Hartz IV wird noch schlimmer

Endlich spricht auch mal ein deutscher Manager die Wahrheit über die Zwangsarbeit, die durch Hartz IV verordnet wird, aus:
 http://tinyurl.com/lduyy

Eine Analyse der Reformen, mit den entsprechenden personenellen, privatwirtschaftlichen Verbindungen liefert
Albrecht Müller, ehemaliges MdB: Ich habe in meinem neuen Buch ausführlich dokumentiert, dass insbesondere im Jahr 2005 eine Bilanz des Scheiterns der Reformen nach der andern erschienen. Auch Medien, die bis dahin den Reformkurs Schröders unterstützten, mussten zugeben, dass Hartz I bis III und Hartz IV und all die andern Reformen wenig gebracht und viel gekostet haben. Was viele, auch professionelle Beobachter in Deutschland nicht gesehen haben: Das Neuwahlbegehren von Gerhard Schröder und Franz Müntefering und die Unterstützung dieses seltsamen Begehrens durch Bundespräsident Köhler und das Bundesverfassungsgericht wirkte wie ein Befreiungsschlag für die neoliberale Bewegung.

Ab der Ankündigung von Neuwahlen wurde das Scheitern der Reformen nicht mehr durchschlagend thematisiert. Statt dessen wurde über die nächste Reform geredet. Das war eine Gehirnwäsche der Sonderklasse.

aus dem Interview zu seinen neuen Buch "Macht Wahn" auf telepolis:
 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22519/1.html

Den deutschen Industrie und Handelskammertag sollte man umgehend auflösen um nicht enteignen zu sagen.
Bei Tacheles-Sozialhilfe kann man sich einen Beitrag durchlesen,in dem dieser schwachsinnige Verein auch noch fordert Arbeitslosen die für 1,00 EUR nicht "die geforderte Leistung" bringen diese zu sanktionieren.
Was richtig gehört dieser Verein DIHK erwartet für 1 EURO "Lohn" auch noch volle Leistung?!
Das kann ja wohl nicht wahr sein.

Der Industrie und Handelskammertag nimmt seine Aufgabe nämlich das kümmern um kleinere selbständige Firmen überhaupt nicht wahr sondern er lebt von der Zwangsmitgliedschaft dieser!

Sofort gehört dieser Verein dichtgemacht,denen ihr Geld sollte Arbeitslosen zu gute kommen!

der hammer ist eigentlich nur der punkt mit den auskünften beim nachbarn: wenn das nicht gerichtlich angefechtet wird , ist dem mobbing unter nachbarn bei gegenseitigem nichtgefallen tür und tor geöffnet (im wahrsten sinne des wortes) dieser punkt muss weg das ist KLAR

Das Optimierungsgesetz ist in Wirklichkeit ein Ermächtigungsgesetz.

Mal ganz ABGESEHEN davon, dass es gar nicht so viele Arbeitsgelegenheiten nach dem SGB II gibt, wie es Arbeitslose gibt, soll hier doch darüberhinweg getäuscht werden, dass dieses Programm gar nicht funktioniert und vielmehr dazu geeignet ist Arbeitsplätze zu vernichten, die die Gesellschaft nicht mehr zahlen kann oder will.

Zum Teil gelingt es dem Staat ja auch mit Hilfe von Betriebsräten, Mitarbeitervertretungen und Personalräten Arbeitsplätze im großen Stil abzubauen indem Arbeitsgelegenheiten nach dem SGB II geschaffen werden. Schulhausmeister, Reinigungskräfte, Küchenkräfte, Erzieher, Pflegekräfte, Handwerker, Gartenpfleger, Friedhofsgärtner, Straßenreiniger und vieles mehr lassen schlechte Interessenvertreter zu!

All diese Tätigkeiten entsprechen nicht den Hartz IV Merkmalen der Zusätzlichkeit, Gemeinnützigkeit und soweiter, das ist auch nicht wettbewerbsneutral!

Interessenvertreter haben die Einhaltung von Gesetzen sicherzustellen, und die werden mit ihrer Hilfe zur Zeit täglich tausendfach gebrochen!

Auch wenn die Kollegen Hartz IV-Hilfe fordern, muss die Interessenvertretung um ihrem Auftrag zu entsprechen die Gesetzmäßigkeit der Maßnahmen prüfen und kann gar nicht anders als in mindestens 98 % aller 1 Euro Jobs Nein zu sagen und den Arbeitgeber vor Gericht zu zwingen. Viele Betriebsräte und MAVen haben da schon Erfolg gehabt, von einem Arbeitgeber der erfolgreich einen 1 Euro Job durchsetzen konnte, nachdem der Betriebsrat seine Zustimmung verweigert hat ist mir nichts bekannt.

Zur Zeit finden deutschlandweit Betriebsratswahlen statt, nehmt die Chance war und konfrontiert die Kandidaten mit der Hartz IV-Frage.

Es sollte nicht unerwähnt bleiben, dass trotz der angeblich leeren Kassen immer noch für Diätenerhöhungen gesorgt wird. Einer der Vorschläge war es, die Diätenerhöhung an die Einkommensentwicklung bei den Erwerbstätigen zu koppeln. Die Einkommensentwicklung der Arbeitslosen wurden erst gar nicht als Maßstab diskutiert.

Eventuell stellt der ganze Sozialabbau einen Verstoß gegen den ansonsten, z.B. bei der Namensgebung von Schampus, penibel beachteten Versailler Vertrag dar. Wenn schon die ehemalige "Champagner-Birne" als Obstsorte als Folge dieses Vertrages nicht mehr unter diesem Namen gehandelt werden darf, sollten doch auch andere Teile des Versailler Vertrages Beachtung finden.
Eine Passage des Versailler Vertrages vom 28. Juni 1919:

"XIII. Teil (Artikel 387-427). Arbeit.

Da der Völkerbund die Begründung des Weltfriedens zum Ziele hat und ein solcher Friede nur auf dem Boden der sozialen Gerechtigkeit begründet werden kann; und da ferner Arbeitsbedingungen bestehen, welche für eine große Zahl von Menschen Ungerechtigkeit, Elend und Entbehrungen mit sich bringen, durch die eine derartige Unzufriedenheit erzeugt wird, daß der Weltfriede und die Welteintracht in Gefahr geraten, und eine Verbesserung dieser Verhältnisse dringend erforderlich ist, z. B. in Bezug auf die Regelung der Arbeitszeit, die Festlegung eines Maximalarbeitstages und einer Maximalarbeitswoche, die Regelung des Arbeitsmarktes, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Sicherstellung eines Lohnes, der angemessene Daseinsbedingungen gewährleistet, den Schutz der Arbeiter gegen allgemeine und Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle, den Schutz der Kinder, Jugendlichen und Frauen, die Alters- und Invalidenrenten, den Schutz der Interessen der im Auslande beschäftigten Arbeiter, die Anerkennung des Grundsatzes der Koalitionsfreiheit, die Organisation der beruflichen und technischen Fortbildung und andere gleichartige Maßnahmen; da endlich die Nichtannahme wirklich menschenwürdiger Arbeitsbedingungen durch einen Staat ein Hindernis für die Bemühungen der anderen Nationen bedeutet, welche das Los der Arbeiter ihrer eigenen Länder zu bessern wünschen, so haben die Hohen vertragschließenden Parteien, bewegt durch Gefühle der Gerechtigkeit und der Menschlichkeit, wie auch durch den Wunsch, einen dauernden Weltfrieden zu sichern, folgendes vereinbart:

Artikel 387
Um an der Verwirklichung des in der Einleitung niedergelegten Programms zu arbeiten, wird eine ständige Organisation begründet.
Die ursprünglichen Mitglieder des Völkerbundes sollen die ursprünglichen Mitglieder dieser Organisation sein. Später soll die Mitgliedschaft im Völkerbunde die Mitgliedschaft in der genannten Organisation zur Folge haben.

Artikel 388
Die ständige Organisation soll umfassen:
1. eine allgemeine Konferenz der Vertreter der Mitglieder,
2. ein internationales Arbeitsamt unter Leitung des im Artikel 393 vorgesehenen Verwaltungsrats.

Artikel 392
Das internationale Arbeitsamt wird am Sitze des Völkerbundes errichtet und bildet einen Bestandteil des Bundes.

Artikel 393
Das internationale Arbeitsamt untersteht der Leitung eines Verwaltungsrates von 24 Personen, die nach folgenden Vorschriften bestimmt werden:
Der Verwaltungsrat des internationalen Arbeitsamtes setzt sich wie folgt zusammen:
12 Personen als Vertreter der Regierungen,
6 Personen, die von den Vertretern der Arbeitgeber in der Konferenz gewählt sind,
6 Personen, die von den Vertretern der Angestellten und Arbeiter in der Konferenz gewählt werden ...

Artikel 396
Die Aufgaben des Internationalen Arbeitsamtes umfassen die Zentralisierung und Verteilung aller Auskünfte in bezug auf die internationale Regelung der Arbeiterverhältnisse und Arbeitsbedingungen, insbesondere die Bearbeitung der Fragen, welche der Konferenz zum Zwecke des Abschlusses internationaler Abkommen vorgelegt werden sollen, sowie die Ausführung aller durch die Konferenz beschlossenen besonderen Ermittlungen ... "

Quelle:  http://www.stattnetz.de/politik/artikel/versaille_vertrag.htm

Eine der Antworten auf diese Politik der Verarmung und Entrechtung von Alg II-Empfängern ist die Großdemonstration 'Schluß mit den Reformen gegen uns' am 03. Juni in Berlin:
 http://www.protest2006.de

Bisherige Unterstützer:
 http://www.protest2006.de/unterst.htm

Hier könnt ihr Euch in die Liste der Unterstützer eintragen:
 http://www.protest2006.de/mailform.php

Wie bei allen größeren Protesten hängt sich ein gewisses Individium mit völkischen Parolen an diese Großdemo an und versucht diese für sich zu vereinahmen. Das es ihm dabei gelingt gewisse Teile der Linken, welche mit der Parolen wie 'Wir sind das Volk' sympathisieren für sich zu vereinahmen zeigt das Beispiel des Frauenverbandes Courage, welcher sich mit den Seiten dieses völkischen Subjektes verlinkt hat:
 http://www.fvcourage.de/Aktuell/aktuell.htm

Deshalb hier der Hinweis:

Die Veranstalter der Demo distanzieren ausdrücklich von Gruppen und Organisationen mit rassistischen, antisemitischen, nationalistischen, völkischen und/oder sexistischen Hintergrund. Diese Gruppen haben auf der Demo nichts suchen und werden von der Demonstration verwiesen.

Es ist wirklich zum Heulen. Und der Wahnsinn wird weitergehen. Es wird immer in der Politik die Gutmenschen geben, die der wirklichen Überzeugung sind, gute Politik zu machen - die ja sooo gut bezahlt werden muß (für sie selbst logischerweise, nach Leistungsprinzip mit ordentlich Zulagen) - gute Politik machen also, d.h. ja fördern und FORDERN. Wer 2 Arbeitsangebote ablehnt wird staatlich sanktioniert, aber natürlich gibt es doch von den gleichen Gutmenschen die neuerlich geschaffenen Möglichkeiten der PRIVATINSOLVENZ - und schwupp - ist man nach ein paar Jährchen wieder schuldenfrei... Toll, oder? Welcher Arbeitgeber wird denn so bescheuert sein und 12,00EUR Stundenlohn zahlen, wenn er weiß, das der Proband (ALGII-Empfänger) den Job auch für 3,50EUR machen MUß (sonst Leistungskürzung!).
Es ist sehr traurig völlig machtlos mit ansehen zu müssen, wie sich die einen sanieren: Politiker, Abgeordnete, Pensionäre, Beamte (Staatdiener) die in einer Art "Vollkaskomentalität" ihre sämtlichen Lebensrisiken auf Steuerzahlerrücken abwälzen, und andererseits eine Gruppe von Menschen ins soziale AUS gedrängt werden soll...
Wehret den Anfängen, bildet euch weiter, schaut in Foren, lest (aber diferenziert die Information), laßt euch nicht manipulieren, fragt euren Bearbeiter wenn ihr etwas nicht versteht (...Entschuldigung, wie war das ebend? ...sind Sie da auch ganz sicher? ...auf welcher Rechtsgrundlage- nach welchem Gesetz entscheiden Sie hier? Wo kann ich dieses Gesetz nachlesen? Macht euch Notizen zu euren Besuchen im Amt: Datum, Ansprechpartner, Zimmer, Thema, Ergebnis. Denkt auch daran: im Beamtenalltag ist der Bürger ("Kunde" heißt es ja jetzt) ein Störfaktor, welcher den ordentlichen Büroalltag durcheinanderbringt. Der Beamte ist folglich unmotiviert, je mehr Bürgerkontakte, desto unmotivierter. Aus diesem Grund werden also die Stühle abgeschafft und der Bürger muß stundenlang "für einen Termin" anstehen... Welche Unlogik: wenn ich einen Termin habe, wieso dann anstehen? Na weil Beamte es so geregelt haben, NIEMALS ein und denselben Sachbearbeiter zu haben. Mit diesen diversen Repräsalien wird dem Bürger klargemacht: komm bitte nicht so oft hierher, laß uns bitte mit unseren Aktenvorgängen allein, für einen geregelten Beamtenalltag brauchen wir dich hier nicht, denn wir, ja wir sind optimal versorgt, sind unkünbar, können jederzeit und nach Belieben kran werden (oh, der ganze Stress mit dem Bürgen, fühl mich ja soo unwohl...), gehen im Durchschnitt mit 52,4Jahren in Pension (mit im Durchschnitt der 3-fachen Pension gegenüber der Duchschnittsrente!!). Na, merkt ihr was?
IHR finanziert direkt und indirekt diesen Heuchlern ihr Dasein. Direkt wenn ihr irgendwo Steuern zahlt (z.B. 35% Steuern auf euren Strom, ca. 70% Steuern wenn ihr so blöd seid und ein Auto habt und tanken müßt, usw., usw.), und natürlich indirekt wenn sie euch LEISTUNGEN KÜRZEN um für sich selbst mehr zu haben...
Gerade lief ein Beitrag im TV: die Kanzlerin setzt sich im neuen (?) SPD/CDU-Programm für MEHR Verantwortung des Bürgers ein und für WENIGER Staat.
Das also ist die Nachricht!
Heißt also: Bürger muß mehr zahlen/leisten, Staat zahlt weniger...
Tochter zahlt für die kranke/pflegebedürftige Mutti, Papa zahlt für den arbeitslosen Sohn, Opa verkauft/verpfändet sein Häuschen und zieht wieder in die Mietwohnung, usw., usw.
Gleichzeitig fordert Bundestagspräs. Lammert eine 10% Soforterhöhung der Diäten sowie eine jährliche, automatische Steigerung der Diäten.
Das finde ich grob-fahrlässig. Aber es interessiert niemanden.
Ein Ex-Terrorist der RAF gab vor etwa 4 Jahren, völlig legal nach Absitzen seiner Strafe für die Entführung/Ermordung von Hans-Martin Schleyer, ein Radio-Interviev: er sagte dort, das er die Welt nicht mehr verstehe! Er sagte, das damals, als er sich mit weiteren Leuten zu den bekannten Aktionen entschloss, die gesellschaftliche/soziale Lage nicht annäherd so desolat und gespalten war wie heute (in der Gegenwart). Er sagte auch, das er nicht verstehen kann, wenn damals, er und andere Getreue, sich zu radikalen Maßnahmen entschlossen haben, warum dann heute NIEMAND gegen diese Mißstände aufbegehrt...(!) Also, dieser Mensch war bereit vielfach zu töten, Unheil über das Land zu bringen, aus Mißbilligung ggü. der herrschenden Meinung, der (kapitalistischen, ausbeutenden, menschenverachtene) Gesellschaft, den Konzernen, der alles regulierenden Staatsgewalt. Und heute? Es hat sich nichts geändert - eher doch im Gegenteil. Aber die Menschen fügen sich und akzeptieren den von Gott gegebenen Beamtenstaat ohne Widerstand. Oh ja, sie folgen den von den Gutmenschen (verbeamteten Politikern) diktierten Weg, ohne Gegenwehr, man könnte meinen Lämmern gleich, gewissermaßen die idealen Herdentiere. Sie sind bereit sich zu opfern (Zwangsumzug), damit ein korrupter oberster Beamter E.Weltecke monatlich 8.000,00 EUR kassieren kann. Vom Staat. Woher auch sonst. Und diser beschwert sich dann noch, das 8.000,00 EUR MONATLICH zu wenig Pension sind, da er ja einen anderen Lebensstil hat, und ihm ist zwar auch klar das dies schwer zu vermitteln ist (also dem dummen Bürger gegenüber, der mit 345 EUR auskommen kann (muß). Trotzdem steht ihm (als überführten korrupten Beamten) diese Kohle zu, DENN DIE GESETZE SIND EBEN MAL SO...
Achja, die Gesetze werden ja auch von diesen Herrschaften gemacht!
Für heute soll es genug sein,
wehret den Anfängen,
laßt euch nicht verarschen,
Grüße. Stefan98.

Soziale Gerechtigkeit Marke Bundesregierung: Das Elterngeld, das die Reichen und der "Mittelstand" kriegen, wird den Hartz IV Empfängern weggenommen. Die Reichen sollen sich fortpflanzen, die Arbeitslosen sollen lieber aussterben. Denn, so müßt ihr wissen, das sind eh bloß alles Verlierer und Versager, und das ist ihre eigene Schuld, daß sie sind, wo sie sind.
 http://www.taz.de/pt/2006/04/29/a0049.1/textdruck

Kosten für Strom und Warmwasser müssen schon jetzt vom Regelsatz bezahlt werden.

Neue AntragstellerInnen erhalten gleich eine Fortbildung oder ein Billigjobangebot aufgedrängt, um zu prüfen ob sie "arbeitswillig" sind.

was aus den gewerkschaften und anderen Organisationen heraus betrieben wird kann man eher als "Pseudowiderstand" bezeichnen!
An einem wirkungsvollen Widerstand haben die meisten anscheinend gar kein Interesse.So frage ich mich ,warum die Gewerkschaften nicht wesentlich
effizienter gegen das Ausspielen der Arbeiter gegen Arbeitslose und umgekehrt vorgehen?Warum gibt es über die Gewerkschaften keinen Rechtsschutz auch für die Arbeitslosen,wenn es gegen die Arges vorgeht?
Sollte ein Arbeitsloser mitglied in einer der Gewerkschaften werden,
wäre doch eine juristische Unterstützung durch die Gewerkschaften,
wenn es Auseinandersetzungen mit den Arges gibt,wünschanswert.
Hier könnten die Gewerkschaften dem beitrittswilligen Arbeitslosen
Rechtsschutz auch gegen die Arges anbieten,wenn der Arbeitslose sich z.B. verpflichtet 12,24 oder 36(oder so?) Monate,Mitglied zu bleiben.
das wäre ein glaubwürdiger und effizienter Widerstand gegen die Ausspielerei der Arbeiter gegen die Arbeitsliosen,an der sich nur die elitäre Arbeitgeberschaft bereichert.

dazu einiges unter:
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/wirtschaft/548092.html

Auch die Leute, die Arbeit haben sind vom Sozialabbau betroffen. Genauso auch Studierende, Rentner usw. In den USA ist der Mittelstand bereits verschwunden, hier könnte es ähnlich kommen.

Deutschland fällt im Wohlstandsvergleich weiter zurück
Einer im Auftrag der "Welt" erstellten Studie der Deutsche Bank Research zufolge könnte Spanien bereits im Jahr 2008 beim Pro-Kopf-Einkommen an Deutschland vorbeiziehen, Italien könnte 2014 folgen. Im Jahr 2020 wären nur noch Griechenland und Portugal bei der Wertschöpfung pro Kopf schwächer, schreibt die Zeitung in ihrer Montagausgabe. Derzeit liegt die Bundesrepublik beim Pro-Kopf- Einkommen innerhalb der 15 alten EU-Länder noch auf dem elften Rang.
[...]
Zudem verschlechtere eine verfehlte Bildungspolitik die langfristigen Wachstumsaussichten erheblich. "Der wichtigste Antriebsmotor für das Pro-Kopf-Einkommen sind nicht etwa Investitionen oder die demographische Entwicklung, sondern das Humankapital eines Landes", sagte Bergheim weiter.
www.fr-aktuell.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=877095

Bundesweite Anti Hartz IV Demo geplant

Zahlreiche Erwerbsloseninitiativen, politische Parteien sowie Organisationen planen zum 3. Juni 2006 eine bundesweite Demonstration in Berlin. Grundkonsens der aufrufenden Gruppen ist der Protest gegen das Ungleichgewicht zwischen Gewinnmaximierung der Wirtschaft und des gleichzeitig immer voranschreitenen Sozialabbaus in Deutschland. Dabei geht es vorallem um eine Solidarisierung aller Betroffenen, die unter den Sparmaßnahmen zu leiden haben. Abzusehen ist, dass die Verschärfung der sozialen Ungleichheit weiter vorran schreitet und ein Ende noch lange nicht in Sicht ist. Die Gegen-Hartz.de Redaktion unterstützt diesen Aufruf und dokumentiert diesen hiermit. ( http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/53659697a00b18b02.php)