Darmstädter Stadtverordnete gegen Gebühren

Darmstadt 02.06.2006 01:22 Themen: Bildung
Die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung sprach sich am Donnerstag, dem 1.6.06, nach Marburger Vorbild gegen Studiengebühren aus.
Wie auch auf  http://hessen.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2006/06/darmstaedter-stadtverordnetenversammlung-spricht-sich-gegen-studiengebuehren-aus/ zu lesen, sprach sich die Darmstädter Stadtverordnetenversammlun gegen Studiengebühren aus.

Kurz gefasst ergab sich folgender Ablauf: Studenten der TU und FH Darmstadt wohnten zusammen mit anderen Interessierten und Gebührengegnern der Stadtverordnetenversammlung bei. Da der Antrag gegen Studiengebühren von SPD und Grünen ganz hinten Stand, wurde er nach ein wenig lautstarkem Protest und dem Entrollen von Bannern direkt hinter die erste Lesung zum Haushalt vorgezogen. Vor den Abstimmungen zu zwei Anträgen bezüglich Studiengebühren wurden diese diskutiert. Studenten begleiteten dies durch Gesten (lautstarkes Applaudieren oder Beuhrufe wurde untersagt). Nur die CDU und ein Großteil der FDP-Fraktion sprach sich für Studiengebühren aus (in Darmstadt haben FDP und CDU allerdings insgesamt nur 37% und der Rest ist tendenziell (SPD) links (Uffbasse)).

Uffbasse, Grüne, die Linke, SPD, die Frauen, WASG? und Teile der Uwiga unterstützten den Antrag der SPD/Grünen. Damit hat die Stadt Proteste gegen Studiengebühren zu unterstützen. Zudem wurde ein Antrag der FDP angenommen, die Auswirkungen von Studiengebühren auf die Stadt Darmstadt zu untersuchen.
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Zwar nicht inhaltlich...

Darmstadt 05.06.2006 - 03:35
...aber ich will ein wenig drauf eingehen. Die basisdemokratische Einflussnahme der Studenten fanden offensichtlich auch Teile von SPD und Grünen nicht gut. Hoffmann, der OB, wurde sowieso schon bei der letzten Demo in Darmstadt ausgebuht, da er die Straßenbahnblockade ohne Rücksichtnahme auf unsere Forderungen beenden wollte.

Am meisten Unterstützung kam von Uffbasse und das sind quasi Anarchisten (kein Fraktionszwang, fänden Räte besser, verzichten auf Ämter in der StaVo, für Basidemokratie, gegen Koalitionen => da das auf kommunaler Ebene stattfindet, mit anarchistischen Vorstellungen durchaus vereinbar).

Dass mein Artikel die SPD zu positiv darstellt, glaube ich nicht. "tendenziell (SPD) links (Uffbasse)" spricht der (in Darmstadt sogar rechten => JoSos lehnen Anträge mit der Begründung "Könnte von Ulbricht sein" ab) SPD eindeutig ihren Anspruch, eine linke Partei zu sein, ab.

Wenn SPD und Grünen auf kommunaler Ebene mal etwas geistreiches tun, darf man das durchaus erwähnen, da nun z.B. Demos gegen Studiengebühren hier nicht mehr verboten, sondern nur noch beauflagt werden dürfen. Auf einer höheren Ebene tun sie das selbstverständlich nichts intelligentes mehr. Man muss ja nur mal die Entwicklung des Grünen Wahlprogramms von 1985 bis 2000 oder die des SPD-Programms von Gründung über den Rauswurf der Anarchisten (z.B. Most) bis Godesberg (Absage an den Marxismus) sehen und schon weiß man, wer einen verraten hat.

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