Berlin: VS im Vorfeld des 1.Mai unterwegs

Anna&Artur 18.04.2006 17:33
Erneut kam es in Berlin zu einem Anwerbeversuch des Verfassungsschutzes. Diesmal im Vorfeld des Revolutionären 1.Mai 2006 in Kreuzberg.
Was war passiert?

Im Jungfernheideweg wurde am 5. April ein Jugendlicher auf dem Weg zu seiner Wohnung von zwei Leuten abgepasst. Ein Mann der sich als "Bernd Astor" vorstellte sowie eine Frau sprachen den Jugendlichen mit Namen an und sagten, Mitarbeiter der Berliner Senatsverwaltung zu sein. Sie wollten mit ihm über die Revolutionäre 1. Mai Demo sprechen. Der Mann behauptete, dass der Jugendliche an der Warschauer Brücke Flugblätter zur 13 Uhr - Demo vom Oranienplatz unter anderen auch an ihn verteilt hätte. Er wollte mit dem Jugendlichen darüber reden wie man gemeinsam (Berliner Senat und andere Gruppen) im Umfeld der 1.Mai- Demo aktiv sein kann. Die Schlapphüte wollten neben einen Meinungsaustausch auch wissen, wie andere Gruppen über die Demo denken würden.
Nach Angaben des Jugendlichen lehnte er eine Einladung zum gemeinsamen Kaffee trinken ab und betonte keinerlei Interesse an einem Gespräch zu haben.

Es ist davon auszugehen, dass es sich bei diesen dubiosen Pärchen um Mitarbeiter des Berliner Verfassungsschutzes handelt. Dieser Fall verdeutlicht wieder einmal, wie die formelle Aufgabe der Behörden das Demonstrationsrecht zu schützen mit Füssen getreten wird. Der Jugendliche hatte mit seiner konsequenten Ablehnung des Gesprächsangebotes völlig richtig gehandelt. Wir fordern alle Menschen denen ähnliche Dinge widerfahren auf, sich nicht einschüchtern zu lassen, jedes Gespräch konsequent abzulehnen und solche Spitzelwerbungsversuche zu veröffentlichen. Auf keinen Fall solltet ihr euch auf ein solches Gespräch einlassen. Jeder Versuch auch Informationen von der Gegenseite herauszubekommen ist zum scheitern verurteilt, denn hierbei handelt es sich um Profis denen schon die vermeintlich geringste oder belangloseste Information von Nutzen ist.

Umfangreiche Rechtshilfetipps und Bewertungen solcher Versuche und ähnlicher Vorfälle könnt ihr auch auf: www.rote-hilfe.de finden.

Dieser Vorgang reiht sich in eine Kette staatlicher Angriffe auf die Revolutionäre 1.Mai Demonstration ein. Seid Jahren versuchen die Herrschenden diese Demonstration mit einer Hetzkampagne in der Presse zu denunzieren, politisch zu isolieren, zu verbieten, zu spalten und letztendlich zusammenzuprügeln. Trotz dieser repressiven Maßnahmen und Einschüchterungsversuche wird die Revolutionäre 1.Mai Demo unter der Hauptforderung: "International kämpfen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und imperialistischen Krieg! Keine Befreiung ohne Revolution! Eine andere Welt ist möglich!" auch in diesem Jahr und zum 19ten mal in Folge 13 Uhr vom Oranienplatz aus stattfinden. Dafür und den damit verbundenen juristischen Kosten wird jede Menge Geld benötigt. Unterstützt deshalb auch die Soliparty für die Revolutionäre 1. Mai Demo:

Freitag 21.04. 19 Uhr in der TEK Oranienstrasse 36
(U-Bhf Kottbusser Tor, Buslinie M29)
ab 19 Uhr Vokü und ab 20 Uhr Live Musik

Den deutschsprachigen Aufruf zur Demonstration findet ihr unter:  http://www.revolutionaerer-erster-mai.de/de/index.html
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Ergänzungen

weitere rechtshilfetipps

inhalt 18.04.2006 - 18:55

Linke Aktivitäten zum 1. Mai

Übersicht 18.04.2006 - 22:48
"Revolutionäre"/Linksradikale 1. Mai - Demos:
Berlin:  http://www.revolutionaerer-erster-mai.de
Nürnberg:  http://www.redside.tk
Oldenburg:  http://www.alhambra.de/1mai
Osnabrück:  http://www.antifa-os.de
Stuttgart:  http://erstermai2006.de.am
Wuppertal:  http://www.az-wuppertal.de
Hamburg:  http://www.revo1mai.de.tt

Euromayday-Paraden:
Berlin:  http://berlin.euromayday.org
Hamburg:  http://hamburg.euromayday.org

Naziaufmärsche verhindern:
Rostock:  http://www.1mairostock.de
Leipzig:  http://www.left-action.de/antifa
Heppenheim & Weinheim:  http://erstermai.ainfos.de
Magdeburg:  http://www.a-i-p.tk/

...sowie linke/antikapitalistische Blöcke auf den zahlreichen DGB-Demos, z.B. in München:  http://www.faum.de

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Quatsch — billige Demowerbung

Auf auf zum Kampf! — Horst Adler

selber schuld — wer

ach ihr armen — looser

ät wer — Antifa

@wer und looser — antifa