingeschränkt werden."
Auch andere Punkte der Auflagen, welche heute erst fertiggestellt wurden, sind nicht akzeptabel. So dürfen zwar mehrere Musikwägen an der Nachttanzdemo teilnehmen, jedoch darf keine unterschiedliche Musik gleichzeitig auf mehreren Wägen abgespielt werden.
In der Begründung der Auflagen steht dazu folgendes: "...das Untersagen des gleichzeitigen Abspielens unterschiedlicher Musikdarbietungen ist erforderlich und ergeht zum Zwecke der Eindämmung der Lärmbelästigung. Wenn nämlich zum gleichen Zeitpunkt unterschiedliche Musik gespielt wird, entstehen automatisch Dissonanzen, die für die umliegende Bevölkerung eine weit höhere Lärmbelästigung darstellen, als wenn die gleich Musik nacheinander gespielt werden würde. Ausserdem erschwert es die Dezibelmessung erheblich..."
Die liebe Polizei
Gegenüber ka-news.de räumt ein Polizeisprecher ein, dass permanent Informationen über die Szene zusammengetragen würden und dies die Aufgabe der Polizei sei. Weiter sagt er: "Daraus abzuleiten, die ehemaligen Bewohner der Ex-Steffi würden gezielt kontrolliert oder gar observiert, entbehre aber jeglicher Grundlage."
Deutlich wird hier "wie sich die Polizei selbst widerspricht, desweiteren sei es die Aufgabe der Polizei Straftaten zu verfolgen, aber nicht permanent Informationen über die Szenen zusammenzutragen. Unser Ziel bleibt es, eine vielfältige, kraftvolle Nachttanzdemo in der Innenstadt durchzuführen, damit wir unsere Forderungen nach neuen Räumlichkeiten nach der gewaltsamen Räumung der Ex-Steffi in die Öffentlichkeit tragen können und gegen das Vorgehen der Polizei und Stadtverwaltung zu demonstrieren," so die Sprecherin Kambeck.
Artikel bei ka-news:
http://ka-news.de/karlsruhe/news.php4?show=unb2006616-117E http://www.nextsteffi.tk
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