DEMO in Berlin

Günther Wassenaar 04.06.2006 14:13 Themen: Repression Soziale Kämpfe
Bei der Demo in Berlin am 03.06.2006 zeigte sich wiederholt die Aggressivität und der Wille der Polizeikräfte friedliche Demos zu provozieren und den Verlauf zu stören.
Liebe Freunde,
ich habe an der Demo in Berlin teilgenommen und konnte mich dort wieder von der Aggressivität der Polizei-Einsatzkomandos überzeugen. Ziel der Angriffe war wie oft, der sogenannte "schwarze Block", ein Block mit vorwiegend Jugendlichen, die jedoch klar ihre Absage an das bestehende System zum Ausdruck gebracht haben. Da sie schon mehrfach auf Demos angeriffen wurden, ist es auch verständlich, dass sie der massiv vor Ort anwesenden Polizei nicht gerade freundlich gesinnt war. Trotzdem wurde auch von ihnen die Demo friedlich und ohne Gewalt ausgeführt. Die Gewalt ging eindeutig von der Polizei aus. Es wurde an geeigneten Stellen, an Kreuzungen immer wieder versucht einen Keil in den Block zu treiben, einzelne Demonstranten aus dem Block heraus zu holen und Transparente zu beschagnahmen. Dabei kann mir keiner behaupten, dass diese Gewaltaktionen zielgerichtet gegen bestimmte Personen gerichtet war, also gegen solche, die durch irgend eine Handlung vorher der Polizei bekannt geworden seien. Diese Version wird immer den Medien für das "dumme Volk" geliefert, damit der Bürger zumindest teilweise diese Gewaltatakken der Polizei für gerechtfertigt hält. Bedenken sollte man dabei, dass nicht die Polizei auch nicht die Polizeiführung die Verantwortung für diese Gewakttaten trägt. Es handelt sich nur um besonders stark manipulierte und geistig verkommene Prügelknaben die der gegenwärtigen Regierung willfähig zur Hand gehen. Auch sollte man nicht die Polizei als Ganzes verteufeln, dafür das solche Hundertschaften wie die 25. und die 23. sich besonders hervortat. Ich bin davon überzeugt, dass sich das antidemokratische Konzept der Regierung der Kriegskanzlerin Merkel mit dem größten Teil der Polizeibeamten nicht durchführen läßt. Auch und vor allem die Angst vor uns ist Grund, dass man immer wieder den Einsatz der Bundeswehr im Inneren durchbringen will. Mit diesen jungen Rekruten, die vorwiegend militant eingestellt ( sonst würden sie den Dienst in dieser Kriegsarmee verweigern ) sind, kann man dann Demonstranten noch besser zur "Strecke" bringen. Vergesst nicht, dass dieser Staat schon einige Demonstarnten auf dem Gewissen hat.
Aus den Erfahrungen des gestrigen Tages sollten wir uns besser auf die gegenwärtige Polizeitatktik einstellen. Dazu gehört, dass die anderen Demo-Teilnehmer es nicht zulassen dürfen, dass auch nur irgendeiner aus dem Zug durch die Polizei belästigt, oder gar geschlagen wird, wie es gestern selbst mit jungen Mädchen geschehen ist. Ein Polizist hat dem Mädchen, welches sich in meiner unmittelbaren Nähe befand, zielgerichtet mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Auch wurde ich Zeuge, wie ein Schläger-Typ, in der Kette laufend, einer jungen Frau die für ihn gerade im Weg stand mit dem Ellenbogen vor den Kopf geschlagen wurde. Als ich hinterher gin um seine Dienstnummer zu erfragen hatte dierer Feigling nicht einmal den Arsch in der Hose seine Dienstnummer zu nennen. Auch ein Zeichen dafür, dass es diesen Gesetzesbrechern klar ist, dass sie sich außerhalb der gesetzlichkeit bewegen. Sie gehen in diese Demonstrationen mit dem Willen Unfreiden zu stiften, sich zu prügeln, kann ihnen doch aufgrund der gepanzerten Ausrüstung nicht viel passieren.
Des weiteren muß es zukünftig sein, dass wir gemischt oder zumindest sehr eng miteinander demonstrieren. Natürlich gibt es in Aussagen und Zielrichtungen Unterschiede, aber es sollte beim Kampf gegen einen zu allem bereiten Gegner nicht zuerst gefragt werden, was trennt uns sondern, was verbindet uns. Nur unter diesen Bedingungen können wir in der Zukunft etwas erreichen. Auch das sind Erfahrungen die man aus dem Kampf der französischen Menschen lernen kann. Obwohl das Gesetz gegen die Jugend gerichtet war, haben alle Altersklassen, Quer durch die Bevölkerung, die Menschen den Kampf gegen diese Regierung des Kapitals aufgenommen und gesiegt.

Günther Wassenaar
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Ergänzungen

BSE normal in Berlin

ACAB 04.06.2006 - 15:00
" Das Verhalten der Polizei in letzter Zeit lässt darauf schließen, dass sie für evt. Ausschreitungen bei der WM üben..."

Glaube ich nicht. Die Berliner Bullen sind schon seit länger Zeit so drauf. Bei Demos in Berlin wird ständig provoziert, schikaniert und mit Füssen und Fäusten reingehauen. Wenn die Büttel meinen, innerhalb der Demo jemanden wegen Kleinigkeiten (z.B. angebliche Vermummung) verhaften zu müssen, dann rennen sie halt mit einer Horde wildprügelnd in die Demo rein. Wer im Weg steht, wird halt weggekloppt. Sie brauchen halt ihre Anzahl an Verhaftungen und eine Eskalation, um sich selbst legitimieren zu können und die Demo nachher als nicht friedlich hinzustellen. Und das ist alles nichts neues und auch keine Extra-Übung für die WM, sondern Standard-Programm der Berliner Bullen. Ab und zu kommen mal ein paar neue Schikanen dazu, wie z.B. das "Stahlkappenverbot" oder Auflagen wie die Seitentranspis. Immer wieder ein willkommener Anlass für die Bullen, eine Demo anzugreifen und Leute zu verprügeln oder festzunehmen. Das ist der eigentliche Sinn der Bullentaktik. Oft agieren die Bulleneinheiten oder einzelne Bullen auch ohne Befehl von oben, wenn es dann zu offensichtlich wird, werden einzelne Bullen auch mal von ihren Gruppenleitern gebremst und zurückgepfiffen, oder wie bei dem tonfaschwingenden Zivibullen (Rouven K.) bei der Zapfnix-Demo 2005 auch mal von ganz oben gerügt. Aber letztlich ist das Bullenprovoprogramm erfahrungsgemäß mittlerweile Standard in Berlin.

Politische Kurzeinschätzung der Demo

N.N. 04.06.2006 - 16:14
1.) Das politische Ziel, ein deutliches Zeichen gegen die Politik des Sozialabbaus, der inneren Aufrüstung und den militärischen Interventionen im Ausland, zu setzen, wurde verfehlt:

Die Anzahl der Demonstranten (c. 10- 15.000 Teilnehmern) war für eine bundesweite Demonstration in Anbetracht der brutalen Verschlechterungen, welche das Optimierungsgesetz für die Hartz IV-Empfänger bringt, viel zu gering. Die Masse der Betroffenen will offensichtlich immer noch keinen Widerstand leisten, gegen eine Politik , welche ihre materiellen Lebensbedingungen massiv verschlechtert.

2.) Die Demonstration wurde im wesentlichen von einem Bündnis aus den folgenden drei politischen Kräften initiiert und getragen:

a) politische Kräfte (u.a. ABSB, Erwebslosenforum), welche zwar soziale Proteste gegen die Politik des Sozialkahlschlags wollen, aber aus dem Kalkül eines Bündnisses mit der DGB-Führung durchaus bereit sind, Zugeständnisse an dieselben zumachen.

b) politische Kräfte (u.a. Labournet, Gewerkschaftslinke, Rhein-Main-Bündnis, SAV, RSB) welche auf der Grundlage des “Frankfurter Appells” für konkrete materielle Verbesserungen der Arbeiter, Angestellten, Arbeitslosen, Rentner und Studenten eintreten und dabei keine Abstriche an die DGB-Führung machen wollen.

c) der Teil von Antifa und Autonomen Kräften (u.a. die Interventionistische Linke), welcher festgestellt hat, dass in einer Zeit der Politik des verschärften Sozialkahlschlags die faschistischen Kräfte nur dann erfolgreich niedergehalten werden können, wenn man ebendiese Politik bekämpft.


3.) Polizeiliches Ziel war nicht die Demonstration als Ganze zu zerschlagen, sondern die unter c genannten Kräfte, von den anderen Demonstranten zu isolieren bzw. sie zu demütigen, in dem ihnen die Art und Weise der Demonstration (z.B. keine Seitentransparente ) vorschreiben werden sollte.(Deutlich wurde dieses Ziel z.B. an der Art und Weise wie die Polizei gegen die Demonstration an der S-Bahnüberführung i.d. Nähe des Hackeschen Markts vorging: Absperrung der Strasse direkt vor dem Beginn des ‚Schwarzen Blocks‘, aber Demonstranten, welche auf dem Bürgersteig gingen wurden nicht daran gehindert weiter zu laufen)


4.) Dieses Ziel der Polizei ist aus den folgenden Gründen gescheitet:

a)Durch die Gegenwehr des ‘Schwarzen Blocks’ (Kettenbildung, keine Panik, entschlossenes Vorgehen)

b) An dem solidarischen Handeln der Gruppen und Menschen direkt vor dem ‘Schwarzen Block’ (sofortiges Stehenbleiben, bzw. Zurückgehen), welches eine Spaltung der Demo und somit eine Isolierung des ’Schwarzen Blocks’ nicht duldete, sondern im Gegenteil ermöglichte, dass Teile der Polizei ihrerseits eingekesselt wurden.

c) An der räumlichen Platzierung des ‘Schwarzen Blocks’ in der Demomitte, wodurch es der Polizei nicht möglich war, diesen zu zerschlagen, ohne gleichzeitig auch die Gesamtdemo zu zerschlagen, was offensichtlich von der politische Führung in Berlin so nicht gewollt war, da ja der eine Koalitionspartner offiziell zu der Demonstration aufgerufen hatte.

Einige Anemrkungen

paul 04.06.2006 - 19:00
Zu dem Beitrag oben sei nur gesagt das die Polizei Ländersache ist. D.h. die Berliner Polizei untersteht nicht Merkel, sondern dem Berliner Innensenat. Das bedeutet: SPD und PDS/Linkspartei.

Die Linkspartei demonstriert, unternimmt aber gleichzeitig nichts dagegen, das DemonstrantInnen wie jetzt und sonst regelmäßig von der Polizei grundlos zusammengeschlagen werden.
Die Berliner Polizei ist nahezu durchgehend rechtsextremer Gesinnung. Das wird nicht nur an den Sprüchen deutlich. Es gab mal vor vielen Jahren eine Umfrage, als die Republikaner in den Senat von Berlin einzogen, die feststellte 70% der Berliner Polizisten Republikaner gewählt hatten. Außer dass die Reps nicht mehr gewählt werden, dürfte sich an dieser Gesinnung nichts verändert haben. Auch Journalisten werden von der Berliner Polizei nicht nur regelmäßig sondern sogar mit Vorliebe verprügelt. Als Journalist kann ich bestätigen, dass die Standardantwort der Berliner Demobullen bei vorzeigen eines Presseausweises lautet "willst Du auf's Maul haben?".

Noch etwas: "Schwarzer Block" ist Bullensprache. Es gab keinen schwarzen Block auf der Demo. Der "Wir wollen alles"-Block war von der Interventionistischen Linken (IL) organisiert, die besteht aus zahlreichen Gruppen bundesweit (OA Nürnberg, FelS und ALB aus Berlin, Zeitung ak, Radikale Linke Köln uvm.) und die hat kein "Schwarzer Block"-Konzept. Ganz im Gegenteil. Sie ist auch Teil eines breiten Bündnis gegen den G8. Die Angriffe der Bullen zielen genau darauf die Kräfte der radikalen Linken als "Schwarzen Block" zu isolieren, auch wenn die Praxis der Gruppen damit nichts zu tun hat.

Polizei, Autonome, Aufrüstung

RoterOktober 05.06.2006 - 02:49
Die Zeiten des SchwarzenBlocks (Ein Block aus Demolaner/innen welcher z.tl mit dicken Seilen "gesichert" war, und dessen Teilnehmer mit Eisenstangen, Knüppel usw bewaffnet waren uns sich vermummten und mit Helmen und der gleichen schützten) sind ja nun vorbei... dennoch wurde/wird die Polzei auf einen Bürgerkrieg? hin Aufgerüstet...
Manche älteren Semesters können sich noch an die Berliner Sondereinheit der Bullerei erinner... welche nach wenigen (aber Brutalen) Einsätzen aufgelöst werden musste (auf druck der Öffentlichkeit hin)... Einsatztakktiken und Ausrüstung finden sich heute jedoch bei jeder EH wieder und wurden noch verschärft... die Rechte der DemonstrantInnen hingegen stark beschnitten...
Die momentane Situation (Aufrüstung seitens des Staates und NeoVerarmung der Proleten) steuert unweigerlich auf eine Konfrontation zu. Anzeichen hierfür sind zum einen wachsender Zivilerungehorsam (Hartz4 zwangsumzüge = brennende Umzugswagen) und Offener Wiederstandt (Die wehrhaften Renter auf der Demo z.B.).
In diesem Sinne: Unterm Pflaster liegt der Strand

Zum Schreiber des Artikels:
Nicht jeder Kriegsdienstverweigerer ist gleich ein Held und jeder Wehrpflichtige ein Nazi in Uniform. Sollte ich für meinen Teil jemals
bei einer Demo eingesetzt werden so glaube mir ich würde mich an das GrundGesetz halten und den Befehl verweigern. Zudem ist der Einsatz der
BW vollkommener Hirnschiss... die Soldaten sind weder für solche
Situationen ausgerüstet noch ausgebildet...

Berichte + Fotos + Video

noName 06.06.2006 - 20:33

Betroffene

Bert 07.06.2006 - 22:19
Die von polizeilichen Übergriffen und anderer Repression (Festnahme, Vorführungen) sollten sich beim Berliner EA melden: Tel: (030) 692 22 22

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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WM Übungen

hans 04.06.2006 - 14:33
Das Verhalten der Polizei in letzter Zeit lässt darauf schließen, dass sie für evt. Ausschreitungen bei der WM üben...

@ WM üben

beobachterin 04.06.2006 - 16:41
sicher kann mensch die steigende aggressivität der freunde und helfer als übung für das anstehende sportkommerzielle großereignes deuten. andersherum betrachtet bietet die kombination "hooliganismus" und "terrorismus" auch gute argumente für einen oberflächlich betrachtet "demokratischen" staat die zügel gegen politisch agierende "undemokraten" ein wenig fester anzuziehen, ohne dies groß beachtet und gerügt zu bekommen. zusammen mit rehabilitierender schwarzrotgoldener beflaggung, sozialpolitischer verhältnisverschärfung und rassistischer, sowie sexistischer kategorisierung und argumentation erzeugt diese gesellschaft mehr als nur leichte übelkeit bei kritischen betrachterinnen. (autoritäre) staaten werden sich immer so verhalten und verhalten müssen, damit die entpolitisierte, glaubende mehrheit einer bevölkerung glücklich, zufrieden, dumm, untätig und vor allem unreflektiert bleibt. die polizeipressemeldung zur gestrigen veranstaltung, aber auch die berichterstattung bürgerlicher presse zeigen deutlich auf, wohin es geht und wo die interessen der gesellschaftlichen elite anzusiedeln sind.
die alternative zu allem bisher gesehenden bleibt nach wie vor nur eine befreiung von diesen gesellschaftlichen verhältnissen. die staatliche propaganda und bereitschaft zur konfrontativen handlung wird offensichtlich und nur durch angemessenes politisches handeln zurückdränbar sein....

datum??

(muss ausgefüllt werden) 04.06.2006 - 18:42
äähm...
das foto trägt das datum vom 1.1.2005
is das so richtig ich dachte da eher an original fotos von der demo 3.6.06

@mods: nazipostings löschen!

jemand 04.06.2006 - 21:20
Über das revisionistische und antisemitische Wahngebilde des "Demokraten" braucht kein Wort verloren zu werden - was hat ein solcher Dreck hier zu suchen?

OBEN IST NAZI POSTING

shoa 04.06.2006 - 21:35
löscht mal schnell das holocaust-leugnungs-post. irgendwie ist das thema ausdiskutiert, nazi scam

Gesiegt?

RoterOktober 05.06.2006 - 03:04
Sicher müssen wir uns über unsere Unterschiede hin zusammen schliesen...
aber leider haben die mutigen und kämpferischen Proleten in Frankreich nicht Gesiegt... das Gesetzt ist doch zum Schluss dennoch durchgekommen... und die breite Kampffront wurde von den großen Medien zum Schluss zerschlagen und auseinander getrieben

Hartz-IV-Kosten steigen nicht!

Insider 05.06.2006 - 03:58
Die Arbeitsmarktreform Hartz IV bleibt in der Kritik. Die Gewerkschaft Ver.di wirft der Bundesregierung vor, in der Öffentlichkeit ein falsches Bild zu erzeugen. Ver.di-Chefvolkswirt Michael Schlecht sagte im Interview bei MDR INFO, statt Mehrausgaben gebe es eine Verschiebung der Kosten. Es sei grotesk, dass darüber nicht gesprochen werde. Stattdessen werde immer weiter auf die Arbeitslosengeld-II-Empfänger eingehackt.

Nach offiziellen Angaben hat die Hartz-IV-Reform der Bundesagentur für Arbeit erhebliche Einsparungen beschert. Mittlerweile gebe es einen Überschuss von 4,5 Milliarden Euro. Gleichzeitig müsse der Staat für Hartz-IV-Leistungen bis zu drei Milliarden Euro mehr ausgeben, aber nur weil Arbeitslose in schwachsinnigen Maßnahmen gedrängt werden, damit die Arbeitslosenstatistik stimmt. Es soll ja nicht bekannt werden, dass Deutschland bereits über 10 Millionen Arbeitslose hat.

Zudem müssten immer mehr Menschen ihre niedrigen Löhne mit staatlicher Unterstützung Hartz-IV aufstocken.

Scheiss Kathegorisierungen

Wir wollen Alles 05.06.2006 - 04:28
"Schwarzer Block", "Antifas", "Autonome" sind ja schöne Stigmatisierungen... vielleicht solltet ihr der Interventionistischen Linken, bzw. den Organisatoren des Blocks eine Kathegorisierung ihrer selbst überlassen, wenn es denn überhaupt sein muss. Ich habe bisher in keiner Veröffentlichung der IL, oder in den Aufrufen zum WWA Block etwas von "Autonom", "Antifa", oder "Schwarzem Block" gelesen.

@wir wollen alles

jack sparrow 05.06.2006 - 12:18
ich gebe dir voll und ganz recht. ich bin auch im wir wollen alles block mitgelaufen und würde mich selbst keiner dieser drei von aussen zugeschriebenen gruppen zurechnen. genau so dumm finde ich übrigens den kommentar von wegen die interventionistische linke und einige antifas hätten erkannt, dass man nur effektiv die nazis bekämpfen kann indem man ihren nährboden, respektive schlechte soziale bedingungen bekämpft. als ob sich deren welt nur um nazis drehen würde. also ich traue den organisatoren des blocks zu, dass sie gegen sozialabbau und kapitalismus demonstriert haben, weil sie sozialabbau und kapitalismus ablehnen. erstmal weil sie zum teil sicher selbst vom kapitalistischen alltag betroffen sind und dann auch weil das weit mehr probleme mit sich bringt als nazis.

Was machen

eigentlich 07.06.2006 - 10:54
die Montags-Demos in Berlin?