Polizeiübergriffe auf Demo gegen Sozialabbau

E-G-A-L.............. 03.06.2006 23:22 Themen: Soziale Kämpfe
Am heutigen Sonnabend, haben in Berlin trotz strömenden Regen etwa 15.000 Menschen gegen Hartz IV demonstriert. Am Rande versuchte die Berliner Polizei einzelne TeilnehmerInnen herauszuziehen und griff mehrfach die Demonstration an (u.a. mit Schlagstock und Pfefferspray).
Am heutigen Sonnabend, haben in Berlin trotz strömenden Regen etwa 15.000 Menschen gegen Hartz IV demonstriert. Neben diversen Gruppen und Einzelpersonen (darunter auch echt merkwürdige Sekten), gab es auch die sog. Interventionistische Linke (Bündnis aus Antifaschistische Linke Berlin (ALB), Organisierte Autonomie (AO - Nürnberg) Für eine linke Strömung (FelS) und weitere) die einen eigenen Block bildeten. Dieser wurde entsprechend Ziel ständiger Polizeiübergriffen.

Die Berliner Polizei trat von Anfang an, recht forsch und aggressiv auf und versuchte die sog. "Berliner Linie" durchzusetzen (Verbot von Stahlkappenschuhen oder das Verbot von Seitentranspis über 1,50m länge). Gleich am Anfang stürmte eine Einheit an die Demo heran und versuchte zu provozieren. Sog. Anti-Konflikt-Einheiten und Demo-Organisatoren konnte Schlimmeres erst einmal abwenden.

Dieses änderte sich jedoch am Hackschen Markt und in der Oranienburger Strasse. Hier preschten massive Einheiten (u.a. eine Berliner Einheit mit komplett neuer Uniformen (olivgrün)) in die Demo und versuchten die Demonstration auseinanderzuprügeln. Konnten jedoch aufrgund des massiven Gegenwehrs nichts weiter ausrichten (trotz Einsatzes von Pfefferspray und Schlagstockes) und zogen sich bis auf weiteres zurück.

Nach berichten von Augenzeugen hat die Polizei bei der Abschlußkundgebung weitere Angriffe gestartet, die ebenfalls erfolglos gewesen sein sollen. Nichts destotrotz wurden mehrere Personen bei den Übergriffen verletzt und festgenommen.

FAZIT:

Angesichts der bevorstehenden Fußball-WM war die heutige Demo das perfekte Übungsschauplatz für die Berliner Polizei. Die Polizei hat wohl heute nochmal versucht neue Einsatztechniken auszuprobieren. Trotz neuer Uniformen, hat die Polizei heute wirklich keine so gute Figur gemacht.

Hier nun einige Bilder zur Dokumentation der Angriffe.

Weitere Berichte findet Ihr hier:

 http://www.de.indymedia.org/2006/06/148895.shtml
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Ergänzungen

Solidarität

JW 03.06.2006 - 23:40
Faszinierend war die große Solidarität unter den Teilnehmern. Da stürmten Rentner gegen die Kampfmaschinen wenn mal wieder Prügel angesagt waren und selbst ich als "Normaler" konnte mich angesichts dieser massiven grundlosen Gewaltorgien nicht mehr halten. Vor allem in dieser Hinsicht war die Demonstration ein Erfolg, die sich aufgrund des starken Zusammenhalts und der Solidarität unter den Teilnehmern zurückziehende Polizei war ein erfreulicher Anblick. Ein Problem bleibt die relativ geringe Teilnehmerzahl von 15.000. Wenn es aus dem Bundesgebiet kaum Arbeitslose anreisen, ist diese aufgrund der Höhe des ALG II durchaus verständlich, da auch die subventionierten Fahrpreise der Sonderzüge von 15 Euro noch eine Menge Geld sind, warum sich aber nur so weniger Berliner Arbeitslose eingereiht haben, bleibt mir unverständlich. Es war zwar mieses Wetter, aber so eine Demonstration findet auch nicht täglich statt. Für die vielen Arbeitslosen wäre es sicherlich kein Problem gewesen, mal ein paar Stunden ihres Wochenendes zu opfern, die Teilnehmerzahl hätte locker sechsstellig sein können.

bundesweite Demo gegen Sozialabbau

Ergaenzende 03.06.2006 - 23:48

eigenwahrnehmung

team greens 03.06.2006 - 23:58
Pressemeldung
Eingabe: 03.06.2006 - 20:30 Uhr
Festnahmen bei Demonstration
Mitte
# 1159


Gegen 14 Uhr 30 setzte sich am Berliner Rathaus eine Demonstration unter dem Motto „Widerstand und Solidarität – Gemeinsam gegen soziale Ausgrenzung und Verarmung“ mit rund 4.000 Teilnehmern in Bewegung. Die Polizei bemerkte, dass Transparente mitgeführt wurden, die nach dem Versammlungsgesetz nicht erlaubt sind. Bei der Anmeldung wurde u. a. festgelegt, keine Transparente über 1 Meter 50 Länge bei der Kundgebung mitzuführen. Unter den ganz überwiegend friedlichen Teilnehmern der Demonstration befand sich eine Gruppe von zirka 350 Personen, die die Vorschriften des Versammlungsgesetzes und die Auflagen der Versammlungsbehörde nicht beachteten. Gegen diese Auflage wurde durch das Mitführen von Transparenten, die auf einer Länge von zirka zehn Metern miteinander verknotet waren, verstoßen. Dies diente offensichtlich als Sichtschutz für Personen, die Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten begehen wollten. Die eingesetzten Anti-Konflikt-Teams wirkten erfolglos auf die Demonstranten ein, diese Transparente einzurollen. Bei der Sicherstellung der Transparente kam es gegen 15 Uhr 30 in der Tucholskystraße Ecke Oranienburger Straße zu Faustschlägen und Fußtritten gegen eingesetzte Polizeibeamte. In einem Einzelfall wurde der Schlagstock eingesetzt. Während des gesamten Aufzuges wurde die Polizei immer wieder in Rangeleien verwickelt. So wurden in der Dircksenstraße Polizisten mit Farbeiern beworfen. Nach dem bisherigen Stand wurden fünf Personen festgenommen, acht Polizeibeamte leicht verletzt. Bisher gibt es keine Informationen über verletzte Demonstranten. Die Polizei leitete u. a. Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, das Vermummungsverbot, wegen schweren Landfriedensbruch sowie wegen Widerstandshandlungen ein.

 http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/41357/index.html

kennzeichnung?

blabla 04.06.2006 - 00:28
würde mich mal ganz stark interessieren. die polizisten haben da auf dem rücken vierstellige nummer 2511, 2512 und beidem einen sieht man 253. ist das ejtz ne art kennzeichung oder wie?

nichts gegen große zentrale demos

mr. kärcher 04.06.2006 - 00:37
aber es wäre vielleicht gut eher einen aktionstag bundesweit zu machen, das ist billiger, dort könnte man versuchen noch mehr betroffene zu mobilisieren. es ist leider fakt, das hartzis, rentner , behinderte usw. nicht wirklich kraftvoll für ihre eigenen interessen eintreten können, und die politiker der großen koalition scheißen sowieso drauf und glauben sie können alles machen.

fau dazu

d.dreck 04.06.2006 - 00:38
...

@blabla

E-G-A-L.............. 04.06.2006 - 00:52
Bei den ganzen Nummern handelt es sich um keine Kennzeichnung. Die Nummer bildet eher die Einheit ab. Hier eine kleine Erläuterung:

1. Die erste Zahl steht für die Abteilung. Bei der 2511 handelt es sich also, um die 2. Abteilung der Bereitschaftpolizei.

2. Die zweite Zahl steht für den Zug. Also heißt es bei der 2511, dass es sich um den 5. Zug handelt.

3. Die letzten beiden Zahlen (eigentlich die vorletzte, da die letzte erst in den letzten Monaten hinzugekommen ist), um die Hunderschaft. Sprich: Es handelt sich bei der 2511, um die 1. Hunderschaft.

Was die letzte Zahl bedeutet, weiß ich selber nicht so richtig, dürfte wohl eine weitere Untergruppierung handeln.

miniergänzung zum polizeibericht

blatt 04.06.2006 - 00:58
"Dies diente offensichtlich als Sichtschutz für Personen, die Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten begehen wollten."
Interessant wie in einem vorgeblich "objektiven" Text seitens der Staatsorgane, doch immer wieder einige offentsichtliche Ausrutscher vorkommen. Hier wird jedem normalen Leser eine Kriminalität der Demonstraten suggeriert, wie es einfacher nicht gehen kann. Das dieser Zusammenhang so einfach nicht haltbar ist, ist der Polizei anscheind egal. Solche Verleumdungen sollten mehr zur Sprache kommen...

@ blabla, Kennzeichnung

x 04.06.2006 - 01:42
kleine Ergänzung zu EGAL:
"2511" bedeutet m.E.:
2. Abteilung Bereitschaftspolizei
5. Hundertschaft
1. Zug
1. Gruppe (wer die 4. Zahl nicht hat, ist vermutl. Zugführer)

Ergänzend dazu..

(ausgefüllt) 04.06.2006 - 03:57
lose ergänzungen..

gleich zu beginn der demo standen am rande 2 nazis (evtl. auch zivis, aber mir/uns nicht bekannte) im pitbull look, welche mit fotoapparat und kamera den 'wir wollen alles' block abfilmten. Nachdem einige antifas sichtbar darauf aufmerksam wurden, liessen die 2 es dann wohl bleiben - nach der spandauer str. hab ich sie wenigstens nicht mehr gesehen.

bullenangriffe gab es soweit ich verfolgen konnte auf der demoroute selbst 2 bis 3, zuallererst unter einer s-bahn überführung i.d. nähe des hackeschen markts. hier ging es wohl um die länge der seitentransparente des 'wir wollen alles' blocks, bzw. des FAU-blocks welcher direkt davor lief.. hier konnten die bullen (nicht viele, 15 - 20) jedoch relativ problemlos weggedrückt werden und so ging es dann weiter. Ungefähr auf höhe der synagoge (oranienburger/tucholskystr.) warteten dann um einiges mehr bullen auf beiden seiten der demo auf unseren block, und stürmten dann schnell und brutal auf die seiten- und fronttransparente zu, wobei es mehrere verletzte und wohl auch verhaftungen gab. sehr erfreulich war hier die solidarität der demoteilnehmer unter sich, so kam es zu 'gemischten' ketten mit sowohl der normalen 'antifa'klientel als auch mit rentnern und gewerkschaftern und anderen in teilweise echt fortgeschrittenem alter. im zuge dessen konnte man dann auch den haufen der inmitten der demo stehenden bullen teilen und einkesseln, und erfolgreich aus der demo drängen. von farbbeuteln habe ich nichts gesehen oder gehört, sofern dies niemand bestätigen kann gehe ich davon aus, dass dies eine lüge der bullen war (eine demo nur wegen seitentransparenten anzugreifen hört sich ja auch nicht so 'angemessen' an, wa?). danach hatten es auch die letzten kapiert, und man ging in langen ketten weiter. nach weiteren scharmützeln war man dann auch bald am auftaktsort bzw. der bühne wieder angelangt - hier gab es wieder brutale festnahmeaktionen der bullen, da sie aber wieder zahlenmässig komplett unterlegen waren konnte man sich auch hier halbwegs resolut gegen übergriffe wehren. beim versuch angreifende bullen zu umringen gab es so einige verletzte durch tonfa und pfefferspray, jedoch auch auf bullenseite. nachdem dann auch von der bühne aus die gewalttätigen provokationen der bullerei thematisiert wurden, zogen sich diese weitestgehend zurück.

Farbbeutel

Michael 'Crest' Menz 04.06.2006 - 05:27
Wie ich schon in meinem Demobericht schrieb, gab es Farbbeutelwürfe bei dem ersten Polizeieinsatz unter der S-Bahn-Brücke, aber eben als Reaktion auf den Einsatz. Ich stand nur ein paar Meter von einem getroffenen Polizisten entfernt, den Wurf als solches habe ich aber nicht gesehen.

25.Ehu -Nazitruppe

... 04.06.2006 - 06:05
Mal wieder kein Wunder. Hab mal bei einer Demo ein "Ihr gehört in die Gaskammer" zu hören bekommen. Sind Psychopaten.

These zur politischen Einordnung

lilly 04.06.2006 - 13:27
Mir fehlt bisher die politische Einordnung. Das darf
nicht fehlen, auch wenn sie banal ist.

Die Polizeiaktionen sind offenkundig unverhältnismäßig.
Eine politische Kalkulation liegt nahe. Szeneferne
Leute sollen von einer Teilnahme an Sozialprotesten
abgeschreckt werden.

eine etwas ruhigere darstellung - vom selben

artalka di panka 04.06.2006 - 13:55
eine etwas ruhigere darstellung - vom selben tage

findet ihr auf

 http://aldito.de/astafu7-DEMOdemo.html

und das, was inhalt war, in kürzester würze ohne pfeffer auf

 http://aldito.de/astafu8-generalstreikDEMO1.html


 presse@artalk.de



PS: sekten haben wir dort keine gesichtet.
wie ist IHRE POLIZEIKENNNUMMER, MR. /Mrs.?

berliner morgenpost

ich 04.06.2006 - 16:56
hier eine ergänzung aus den berliner medien.
stellt sogleich auch einen kleinen sieg für die demonstrationsteilnehmer dar!
in diesem sinne
www.onesolutionrevolution.de

Unkenntlichmachen!

mhh 04.06.2006 - 17:34
Gesichter bitte besser unkenntlich machen, da erkennt man doch problemlos die leute!!!


Der Übergriff an der Synagoge hätte eigentlich verhindert werden können. DIe Polizeigruppe hatte sich gegenüber schon in einer Gruppe postiert und wartete nur darauf das der schwarze Block vorbeikam um dann reinzukloppen (übrigens sehr gut gehalten, tolle solidarität vor allem auch von älteren menschen gegen die die polizei auch skrupellos vorging!!).
Ich habe selbst dummerweise nichtv erwartet das sie die demo nocheinmal angreifen, war ein grosser Fehler, wär auf jeden fall genug zeit gewesen die demo zu warnen und noch lange vorher stehen zu bleiben um zu verlangen das die cops abziehen..
Bis zu schluss (noch lange bei der abschlusskundgebung) sind noch cops rumgelaufen die eindeutig nach leuten gesucht haben, unter anderem der schmierling mit der eingepackten kamera.

Aber was passiert nun? Was sagen jetzt die Linke und verdi etc? Auf der Demo haben sie sich solidarisch mit den angegriffen gezeigt, fand ich gut, aber was folgert daraus? Die Cops hat es nen Dreck interessiert was die redner (immerhin auch Bundestagsabgeordnete) sagen, sie haben einfach immer weiter gemacht und wie gesagt bis zum schluss versucht leute rauszugreifen. Wer hat denn überhaupt noch kontrolle über die einsätze? Wieso können die cops da angreifen wie sie wollen und keiner zeigt sie an? WO sind die Leute die den angriff an der synagoge gefilmt haben (ein kamera team hat sich extra noch vorher postiert!!!) warum folgt nichts daraus? Kann sich kein ex-pds ageordneter dazu durchringen eine anzeige gegen die polizei zu machen was imho eine reaktion nach sich ziehen würde??


Noch kurz was zu den Ordnern, die haben den Cops an der Synagoge krass in die Hände gespielt als sie die Leute um die wartende Polizeigruppe rumgeleitet haben, sie haben auf peacig mit den cops gemacht und anscheinend versucht möglichst die leute vor dem schwarzen block schnell da rumzuleiten bevor die bullen eingreifen weil sie sich genau im klaren waren was die machen würden, wenn sie es nicht sogar genau wussten

Hartzis

Gudrun Schwarz 04.06.2006 - 20:50
Ich gehöre nicht nur zu der Gruppe der Hartzis, sondern auch bald zu den Rentnern und bin eine Der "bunten" Personen, die sich in eure Menschenketten eingereiht habe. Ich komme aus Baden-Württemberg und wollte mich eigentlich für eure Solidarität bedanken. Bei uns schämen sich die Menschen wenn sie von Hartz IV betroffen sind, anstatt für ihre Rechte zu kämpfen.

Ihr bekommt die oben genannten Personengruppen nicht auf die Beine, weil die einen zu schwach und die anderen von der allgemeinen Zensur, die in unseren Medien um sich schlägt, bereits so verunsichert sind, dass sie es vorziehen sich zu verstecken. Ich selbst bin im UVfB Schwäbisch Gmünd aktiv; ein Verein der sich darum Bemüht Hartz-Betroffenen zu ihrem guten Recht zu verhelfen.

Ihr habt mir wieder Auftrieb gegeben. Es tut gut zu wissen, dass es Menschen gibt die den "Kampf gegen das etablishment" weiterführen. Danke ihr seit super

auch Gegenfotos helfen

Gino 05.06.2006 - 00:00
eine kleine unbedeutende Ergänzung.
nacheiniger Zeit war es uns hinter dem attac Wagen zu langweilig und wir warteten auf den "wir wollen alles"-Block. Dort war die Stimmung besser.
So waren wir dann aber auch hautnah bei den Angriffen der Söldner in grünen Kampfanzügen dabei. Es war wirklich erstaunlich, dass die Menschen statt vorder Polizei abzuhauen auf diese zu rannten. Laut "haut ab" brüllend, Fahnenstangen und gar Krückstöcke schwenkend kesselten sie die Bullen ein. Ganz offensichtlich war es auch, dass Fotoapparate als Waffen eingesetzt wurden. Wer die körperliche Auseinandersetzung scheute, hob den Apparat und fotografierte. Auch das kam den Polizisten nicht geheuer vor.
Ein Demonstrant mit Freidenstaube an der Jacke meinte: "Diese Polizeiangriffe machen selbst mich sauer und aggressiv".
Auch wenn Wetter und Teilnehmerzahl echt beschissen war, die einmalige Solidarität, vor allem auch der alten Kämpen der wirklich Linken war fantastisch. Von der Menge her sind wir den Sicherheitskräften eh überlegen. Für die Zukunft heißt es auch gemeinsame Strategien zu entwickeln, um diese Störenfriede noch geschlossener aus UNSEREN Demos heraus zu halten.
So gehen in anderen Ländern eigene Ordner inkurzen Abständen an den Rändern des Demozuges und bilden bereits eine erste Hürde.
Wir sollten weitermachen und noch besser werden.
Gino de Cologne

(muss ausgefüllt werden)

(muss ausgefüllt werden) 05.06.2006 - 00:42
das mit der berliner linie hast du dir doch ausgedacht oder wurde die verodnung von 1981 nun durch demonstationsauflagen erweitert?
 http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Linie

Prügelorgien, Solidarität

EJ 05.06.2006 - 02:40
Zunächst einmal vorab:

Ich, und nicht nur ich allein, hatte eine friedliche Demo erwartet, schließlich hatte ein Bündnis u. a. aus Linkspartei und Verdi dazu aufgerufen (Ich folgte dem Aufruf der Linkspartei ;) ). So war ich auch lediglich mit einem roten Luftballon "bewaffnet".

Es goß die ganze Zeit in Strömen und dauerte ewig bis der Zug sich endlich in Marsch setzte. Die Redebeiträge waren viel zu lang(-atmig). So einige hatten sich schon vor Beginn der Demo wieder auf den Heimweg gemacht. Viele flüchteten ins Trockene, standen unter den Bäumen oder wärmten sich in den umliegenden Cafes und Kneipen auf.

Dann ging es endlich los, zunächst ganz friedlich. Die erste Aktion der Bullen habe ich an der Spandauer Brücke mitbekommen: Wir hatten die Brücke bereits passiert, als wir merkten, dass hinter uns eine Lücke entstand: Die Bullen hatten unter der Brücke eine Kette gebildet, ungefähr die Hälfte der Demo war damit vom vorderen Teil abgeschnitten. Ein Teil des vorderen Teils der Demo kehrte jedoch einfach um, als sie merkten, was los war, und lief Richtung Brücke. Da waren die Bullen glücklicherweise bereits verschwunden und die Demo konnte weiter gehen.

In der Oranienburger Str. rannte ein ganzer Trupp Bullen an uns vorbei, schubste ziemlich brutal alle aus dem Weg, die dort standen; u. a. wurde eine ältere Frau angerempelt.

Dann sah ich, wie ein Bulle im Vorbeilaufen eine Frau schlug!!!

Diese machte irgendeine Abwehrbewegung, als nächstes sah ich sie auf dem Boden sitzen, im Gesicht blutend. Die Bullen schlugen weiter auf sie ein. Da war es wohl kein Wunder, dass die so genannten "Normalos" sich einmischten: Ich hörte Rufe wie: "Aber das ist doch noch ein Kind!!!!" Einige versuchten, mit den Bullen zu reden, das war sinnlos. Irgendjemand versuchte, das "Anti-Konflikt-Team" zum Eingreifen zu bewegen, aber die sahen keinen Konflikt!!! So prügelten die Bullen also munter weiter auf die junge Frau ein. Dass da auch die friedlichsten "Normalos" wütend wurden und die Bullen anbrüllten, die Frau endlich gehen zu lassen, ist wohl nicht weiter erstaunlich. Die Bullen schafften es, uns wegzudrängen (mit gezückten Schlagstöcken) und die Frau abzuführen. (Der EA im Mehringhof ist verständigt.) Danach war die Stimmung ziemlich aufgeheizt, die Bullen starteten noch mehrmals Angriffe auf die Demo und nahmen einige Leute fest. Viele, gerade auch ältere Demoteilnehmer/-innen konnten gar nicht fassen, was sich da vor ihren Augen abspielte. Die Wut war groß.

Nach Ende der Demo, am Alex, ging es wieder los, die Bullen prügelten einfach so drauflos. Selbst Passanten, die gar nicht auf der Demo waren, äußerten sich entsetzt über das, was sie da sahen. Einige, die die Prügelorgie mitangesehen hatten, rannten zur Bühne, um darüber zu berichten. So kam es, dass endlich von der Bühne aus über den Bullenterror berichtet werden konnte. Die Veranstalter hatten gerade dazu aufgerufen, die Situation nicht eskalieren zu lassen, also die Bullen nicht zu provozieren!!!

Fazit:
Die Übergriffe waren völlig überzogen, unnötig und brutal. Wenn das ein Training für die WM sein sollte - rette sich, wer kann.

Das Anti-Konflikt-Team hat total versagt. Die Bullen sind wie ein Schlägertrupp losgerannt, ohne Rücksicht auf alte Leute oder Kinder zu nehmen. Sie haben damit den größten Teil der Demonstranten/-innen gegen sich aufgebracht. Wer schaut schon weg, wenn Jugendliche, fast noch Kinder, verprügelt werden? Da haben die Bullen sich wohl verrechnet… Und nun? Was sollte das ganze? Szeneferne Leute abschrecken? Hat wohl nicht ganz funktioniert, im Gegenteil. Ich denke, jeglicher Protest von unten soll unterbunden werden, also werden die, die noch protestieren, eingeschüchtert, kriminalisiert. Die relativ geringe Zahl an Teilnehmern/-innen zeigt, dass viele Betroffene schon resigniert haben. Der Kapitalismus hat am 03.06. mal wieder seine hässliche Fratze gezeigt. Lasst euch nicht einschüchtern! Der Kampf muss weitergehen!

Sekte

FreiburgerIn 05.06.2006 - 13:28
Die BüSo hat Flyer bzw. kleine Hefte verteilt.

Weitere Infos zu BuSö:  http://www.stud.rwth-aachen.de/stud4/buso.htm

Berichte + Fotos + Video

noName 06.06.2006 - 20:34

Der Protest radikalisiert sich

Bernd 07.06.2006 - 16:15
berichtet auch von Prügel von Polizei siehe:  http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/53659697db098f005.php

Die Hartz IV´lerInnen wachen auf und das ist auch gut so

Betroffene

brtw 07.06.2006 - 22:17
Die von polizeilichen Übergriffen und anderer Repression (Festnahme, Vorführungen) sollten sich beim Berliner EA melden: Tel: 692 22 22

Prügelbullen des rot-roten Senats

PDS muss weg 13.06.2006 - 12:14
Ich war auch unter der Brücke dabei. Die 11. Hundertschaft der Berliner Polizei war regelrecht schlagwütig. Ständig schubsten sie rücksichtlos und gewalttätig, auch die Polizistinnen. Die PDS an der Regierung trägt dafür Mitverantwortung. Es ist unverantwortlich, bei den Landtagswahlen im September (PDS) zu wählen.

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