Antifas werden als Hooligans diskreditiert

Jonas Wagner 01.06.2006 15:38 Themen: Antifa
Informationen zur Kriminalisierung von Aktivitäten zur Fußball-WM in Berlin
Kriminalisierung von Protesten zur WM in Berlin
Antifaschisten werden als Hooligans diskreditiert

Bereits im Vorfeld der für kommenden Freitag, den 2. Juni 2006, geplanten Kick-it-Tour wird die Durchführung dieser gegen die Schattenseiten der Fußball-WM gerichteten Veranstaltung von der Berliner Polizei massiv behindert. Zwar darf die Paraden-Demonstration, an der sich auch Skater und Fahrradfahrer beteiligen können, jetzt doch ab 18 Uhr vom Potsdamer Platz über die Ebertstraße, Behrensstraße, Glinkastraße, Unter den Linden, Friedrichstraße, Puttkamerstraße, Wilhelmstraße, Leipziger Straße zurück zum Potsdamer Platz und damit durch die Innenstadt ziehen.

Dennoch wurden Auflagen erteilt, die es dem Anmelder (Tobias Pflüger/MdEP) nahezu unmöglich machen, die Tour wie geplant durchzuführen. So kündigte die Berliner Polizei im Auflagenbescheid vom 31. Mai an, sofort gegen die Demonstranten einzuschreiten, wenn im Aufzug „Glasflaschen“, „Getränkedosen“ und „Seitentransparente“ mitgeführt werden oder die Teilnehmer „Stahlkappenschuhe“ tragen. Gleichzeitig wird in dem Schreiben dem breiten Bündnis „Kick-it-Berlin“ – das von linken Initiativen, antirassistischen Gruppen bis hin zum Komitee für Grundrechte reicht – explizit unterstellt, es würde Flaschen- und Steinwürfe auf Gebäude und Polizeibeamte planen.

Mit der Kick-it-Tour soll jedoch in erster Linie gegen die während der WM zu erwartende Kommerzialisierung und Verdrängung sozialer Randgruppe aus dem Stadtbild demonstriert werden. Außerdem möchten die Veranstalter ein Zeichen gegen die weiträumige Videoüberwachung im Innenstadtbereich und gegen die Heranziehung von Billigarbeitskräften bei der WM setzen. Zudem wendet sich der Protest gegen willkürliche Maßnahmen im Bereich der präventiven Gefahrenabwehr, die Aushöhlung von Grundrechten, gegen Rassismus und Sexismus.

Dass insbesondere die Maßnahmen im Bereich „Innere Sicherheit“ auf die Köpfe aller Menschen zielen und sich auch gegen Angehörige der linken Szene richten, wurde erst in den letzten Tagen drastisch vor Augen geführt. So suchten Mitarbeiter des Landeskriminalamtes (LKA) mehrere Aktivisten aus Berliner Antifa-Gruppen auf, um sogenannte Gefährderansprachen durchzuführen. In einer zusätzlich überreichten schriftlichen Mitteilung heißt es, dass die betroffenen Personen der gewalttätigen „Hooligan-Szene“ zuzurechnen seien und einer besonderen Beobachtung während der WM unterständen. Außerdem wurde ihnen nahe gelegt, „fußballspezifischen Veranstaltungen“ in Berlin fern zu bleiben. Umso unverständlicher ist es, dass diese Personen sich noch nie sonderlich für Fußball interessierten geschweige denn bei Fußball-Spielen in den Bereich polizeilicher Maßnahmen kamen. Auf die Frage eines Betroffenen, der sich bereits seit zwölf Jahren gegen neonazistische Gewalt engagiert, wie es sein könne, dass er mit der gemeinhin als rechts geltenden Hooliganszene identifiziert werde, wurde ihm die Auskunft verweigert.
Die Antifaschistische Linke Berlin [ALB] fordert unterdessen alle linken Personen auf, die von ähnlichen Hausbesuchen des LKA betroffen sind, sich bei ihr unter  mail@antifa.de zu melden und ein gemeinsames juristisches Vorgehen gegen diese Maßnahmen zu koordinieren. Mehrere Anwälte werden die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahmen prüfen lassen.

Es ist davon auszugehen, dass die Berliner Polizei auch am kommenden Freitag bei der Kick-it-Tour jeden Anlass nutzen wird, um wie so häufig alternative Protestveranstaltungen durch rabiates Vorgehen zu kriminalisieren. Die Veranstalter der Kick-it-Tour werden sich juristisch und politisch gegen die Auflagen wehren. Unterstützung haben bereits Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag zugesagt. So wird z.B. Ulla Jelpke (MdB) bei der Auftaktkundgebung sprechen. Andere Politiker werden mögliche Polizeiübergriffe dokumentieren.

Weitere Informationen im Internet:  http://www.kickit-berlin.de //  http://www.antifa.de
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Ergänzungen

"Du bist Hooligan" ?

Feingeist 01.06.2006 - 19:43
Und in Hamburg wurden gestern am HBF protestierende Studenten ins neue WM-Hooligan-Gefängnis an der Stresemann-Str. gesperrt, das kam gestern live auf FSK. Die neoliberalen Hooligans von der CDU zertrümmern das von der UN garantierte Recht auf Bildung, sie privatisieren alles, was nicht niet- und nagelfest ist, und sperren dann die, die dagegen protestieren, in "Hooligan-Gefängnisse". O tempora, o mores.

Ähnlicher Vorfall Göttingen

B.scheuert 01.06.2006 - 21:10
Einen ähnlichen Vorfall durften wir in Göttingen (13.5.06) erleben, als ein (uns ausreichend bekannter) Teilnehmer unserer Reisegruppe mit dem Atribut "Gewalttäter (Rechts)" von Seiten der grünen Allmacht belegt wurde. Diese unverschämte Diffamierung wurde dann direkt dazu genutzt, der gesamten Reisegruppe einen Platzverweis über sämtliche Sektroen zu erteilen (Sippenhaft?).
Auch hier wurde versucht, einen (friedlichen) linken Aktivisten in die rechte Ecke zu drücken. Der angebliche Eintrag wird im Moment geprüft.
Es ist im allerdings nicht wahrscheinlich, dass es sich um Aktivitäten zur WM handelt, sondern um fiese Repressionsmaßnahmen der Lokalbullerei. Vielleicht steckt allerdings auch mehr dahinter.

A.C.A.B

Demo in Kaiserslautern 10.06.

keinkrautsalat 01.06.2006 - 21:47
Unter dem Motto "Deutsche Träume platzen lassen - Gegen Innere Aufrüstung und Krautsalat" findet am 10.06. in Kaiserslautern eine Demo gegen die WM und die mit ihr einhergehenden aicherheitspolitischen und nationalen Verschärfungen statt.

Treffpunkt: 18h, Kaiserslautern Hbf

Deutsche Träume platzen lassen!
Kapitalismus abschaffen!
Kein Volk, kein Staat, kein Krautsalat!

Antirepressionsdemo am 15. Juli in Stuttgart

repress 02.06.2006 - 00:20
Grade während der Fußball-WM scheint von staatlicher Seite geplant zu sein die ohnehin unerträgliche Repression noch um ein vielfaches zu steigern, was natürlich insbesondere auch die Linke betrifft. Es ist kaum davon auszugehen, dass der Repressionsapparat die bei der WM durchgesetzten Maßnahmen und Mittel später komplett wieder zurücknehmen bzw. nicht mehr anwenden wird.
Ein Grund mehr am 15. Juli zur überregionalen Antirepressionsdemo nach Stuttgart zu kommen.
Den Aufruf dazu gibts u.a. hier.

den Aufruf gibts

repress 02.06.2006 - 00:34

Gegenveranstaltungen in Berlin...

sau 02.06.2006 - 03:27
...findet ihr auch beim Seminar für angewandte Unsicherheit [SaU]

kick control

d t p l 02.06.2006 - 17:41
unter diesem motto findet bis zum 10.06. in leipzig eine aktionswoche
gegen repression und überwachung, auch in verbindung mit der wm, statt.
www.left-action.de

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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da hilft nur... — moi

soso — Heinz,hinz und kunz

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@moi — egal

Och wie süß — hooligan