Interview mit ETA (GARA) - Teil 2

- Trotzdem gibt es jene, die wiederholen, dass es irreversibel sein muss.

Das erscheint uns als etwas Sinnloses. In diesem Moment, in dem Augeblick, indem ETA eine Entscheidung mit ähnlichem Tiefgang gefasst hat, als sie um den Prozess anzustoßen, die Aussetzung der bewaffneten Aktionen anzeigte, halten wir das Streben einer Verortung der Verantwortlichkeit bei der ETA und das Suchen nach der Eröffnung von Debatten auf dieser Basis, für eine große Irreversibilität und es gibt zu denken, bezüglich des ärmliche Niveaus der politischen Verantwortlichen, die im Baskenland agieren; ein ganz sicher knauseriges Niveau.

Gut, wenn sie jetzt ausdrücken wollen, dass ihr Kompromiss in dem Prozess definitiv ist und ihr Wille zur Überwindung des Konflikts irreversibel, sind sie auf einem guten Weg. Wenn sie im Gegenteil danach suchen, den Schlüssel ein weiteres Mal dazu zu benutzen, die Entscheidungen der ETA irreversibel zu machen, ohne irgendeinen demokratischen Prozess zu entwickeln, müssen wir ihnen klar sagen, dass sie vollkommen irren.

ETA hat ihren prinzipiellen Entschluss, den Prozess anzustoßen, realisiert. Aber sie hat das mit dieser Entscheidung getan, wie sie bis jetzt Bahn genommen hat. Und so werden wir weitermachen. Was wir den Agenten nun sagen, ist dass sie ihre Kompromisse konkretisieren ( sollen ).

- Madrid und Lakua ( insbesondere die PNV ) haben gefordert, dass der Waffenstillstand universal sein soll. Ist es so?

Diesen Führern und Parteien, jenen, welche diese Leier wiederholen, sagen wir, dass sie die Parameter der Entscheidung der ETA kennen und auch deren Zuverlässigkeit und ETA hat klar deutlich gemacht, was ihre Kompromisse sind. Den Rest halten wir für Diskurse, die zur Schau gestellt werden sollen, um die Handlungsweise jedens zu rechtfertigen und die Einwohner/innen zu verwirren. Das Schlimme ist, das diese Diskurse auch dazu benutzt werden, um die Schritte, die für den Prozess unternommen werden müssen, zu blockieren, mit dem Ziel, diesem Bedingungen zu implizieren und sein Naturell zu entstellen.

- Seit Sie den Waffenstillstand erklärt haben, wurden zwei Angriffe verzeichnet, die mit kale borroka in Verbindung standen, in Barañain und in Getxo. Was haben Sie zu diesen beiden Angriffen zu sagen?

Wir liefern keine Lesart zu konkreten Geschehnissen und noch viel weniger zu dem Wirbel, der als Interessenfunktion von Parteien und Medien gemacht wird. Wir machen viel weitgreifendere Einschätzungen, z.B. über den öffentlichen Kampf und die Antwort des Volkes.

- Und was ist diese Einschätzung?

Solange die Angriffe der bewaffneten Kräfte und die Verfolgung und Freiheitsberaubungen der Bürger/innen fortdauern; solange die Bürger/innen in den Polizeiquartieren gefoltert werden; solange die Verletzung der Rechte der Gefangenen anhält und der Ausnahmezustand nicht beendet wird, glauben wir ganz klar, dass die baskischen Bürger/innen antworten, sich mobilisieren und alle Mittel benutzen müssen, die sie in der Hand haben. Wir glauben, dass diese Angriffe die Manifestierung des Unwillens und der öffentlichen Meinung sind. Was uns anklagenswert erscheint, ist dass diese Parteien, vor den Tatsachen dieser Natur, von Neuem anstreben, die Verantwortung für die Konfrontation, über die Unabhängige Linke zu verhängen. Das halten wir für einen enormen Akt der Heuchelei, präzise gesagt, weil es diese Parteien sind, die dann, wenn gefoltert und verhaftet wird, wegsehen, oder, noch mehr, welche die Polizeikräfte dazu aufhetzen, diese Angriffe zu begehen, mit dem Ziel der Izquierda Abertzale einen Schlag zu versetzen.

- Aber trägt die ETA nicht irgendeine Verantwortung für diese Angriffe?

Die ETA hatte keine und hat auch jetzt keine, weder Verantwortung noch Urheberschaft an diesen Attacken; aber dass niemand auf die Idee kommt, angesichts der Antwort der Bürger/innen, von der ETA zu verlangen, die Arbeit der Feuerwehr auszuüben. Womit Schluss gemacht werden muss, sind die Angriffe der Staaten und der bewaffneten Kräfte.

- Andernteils war viel von den Briefen die Rede, die Sie angeblich an Unternehmer gesandt haben und in welchen Sie von diesen Geld forderten. Haben Sie sie geschickt?

An erster Stelle wollen wir die Vergiftung seitens der Polizeikräfte anzeigen und das Interesse Einiger daran, Debatten loszutreten, die auf dieser Vergiftung basieren und daran, innerhalb der politischen Debatte Verwirrung zu provozieren.

Es ist präzise, zu erklären, dass der Befreiungskampf von Euskal Herria immer diverse Arten von Notwendigkeiten verursacht hat, und unter diesen gibt es ökonomische Notwendigkeiten, um auf irgend eine Weise, Front in diesem Kampf zu machen und heute wirft dieser Kampf weiterhin diese Notwendigkeiten auf , inklusive der wirtschaftlichen. In dieser Entwicklung sind die Angebote, die von den Bürger/innen gemacht wurden, sehr breit; der Beitrag der in dem Kampf für das Baskenland geleistet wurde, war sehr groß, auch der ökonomische Beitrag. Wir verstehen dies als Unterstützung verpflichteter Personen. ETA garantiert, dass dieses Geld für die Freiheit und den Aufbau Euskal Herria´s verwendet wird. In diesem Sinne verorten wir die Geld-Petitionen, die von der ETA gemacht worden sind.

Wir betrachten es als einen gewaltigen Akt der Heuchelei, dass diejenigen, welche die von der ETA realisierten Geld-Petitionen skandalieren, genau gesagt einige Parteien sind, die sich dank Korruption und verdeckter Geschäfte bereichern; oder jene, die über Kautionen, der Unabhängigen Linken, tausende Millionen rauben oder die tausende Millionen an Geldstrafen, von mobilisierten Bürger/innen einziehen; oder irgendwelche Unternehmer, die sich durch Ausbeutung bereichern oder jene, die tausende Millionen von Steuern an Spanien bezahlen, die aber nicht willens sind, auch nur irgendetwas zugunsten des Baskenlandes zu leisten.

- Es gibt jene, wie Ibarretxe, welche sagen, dass es sich um den letzten Zug handelt...

Dieser Diskurs ist nicht neu; Dinge wie das, hören wir seit 30 Jahren. Sie werden benutzt, um der Unabhängigen Linken zu drohen; eine Drohung hinsichtlich der Situation, wie sie in Zukunft sein könnte. Genauso wie Ibarretxe, muss jenen, die das Konzept des letzten Zuges aufgestellt haben, gesagt werden, dass die Izquierda Abertzale viele Jahre in diesem Zug zugebracht hat; eingestiegen in diesen Zug des Kampfes für die Rechte des Baskenlandes, und dass wir die absolute Entschlossenheit besitzen, diesen Kampf fortzusetzen, bis die Freiheit für unser Volk erreicht ist, ungeachtet aller Schwierigkeiten und Drohungen. Ganz sicher sind wir gewillt, diese Reise mit vielen anderen Agenten zu erkämpfen und die PNV weiß das. Was uns schlimm erscheint ist, dass während seit Jahren auf dem Spiel steht, dem Konflikt einen demokratischen Ausweg zu verschaffen, diese Situation dazu benutzt wird, Strategien der Drohungen gegen die Unabhängige Linke zu erneuern.

- In Verbindung mit all dem, hat die spanische Regierung erklärt, dass zunächst der Waffenstillstand geprüft werden muss und dass sie auf Instrumente und Wege zählt, dies zu tun.

Mit der Waffenruhe hat ETA ihren fundamentalen Beitrag zu dem Prozess geleistet und sie hat deutlich ihre Zuverlässigkeit und die Tragweite ihres Kompromisses und ihres Willens gezeigt. Nun signalisiert sie den Obrigkeiten von Moncloa, ihre Kompromisse aufzunehmen und zu erfüllen, um dem Konflikt einen Ausweg über Verhandlungen zu ermöglichen. Und einer davon ist, bis heute, die repressiven Verhaltensweisen zu verbannen, Willen zu zeigen und Schritte zu unternehmen.

- Auch Josu Jon Imaz hat klar zum Ausdruck gebracht, dass die Kontrollierung des Waffenstillstands seine Priorität ist.

Einige Parteien legen anderen, ohne Unterbrechung Bedingungen auf. Vor allem die PNV muss ihr eigenes Betragen aufklären und überprüfen; sie muss klären, weshalb sie in den wenigen Stunden, als die Initiative der ETA in Kraft getreten war, zwei Bürger verhaften ließ; oder weshalb sie jetzt noch immer die autonome Polizei dazu einsetzt, um die baskische Bevölkerung anzugreifen; oder weshalb sie damit weitermacht, die Ertzaintza als ihren bewaffneten Arm zu benutzen. Weshalb fährt die PNV damit fort, die autonome Polizei Spaniens, im Dienst der eigenen politischen Entscheidungen innerhalb ihrer politisch-militärischen Strategie, zu benutzen. Das ist, was die PNV erklären muss, und weshalb wir klarstellen, dass es nicht möglich ist, eine Situation des Friedens in Euskal Herria zu garantieren, solange nicht diese autonome Polizei Spaniens als Repressivkraft, außer Funktion gesetzt wird.

- Unternimmt auch die ETA irgendeine Form von Kontrolle?

Was wir klarstellen ist, dass es die Angriffe der Staaten sind, die beendet werden müssen, und dass dies jene tun müssen, die für deren Apparate verantwortlich sind, d.h. die Obrigkeiten Spaniens und Frankreichs. Die Antwort der ETA wird entsprechend dem Verhalten der Staaten Spanien und Frankreich funktionieren.

- Haben die Verhandlungen Eile?

Wenn von Eile und ähnlichen Faktoren die Rede ist, ist das, was wir glauben, dass es notwendig ist, den Prozess mit kontinuierlichen Schritten zu nähren, besser heute, als morgen; das Wichtigste ist es, denn Prozess ohne Unterbrechung zu speisen und dafür müssen konkrete Schritte getan werden, ohne dass Gelegenheit dazu geboten wird, dass er in sich selbst stagniert; ohne zuzulassen, dass er letztlich stirbt.

Wir verstehen nicht, weshalb manche Parteien die Absicht manifestieren, hinter die bereits in diesem Prozess gemachten Schritte, zurückzutreten; wir vermuten hinter dieser Absicht parteiliche Interessen, oder den Vorschlag und die Strategie, die Position der anderen zu zerschleißen. Im Rahmen des Prozesses der Konfliktüberwindung, ist der Moment erreicht, den bis jetzt demonstrierten Willen, in konkrete Taten umzusetzen. Warum bis Morgen warten, mit den Kompromissen und Schritten, die heute ergriffen und getan werden können?

- Wie ist die Einschätzung der ETA einiger Tatsachen, die seit dem 22. März vorgefallen sind, wie : Verhaftungen, Polizeikontrollen, die fortdauernden Illegalisierungen... ?

Der Prozess braucht diverse demokratische Basisbedingungen, um sich entwickeln zu können. Um diese Bedingungen zu garantieren, ist es unerlässlich, dass in der Offensive der Staaten eingehalten und ihre repressive Vorgehensweise verbannt wird. Es liegt in den Händen Spaniens und Frankreichs, die dafür notwendigen Schritte zu tun. Mehr noch, wir verstehen die begangenen Angriffe, als eine direkt gegen den Prozess gerichtete Attacke, und in der letzten Zeit als Attacken, in Richtung, gegen die Entwicklung eines demokratischen Prozesses. Unter anderem, weil es sich um Freiheitsberaubungen und Hindernisse, direkt gegen designierte Repräsentanten für die Entwicklung des demokratischen Prozesses der Unabhängigen Linken handelt. Wir müssen rundherum manifestieren, dass die Attacken, die begangen werden, nicht kompatibel sind, mit einem Prozess der Auflösung des Konflikts und der Entwicklung eines demokratischen Prozesses. Wir müssen klar sagen, dass es unmöglich ist, indem Prozess fortzufahren, wenn die Attacken der Staatsapparate andauern.

- Mit ihrer Initiative hat ETA Madrid und Paris, klar offiziell dazu aufgefordert, die Ergebnisse der demokratischen Debatte, die im Baskenland stattfinden muss, zu erklären und zu akzeptieren; aber es gibt noch keine Nachrichten in diesem Sinne. Erwarten Sie, dass diese Erklärung stattfinden wird? In welchen Termini müsste sie erfolgen?

Was die Regierungen Spaniens und Frankreichs manifestieren müssen, ist eine klare Vorgehensweise, die dem Konflikt über Verhandlungen zu einem Ausweg verhilft, mit einer klaren Position dazu, einen Prozess nach diesen Charakteristika, zu Ende zu bringen. Andererseits müssen sie ihr repressives Verhalten aufgeben; die Basisbedingungen garantieren, welche die Entwicklung des demokratischen Prozesses erlauben und das erfordert, die zivilen und politischen Rechte der Izquierda Abertzale zu respektieren und die Festnahmen unter den baskischen Bürger/innen und die Verfolgungen seitens der Polizeikräfte, einzustellen. Spanien und Frankreich müssen ihre Kompromisse des « Waffenstillstandes » aufnehmen und erfüllen, damit der Prozess sich entwickeln kann.

Aber die Obrigkeiten Spaniens und Frankreichs müssen eine Schlüsselantwort darauf geben, ob sie bereit sind, die Entscheidung der baskischen Bevölkerung über ihre Zukunft zu respektieren. Sie müssen ihren Willen proklamieren, alle Einschränkungen zurückzunehmen, welche dem Willen und der Entscheidung Euskal Herria´s aufgezwungen worden sind.

- Die spanische Regierung hat bekräftigt, dass sie keinerlei politischen Preis bezahlen wird, und auch die PP ( extreme Rechte ) übt Druck in diese Richtung aus. Verlangt die ETA irgendeinen politischen Preis?

Was die ETA fordert ist, dass allen aktuellen, antidemokratischen Auferlegungen ein Ende gesetzt wird. Deutlicher gesagt, dass sie damit aufhören, Staaten zu sein, die Repression und Teilung verursachen und Staaten sind, welche die Rechte des Baskenlandes in einem demokratischen Kontext respektieren.

Der Preis, und zwar ein sehr hoher, ist, dass die baskische Bevölkerung während langer Jahre, durch die Repression, durch die Verletzung unserer sämtlichen Rechte, durch die Unterdrückung unserer Identität und die Verletzung unserer linguistischen Rechte, bezahlen musste. Um diesen Staat der Unterdrückung zu überwinden und für die Wiederanerkennung dieser Rechte, muss der Prozess vollzogen werden.

- Worüber wird ETA mit den Staaten sprechen?

Für uns liegen das Schlüsselprinzip und die unvermeintliche Basis, in dem demokratischen Prozess, der sich in Euskal Herria entwickeln muss, und dort muss das prinzipielle Übereinkommen zur Überwindung des Konflikts erreicht werden; d.h. zwischen den baskischen Agenten ( Vermittlern ). Aus seiner Entwicklung wird die neue Situation entstehen, die eine Lösung des Konflikts ermöglicht. Frankreich und Spanien teilen wir mit, dass sie die Ergebnisse dieses demokratischen Prozesses respektieren ( sollen ).

Von daher muss die Verhandlung, die ETA mit den Staaten abhalten muss, auf dieser Basis errichtet werden. Die Essenz der Verhandlung zwischen ETA und den Staaten, entstammt diesem Ausgangspunkt, und, als letzter Terminus, konzentriert sich die prinzipielle Verhandlungsachse auf die Garantie, dass die Staaten die Restriktionen aufheben, die sie heute dem Baskenland aufzwingen.

Außerdem müssen die Staaten Garantien dafür bieten, dass dieser Prozess sich ohne ihr Eingreifen und ohne ihre Einmischung entwickelt; sie müssen Kompromisse ergreifen, um die repressiven Handlungen zu verbannen.

Auf diesen Grundlagen, wird sich die Situation eröffnen, um über die Konsequenzen des Konflikts zu sprechen und zu verhandeln, d.h. der Moment, um über Gefangene und Entmilitarisierung zu reden. Aber aus unserer Sicht, ist dies der andere Ausgangspunkt. Dass ist der Sinn, dem wir dem Bereich der Verhandlung mit der ETA geben.

- Die Frage der Gefangen, wie von Manchen behauptet wird, ist eine «technische»? Wo verorten Sie in dem Prozess, die Situation, unter welcher die Gefangenen und deren Rechte leiden ?

Die politischen Gefangen haben das Recht darauf, direkt an dem Prozess teilzunehmen und dazu besteht die Notwendigkeit. Sie müssen aktiv zu dem Prozess beitragen. Für uns ist dies keine technische Frage; es ist mehr... es ist vielmehr eine Frage, welche die ETA betrifft. Die Gefangenen sind militante Politische, die wegen ihres Kampfes für das Baskenland, im Gefängnis sind und deshalb wird mit der Antwort, auf die Begründung, die sie ins Gefängnis gebracht hat, gleichzeitig die Antwort auf die Frage der politischen Gefangenen gegeben werden. Und in einem Prozess der Konfliktauflösung muss dies einen Namen haben: Amnestie und Freilassung der Gefangenen. Die Freilassung der Gefangenen ist eine unausweichliche, demokratische Bedingung, im Prozess der Konfliktauflösung. Die Militanten, die ihrer Freiheit beraubt wurden, sind Gefangene, welche das Volk als die Seinen betrachtet und es ist das Baskenland selbst, welches proklamiert hat, dass in dem Prozess der Konfliktauflösung, die Gefangenen auf der Strasse sein müssen. Deshalb ist, was wir sagen, dass die baskische Bevölkerung, den Kampf um Amnestie weiterführen muss.

Zu alle dem, glauben wir, dass von heute an die Regierungen Frankreichs und Spaniens, Schritte der Respektierung der Rechte der Gefangenen unternehmen müssen; insbesondere der Anerkennung ihres politischen Status und der Respektierung der Basisrechte der Gefangenen; vor allem im Sinne einer Beendigung der Ausnahmesituation, die dem Kollektiv auferlegt wird; unter anderen Fragen, die Beendigung der vernichtenden Verteilung ( Anm.: der Gefangenen auf verschiedene Strafanstalten, tausende Kilometer weit vom Baskenland entfernt )

• Original (baskisch): http://www.gara.net/dosierrak/etari_elkarrizketa/index.php
• Übersetzung (spanisch): http://www.gara.net/dosierrak/etari_elkarrizketa/index_es.php
• Übersetzung (deutsch):
• • Teil 1: http://de.indymedia.org/2006/05/147009.shtml
  • Teil 2: http://de.indymedia.org/2006/05/147047.shtml
  • Teil 3: http://de.indymedia.org/2006/05/147233.shtml
  • Text als PDF (euskadinfo.net): http://www.euskadinfo.net/?p=53