Rgbg: 1.Mai-Demo & Nazi-Provokation

[anita_f.] 04.05.2006 20:52 Themen: Antifa Antirassismus Soziale Kämpfe
Erste Mai Demonstration des DGB in Regensburg
Neonazis führen Kundgebung durch
Eine Woche vor der 1. Mai Demonstration kündigte der KS-Führer Willi Wiener eine Alternative für alle "Kameraden" an, die nicht zu einer der zentralen Mai-Veranstaltungen fahren konnten. Auf einschlägigen Internetforen rief die KS Asgard Ratisbona dazu auf, an der DGB-Demonstration in Regensburg teilzunehmen. Dies wäre ihm aber vermutlich nicht gelungen, da die alarmierte Gewerkschaftsbasis beschlossen hatte, den FaschistInnen die Teilnahme zu verwehren. Der NPD-Kreisvorsitzende Willi Wiener meldete dann aber doch eine "Kundgebung" am zentral gelegenen Ernst-Reuther-Platz unter der Losung: "Gegen Globalisierung - für Volksgemeinschaft" an.
Dies Gescha scheinbar erst am Freitag Abend. So hätte die Stadt Regensburg die beste Möglichkeit gehabt den Naziauftritt per Verbot zu verhindern, da sich bis Montag keine Gelegenheit mehr gefunden hätte gegen ein solches Verbot zu klagen.
Dem Aufruf folgten jedoch nur ca. 25 Nazis. Der Regensburger KS-Vorsitzende Willi Wiener hielt eine kurze Rede um dann 1 1/2 Stunden an Ort und Stelle zu verharren. Da die Kundgebunghinter Polizeigittern abgehalten werden musste, hatten die Nazis keine Möglichkeit gehabt Flyer zu verteilen.
Dagegen protestierten ca 40-50 Antifaschist_innen. Gegen den Versuch Passant_innen mit Flyern auf die Situation aufmerksam zu machen schritt die Polizei mit der Begründung ein, der Bürgersteig sei für diese Nutzung nicht vorgesehen, ein, zum verteilen von Flyern brauche mensch eine Genehmigung. Rechtliche Folgen sind zu erwarten.
Daran lässt sich gut aufzeigen, welche Taktik in Regensburg gefahren wird:
Den Nazis wird jede Möglichkeit geboten ihre faschistische Propaganda zu verbreiten, werden jeglicher antifaschistischer Widerstand dagegen im Keim erstickt werden soll. Gegen Fahnen, Transparente oder Flugblätter wird sofort rechtlich vorgegangen, meist wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetzt.
So sollen die Antifaschist_innen eingeschüchtert werden und der Spaß am Widerstand gegen die Nazis soll ihnen verdorben werden.
Nach Ende der Naziveranstaltung wurden die Faschistinnen in zwei Gruppen Richtung Bahnhof und Dachauplatz erskortiert. Die größere der beiden Gruppen fuhr mit dem Zug Richtung Schwandorf/ Regenstauf ab.

Am Vormittag fand die DGB-Demonstration statt, an der sich ca. 1500 Menschen beteiligten.
Im gegensatz zu den Jahren davor bildeten ca. 25 Regensburger Jugendliche einen „Antikapitalistischen Block“ und versuchten so der Demonstration einen "alternativen Charakter" zu geben. Was bei der Mehrheit der Teilnehmer_Innen auf positive Resonanz stieß.

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Die nächste Nazikundgebung in Regensburg ist bereits angekündigt:

Am Sonntag, den 07.05.06 von 14 bis 16 Uhr am Ernst-Reuter-Platz unter dem Motto: „8. Mai 1945 – Wir feiern nicht!“
Dies ist die passende Gelegenheit für Menschen, die den 8. Mai als Tag der Befreiung empfinden, ihrer Freude über die Befreiung lautstark Ausdruck zu verleihen.
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Ergänzungen

Broschüre "Entwicklung der Neonaziszene...

...im Raum Regensburg 05.05.2006 - 15:38
Die sehr informative Broschüre, die einen guten Überblick gibt, kann nun auch bei der VVN/BdA bestellt werden
 vvn-bda@che-zentrum.de

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