frankfurt - 24. mai: autobahnblockade

problem child 25.05.2006 18:50 Themen: Bildung Soziale Kämpfe
erneut kam es zu einer autobahnblockade im rahmen der proteste gegen die geplante einführung von studiengebühren in hessen.
nächstes jahr gibt es studiengebühren in hessen. 3000 euro pro jahr für studentInnen aus nicht-eu-staaten und 1000 euro für deutsche (arierrabatt).

gegen diese pläne wurde gestern erneut in frankfurt protestiert.

der demozug setzte sich gegen 15:00 am campus-bockenheim mit schätzungsweise 2000 personen in bewegung und erreichte kurze zeit später den messekreisel. von hier sollte die demonstration eigentlich weiter über den hauptbahnhof in die innenstadt führen. unter den rufen "autobahn! - autobahn! - autobahn!" stürmte hier jedoch spontan eine gruppe von mehreren hundert studierenden an der am autobahnzubringer theodor-heuss-allee postierten polizeikette vorbei. die polizei versuchte den demonstrantInnen nachzuseten, löste dabei ihre kette auf, so dass der gesamte demozug auf die theodor-heuss-allee gelangen konnte. nach etwa einem kilometer gelang es der polizei eine neue kette (inkl. wasserwerfer) aufzubauen und den demozug hier zu stoppen. die polizei nebelte die ersten reihen der demo förmlich mit pfefferspray ein (habe etwas derartiges nicht einmal bei antifademos gesehen) und machte von ihrern schlagstöcken vereinzelt (?) gebrauch. zahlreiche verletzte mussten am sani-wagen behandelt werden.

die demonstrantInnen blieben allerdings von der polizeigewalt erstaunlich unbeeindruckt und nach einer halben bis dreiviertelstunde setzte sich plötzlich ein größerer pulk in bewegung und umging die polizeisperre über eine nebenstraße, am opelkreisel gelangten die leute über eine autobahnabfahrt dann direkt auf die autobahn A648 und blockierten diese vollständig für über zwei stunden. am ende setzte die polizei erneut massiv pfefferspray gegen die demoteilnehmerInnen ein.

insgesamt kam es laut EA wohl zu 7 festnahmen. ob alle gefangenen noch im laufe der nacht freigekommen sind, habe ich leider nicht mehr mitbekommen. gegen 23:00 befanden sich noch fünf personen im polizeigewahrsam und es hieß, dass alle bis auf einen bald freigelassen würden.

die demo ging nach der auflösung der autobahnblockade dann zurück zum unicampus, wo sich dann noch etwa 300 leute versammelten, um im temporär besetzten hauptgebäude eine party zu feiern. auf dem campus brannte später noch recht eindrucksvoll eine größere barrikade und die party wurde im weiteren verlauf von zahlreichen zivis überwacht. es gab dann allerdings keine weiteren zwischenfälle mehr.

weiterer bericht:  http://www.de.indymedia.org/2006/05/147972.shtml
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Ergänzungen

Tous et toutes contre la precarité!

André Blisset 25.05.2006 - 20:57
Es ist an der Zeit den Widerstand zu organisieren! In zwei Wochen, vom 9.-11. Juni 2006, findet ein europaweites Vernetzungstreffen gegen Prekarität in Strasbourg statt. hier der bald zensierte Aufruf.

Seit Jahrzehnten ist eine raubtierhafte neoliberale Politik in ganz Europa am Werk. Gemeinsam mit der uns umgebenden Umwelt erleiden wir alltäglich die Folgen dieses entfremdenden Systems. Diese Logik kommt in einem totalen Industrialismus, der Reproduktion etablierter Eliten und der durch Massenmedien und Werbung betriebenen ideologische Formatierung, zum Vorschein.

Die Wirtschaft ist zur Ideologie geworden.

Im Rahmen dieser Ideologie entstehen prekäre Verträge, ein erschwerter Zugang zu universellen Gütern wie Kultur und Wissen, sowie ein Infrage stellen der Rechte auf Unterkunft, auf Arbeit, auf Gesundheit und Verpflegung für alle.
Die Verträge von Lissabon, die Bolkestein- Richtlinie und andere sind Projekte, welche die Interessen der Menschen denen des wirtschaftlichen Liberalismus unterordnen. Diese Pläne, welche gerade am Anfang ihrer Umsetzung stehen, werden ihre tatsächlichen Wildheit erst in einigen Jahren zeigen. Die Gesetze zu innerer Sicherheit, Videoüberwachung, Lauschangriffe, Toleranz von Sexismus und Rassismus, Räumungen aller Art und Abschiebungen sind erst die ersten Zeichen eines totalitären Systems, welches sich schleichend etabliert.
In ganz Europa erfahren wir die Zerstörung sozialer Errungenschaften. Das Prinzip der höchst- möglichen Ertragfähigkeit führt zur Privatisierung aller öffentlichen Organismen und Dienstleistungen.

Die Revolte gegen dieses System und die Suche nach Alternativen hat begonnen.
Zunehmend entzünden sich, trotz der ständigen Bedrohung durch den flächendeckenden Autoritarismus einer jeden kapitalistischen Gesellschaft, Herde des Widerstands. Neue Netzwerke und Versammlungen der Widerständigen haben zahlreiche Blockaden, Streiks, Demonstrationen und Aneignungen öffentlicher Orte mit sich gebracht, und somit eine radikale Kritik dieser Gesellschaften ermöglicht. In Schulen, auf Arbeitsplätzen, in selbstverwalteten Räumen, den Vorstädten und den Universitäten weitet sich die Bewegung zyklisch aus, und ermöglicht ein progressives Bewusst werden eines globalen Phänomens – der flächendeckenden Prekarität - sowie die Organisierung des Widerstands durch Aktionen in allen Formen.

Nur auf der Straße werden wir einen lebhaften Widerstandes zum Ausdruck bringen können, und dadurch Einfluss auf die Welt in der wir leben nehmen.
Wir rufen dazu auf, euch zu versammeln, die Debatte anzustiften, zu jeder Zeit Aktionen zu machen. Die Mobilisierung muss kontinuierlich sein!
Daher laden wir euch ein, am europaweiten Vernetzungstreffen gegen Prekarität teilzunehmen, um eine europaweite Aktionsplattform und Widerstands- Netzwerke zu schaffen. Das Treffen findet vom 9.-11. Juni 2006 in Strasbourg statt.
Der Moment ist gekommen all dieser Politik, welche die Zukunft der Menschen und der Erde gefährdet, Einhalt zu gebieten.
Wir kriegen nur was wir uns nehmen.
Wer nicht kämpft hat schon verloren!
Widerstand!

8 Festnahmen / 7 "verletzte" Polizisten

nächste Woche gehts weiter 26.05.2006 - 12:26
Die Polizei spricht in ihrem Pressebericht von 8 Festnahmen, außerdem sollen 7 Grüne durch Schläge(?!) und Flaschenwürfe (okay, gab es wirklich, aber erst nachdem Pfefferspray eingesetzt wurde) verletzt.

 http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=827859

Interessant ist vor allem, dass die Polizei mittlerweile das Wort -Mittwochsdemonstration- gebraucht...

"Jeden Mittwoch wird das jetzt so sein..." ^^


Vielleicht noch was am Rande: wir müssen dafür sorgen, dass der Protest "massentauglich" bleibt. Das bedeutet zum einen, dass evtl. mal ein paar Flyer mit Infos an die Autofahrer/Passanten verteilt werden sollten (zur WM vielleicht sogar mehrsprachig, in denen wir die Verfassungsbrecher und Lügner Koch/Corts offen anprangern?), damit diese wenigstens ein bisschen Verständnis haben, wieso sie überhaupt im Stau stehen (tja, nächstes mal nicht CDU wählen). Desweiteren müssen aber (meiner Meinung nach zumindest) vor allem ALLE Studenten weiterhin hinter der Sache stehen. Es bringt ja nix, wenn in 4 Wochen nur noch 200 Leute versuchen eine Polizeisperre zu durchbrechen, um mal wieder auf die Autobahn zu gelangen. Wir sollten uns für die nächsten Wochen auch Gedanken machen um andere kreative Protestformen, in jedem Fall natürlich mit Straßendemo, dafür sind wir ja hier ;), aber halt in einer Art, über die auch noch in ein paar Wochen im Fernsehen/der Zeitung berichtet wird und die weiterhin Demo-Teilnehmer anzieht.
Wollte ich nur mal sagen, weil mir aufgefallen ist, dass auf der 648 ziemlich viele heim sind, nachdem die Polizei ihre ersten Durchsagen gemacht hat. Es sollten zumindest mal vernetzte (Handy/WalkieTalkie?) Megafon-Träger im Demozug verteilt werden, weil oft niemand weiss, was jetzt Sache ist, wenn der Lauti-Wagen noch irgendwo aufgehalten wird oder auf der Autobahn nicht wenden darf. Dann passieren auch nicht mehr so Sachen, dass hinten Leute aufgegriffen werden, weil der größte Teil der Demo schonwieder längst am Messekreisel steht (außerdem wär mit ein paar mehr Leuten auf einem Fleck auch wieder Hauptbahnhof drin gewesen... die Bahn hat uns diese Woche bestimmt vermisst ;)).

Verhaftete

Tut nix zur Sache 26.05.2006 - 13:04
Ich habe gehört, daß irgendwo im Gewerbegebiet zwei Leute von der Bullerei brutal niedergeknüppelt, rausgezogen und verhaftet wurden. Hat jemand genauere Infos, wie es dazu gekommen ist und was aus diesen Leuten geworden ist?

Re: Verhaftete (Tut nix zur Sache)

me 26.05.2006 - 13:51
Ich kann nur vermuten, daß es um die Sache geht...
War dabei, als zwei zusammengeschlagen wurden. Als wir helfen wollten, meinten die Bullen, die Studies hätten sie mit Schlagstöcken angegriffen... so weit...

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 11 Kommentare

PS zum Aufruf

André 25.05.2006 - 21:41
Die Kacke ist natürlich in der ganzen Welt am Dampfen. Europa iss nur n´Fleckchen...

sinistrantenkinder

frankfurter 25.05.2006 - 23:27
was macht denn die sinistra eigentlich im "deutschen linksmob"? verlorene heimat suchen, oder was?

Zustimmung

Student 26.05.2006 - 16:33
Diese Sinistra Radikallinke sollte da wirklich nicht mitmachen. Mit ihren dauernden Aufrufen zu Institutsbesetzungen und Autobahnblockaden machen sie doch nur alles kaputt. Wo bleiben die bunten Aktionen? Das sie dann auch noch wie bei der Party Barrickaden vor der Uni anzünden und alles zuschmieren schreckt Ottonormalstudent dann ja wohl auch nur ab!

@student

muss 26.05.2006 - 17:04
oh je, jetzt tut sinistra noch so, als ob sie die organisation der proteste übernommen hätten, wie lächerlich. immer schön in den vordergrund drängeln, aber nix dahinter, oh man.

Sinistra

Keine inhaltliche Ergänzung 26.05.2006 - 17:45
Naja, mitmachen können die Sinistrakinder von mir aus schon bei den Protesten, solange sie die Leute mit ihrem elitären Gehabe in Ruhe lassen und keine Israelfahnen bei der Autobahnblockade schwenken :-) Immerhin ist doch die Einsicht sehr bemerkenswert, daß Israelfahnen auf einer Demo gegen Studiengebühren "vielleicht doch etwas unangebracht sind", wie mir auf der Demo einer erklärte. Hätte ich mich vor 2 Jahren derart geäußert, wäre ich sofort als Antisemit entlarft worden. So ändern sich die Zeiten eben.

oh Gott

genervt 26.05.2006 - 18:32
Lasst doch endlich mal Eure nervtötenden Anti-D pro/contra Spamdebatten. Die Anti-Ds haben diesmal überhaupt keine Provos gestartet (bis jetzt jedenfalls). Also bitte jetzt nicht ohne Not damit anfangen. Es geht hier um Studiengebühren im Zusammenhang mit dem allgemeinen Sozialabbau. Nicht um Israel oder sonstwas in der Art. Am besten gleich den Schwachsinn löschen. Wenn jetzt die Linken schon wieder anfangen sich selbst zu zerfleischen und Grabenkämpfe führen, statt etwas auf die Beine zu stellen, können wir gleich einpacken.

zitat

von sinistra 26.05.2006 - 19:34
"Es ist bitter, aber wahr: jetzt seid Ihr Studis, bald seid Ihr vielleicht alleinerziehend, arbeitslos, sozialhilfempfangend, arbeitnehmend - aber als aller Erstes bleibt Ihr „verdammte Deutsche“ (The Big Lebowski)."

Kein Separatismus

Prekär 26.05.2006 - 20:11
Ganz sicher richtig ist der Vorschlag Inhaltliches zu
streuen - sehr gut wäre die StudentInnenproteste nicht
von der allgemeinen Assozialisiertheit der Bundespolitik
und auch nicht der globalen Ebene getrennt zu halten;
sondern ein paar Angaben zu machen, die über den "eigenen
Tellerrand hinausgehen" und diese ( SUPER ) - Protestaktionen
in den Konsens der nationalen-und globalen sog. Globalisierungs-
kritik stellen ...
denn es gibt viele andere, die ebenfalls genug Grund hätten,
den eindeutig wirkungslosen Rahmen angemeldeter Demos zu
verlassen!!! Nur, die Proteste sollten mehr sein, viel mehr
als nur der Betreff des eigenen Belanges

Ansosnten: eine solidarische Umarmung und Danke für Eu`ren

- hoffentlich - Durchbruch QUE SE VAYAN TOD@S

ja, guter text aus dem letzten "streik" 2003

honk 26.05.2006 - 20:24
An die ehemals bunten Aktionärinnen und zukünftigen Fachidiotinnen

„Hört auf zu studieren, fangt an zu denken!“: In der vorangestellten Aufforderung scheint noch durch, was heute undenkbar ist: dass die Fähigkeit des Denkens in Resten noch vorhanden sei und dass dieses Denken auch zu Erkenntnis führt, deren erste Einsicht doch immer sein muss, dass „das Ganze einfach zum kotzen“ ist. Im Streik hat sich wieder einmal gezeigt, wie nötig das eine, wie selten das andere ist.

Wer wie Ihr - selbst bei genuin studentischen Themen wie der Einführung von NC`s und Studiengebühren oder der Modularisierung von Studienfächern, die das Lernen verschult - sich einen Dreck interessiert und lieber unter jeden Stiefel der Autorität kriecht, der sich Euch anbietet, somit das Denken komplett eingestellt hat und nur auf einen blödsinnigen Beruf hinarbeitet, braucht keine offene und gebührenfreie Universität, braucht keine Kritische Theorie, kein autonomes, selbstbestimmtes Studium und der/dem kann auch sonst am Allerwertesten vorbeigehen, wie sich die Universität endgültig umbaut zur bloßen Verwertungsproduktionsanlage von Herrschaftswissen.

Ihr freut euch über sterile Cafés, gestrichene Wände und das Einpauken von schmackhaft in Häppchen verpackten, völlig nutzlosen Unsinn. Das was Ihr lest, lest Ihr weil es von der Autorität befohlen wurde, etwas anderes kann einfach nicht eurer Aufmerksamkeit wert sein. Wegen eurer Verachtung für Reflexion und Emanzipation freut Ihr euch über den freien Eintritt im Palmengarten, den der informativ-nützliche AStA Euch ermöglicht, ohne das Grauen der grün-schwarz-braunen Koalition des Schreckens überhaupt nur wahrzunehmen.

Schnell studieren, schnell alle Scheine machen und nichts, aber auch gar nichts hinterfragen, die Bedingungen und Verhältnisse so hinnehmen wie sie sind, lautet eure Maxime. Leute wie Ihr gucken auch dann noch weg - oder klatschen sogar Beifall - wenn der AStA in vorauseilendem Gehorsam das Ordnungsamt zur täglichen Patrouille anfordert, die Uni von Obdachlosen ‚gereinigt’ oder die Nazi-Vergangenheit des IG Farben-Hauses entsorgt wird. Dass Ihr Euch damit als Faschismus-kompatibel erweist ist Euch wahrscheinlich egal. Mir nicht.

Wenn Ich demnächst dank der Zwangsgebühren mein Studium beenden oder vorzeitig abbrechen muss, werde Ich wenigstens dem Umstand, mit Euch keine Zeit mehr verbringen zu müssen, keine Träne nachweinen. Dass es Euch noch nicht einmal gelingt, den Kopf auch nur über den Tellerrand Eurer Privatexistenz zu heben, geschweige denn das ganze alte Geschirr Eurer deutschen Eltern und Nazi-Großeltern vom Tisch zu fegen, ist schon lange klar. Weder Rassismus, Sexismus noch Antisemitismus, weder national befreite Zonen, noch die Zweigeschlechtlichkeit, noch die MölleHohmannWalserbanden können Euch zu mehr motivieren als zu einem sanften Gewissensbekenntnis für Toleranz. Wen wundert`s – Ihr seid ja schließlich nicht betroffen: eingeschlechtlich, weiß, hetero, mit deutschem Pass könnt Ihr ja immer darauf hoffen, noch an den größten Verbrechen, von der ausgebliebenen Entschädigung für NS-Sklavenarbeiterinnen bis zum Jugoslawienkrieg wenn nicht direkt zu partizipieren, so zumindest ideell noch profitieren zu dürfen. Uninformiert, desinteressiert, borniert und empathielos – so kennt mensch Euch.

Wenigstens Einige von Euch regten sich dann doch, als die hessische Landesregierung beschloss, Euch pro Semester 50 - 1500 Euro mehr abzuknöpfen. Da habt Ihr Euch zur Vollversammlung geschleppt und – als Ihr gefragt wurdet – brav die Hand gehoben. Dann seid Ihr wieder ins Seminar gegangen und habt in eurer grenzenlosen Dienst- und Dienstleistungsmentalität gedacht, dass der AStA schon einen Streik für Euch organisieren wird. Die Seminare habt Ihr erst dann verlassen, als die Profs es Euch händeringend befohlen haben – um nach Hause zu gehen. Vielleicht hättet Ihr einfach dort bleiben sollen, dann wäre uns, Euch und der Öffentlichkeit euer demütiges und demütigendes Gebaren erspart geblieben, als Ihr mit „lustigen Aktionsformen“ eure politische Unbedarftheit und schrankenlose Naivität kund tun musstet. All die „kreativen und bunten Aktionen“ – mir wird es schon schlecht, wenn Ich das Wort nur höre – vom Sankt Rolands-Umzug über das Trockenschwimmen bis zum Studikarneval haben nur bewiesen, wie lächerlich euer Protest war. Während vergleichbare Zumutungen in Frankreich oder Italien Generalstreiks auslösen, war eure Parole: „Streik ja – aber nur in der Mittagspause.“

Die smarten Smile-Aktiönchen hatten vor allem den Zweck, der geneigten Öffentlichkeit zu versichern dass Ihr die besten Absichten habt, fleißig seid, mitmachen wollt. Dass Ihr es Euch mit niemanden verscherzen, verderben und gerne mit allen zusammen, mit Professorinnen, Unileitung und am besten noch mit Roland Koch persönlich in einem Boot sitzen, an einem Strang ziehen würdet. Eure beschissen friedfertige Konstruktivität konnte es selbst nicht erschüttern, dass Euch die Medien geradezu darum anbettelten, endlich etwas zu tun, über das zu berichten sich lohnen würde. Irgendetwas Spektakuläres, dass wenigstens eine Sondersendung gerechtfertigt hätte, einen Live-Bericht, ein bisschen Reality-TV. Ihr aber habt Euch zufrieden in die Bussessel gelehnt, als ihr aus Wiesbaden zurückfuhrt und drei Stunden lang auf einer vorgegeben Route trillernd „marschiert“ wart, um bei einer Kundgebung mit der Polizeigewerkschaft ein „Dialogangebot“ zu unterbreiten und ein Protestwürstchen zu mampfen: „Heute ham wir´s denen aber gegeben!“. Habt Ihr das wirklich gedacht, habt Ihr wirklich geglaubt, es würde Koch und Co. jucken, dass Ihr für eine Minute in der Hessenschau erscheint, habt Ihr wirklich gedacht, sie würden verängstigt im Landtag hocken und zittern vor eurem Mut? Nein, das habt Ihr nicht gedacht, so blöd seid selbst Ihr nicht. Das hättet Ihr auch gar nicht gewollt.

Wut – davon war bei Euch nichts zu spüren. Ihr wolltet ja niemanden weh tun, nicht den Verkehr aufhalten, keinen ökonomischen Schaden anrichten. Selbst auf der Demo habt ihr an den roten Ampeln gehalten, seid nie über die Gleise gelaufen. Vor allem aber wolltet Ihr den Standort Deutschland nicht schwächen. Ihr wolltet nicht zeigen, dass Ihr Geld vom Staat braucht, dass es eine Selbstverständlichkeit wäre, ausreichend Finanzmittel einzufordern; vielmehr wolltet Ihr demonstrieren, dass der Staat Euch braucht, dass Ihr dem Land nutzt.

Aber Ihr habt da etwas nicht mitbekommen: Die Zeit der Zugeständnisse, der sozialen Kompromisse zwecks Erhaltung der Gemeinschaft, ist vorbei. Der Burgfrieden ist aufgekündigt, schon lange im Gange ist der Klassenkampf – von oben. Ihr könnt es täglich aus den Zeitungen erfahren: Ihr werdet zum großen Teil schon zu den Sozialschmarotzerinnen gezählt, Ihr seid überzählig, überflüssige Kosten, die gesenkt werden müssen. Es wird gespart an Euch, selbst Eure Zähne müsst Ihr künftig selbst bezahlen. Aber das ist Euch egal. Ihr nehmt selig alles hin. Wie furchtbar groß muss eure Angst sein, nicht mehr dazugehören zu dürfen. Wie furchtbar groß muss eure Angst sein, dass ihr Euch an alle ideologischen Lappen klammert, die Euch hingeworfen werden; dass ihr so viel Wert darauf legt, zumindest symbolisch, ideell dabei zu sein: „Komme was wolle, ich bin ein Teil der Nation.“. Und ganz Unrecht habt Ihr ja auch nicht: Zumindest zum Gürtel-enger-schnallen werdet Ihr gebraucht. Es ist bitter, aber wahr: jetzt seid Ihr Studis, bald seid Ihr vielleicht alleinerziehend, arbeitslos, sozialhilfempfangend, arbeitnehmend - aber als aller Erstes bleibt Ihr „verdammte Deutsche“ (The Big Lebowski).

Etwas besseres als Studiengebühren habt ihr wirklich nicht verdient!


sinistra! radikale linke

What the fuck means " massentauglich" ???

Elvis 27.05.2006 - 21:47
Sorry, aber was soll das ständige Gelaber über die "Massentauglichkeit" der Protestaktionen. Die überwiegende Mehrheit (Masse) der Wahlberechtigten in Hessen hat Roland Koch gewählt! Das erste Mal nach einer rassistischen Wahlkampagne zur doppelten Staatsbürgerschaft, das zweite Mal nach den antisemitischen Äusserungen Hohmanns. Mal abgesehen davon dürften wir nach dieser Massenlogik gar nicht mehr auf die Straße, weil immer jemand im Stau sitzen wird und sich über die Demo ärgert. Außerdem ist es ja wohl sinnvoller nicht im vorauseilenden staatstragenden Gehorsam, anständige Aktionen zu planen, die bloß keinem weh tun damit uns alle lieb haben, sogar die Polizei und die hessische Landesregierung, die sich genau solch einen kalkulierbaren Protest wünschen. Mal abgesehen davon ist es unter aller Sau das hier Leute denunziert werden, die vielleicht an der Uni in diversen Gremien sitzen und namentlich bekannt sind. Man mag zur Sinistra stehen wie man will, aber was soll diese bescheuerte Spalterscheisse. Was sollen diese Spekulationen, wer die Mülltonnen auf´m Campus angzündet hat. Es wäre wohl wirklich angebrachter sich über die Gewalt der Bullen, die Verletzten, die Festnahmen, die Vorladungen einiger durch den Staatsschutz aufzuregen, als hier über bunte Hippieaktionen (die eh schon so altbacken sind, wie TonSteineScherben- Songs) mit denen man sich beim letzten deutschen Spießer und den Bullen versucht anzubiedern. Im übrigen wird der Protest so selbstständig lahmgelegt, weil wir so nicht mehr kritikfähig sind und uns an ein reaktionäres System anbiedern! FucK off!

no way

sucks 29.05.2006 - 03:38
die sinistra ist aktiv am streik beteiligt...sie reden selbst mit ruckis...anstatt von aussen den bürgermob zu bekämpfen...ich bin dafür denen ihr antdi-dtum abzuerkennn..ssind halt aoftcoreantiimps..they suck!!!