Vorgeschichte zur Demonstration am 3. Juni 06

Schluss mit ... lustig! Irgend wann geht es doch los!

Vorgeschichte und Gedanken zur Demonstration am 3. Juni in Berlin unter dem Titel "Schluss mit den 'Reformen' gegen uns!"

Einige Zeit hat die "Sommer"pause nun schon angedauert.
Zu lange konnte sich die große Koalition auf ihrem verlängerten Arm in den Gewerkschaften ausruhen. Im Frühjahr haben sich endlich verschiedenste kleine Organisationen zusammen getan, um eine größere, bundesweite Demonstration gegen die zunehmende Hetze zu organisieren: Gegen die Hetze gegen alles, was nicht Elite ist oder sich bedingungslos unterordnet oder auch zufällig für die Kapitalverwertung "überflüssig" sein sollte.
In Zeiten, wo die Apparate wie die Sozialverbände - mit der fast einzigen Ausnahme des paritätischen Wohlfahrtverbandes - in guter sozialdemokratischer Manier zur Jagd auf die Arbeitslosen blasen und Kürzungen fordern, wo der DGB-Bundesapparat die große Koalition in seinen Vorstand kopiert und mit Frau Sehrbrock endlich eine waschechte Unionspolitikerin zur Wahl nominiert und durchsetzt, ist es einer Opposition von außen vorbehalten, eine Lösung anzubieten, einen Kristallisationspunkt für die vielen Unzufriedenen in den Apparaten, die den Konflikt innerhalb nicht auf die Spitze treiben konnten.
Wieweit das auch auf die parlamentarisch organisierte Opposition übertragen werden kann, soll hier nicht beleuchtet werden.

In den letzten Jahren konnte wegen dieses Sachverhaltes die Politik der leeren Kassen, der Steuersenkungen im betuchten Bereich, der Stimmung des alternativlosen Mangels, die in einen ökonomischen Rassismus und scheinbar alternativlose Politik der Naturzerstörung verlängert wurde, Zug um Zug weiter geführt werden.

Die erstarrten Apparate der korporatistischen Gewerkschaften, der sozialdemokratisch bis marktradikal verhartzten Sozialverbände boten keinen Widerstand.

Doch es tut sich nun etwas:
Der Gewerkschaftskongress war eine beinahe-Niederlage des Bundesvorstandes. So viel Gegenwind gab es dort lange nicht mehr. Buh-Konzerte gegen die Sozen-Freunde aus dem Parlament.
In den Gewerkschaften bewegt sich etwas, aber es ist noch zu schwach, um sich von alleine, von innen gegen die Führung zu formieren.

Die Demonstration am 3. Juni wird jedoch von dem prominentesten Vertreter eines neuen Aufbruchs in den Gewerkschaften, der nicht auf parlamentarische Kuscheleien setzt, sondern auf Streik, Frank Bsirske, ver.di, als Anlass genutzt, um auszuprobieren, wieviel Gegenmacht gegen die gewerkschaftliche Sozialdemokratie aufgebaut werden könnte.

Man könnte an dieser Stelle noch weiter spinnen, ob es möglich wäre, dass sich eine gesamtgesellschaftliche Bewegung wie in Frankreich - wir sprechen vorerst vom Prinzip breiter Solidarität, nicht vom Gegenstand der brennenden Barrikade - auch in Deutschland formieren könnte. Man könnte darüber nachdenken, ob es der richtige Zeitpunkt wäre für die Studierenden, sich in eine breite Bewegung einzubringen, um den Kampf gegen Studiengebühren brisant zu verschärfen...

Fest steht, dass die Demonstration ein solidarisches, ganzheitliches gesellschaftliches Gegenbild zeichnen und den Druck gegen die Eliten erhöhen will. Angestoßen wurde sie durch bundesweite Netzwerke von Sozialprotest- und Erwerbsloseninitiativen, linke Gewerkschafter und weitere Organisationen. Zeitgleich formulierte die Interventionistische Linke einen eigenen Aufruf (www.wir-wollen-alles.tk). Nachträglich mit eingestiegen sind größere Organisationen wie attac Deutschland, die Fraktion DIE LINKE., WASG und Linkspartei mit eigenen Aufrufen. Der allgemeine Aufruf war ihnen zu radikal.
Die Erwerbslosen, die Sozialprotestler haben eingesehen, dass sie nicht mehr VerliererInnen, aber auch nicht GewinnerInnen im kapitalistischen Spiel sein, sondern dass sie die Verhältnisse ändern wollen.

Der Aufruf und Informationen zur Demo.
www.protest2006.de
Interventionistische Linke:
www.wir-wollen-alles.tk
Aktionsbündnis Sozialproteste:
www.die-soziale-bewegung.de