News: Nazi-Aufmarsch am 10.6 in Gelsenkirchen

... 26.05.2006 19:24 Themen: Antifa
Im Rahmen ihrer landesweiten Kampagne planen NPD und Freie Kameradschaften für den 10.06.2006 einen Aufmarsch in Gelsenkirchen. Der Polizeipräsident von Gelsenkirchen hat den Aufmarsch in dieser Woche verboten. Die NPD hat angekündigt gegen das Verbot gerichtlich vorzugehen. Die Kampagne ist bereits am vergangenen Wochenende gestartet, so wurden in Gelsenkirchen und anderen Städten des Ruhrgebiets Informationsstände aufgebaut. Für die kommenden beiden Wochenenden plant die NPD weitere Stände.
Am vergangenen Mittwoch veröffentlichte Rüdiger von Schoenfeldt, der Polizeipräsident von Gelsenkirchen eine Erklärung, in der er mitteilen ließ, dass er den Aufmarsch der Neo-Nazis in Gelsenkirchen verbietet. Zudem verbietet von Schoenfeldt auch jede mögliche Ersatzveranstaltung. In der Begründung für das Verbot wiederholt von Schoenfeldt mehrfach, dass es durch den Aufmarsch während der WM zu „einem deutlichen Ansehensverlust der Bundesrepublik Deutschland“ kommen würde. Unterstützt wird er bei dieser Einsätzung sowohl vom Bundesinnenminister als auch vom Bundesaußenminister. Zudem fasst von Schoenfeldt den Aufmarsch als eine Provokation seitens der Neo-Nazis auf, die nur zum Ziel hat die mediale Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Zudem befürchtet von Schoenfeldt, dass es zu Ausschreitungen rund um den Aufmarsch kommen könnte, bei denen unbeteiligte Personen verletzt werden könnten.

Es zeigt sich in der Begründung des Polizeipräsidenten mal wieder, dass es nur darum geht, der Weltöffentlichkeit ein Bild von Deutschland zu präsentieren, dass aus seinen Fehlern gelernt hat und frei von Gewalt und Fremdenhass ist. Dass dieses Bild nicht der deutschen Realität entspricht zeigt sich an den quasi täglichen Übergriffen von Neo-Nazis auf Migranten und andere Personen, die nicht in das Weltbild der Neo-Nazis passen. Ziel der deutschen Politik ist es allerdings nicht, die Ursachen von Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen, sondern vielmehr ein sauberes Image aufzubauen, in die Übergriffe und No-Go-Areas nicht reinpassen.

Die NPD hat bereits angekündigt, gegen das Verbot zu klagen und ist zuversichtlich, dass sie marschieren dürfen. Da davon auszugehen ist, dass die Klage der Neo-Nazis durchkommt und sie marschieren dürfen, wird die antifaschistische Demonstration wie geplant stattfinden.

Am vergangenen Wochenende begann die NPD mit den Infoständen, die sie im Rahmen der Kampagne im Ruhrgebiet geplant haben. Neben dem Infostand in Gelsenkirchen, waren die Neo-Nazis auch in Herne und Essen anzutreffen. In Gelsenkirchen versammelten sich etwa 40 bis 45 Personen aus Reihen von NPD und freien Kameradschaften gegen 12 Uhr in der Innenstadt. Im Verlauf des Tages kam es zu mehreren Auseinandersetzungen zwischen Neo-Nazis und Gegendemonstranten, wobei ein Antifaschist durch Pfefferspray verletzt wurde. Es kam lediglich zu zwei Anzeigen gegen Neo-Nazi, allerdings zu keinerlei Festnahmen. Im Anschluss an den Infostand kam es durch die Neo-Nazis zu einer Spontandemonstration durch die Gelsenkirchener Innenstadt. Leider waren zu wenige Antifaschisten unterwegs, um den Stand zu verhindern, was sich an den beiden kommenden Wochenenden ändern sollte.

Infostände der NPD in Gelsenkirchen:
27.05.2006 & 03.06.2006 ab 12 Uhr
Ecke Sellhorststr./Bahnhofstr. & Ecke Augustastr./Bahnhofstr.

Nazi-Aufmärsche verhindern!
Nazi-Infostände smashen!
Nie wieder Deutschland!
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Ergänzungen

NPD Demos aus strategischen Gründen abgeblase

(muss ausgefüllt werden) 27.05.2006 - 10:09
vielleicht ist der Hinweis noch unterwegs, vielleicht halten euch die mods aber mal wieder nicht für mündig genung, Orginakldokumente zu lesen.

Jedenfalls hat die NPD mit Datum vom 24.5. (NPD Homepage) all ihre Demos während der WM abgesagt.

Sicherlich aus strategischen Gründen, der aktuellen Stimmungslage geschuldet.

Das heißt jedoch nicht das die freien Kameradschaften nicht marschieren.

Vorsicht blos nicht auf die NPD homepage schauen, nach indy mod Logik lauft ihr dann Gefahr euch mit dem Nazi Virus anzustecken und zu Nazis zu werden, weil deren "Argumente" ja derart überzeugen sind !?
So jedenfalls ließe sich eventuell, bei wohlwollender Auslegung,
die krude Praxis der indy Mächtigen erklären !?

Mdr

zoidberg 27.05.2006 - 15:19
Nazi-Demo während der WM verboten

Die Polizei hat einen Aufmarsch der NPD Gelsenkirchen während der Fußball-WM verboten. Der Polizeipräsident sagte, man wolle verhindern, dass Rechtsextremisten vor den Augen der Weltöffentlichkeit ihre ausländerfeindlichen Parolen verbreiten könnten. Nordrhein-Westfalens Innenminister Wolf sagte, man dürfe nicht zulassen, dass das Ansehen Deutschlands in den Schmutz gezogen werde. Die rechtsextreme NPD hat auch für Leipzig zu einer Demonstration aufgerufen, nämlich parallel zum Spiel Iran gegen Angola. Die Polizeigewerkschaft hatte darauf hingewiesen, die Beamten hätten während der WM kaum Kapazitäten, etwas gegen Aktionen von Neonazis zu tun.

Neonazi-Demos

Anna 28.05.2006 - 16:56
@ erster Beitrag:
> Das heißt jedoch nicht das die freien Kameradschaften nicht marschieren.

Richtig, eine Woche vorher, am 3.6., wollen NPD-freundliche Kameradschaften in Düsseldorf anläßlich der WM demonstrieren. Der Polizeipräsident sieht keinen Verbotsgrund, da dies ja vor der WM ist.
Mehr Infos : www.sie-werden-baden-gehen.de

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Nicht in der Lage??

moonchild 27.05.2006 - 10:13

@"schwarz gekleidetes kind mit sonnenbrille"

Was soll die ätzende "Ergänzung" und warum keine produktive Kritik. Mir scheint, Du bringst zumindest die Fronten etwas durcheinander.Zu kritisieren ist an dem Bericht, daß der Eindruck erweckt wird, es gäbe nur Protest der autonomen Antifa. Untenstehende Presseerklärung der Gelsenkirchener "Bürgerbewegung Montagsdemonstration", die für den heutigen Samstag zu einer Protestkundgebung gegen alle NPD-Stände und -Aktivitäten um 10.30 Uhr auf dem Preuteplatz in Gelsenkirchen mobilisiert, läßt hoffen. Dein Beitrag läßt eher gruseln.

Weiter heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung der "Bürgerbewegung Montagsdemonstration":


"Der Kampf gegen Faschisten war Hauptthema der 93. Gelsenkirchener Montagsdemonstration mit rund 150 Teilnehmern. "Warum dürfen Neonazis in unserer Stadt aufmarschieren, an Ständen ihre Hetze verbreiten, durch die Bahnhofstraße ungehindert demonstrieren? Welch üble Rolle spielen die bürgerlichen Parteien und die Stadtspitze in Gelsenkirchen?", waren empörte Fragen am offenen Mikrofon und Anlass für die weitere Diskussion. Gegen wen sich die Faschisten richten, zeigte sich schon am Montag: Eine Gruppe von ihnen war in der Nähe der Montagsdemo zum provozieren.

Die kämpferische Richtung gegen Hartz IV ist in ihrem Visier, wie auch von Montagsdemos in anderen Städten berichtet wird. Das entlarvt ihre demagogischen Parolen Lügen, mit denen sie scheinheilig für die Schaffung von Arbeitsplätzen auf Kosten von Profiten tönen. Was sie aber wirklich wollen, zeigte sich 1933, als sie die Arbeitslosen in Arbeitslager zur Kriegsvorbereitung steckten. Jetzt provozieren sie die kämpferische Opposition gegen Hartz IV.

Die Montagsdemo wird weiter aktiv aufklären, überzeugen und mobilisieren gegen diese faschistischen Machenschaften. Nicht wegschauen - Flagge zeigen! Deshalb wird am kommenden Samstag zur Protestkundgebung gegen alle NPD-Stände bzw. -Aktivitäten um 10.30 Uhr auf dem Preuteplatz aufgerufen.

Aber auch um für die Teilnahme an der antifaschistischen Demonstration gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 10. Juni in Gelsenkirchen zu überzeugen. Es machen sich u.a. Montagsdemonstrationen NRW-weit für diese Demo stark.

"Wie weit nach unten soll die Spirale denn noch gehen?", fragten sich auch empörte Teilnehmer in Gelsenkirchen. "Erst hat Hartz IV zu einem beispiellosen Lohndumping geführt und jetzt sagen Koalitionspolitiker in Berlin, das Arbeitslosengeld II sei gemessen an den Verdiensten von Niedriglohngruppen viel zu hoch." Hartz IV ist kein Problem von nur ein paar Langzeitarbeitslosen. Die Politiker verschweigen bei ihren betrügerischen Klagen um eine angebliche Kostenexplosion, dass die Massenarbeitslosigkeit weiter gestiegen ist. Die mit Hartz IV betriebene Durchsetzung eines wachsenden Niedriglohnbereichs hat das Problem massiv verschärft. Die Berliner Politiker sind mit Hartz IV an der Wirklichkeit gescheitert! Die Forderung "Hartz IV muss weg!" erweist sich dagegen als vollkommen realistisch, sinnvoll und zukunftsträchtig!

Mit Frühlingsoffensive und heißem Sommer werden die Montagsdemonstrationen aktiv bleiben und ihre zahlreichen bundesweiten Aktivitäten auf die Straße tragen. Als nächstes steht die bundesweite Demonstration in Berlin am 3. Juni auf dem Programm.

Die nächste Montagsdemonstration findet wieder am 29. Mai ab 18.00 Uhr auf dem Platz der Montagsdemo, ehemals Preuteplatz, statt.

Mit freundlichen Grüßen
Martina Twalib"

NPD marschiert

Renöd 27.05.2006 - 14:21
Die NPD wird in Gelsenkirchen marschieren. Das Verbot des Polizeipräsidenten ist ein Propagandamanöver um später sagen zu können "Ich habe es doch versucht". Die Begründung aber ist so schlecht, dass selbst ich sie nicht gelten lassen würde. Stellt euch mal vor jede Demo könnte mit der Begründung auf die Aussendarstellung verboten werden.
Von seiten der NPD ist die Demo ebenfalls nicht abgesagt. Auf deren Seite steht nur das es zu keinen Aufmärschen während der Spieltage kommt. Am 10.6 findet aber kein Spiel statt.

Laufen lassen und trozdem was machen!

A im Kreis 27.05.2006 - 15:10
wenn ich mich nicht irre ist zu diesem datum die wm bereits im gange und somit ein großes pressespektakel. Die Nazis die am 10 Marschieren wollen werden somit hoffentlich in der internationalen presse gezeigt, stark kritiesiert und mit Deutschland abgeschlossen was wirtschaftliche und Politische Züge angeht. Darum sollte die Radikale Linke sich vllt. überlegen etwas aktiv gegen diesen nazi aufmarsch zu machen denn durch ein radikales und offensives auftretten, was eigentlich ein MUSS ist, wird dem Staat nur in die Hände gespielt und er kann sich durch unsere Hilfe als tolerant und antifaschistisch hinstellen. Wenn der Oberbürger meister um einen Millitanten widerstand bittet sollten allen die nicht wirklich verbländet und reaktionär sind ein licht aufgehen. Wenn wir an diesem Tag unsere Fresse hin halten und vllt.mal nicht von den bullen auf die fresse kriegen weil es ja an diesem Tag wichtig ist Nazis zu bekämpfen, wird es nicht unser Kampf sein bzw. nur zumteil den wir Prostituiren uns für den Staat als HandlangerInn! denkt mal drüber nach und macht euch gedanken macht lieber in euren eigenen städten spontis und zeigt misstände auf. aber seid bitte nicht reaktionär und verblendet. was ist nach der wm, wenn deutschland nicht mehr ferund von ausländern ist und abgeschoben wird wie immer was passiert wohl dan wenn nazis aufmarschieren wollen garantiert wird nicht um millitanten widerstand gebettet und das thema wird wieder tot geschwiegen!

wir wollen kein aufstand der anständigen!,
wir wollen einen anständigen aufstand!