Zwangsauflösung der Berliner WASG am Samstag
Die Uhr tickt. Die Auflösung der Berliner WASG steht unmittelbar bevor. Das Auflösungsszenario: Am Donnerstag besuchen Mitglieder des WASG-Bundesvorstands plus Rechtsanwalt den Berliner Landeswahlleiter um den Eigenantritt der Berliner WASG zur Abgeordnetenwahl zurückzunehmen. Die Reaktion des Wahlleiter ist aber jetzt schon klar. Landeswahlleiter Schmidt von Puskás hält Sanktionen der Bundespartei gegen die Wahlalternative für nicht durchsetzbar. Das Vorgehen gegen den rebellischen Landesverband zeige eine „vordemokratische Denkweise“. Nur die zwei Vertrauensleute des Berliner Landesverbandes könnten die Waghlanzeige zurücknehmen. Das aber werden sie nicht tun.
Derweil verliert die PDS-LInkspartei 10 % und die WASG legt auf 3 % zu. Rot-Grün als Regierungsoption wird immer wahrscheinlicher. Ein Desaster für die PDS. Da hängen schließlich Tausend Jobs an der L.PDS-SPD Koalition. Da muß man doch was tun, gegen die Berliner WASG.
Ironischerweise wurde der unkündbare Beamte Schmidt von Puskas einst von der PDS-SPD Landesregierung strafversetzt - um anschließend um die Versetzung zum Landeswahlleiter zu bitten. Da sitzt er nun, da sitzt er gut, - zum Unwillen der Liebichs, Lafontaines, Ernsts und Lederers. Man sieht sich eben immer zwei mal im Leben.
Da die PDS die Hosen ziemlich voll hat und Druck auf den WASG-Bundesvorstand ausübt, bleiben ERnst und Lafontaine nur eine Option: Auflösung des Berliner Landesverbandes.
Auf die schamhafte Frage an Puskas, wer denn nach Auflösung des Berliner Landesverbandes berechtigt wäre, die Wahlanzeige zurückzuziehen, soll dann der Landeswahlleiter antworten: "Dann natürlich der Bundesvorstand - oder ein kommissarisch eingesetztes Gremium vor Ort."
Deshalb tagt am Samstag der neue WASG-Bundesvorstand im bayerischen Führt. Irgendwann am Abend zur Tagesschauzeit wird er dann vor die laufenden Kameras treten... Auflösung des Berliner Landesverbandes.
Interessanterweise tagen ebenfalls am Samstag Abend - im Berliner Westend die WASG-PDS-Freunde der Initiative Rixdorf. Im Charlottenburger Rathaus wird sicb am 13. Mai 2006, ab 17 Uhr bis 21:00 Uhr im Rathaus Charlottenburg - Festsaal Otto-Suhr-Allee 100 - 10585 Berlin-Charlottenburg U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz eine illustre Runde als neue fusionstaugliche "Aufbauorganisation" der Wasg-Berlin der Öffentlichkeit präsentieren. Mach der Mitteilung, dass der Bundesvorstand in Fürth gerade eben beschlossen hat, dass der Berliner Landesverband aufgelöst wurde.
Dieses Übergangsgremium wird vom Bundesvorstand kommissarisch eingesetzt um den neuen Berliner Landesverband zu repräsentieren. Die illustre Runde besteht vorwiegend aus Gewerkschaftsbürokraten, Alt-Stalinisten und Linksruck-Mitgliedern; - einige von ihnen wie Linksruck-Chefin und WASG-Bundesvorstandsmitglied Christine Buchholz sind sogar Mitarbeiter der Bundestagsfraktion der Linkspartei. Mit dabei auch Linksruck-Altkader Werner Halbauer, den Berliner Montagsdemo-Aktiven als unruhiger Geist bekannt. Als Liquidierer des Linksruck-Vorläufers SAG hat der Hanoveraner Alt-Kader seine Erfahrung im Auflösen von Landesverbänden.
Die Linkspartei wird zur Belohnung Listenplatz 9, 15 und 25 ihrer Landesliste der Abgeordnetenwahl für Leute wie Halbauer bereithalten.
Derweil verliert die PDS-LInkspartei 10 % und die WASG legt auf 3 % zu. Rot-Grün als Regierungsoption wird immer wahrscheinlicher. Ein Desaster für die PDS. Da hängen schließlich Tausend Jobs an der L.PDS-SPD Koalition. Da muß man doch was tun, gegen die Berliner WASG.
Ironischerweise wurde der unkündbare Beamte Schmidt von Puskas einst von der PDS-SPD Landesregierung strafversetzt - um anschließend um die Versetzung zum Landeswahlleiter zu bitten. Da sitzt er nun, da sitzt er gut, - zum Unwillen der Liebichs, Lafontaines, Ernsts und Lederers. Man sieht sich eben immer zwei mal im Leben.
Da die PDS die Hosen ziemlich voll hat und Druck auf den WASG-Bundesvorstand ausübt, bleiben ERnst und Lafontaine nur eine Option: Auflösung des Berliner Landesverbandes.
Auf die schamhafte Frage an Puskas, wer denn nach Auflösung des Berliner Landesverbandes berechtigt wäre, die Wahlanzeige zurückzuziehen, soll dann der Landeswahlleiter antworten: "Dann natürlich der Bundesvorstand - oder ein kommissarisch eingesetztes Gremium vor Ort."
Deshalb tagt am Samstag der neue WASG-Bundesvorstand im bayerischen Führt. Irgendwann am Abend zur Tagesschauzeit wird er dann vor die laufenden Kameras treten... Auflösung des Berliner Landesverbandes.
Interessanterweise tagen ebenfalls am Samstag Abend - im Berliner Westend die WASG-PDS-Freunde der Initiative Rixdorf. Im Charlottenburger Rathaus wird sicb am 13. Mai 2006, ab 17 Uhr bis 21:00 Uhr im Rathaus Charlottenburg - Festsaal Otto-Suhr-Allee 100 - 10585 Berlin-Charlottenburg U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz eine illustre Runde als neue fusionstaugliche "Aufbauorganisation" der Wasg-Berlin der Öffentlichkeit präsentieren. Mach der Mitteilung, dass der Bundesvorstand in Fürth gerade eben beschlossen hat, dass der Berliner Landesverband aufgelöst wurde.
Dieses Übergangsgremium wird vom Bundesvorstand kommissarisch eingesetzt um den neuen Berliner Landesverband zu repräsentieren. Die illustre Runde besteht vorwiegend aus Gewerkschaftsbürokraten, Alt-Stalinisten und Linksruck-Mitgliedern; - einige von ihnen wie Linksruck-Chefin und WASG-Bundesvorstandsmitglied Christine Buchholz sind sogar Mitarbeiter der Bundestagsfraktion der Linkspartei. Mit dabei auch Linksruck-Altkader Werner Halbauer, den Berliner Montagsdemo-Aktiven als unruhiger Geist bekannt. Als Liquidierer des Linksruck-Vorläufers SAG hat der Hanoveraner Alt-Kader seine Erfahrung im Auflösen von Landesverbänden.
Die Linkspartei wird zur Belohnung Listenplatz 9, 15 und 25 ihrer Landesliste der Abgeordnetenwahl für Leute wie Halbauer bereithalten.
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Ergänzungen
Ein andere Sicht der Dinge liefert
Ultimatum des Bundesvorstands
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Linskruck hat sich seit langem
Linksruck-Christine
Liebe SAV, liebe Antikommunisten
Mannomann
Lieber eine wirkliche ausserparlamentarische Opposition aufbauen, und dann, ich betone: dann, und auch nur vielleicht, ein paar Parlamentarier ins Rennen schicken. Das was die WASG, egal welche Fraktion, jetzt macht, ist verschwendetete Zeit und wenig unterstützenswert.
was sollen die Bilder
In der WASG Berlin sitzen genug Leute, die eine knochenrechte Gesinnung haben. Also nicht mit Steinen werfen, wenn man im Glashaus sitzt.
Startseite?
"Rechte in der WASG"?
Nun wird durch die Gegner des Alleinantritts die Tatsache, dass ein mutmaßlicher Schill-Anhänger, der mittlerweile der PDS angehört, und die Tatsache, dass ein Mitglied des Bundesvorstands zur NPD überläuft, als Argument GEGEN einen Alleinantritt der WASG in Berlin ins Feld geführt. Wo bleibt da die Logik? Ganz einfach: Da wo Rechte drin sind, ist eine Auflösung der Struktur gerechtfertigt. Na, aber dann bitte schön, wie kam der Nazi in den Bundesvorstand?
Was das Glashaus angeht, aus dem heraus keine Steine herausgeworfen werden sollten, erinnere ich nur an den Vorfall in Großbritannien. Mitglieder einer Nazi-Gruppe wurden in die Studi-Organisation der Linksruck-Schwester SWP aufgenommen. Was einfach zum Ausdruck bringt wohin der Populismus dieser angeblichen "Trotzkisten" führt, die Mitglieder nach dem Staubsaugerprinzip aufnehmen.
Mobilmachung für den Eigenantritt
indy-unglaubliche Mods!
cool down
rechtliche Schritte
@ ddd
@Jurist - Veröffentlichung von Fotos
ERKLÄRUNG VON WERNER HALBAUER
leider müssen wir die für den heutigen Sonnabend (13. Mai 2006) geplante
Veranstaltung "Wie weiter im Parteineubildungsprozess?" im Rathaus
Charlottenburg zu verschieben.
Gemeinsam mit Mitgliedern und Sympathisanten, die die Konkurrenzkandidatur
der WASG Berlin ablehnen und den Aufbau einer neuen linken Partei in Berlin
befürworten, wollten wir diskutieren, wie sich der Parteineubildungsprozess
unter den besonderen Umständen Berlins organisieren und befördern lässt.
Nachdem maßgebliche Teile des Berliner Landesvorstands zu dieser
Veranstaltung mobilisieren mit der Absicht, diese Diskussion zu verhindern,
sehen wir keine Möglichkeit, die anstehenden, wichtigen Fragen sachlich und
sinnvoll zu debattieren.
Wir wollen die ohnehin aufgeheizte, teilweise vergiftete Atmosphäre in
Teilen des Landesverbandes der WASG nicht weiter verschärfen.
Wir treten weiterhin für eine neue linke Partei bestehend aus
Linkspartei.PDS, WASG und weiteren gesellschaftlichen Linken ein. Nach wie
vor stehen wir vor der Herausforderung, den Parteineubildungsprozess auch in
Berlin zu befördern. Diese Herausforderung nehmen wir an. Die
Diskussionsveranstaltung wird deshalb auf einen späteren Zeitpunkt
verschoben.
Wir entschuldigen uns für die kurzfristige Absage und bitten um Euer
Verständnis.
Mit solidarischen Grüßen
Werner Halbauer, Walter Mayer, Hans-Ulrich Riedel