Kronawitter am Hauptbahnhof festgenommen
TeilnehmerInnen eines als Kunstaktion angemeldeten Protestes gegen die Eröffnung des Berliner Hautbahnhofes wurden am gestrigen Freitag festgenommen. Der Protest richtete sich gegen das mit der Eröffnung offenkundig werdende Profitstreben der Bahn, die mit der Eröffnung auch ihre Privatisierung und ihren Börsengang feiert. Der Luxusbahnhof entsteht zudem in einer städtischen Wüste, ohne günstige Verkehrsanbindung zum ÖPNV. Damit einhergehend wird der Fernbahnhof "Zoo" mit seinen guten Verbindungen zu S- und Ubahn für den Zug-Fernverkehr geschlossen.
Ohne Angaben von Gründen wurden u.a. Michael Kronawitter, auch Mary Killian vom abgesetzten Landesvorstand der WASG sowie Erhard Bartels ohne
Angabe von Gründen fest genommen. So wurden die TeilnehmerInnen von jeweils zwei Beamten mit nach hinten verschränkten Armen über die Strasse gezerrt, Michael Kronawitter wurde beim Hineinziehen in den Einsatzwagen durch einen Bodycheck im Gesicht verletzt, er wird Anzeige wegen Körperverletzung erstatten.
Des weiteren wurden die TeilnehmerInner im rüdesten Ton mit
Familiennamen, ohne Frau oder Herr angeherrscht. Die TeilnehmerInner wollten mit ihre Aktion darauf aufmerksam machen, dass einerseits Millionen für Prunkbauten aus Steuergeldern vorhanden sind, die dann privatisiert werden sollen, anderseits Millionen von Menschen von den Folgen vom Sozialabbau betroffen sind. Die Aktion wendet
sich gegen durch Privatisierung verursachte Entlassungen, Armut und
Obdachlosigkeit sowie die Privatisierung öffentlicher Räume, die immer
auch Ausschluss für die Armen bedeutet. Während öffentlichen Schulen immer mehr Gelder gestrichen werden, sollen circa 1,4 Millionen allein für die Eröffnungsfeier des neuen Bahnhofes ausgegeben worden sein. Geld, welches z.B.in der Bildung dringend benötigt wird.
An der Aktion hatten sich mehrere Mitglieder des abgesetzten Landesvorstands der WASG beteiligt. Ein Landesschiedsgericht bestätigte unterdessen die Absetzung. (Bericht folgt) Lucy Redler, Mitglied des abgesetzten Landesvorstandes wird morgen in der Sendung "Christiansen" dabei sein.
Ohne Angaben von Gründen wurden u.a. Michael Kronawitter, auch Mary Killian vom abgesetzten Landesvorstand der WASG sowie Erhard Bartels ohne
Angabe von Gründen fest genommen. So wurden die TeilnehmerInnen von jeweils zwei Beamten mit nach hinten verschränkten Armen über die Strasse gezerrt, Michael Kronawitter wurde beim Hineinziehen in den Einsatzwagen durch einen Bodycheck im Gesicht verletzt, er wird Anzeige wegen Körperverletzung erstatten.
Des weiteren wurden die TeilnehmerInner im rüdesten Ton mit
Familiennamen, ohne Frau oder Herr angeherrscht. Die TeilnehmerInner wollten mit ihre Aktion darauf aufmerksam machen, dass einerseits Millionen für Prunkbauten aus Steuergeldern vorhanden sind, die dann privatisiert werden sollen, anderseits Millionen von Menschen von den Folgen vom Sozialabbau betroffen sind. Die Aktion wendet
sich gegen durch Privatisierung verursachte Entlassungen, Armut und
Obdachlosigkeit sowie die Privatisierung öffentlicher Räume, die immer
auch Ausschluss für die Armen bedeutet. Während öffentlichen Schulen immer mehr Gelder gestrichen werden, sollen circa 1,4 Millionen allein für die Eröffnungsfeier des neuen Bahnhofes ausgegeben worden sein. Geld, welches z.B.in der Bildung dringend benötigt wird.
An der Aktion hatten sich mehrere Mitglieder des abgesetzten Landesvorstands der WASG beteiligt. Ein Landesschiedsgericht bestätigte unterdessen die Absetzung. (Bericht folgt) Lucy Redler, Mitglied des abgesetzten Landesvorstandes wird morgen in der Sendung "Christiansen" dabei sein.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Was war das für ne Aktion?
Steht im Artikel nicht drin......
Grussaddresse an WASG
GenossInnen und Genossen
Ich überbringe euch solidarische Grüsse der "PDS-Nahen" Jugendgruppe [`solid]36 - die sozialistische Jugend Kreuzberg. Wir verurteiln die, auch in unseren Augen autoritären und undemokratischen, Massnahmen des Bundesvorstandes der WASG gegen die Berliner und Mecklenburger Landesverbände. Das im Vorfeld des Parteiformierungsprozesses der "neuen" Linkspartei alle Widersprüche plattgemacht werden sollen zeigt sehr deutlich was das für eine Partei werden soll: eine um ein paar tausend westdeutsche Sozialdemokraten angereicherte PDS. Für uns als antikapitalistische und ausserparlamentarische linke Jugendgruppe hat ein solches Projekt weder attraktivität noch Zukunft. Wir haben aus der Geschichte der Grünen und auch der PDS gerlernt das eine Linke die sich auf den parlamentarische Sachzwanglogik und die verwaltung des Elends fixiert sehr schnell keine Linke mehr ist. Wir haben erlebt wie aus gestandenen Maoisten Atominister wurden und aus ehemaligen anarchistischen Strassenkämpfern Deutschlands erster Kriegsminister nach 45. Wir haben gesehen wie die Dresdner PDS dabei geholfen hat den gesamten Wohnbestandt der Stadt zu verhökern und wir haben natürlich die letzten 4 Jahre in Berlin erlebt. Was die unsoziale und teilweise neoliberale Politik des rot/roten Senats betrifft muss ich hier warscheinlich nix erzählen, ihr habt es ja alle in den letzten Jahren selbst erlebt. Die meiner Meinung besten Ausfälle waren das Thema "Grossflughafen Schönefeld" vor und nach den Senatswahlen 2002, die Kennzeichungspflicht für Polizeibeamte, die sogenannte AUfarbeitung des Bankenskandals, die Räumung der Yorck59 und erst letzte Woche die Leistung der PDS-Abgeordneten sich im Falle Aydin zu enthalten oder gar gleich für
die Abschiebung zu stimmen. Wegen all dieser Punkte und noch vieler mehr sind wir sehr schnell mit der PDS in Konflikt geraten. Schon im Sommer 2003 stellten wir in unserer Selbstdarstelllung fest "Wir verstehen uns als
radikal-antikapitalistischer Flügel innerhalb der sozialistischen Jugend, und haben deshalb nicht sonderlich viel Sympathien für die gegenwärtige, politische Linie der PDS. In Berlin ist sie zur Zeit mit ihrer neoliberalen Kürzungspolitik sogar eher ein politischer Gegner, dem wir uns entgegenstellen, als ein Partner für sozialistische Politik."
Deshalb ist unsere Meinung nach der eigenständige Wahlantritt der WASG Berlin die Richtige Konseqenz aus der Politik der Berliner PDS. Das nix mit linksradikalen sektierertum zu tun, die Poltik des rot/roten Senats ist
auch aus klassisch sozialdemokratischer Sicht schlichtweg indiskutabel. Sie war und ist Gekennzeichnet durch soziale angriffe auf Lohnabhänige und die Privatisierung öffentlichen Eigentums. Es wäre schön wenn es eine Wählbare
Alternative zu dieser Politik gäbe. Wir als antikapitalistische Jugendgruppe lehnen den parlamentarismus zwar ab, weil er stellvertreterlogik produziert und ledeglich als Kasperletheater zur Legetimation kapitalistischer Verhältnisse dient. Linke Politk wird unsere Meinung nach vor allem auf der Strasse gemacht. Das heisst nicht das wir das wir nicht die Vorteile einer starken sozialen Oppositionspartei schätzen würden.
In diesem Sinne: lasst euch nicht unterkriegen!
[`solid] 36 - die sozialistische jugend kreuzberg im Mai 2006
Die Aktion
Das Flugblatt zur Aktion könnt ihr euch hier runterladen:
Bilderstreit
Im Vertrauen: Die sehen beide in echt besser aus.
Tag der Entscheidung für die WASG
einstweilige Verfügung (mit dem Ziel der Wiedereinsetzung des alten
landesvorstands) beim Landgericht Berlin eingereicht. Es wird nun noch
vor der Sitzung des Landeswahlausschusses (1.6.) zu einer öffentlichen
Verhandlung vorm Landgericht am Mittwoch um 13h kommen. Ort:
Littenstraße 12-17, Saal 3704.
Wäre schön viele von euch dort zu sehen. Am Donnerstag tagt der Landeswahlausschuss. Der Tag der Entscheidung. Zahlreiches
Erscheinen ist hier auch wichtig (wobei auch hier der Raum klein
ist). Hier nochmal der termin: Do,
1. Juni: *Wahlausschuss*, 10h, Klosterstr. 47, Berlin-Mitte, Raum 3111
vielleicht mit dem einen oder anderen Transparent.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
ja sach mal.. — Kaiser Franz
@kaiser franz — tagmata
wo bleibt die solidarität? — beobachter
scharfes Geschoss — Sexist
muss — muss auch
keine hälfte hat einen schaden — ad killer
dies&das — Felix
was(g) abzusehen war! — icke
Strategie der WASG Berlin — erwischt
hahaha — keine hälfte
Info-Stefan bitte löschen — ..
ergänzender Hinweis — Bernd Kudanek alias bjk
Linker Lournalismus — Verblüfft
ergänzender Hinweis 2 — Bernd Kudanek alias bjk
An die Moderatoren — Berlin
wo bleibt die kontinuierliche Arbeit der WASG — Horst Pankow
was für ne kunstaktion? — cxc
ergänzender Hinweis 3 — Bernd Kudanek alias bjk
Amoklauf — Polizei