Mannheim: Infos zum Verbot des Naziaufmarschs

Zum im Artikel genannten Verbot des Naziaufmarsches in Wunsiedel kam es auch in Wunsiedel selbst, nicht nur in Nürnberg, zu einer NPD Veranstaltung. Diese wurde als Wahlveranstaltung für die Bundestagswahl 2005 angemeldet und genehmigt. Zeitgleich fand eine bürgerliche Kundgebung mit Vertretern verschiedener GOs und Kirchen statt, es kam zu keinen organisierten Antifa-Aktionen. Lediglich ein Beglotzen der NPD Veranstaltung, bei der nicht mehr als 100 Teilnehmer festzustellen waren, fand statt. Dabei schien es sich um wenige angereiste Antifa-Aktivisten zu handeln.

NPD will Samstag demonstrieren!
Die NPD hat für Samstag eine Demonstration angekündigt zum Thema "Gewalt an Schulen". Wie OB Theo Wieder gestern mitteilte, würden rechtliche Schritte gegen den geplanten Aufmarsch geprüft, die Möglichkeiten einer Ablehnung sei jedoch nach einer ersten Bewertung sehr eingeschränkt. Dem geforderten Demonstrationsweg stünden dagegen mehrere Gründe entgegen. Auf dem Rathausplatz beispielsweise findet am Samstag ein bereits seit längerer Zeit geplanter Fahrradmarkt statt.
Zuletzt waren in Frankenthal am 1. Mai 2005 rund 350 ultrarechte Demonstranten mit extremen Parolen durch Frankenthal gezogen.

Rheinpfalz

auf infoportal...
schreiben sie auch davon..allerdings mit dem Vermerk da sich nicht dafür werben wollten...dies wird jedoch ein Bluff sein, da sie damit verhindern wollen das die Demo als Ersatz für die Verbotene Mannheim Demo gilt und somit verboten wird...
da NPD und AB Rhein Neckar eh bekanntlich viel zu sammen arbeiten wird Frankenthal wohl mit ziemlicher Sicherheit der Ausweichterim sein


Franekntahl ist von Mannheim aus locker in 15 Minuten mit öffentlichen Verkersmitteln zu erreichen und es gibt wohl von Bürgerlicher Seite auch Annmeldungen die als legaler Treffpunkt genutzt werden können

DIE DEMO WURDE IM GRUNDE GESEHEN NACH BINGEN VERLEGT... aus sicheren quellen wissen wir dass die faschos in bingen ams amstag aufmatrschieren werden... bingen am rhein bei mainz... dort fand vor 2 wochen eihe antifa demonstration statt welcher als große niederlage fpr die dortige braune szene zu verbuchen war... die demonstratin der faschos ist angemeldet und NICHTS VERBOTEN... MOBILISIERT ALLE KRÄFTE NACH BINGEN nähre infos folgen in kürze

autonome antifa ingelheim-bingen /www.rechten-vormarsch-stoppen.tk

hier die pressemitteilung des ak antifa mainz, die heute nachmittag an die presse rausging, als noch nicht feststand, dass mannheim verboten bleibt. klar ist: in bingen ist ein naziaufmarsch angemeldet worden. es ist im moment trotz des laut mannheim.ainfos.de mittlerweile wieder abgesagten frankenthal-termins auch durchaus noch möglich, dass die nazis woanders aufmarschieren. am wahrscheinlichsten ist zumindest für die (süd-)westdeutschen der ort aber tatsächlich bingen. achtet einfach auf weitere news.

PRESSEMITTEILUNG

Naziaufmarsch am kommenden Samstag in Bingen angemeldet +++ NPD bietet
militanten "freien Nationalisten" Ausweichort, falls die
Neonazi-Demonstration für den Holocaust-Leugner Ernst Zündel in Mannheim
verboten bleiben sollte ++++ AK Antifa Mainz: "Die Stadt Bingen muss ein
Zeichen setzen und den Aufmarsch verbieten." +++

Wie jetzt bekannt wurde, hat die neonazistische NPD für den kommenden
Samstag, 8. April 2006, eine Demonstration in Bingen am Rhein angemeldet.
Hinter der Anmeldung steht vermutlich der Führungskader der NPD
Mainz-Bingen, Mario Matthes aus Mainz. Die NPD Mainz-Bingen ist eng
verbunden mit Strukturen der militanten und sich offen positiv auf den NS
beziehenden "freien Kameradschaften". Matthes ist zugleich als "freier
Nationalist" beim "Aktionsbüro Rhein-Neckar" aktiv, das laut dem
Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (apabiz e.V.)
zu den "aktivsten Neonazistrukturen in ganz Deutschland" zählt. Aus dem
Umfeld dieser Nazi-Struktur (von so genannten "Freien Kräften
Rhein-Neckar") wird für den gleichen Tag nach Mannheim zu einem Aufmarsch
mobilisiert. Bei dieser Demonstration geht es um eine
Solidaritätsbekundung für den Holocaust-Leugner und Antisemiten Ernst
Zündel, der Anfang 2005 aus Kanada abgeschoben wurde und nun wegen
Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust in Mannheim vor Gericht steht.
Dieser Aufmarsch wird sowohl von den Neonazis selbst als auch von
AntifaschistInnen als eines der wichtigsten Ereignisse im Nazi-Kalender
für das Jahr 2006 eingeschätzt.
Bisher ist dieser Aufmarsch verboten, eine Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts steht noch aus. Die Neonazis gehen zwar mit
einiger Berechtigung von einer Aufhebung des Verbots aus. Dennoch ist es
in diesen Kreisen üblich, zur Sicherheit Ausweichveranstaltungen
anzumelden. Dabei wird gerne auf kleinere Städte auch der weiteren Region
ausgewichen. Bingen bietet sich dabei als Ausweichort für den Aufmarsch in
Mannheim besonders an.
Es ist offensichtlich, dass es sich bei der Anmeldung der NPD im Bingen um
eine solche Ausweichveranstaltung handelt. Dabei spielt es normalerweise
keine Rolle, unter welchem Motto die Veranstaltung steht.
Sarah Wasserburg, Sprecherin des AK Antifa Mainz: "Die Stadt Bingen muss
gegen die Versammlung ein Verbot aussprechen! Es ist ganz klar, dass in
Bingen zur Unterstützung eines Holocaust-Leugners aufgerufen werden soll."
Sie fordert, dass die Verantwortlichen der Stadt ein klares Zeichen gegen
Neonazismus und Holocaust-Leugnung setzen.
AntifaschistInnen sind aufgerufen, sich den Aufmärschen entgegen zu
stellen - egal ob in Mannheim oder in Bingen.

Naziaufmärsche verhindern! Überall!

und zur ergänzung noch die news von der seite der mannheimer gegenmobilisierung:

News

06.04.2006
- Aufmarsch in Mannheim endgültig verboten
- Vordemo findet statt wie geplant
- Ausweichort: Bingen und womöglich mehr?

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag der Nazis abgelehnt. Damit ist das Verbot des für kommenden Samstag geplanten Aufmarsches juristisch unanfechtbar. In der geplanten Form wird der Aufmarsch nicht stattfinden können.
Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass die Nazis versuchen werden, eine Ersatzveranstaltung durchzuführen. Dazu wird eine Änderung des Mottos und des Ortes nötig sein. Trotzdem ist damit zu rechnen, dass die Nazis versuchen werden am Samstag in der Region um Mannheim einen Aufmarsch durchzuführen.
Gerade Anmeldungen der NPD sind deutlich schwieriger zu verbieten. Der Parteistatus gewährt ihr besondere Rechte. Erinnert sei hier an die kurzfristig angemeldete Veranstaltung der NPD in Nürnberg im letzten August, nachdem der Heß-Marsch im benachbarten Wunsiedel auf ähnlicher juristischer Grundlage verboten wurde.
Die NPD hatte zunächst eine Demonstration für Samstag zum Thema „Gewalt an Schulen" im pfälzischen Frankenthal angemeldet. Diese Anmeldung wurde jedoch in der Zwischenzeit zurückgezogen. Stattdessen gibt es nun eine NPD-Anmeldung in Bingen.
Das "Bündnis gegen Rechts" in Mannheim mobilisiert weiterhin zum Treffpunkt um 10 Uhr am Gewerkschaftshaus. Hier wird die gemeinsame Demo starten. Wir mobilisieren weiterhin zum Antifa-Block. Auch den Infopunkt am Kulturfest wird es in jedem Fall geben, dort wird es auch Infos zu den aktuellen Entwicklungen geben.
Wir haben schon in unserem Aufruf erklärt, dass die bürgerlichen Formen der Geschichtsverdrehung politisch wirkmächtiger und daher unser politischer Schwerpunkt sind. An unserer Mobilisierung zur Demonstration am Freitag Abend ändert sich deshalb nichts!

>>>Es gilt weiterhin:
Nicht verleugnen. Nicht verdrängen. Nicht verwerten.
Mit Deutschland endgültig brechen.
Freitag 7. April, 19 Uhr HBF Mannheim

Auch die Nazidemo in Bautzen zugunsten von Zündel wurde verboten.....

einer Alternatvie zu den Nazidemos is die Anti-Burschen-Demo in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern)

Treffpunkt is 14 Uhr HBF Greifswald

Für Menschen aus Berlin ist der Treffpunkt ab 11 Uhr Ostbahnhof

Hi,
Spekulationen helfen im Moment reichlich wenig.
wartet bis heut abend so gegen 22.00 Uhr wird es genaue Infos geben.
Und sowieso erstmal um 10h nach Mannheim zum Antifa Block und danach gemeinsam weiter.
checkt mannheim.ainfos.de

na dachtet Ihr etwa die verkriechen sich nur wegen eines Verbotes ???
Im gegenteil, wie ich mitbekommen habe soll sich in LU ein neuer Kader gebildet haben....mit bestimmtheit weiss ich das aber nicht.
Wie kann man soetwas am besten herrausfinden????

Würde mich mal echt interessieren, denn dann sollten wir den "Neuen" Nazis gleich mal zeigen das es auch uns in LU gibt.

sekulationen bringen erstmal tatsächlich nichts und beachtet außerdem, dass hier auch nazis posten können, die vielleicht bewusst scheiße erzählen.
der einzige bisher verifizierte ausweichtermin für mannheim ist bingen. das heißt aber noch lange nicht, dass die ausweichveranstaltung tatsächlich in bingen stattfindet bzw. dass bingen die einzige ausweichmöglichkeit ist. ein bisschen geduld und dann werden die infos schon fließen.
heute abend erstmal nach mannheim fahren und gegen die hegemoniale geschichtspolitik demonstrieren. auf der (politisch ohnehin wichtigeren) demo gibt es bestimmt auch infos zum abkauf am morgigen tag.

hier noch eine pressemitteilung des ak antifa mainz:

PRESSEMITTEILUNG

Neonazi-Demonstration in Mannheim verboten +++ Großaufmarsch von Neonazis
in Bingen wird immer wahrscheinlicher +++ AK Antifa Mainz: „Die Stadt muss
schnell handeln und den Aufmarsch der NPD verbieten!“

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern den Antrag von Neonazis aus dem
Umfeld des „Aktionsbüro Rhein-Neckar“ auf Aufhebung des Verbots der
Nazi-Demonstration am morgigen Samstag in Mannheim abgelehnt. Damit bleibt
der Aufmarsch in Mannheim verboten. Die neonazistische Szene wollte in
Mannheim für den dort vor Gericht stehenden Holocaust-Leugner Ernst Zündel
demonstrieren.
Ein für Bingen am Rhein angemeldeter Aufmarsch der NPD ist eine mögliche
Ersatzveranstaltung der Nazi-Szene. Der Aufmarsch wurde wahrscheinlich vom
Führungskader der NPD Mainz-Bingen, Mario Matthes aus Mainz, angemeldet.
Mario Matthes ist auch Kader des „Aktionsbüro Rhein-Neckar“. Daher ist es
so gut wie sicher, dass der Aufmarsch in Bingen als Ausweichveranstaltung
der Nazi-Szene geplant ist.
Mittlerweile konnte auch das Thema der NPD-Demonstration ermittelt werden.
Die Nazis wollen in Bingen angeblich gegen „Imperialismus“ demonstrieren.
„Klar ist, dass es sich dabei um eine Täuschung der Stadtverwaltung
handelt.“, so Sarah Wasserburg, Sprecherin des AK Antifa Mainz. „Die Nazis
werden in Bingen zur Unterstützung von Holocaust-Leugnern aufrufen.“
Eine ebenfalls als Ausweichveranstaltung angemeldete Demonstration im
sächsischen Bautzen wurde verboten, weil sie dasselbe Thema hatte wie der
verbotene Aufmarsch in Mannheim. Ein Nutzer eines neonazistischen
Internetportals stellte darauf hin fest: „Man hätte für parallel
angemeldete Ausweichveranstaltungen ein gänzlich anderes Thema wählen
sollen. Aus Fehlern lernt man…“
Dies haben die Neonazis in Bingen offenbar beherzigt.
Für den AK Antifa Mainz kann es daher nur eine Forderung an die Stadt
Bingen geben: „Die Stadt muss schnell handeln und den Aufmarsch der NPD
verbieten!“, so Sarah Wasserburg
Antifaschistisch eingestellte Menschen ruft die Gruppe zu Protesten auf.
Auch wenn die Neonazis in eine andere Stadt ausweichen sollten: Protest
gegen Nazis ist notwendig.

Kein Naziaufmarsch in Bingen oder sonstwo!
Gegen Neonazismus und Geschichtsrevisionismus!

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an  ak-antifa-mz@no-log.org

Mainz, 7. April 2006
Sarah Wasserburg und Benjamin Schlör, SprecherInnen des AK Antifa Mainz

es gibt keine demo in Bingen.
Wie ich eben aus sehr zuverlässiger Quelle erfahren habe,
wollen die faschos in weinheim und in Pirmasens demonstrieren.
auf nach weinheim und fucking pirmasens.
nasen aufs maul

folgendes wurde auf der Mobilisierungsseite des Ak Antifa Mannheim geschrieben. Sucht euch die Infos auf seriösen Internetseiten und nicht im open posting von indymedia:

 http://www.mannheim.ainfos.de

07.04.2006
- Nazi-Ersatzveranstaltung definitiv in Bingen
- Antifa-Block auf Bündnisdemo am Samstag in Mannheim abgesagt
- Demo heute Abend wie geplant

Das "Aktionsbüro Rhein-Neckar" mobilisiert jetzt für 13 Uhr nach Bingen. Die NPD hat dort einen Aufmarsch angemeldet, angeblich gegen "Imperialismus". Selbstverständlich werden auch dort AntifaschistInnen sich dem Aufmarsch in den Weg stellen. Die Nazis beabsichtigen, sich um 12 Uhr in Mainz zu treffen und gemeinsam nach Bingen zu fahren.
Wir mobilisieren nicht mehr zum Antifa-Block auf der Bündnis-Demonstration. Am Samstag ist es wichtiger, sich den Nazis entgegen zu stellen.
Einen eigenen Ausdruck gibt es bereits heute Abend in Form der Demonstration. Hier setzen wir den wichtigen inhaltlichen Akzent. Also:
Heute Abend 19 Uhr HBF Mannheim
Demonstration:"Nicht verleugnen. Nicht verdrängen nicht verwerten. Mit Deutschland endgültig brechen."
Morgen alle auf nach Bingen:
Kein Naziaufmarsch ohne uns!

jaja, "wie ich aus zuverlässiger quelle erfahren habe". jetzt haben wir hier schon gerüchte über viernheim, weinheim und pirmasens als ausweichorte, die alle nur so vom hörensagen oder aus so genannten "zuverlässigen quellen" gespeist werden. nochmal: es gibt bisher für den westdeutschen raum, nachdem frankenthal abgesagt worden ist, nur eine gesicherte anmeldung, nämlich bingen. also bedenkt, dass hier auch nazis mitschreiben können und wartet ansonsten die infos ab, die noch kommen.

Der morgige Nasen Aufmarsch in Bingen wurde ebenfalls verboten.Auch das zwischenzeitlich als Ausweichziel genannte Frankenthal/Pfalz bei Ludwigshafen wurde heute Nachmittag verboten...

Also,
das Verbot für Bingen kann ich bestätigen, möchte aber noch dranhängen das die Butzen massive kräfte auffahren wollen. Vielleicht glauben sie selbst nicht an ein bestehen des Verbots.
Na denn,
bis morgen

sowohl die bullen als auch nazis haben ein verbot der demo in bingen verkündet. es kann aber durchaus sein, dass das verbot keinen bestand hat. darüber ist bisher nichts bekannt. möglich sind auch spontane sachen, wie momentan wohl in karlsruhe.

stellt euch auf alle eventualitäten ein und wartet auf weitere infos.

- Demonstration heute abend erfolgreich
- Nazi-Ersatzveranstaltungen doch wieder unklar
- Morgen ab 9.30 Uhr Infoline
Unsere Demonstration hat heute mit etwa 300 TeilnehmerInnen stattgefunden. Als radikale Linke haben wir damit bereits jetzt im Rahmen der Mobilisierung zum 7/8.April eine wichtige inhaltliche Auseinandersetzung geführt und einen eigenen offensiven Akzent gesetzt.
Die Anmeldung der NPD in Bingen ist zur Zeit verboten. Ein Eilantrag des Anmelders läuft. Es ist unklar, wie über diesen entschieden wird. Die Nazis mobilisieren zur Zeit nicht mehr nach Bingen. Es ist völlig unklar, was und wo die Nazis morgen versuchen werden. Es muss in jedem Fall weiter damit gerechnet werden, dass sie versuchen werden in der Region einen Aufmarsch durchzuführen.
Der Aufmarsch in Bautzen ist aktuell verboten und wird es wohl auch bleiben. In Internetforen wird ein angeblicher Aufmarsch der JN im ostdeutschen Hoyerswerda gegen eine PDS-Veranstaltung beworben. Auf der betreffenden Homepage der JN Sachsen findet sich dazu nichts.
Um in dieser unklaren Situation Menschen, die sich einer eventuellen Ausweichveranstaltung in den Weg stellen wollen aktuelle Informationen übermitteln zu können, wird es morgen ab 9.30 eine Infoline geben. Unter der Telefonnumer 0160/98 39 40 84 werdet ihr die verfügbaren Infos über eventuelle Naziaktionen erhalten können. Gerade eine kurzfristige Genehmigung des Aufmarschs in Bingen ist durchaus noch möglich.
Für Leute, die zuerst nach Mannheim kommen, wird es auch weiterhin den Infopunkt am Paradeplatz geben. Auch der Sondersendetag des Bermudafunk findet statt wie geplant. Dieser ist per Lifestream auch im Internet zu hören.