Ffm:Spontandemo nach Turm-VV
Nach einer Vollversammlung im Fachbereich Geselschaftswissenschaft haben in Frankfurt/Main heute, am Donnerstag den 11.05, erneut mehrere hundert Studierende gegen die geplante Einführung von Studiengebühren demonstriert. Sie versuchten in die Räume der "Kreditanstalt für Wiederaufbau" einzudringen, welche als eine der ersten angekündigt hatte sich an den Gebühren durch sogenannte Studienkredite bereichern zu wollen, wurden jedoch nach einigem gerangelvon Securities und der massiv anwesenden Polizei daran gehindert. Daraufhin blockierten sie immer wieder den Verkehr und zogen dann zum Campus Westend.
Auf der Vollversammlung für die Fachbereiche Gesellschaftswissenschaften und Erziehungswissenschaften sprachen sich mehrere Redner gegen die von einigen Medien forcierte Spaltung der StudentInnen in "friedliche" und "gewaltbereite" nach der gestrigen Großdemo aus.
Ein Redner erklärte "Die Gewalt geht von den Maßnahmen der Landesregierung und der Polizei aus. Wer die Lebensperspektive von zahlreichen Menschen zerstört, muss sich nicht wundern, wenn dafür der Verkehr lamgelegt wird und Scheiben demoliert werden. Frankreich hat gezeigt, dass nur ein breites Spektrum von Aktionen diese Reaktionäre Politik zurück drängen kann"
Die Studenten riefen auch dazu auf vermehrt die Institutionen ins Visier zu nehmen, welche sich - wie die KFW - an der "Politik der Ausgrenzung" beteiligten. Dazu müsse sich der Widerstand aber auch grundsätzliche gegen die kapitalistischen Ausgrenzungsmaßnahmen, wie Hartz 4 u.a., richten.
Die Studenten kündigten weitere Aktionen an. Eine Sprecherin: "Wir werden da anfassen, wo es der Landesregierung weh tut. Die WM und der CDU Landesparteitag sind ja auch bald..."
Ein Redner erklärte "Die Gewalt geht von den Maßnahmen der Landesregierung und der Polizei aus. Wer die Lebensperspektive von zahlreichen Menschen zerstört, muss sich nicht wundern, wenn dafür der Verkehr lamgelegt wird und Scheiben demoliert werden. Frankreich hat gezeigt, dass nur ein breites Spektrum von Aktionen diese Reaktionäre Politik zurück drängen kann"
Die Studenten riefen auch dazu auf vermehrt die Institutionen ins Visier zu nehmen, welche sich - wie die KFW - an der "Politik der Ausgrenzung" beteiligten. Dazu müsse sich der Widerstand aber auch grundsätzliche gegen die kapitalistischen Ausgrenzungsmaßnahmen, wie Hartz 4 u.a., richten.
Die Studenten kündigten weitere Aktionen an. Eine Sprecherin: "Wir werden da anfassen, wo es der Landesregierung weh tut. Die WM und der CDU Landesparteitag sind ja auch bald..."
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Ergänzungen
Darmstadt: Studenten legen Luisenplatz lahm
Gegen Deutschland
Fuck Germany! Rütli- Schule rules! Join the Neukölln- felling !
Folgen für "Ausländer"
Die Gebühren für Nicht-EU-Bürger beziehen sich auf solche, die ihren Hochschulzugang im Nicht-EU-Ausland erworben haben. Klar sind die Nicht-EU-Bürger auch durch extrem repressive Arbeitsgenehmigungsverfahren sowieso schon sehr benachteiligt. Das muss bei den Protesten thematisiert werden!
Aber der Unterschied zu den Migrantenkindern muss auch gemacht werden: diese werden in Deutschland oft schon lange vor dem Abitur aussortiert. Haben sie es aber bis dahin geschafft, dann gelten sie als "Bildungsinländer" und bekommen dieselben Gebühren wie ihre deutschen Mitstudenten. Hier ist es wichtig, die starke "soziale Selektion" zu thematisieren, die z.B. auch Arbeiterkinder sehr stark betrifft.
Noch ein anderer Fall sind Asylbewerber mit Duldung. Wenn sie studieren wollen, unterliegen sie noch weiteren Repressalien, da kenne ich mich aber nicht so gut aus und bitte um Ergänzung.