Absage der Antifa Demo am 13.Mai in Koblenz

Die Anmeldung wurde heute zurückgezogen, nachdem das Ordnungsamt der Stadt Koblenz seine Ankündigungen des so genannten Kooperationsgespräches schriftlich bestätigt hat. Die Auflagen stellen nach Meinung der OrganisatorInnen den Sinn einer Demonstration in Frage. Dies zeigt sich beispielsweise im Verweigern der angemeldeten Route. Statt wie geplant an zentralen, öffentlichkeitswirksamen Straßen und Plätzen entlang zu laufen, sollte sie durch teilweise unbewohntes Gebiet führen. Das Umlegen der Strecke ist durch bereits vorher angemeldete Veranstaltungen, wie z.B. auf dem Zentralplatz, nachvollziehbar, rechtfertigt jedoch nicht den Ausschluss des gesamten Gebietes zwischen Hohenzollernstraße und den Bahngleisen. Es ist daher zu befürchten, dass in diesem stark frequentierten Bereich der Stadt der Aufmarsch der Neonazis stattfinden wird.

Neben dem Umlegen der Route wurde nahezu jede Möglichkeit der Meinungsäußerung und Außenwirkung genommen. So verbieten die Auflagen: Seitentransparente, das Abspielen von Musik, das Halten von Redebeiträgen während des Aufzuges und das Mitfahren des Lautsprecherwagens innerhalb der Demonstration. Diese Auflagen sind nicht akzeptabel und ergeben sich weder aus dem Versammlungsgesetz noch aus anderen strafrechtlichen Bestimmungen. Sie sind vielmehr Ausdruck einer Zensur unliebsamer politischer Aussagen.

Die Notwendigkeit einer eigenen Demonstration zeigt sich deutlich in dem „Aufruf der Bürgerinnen und Bürger gegen Rechtsradikale“ unter dem Motto „„Zu Gast bei Freunden“ – auch in Koblenz?“. So scheint es den OrganisatorInnen dieser Gegendemonstration vor allem um das Ansehen der Stadt Koblenz zu gehen. Nicht mit einem Wort wird in dem Aufruf der Anlass der Neonazidemonstration, die Forderung des Wiederaufbaus eines so genannten Ehrenmals für die Gefallenen der 1. und 12. Panzerdivision, erwähnt. Dass dieses Mal von Mitgliedern der Leibstandarte „Adolf Hitler“ und der Division „Hitlerjugend“ zur Ehrung ihrer toten Kameraden mit einstimmiger Genehmigung des Gemeinderates Marienfels 1971 aufgestellt wurde und somit beispielhaft für die Verherrlichung nationalsozialistischer Verbrechen ist, wird unterschlagen. Die Thematisierung jener Freundschaft und Kooperation, die Grundlage der Durchsetzung des eliminatorischen Antisemitismus waren, wäre unser Ziel gewesen.

Auf ein Einklagen eines Handlungs- und Äußerungsspielraums unserer Demonstration haben wir bewusst verzichtet. Obwohl die Aussichten auf Erfolg viel versprechend und solche Repressalien nicht akzeptabel sind, halten wir die Konzentration auf den Naziaufmarsch für vorrangig.

Kein Vergeben! Kein Vergessen!


Antifaschistischer Organisationskreis gegen NS-Verherrlichung