Spontandemo in Heppenheim + 1.Mai News

lara 30.04.2006 15:01 Themen: Antifa
Ein Bericht zur Spontandemonstration "Kein Polizeischutz für Faschisten!" am 29. April 2006 in Heppenhein und News zum 1.Mai in der Rhein-Neckar Region.
Am Samstag Nachmittag den 29.April um 14.00 versammelten sich spontan knapp fünfzig AntifaschistInnen in der Heppenheimer Innenstadt um anschließend gegen die Normalisierung von Naziaufmärschen durch die Polizei zu demonstrieren. Die Demonstration zog eine halbe Stunde durch die Heppenheimer Fußgängerzone und wurde am Bahnhof aufgelöst.
Auslöser für die spontane Zusammenkunft war die vorab Ankündigung der hessischen Polizei am 1. Mai in Heppenheim den Naziaufmarsch "unter allen Umständen laufen zu lassen". (Siehe: http://www.de.indymedia.org/2006/04/144969.shtml).

Im folgenden ist der von den DemonstrantInnen verteilte Flyer dokumentiert:


Kein Polizeischutz für Nazis!
Gegen die Normalisierung von Naziaufmärschen durch die Polizei
Am 1. Mai 2006 werden militante Neonazis aus dem Spektrum der freien Kameradschaften (maßgeblich das so genannte „Aktionsbüro Rhein Neckar“) und Mitglieder der NPD, geschützt von der Polizei, in Heppenheim und Weinheim aufmarschieren.

Wer wird da von der Polizei beschützt ?

Im „Aktionsbüro Rhein Neckar“ sind bekennende Nationalsozialisten
zusammengeschlossen. Sie stehen für die
militanteste Form von Rassismus, Antisemitismus und
Nationalismus und fordern eine „revolutionäre Umgestaltung“
der Gesellschaft nach den Prinzipien von Rasse und
Volksgemeinschaft. Es sollte sich jeder bewusst sein, wer
da am 1.Mai in Heppenheim und Weinheim marschieren
will. Faschisten wie die der im „AB Rhein Neckar“ organisierten
„Kameradschaft Bergstrasse“ und Co. sind keine
„verirrten Jugendlichen“ oder „wütende Prolls“, sondern
wahnhafte Überzeugungstäter, deren politische Vorstellungen
auf Vernichtung und Barbarei hinauslaufen. Jeder
erfolgreiche Naziaufmarsch ist ein Stück Normalisierung
ihres Nationalismus und Rassismus. Für all die Menschen,
die nicht in die kleine Welt, die sie Deutschland nennen,
passen, stellen die Nazis eine tödliche Gefahr dar.

Ein falsches Demokratieverständnis schützt die Nazis

Bereits 2004 konnten sich die Nazis gleich zwei mal sowohl
auf die Heppenheimer Stadtverwaltung, als auch
auf das hessische Innenministerium, Gerichte und Polizei
verlassen. Auch in diesem Jahr wurde der Aufmarsch
durch die Stadt Heppenheim genehmigt.

Zur Rechtfertigung verweist man im Rathaus gerne auf
Urteile der Verwaltungsgerichte, die unter Berufung auf
das „Recht der freien Meinungsäußerung“ die Aufmärsche
der Neonazis legitimieren. Der reibungslose Ablauf
der Naziaufmärsche wird schließlich durch den Einsatz
mehrerer Hundertschaften der Polizei gewährleistet. Die
Geschichte lehrt uns aber: Faschismus ist keine Meinung
wie jede andere, sondern ein Verbrechen. Nazis darf keine
Grundlage gegeben werden ihre Menschenverachtenden
Positionen zu Vertreten.

Das Szenario in Heppenheim und Weinheim - Die
„polizeilich national befreite Zone“

Die angekündigten Aufmärsche in Heppenheim und Weinheim
stehen in einer ganzen Reihe von Aufmärschen, die
das „Aktionsbüro Rhein Neckar“ in den letzten zwei Jahren
durchgeführt hat. (z.B 2005: die „Doppeldemo“ am
1.Mai in Frankenthal und Worms)

Alle Städte verwandelten sich zum Aufmarschszeitpunkt
durch Großeinsätze der Polizei zu „polizeilich national befreiten
Zonen“. Wo Nazis, von der Polizei geschützt, ihre
Ideologie verbreiten konnten. Jedes mal stellte sich eine
vielfach höhere Zahl an GegendemonstrantInnen den FaschistInnen
in den Weg und doch konnten sie jedes mal,
wenn auch mit zum Teil erheblichen Einschränkungen,
ihre Aufmärsche, dank der Polizei, durchführen. Verletzte
SchülerInnen, GewerkschafterInnen, Antifas und auch-
BürgerInnen gab es in jeder dieser „polizeilich national
befreiten Zonen“. Gerade darum ist es von so großer Bedeutung,
die Polizei als eigentliche Vollstreckerin der Naziaufmärsche
zu thematisieren. Das gilt um so mehr für
die Gewalt, mit der die Einheiten gegen antifaschistische
Proteste und Gegenwehr vorgehen.

Ein realistisches Szenario für Heppenheim und Weinheim
könnte also so aussehen: Am 01. Mai wird das Heppenheimer
und das Weinheimer Stadtbild durch Polizeikräfte
dominiert werden. Ausgerüstet mit Reizgas, Schildern und
Knüppeln, unterwegs auch wahlweise mit Pferden oder
Hunden, werden sie Teile Heppenheims in eine „polizeilich
national befreite Zone“ verwandeln. Diese bedeutet
Sicherheit für die Neonazis, für AntifaschistInnen hingegen
aber Platzverweise und In-Gewahrsamnahmen.

Dieses Szenario muss jedoch nicht zwangsläufig eintreten,
wie man letztes Jahr am 8. Mai zum 60. Jahrestag
der Befreiung vom deutschen Faschismus in Berlin oder
anlässlich des Wunsiedel-Verbotes am 20. August 2005
beobachten konnte. Wo ein entsprechender politischer
Wille existiert, ist es für Polizeibeamte auch möglich, den
polizeilichen Notstand zu erklären und die Neonazis wieder
nach Hause zu schicken.

Letztendlich darf die Verantwortung jedoch nicht ausschließlich
bei Politik und Justiz liegen. Der Kampf gegen
die Nazis geht uns alle an. Aus diesem Grund rufen wir
die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heppenheim dazu
auf, sich an den Aktivitäten gegen den Aufmarsch zu beteiligen
und alles daran zu setzten diesen zu verhindern.

“Deutsche Polizisten schützen die Faschisten!”

Es bleibt festzuhalten: Die Polizei ist kein unparteiliches
„Team Green“, sondern sie schützt und unterstützt die Nazis
bei ihren Aufmärschen. Das Selbstbewusstsein der
FaschistInnen wächst hinter den Polizeischutzschilden.
Ohne die polizeilichen Großeinsätze, gäbe es vielerorts
– und so auch in Heppenheim und Weinheim - keine Naziaufmärsche.

Wir wenden uns gegen eine Politik, die Naziaufmärsche
ermöglicht und gegen deren gewaltsame

Durchsetzung durch die Polizei!
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

NAZIAUFMÄRSCHE VERHINDERN!

Treffpunkte: Heppenheim/Bahnhof/10Uhr
Weinheim/Bahnhof/13Uhr

aktuelle Informationen: www.erstermai.ainfos.de


Hier noch die neuesten News zum 1.Mai:

Für die Nazis gillt:

- In Weinheim ist zur Zeit nur eine Kundgebung am Bahnhof erlaubt.
- Außerdem ist in Ladenburg (zwischen Weinheim und Heidelberg) eine Kundgebung angemeldet, allerdings zur selben Zeit wie in Weinheim
- Der Aufmarsch der Nazis in Heppenheim ist nach wie vor Erlaubt.

Es bleibt abzuwarten, ob sich die Rechtslage des zweiten Aufmarsches der Nazis noch ändert, oder ob sie doch noch eine Ausweichdemonstration genehmigt bekommen.

Fals es bis heute Abend Neuigkeiten zu den Naziaufmärschen gibt, werden sie hier veröffentlicht.

Ansonsten gilt natürlich für alle AntifaschistInnen folgendes:

- Erst nach Heppenheim um dort zu versuchen die Nazis zu stoppen
- Anschließend nach Weinheim oder zur jeweiligen Ersatzveranstaltung der Nazis zu fahren.
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Ergänzungen

email von den reps....

mr. 30.04.2006 - 15:24
eine email von einem Mitglied der Republikanischen Jugend - Hessen:

Viel Spaß.


Liebe Antifa,
auch heute bekam ich netterweise ein Flugblatt von Euch. Sogar "mit
freundlichen Grüßen vom Gesox". Als politisch interessierter Bürger, habe
ich dies auch durchgelesen. Natürlich halte ich den Nationalsozialismus
grundlegend nicht für demokratisch und nehme an solchen rechtsextremen
Veranstaltung nicht teil. Jedoch ist auch der Linksextremismus von meiner
Seite aus nicht zu befürworten. Es ist nicht wirkungsvoll vermumt und mit
Gewalt gegen Aufmärsche vorzugehen. Zum einen richtet Ihr Aufmerksamkeit auf deren Aufmärsche, was den braunen Antidemokraten (von Euch vielleicht
ungewollt?) Werbung für ihre Veranstaltung beschert zum anderen bringt diese Art und Weise Eurer Arbeit keinen Rückhalt in der Bevölkerung.
Des weiteren kritisiere ich rassistische Parolen, wie "Deutschland
verrecke", "nie wieder Deutschland" und ähnliches. Ihr stellt Euch somit den anderen Extremisten gleich. Es sind einfach die gleichen Methoden, nur aus einem anderen Blickfeld ohne einen sinnvollen Hintergrund.
Meines Erachtens sollte es eher die Lösung sein die Probleme in unserem Land ernst zu nehmen und das sind eben nicht die Aufmärsche der Nazis. Diese werden durch die Fehler der in unserem Land verübten Politik herbeigeführt. Diese Jugendlichen verirren sich auf ihrer Suche leider oft in extremistische Jugendgruppen. Dies könnte man ihnen ersparen, wenn man
menschlich auf sie zugeht und auch ohne Zensur Themen wie die gescheiterte
Integration, Konflikte durch Multikultur anspricht,...
Ich hoffe Euch mit diesen Zeilen meine Meinung zum Thema Extremismus
geholfen zu haben, warum ich auch auf der Gegenveranstaltung nicht
teilnehme. Auch wenn Ihr sicherlich gerne auf diese Anwesenheit verzichtet, so hoffe ich, dass einige Missverständnisse aus dem Weg geräumt wurden. Das Flugblatt war ja sicher nicht ohne Grund in meinem Briefkasten gelandet.

Mit freundlichen Grüßen,
....

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