Spontandemo gegen Nazizentrum in Halle/Saale

Gemeinsam Vorgehen gegen Neonazistrukturen!

Für den 17. Juni 2006 haben Neonazis in Halle eine Demonstration unter dem Motto „Für Freiheit und Zukunft – Damals wie heute“ angemeldet. Veranstalter dieses Aufmarsches ist eine sogenannte „Jugendinitiative Neues Deutschland“, hinter welcher sich Personen des Spektrums der „Freien Kameradschaften“ aus Halle verbergen. Anlass ist nur vordergründig der 17. Juni 1953, an welchem in der gesamten DDR Massendemonstrationen stattfanden.

Seit Jahren versuchen Neonazis des Kameradschaftsspektrums bundesweit, tatsächliche und vermeintliche Übereinstimmungen mit bürgerlichem Gedenken (wie zum 17. Juni, zum Volkstrauertag oder zu den alliierten Luftangriffen auf das nationalsozialistische Deutschland) und Protesten (wie gegen Globalisierung, Hartz IV und Sozialabbau oder gegen den Afghanistan-, den Irak- und schon jetzt: einen Irankrieg) zu nutzen, um ihre Vorstellungen eines neuen „nationalen Sozialismus“ in Teilen der Bevölkerung salonfähig zu machen. Und nicht selten treffen sie auf breite Zustimmung, wenn sie sich zu derartigen Anlässen gewaltfrei, selbstbewusst und weniger radikal zu geben versuchen, als es in ihrer Musik oder im Internet zum Ausdruck kommt. Dabei sind neben Rechtsrock-Konzerten und politischen Aktionen regelmäßige Demonstrationen kein unwesentlicher Teil ihrer extrem rechten Erlebniswelt. Das zeigt sich auch an der konstant hohen Anzahl von Aufmärschen, welche an nahezu jedem Wochenende irgendwo im Bundesgebiet stattfinden. Demonstrationen, rechte Treffpunkte, die Aktivitäten von Parteiorganisationen wie NPD und JN sowie regelmäßige Übergriffe auf bestimmte Bevölkerungsgruppen, erzeugen gepaart mit der Ignoranz vieler Bürger eine Stimmung, in welcher es für Menschen mit anderer Hautfarbe, nicht-rechter politischer Einstellung oder Lebensauffassung unmöglich ist, angstfrei zu leben.

Auch Halle und Sachsen-Anhalt ist von diesen Entwicklungen nicht ausgenommen. Überall im Land existieren Kameradschaften und NPD- und JN-Verbände, welche teilweise wie in der Harzregion eng zusammenarbeiten. Auch hallesche Neonazis besitzen Treffpunkte, eine Druckerei sowie einen Musik- und Textilienversand und sind besonders im jugend- und subkulturellen Bereich sehr aktiv. Sie pflegen gute Kontakte zu anderen Kameradschaften im Land und sind darüber hinaus bundesweit vernetzt. Das schlägt sich auch im Mobilisierungspotential der halleschen Szene nieder. Im Jahr 2003 gelang es zum 1. Mai über 1000 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet zu mobilisieren und auch dieses Mal könnten mehrere hundert Nazis dem Aufruf nach Halle folgen. Die Zahl rechtsextremer Übergriffe steigt in Sachsen-Anhalt wie in der gesamten Bundesrepublik, wobei die Dunkelziffer weitaus höher liegt als die offiziellen Zahlen. Zudem wurden in letzter Zeit vermehrt antifaschistische Demonstrationen in Sachsen-Anhalt zum Ziel von organisierten rechten Angriffen.

Ob die Nazis am 17. Juni nun an die antikommunistischen Tendenzen des Arbeiteraufstandes im Jahre 1953 anknüpfen wollen oder wahlweise gegen Drogen, gegen Kinderschänder, für Arbeitsplätze oder für den guten Ruf ihrer Nazi-Opas demonstrieren, ist uns egal. In jedem Fall gilt es ihnen entgegenzutreten. Nicht um das Image des eigenen Kiezes, der Stadt oder des Landes aufzupolieren, sondern um ihnen die Möglichkeit zu nehmen, sich öffentlich darzustellen, Macht zu demonstrieren und Angst unter den tatsächlichen und potentiellen Opfern ihrer Ansichten zu verbreiten.

Die Stadt Halle steht rechten Aufmärschen und Aktionen erfahrungsgemäß relativ hilflos gegenüber und versucht die Probleme dabei eher herunterzuspielen als sich nachhaltig mit ihnen auseinanderzusetzen. Auch diesmal sind aus dem bürgerlichen Spektrum keine massenhaften Proteste gegen den Neonaziaufmarsch zu erwarten. Deswegen: Lasst euch was einfallen! Die Nazis treffen sich 11.30 Uhr am Hauptbahnhof. Egal auf welcher Route sie vorhaben zu demonstrieren, es soll ihnen unmöglich gemacht werden, sich in Halle willkommen und sicher zu fühlen.

Antifaschistische Gruppen Halle

Infos unter: www.nonazisinhalle.tk