Arnstadt: Nazi-Kampagnen-Demo & Gegenaktionen

Left Resistance Arnstadt [LRA] 05.04.2006 02:24 Themen: Antifa
Am Samstag war mal wieder Ausnahmezustand in Arnstadt angesagt. Nach dem es am Vormittag eine kraftvolle Antifa-Demonstration mit 300 Leuten und wenig später auch zivilgesellschaftliche Kundgebungen mit bis zu 300 TeilnehmerInnen gab, marschierten 400 Nazis durch die Stadt, während die Schlägertrupps in grün Ihnen den Weg freiprügelten und verletzten am laufenden Band produzierte. 900 PolizeibeamtInnen, Wasserwerfer und Hubschrauber waren vor Ort. Am Rande hat es einige Nazis erwischt und Müllcontainer gingen in Flammen auf. Ein etwas ausführlicherer Bericht zu den Aktionen im Vorfeld und der Geschehnisse am 1. April in Arnstadt.
Nazi-Mobilisierung mit bundesweiter Kampagne
Zu einer bundesweiten Neonazidemonstration mobilisierten NPD und Kameradschaftskreise am 1. April nach Arnstadt. Eine „Auftaktdemonstration nationaler und sozialer Aktionsgruppen“ sollte den Startschuss einer vermeintlichen Antikapitalismuskampagne von rechts darstellen. Bereits im Vorfeld gab es Aktionen der Naziszene, so reisten Thüringer RechtsextremistInnen vier Wochen vorher mit zwei Bussen durch die Region und veranstalteten unter dem Motto des 1.4.-Aufmarsches „Freie Menschen statt Freie Märkte“ mehrere Kundgebungen in Bad Salzungen, Ilmenau und Arnstadt. Es folgte eine Saalveranstaltung mit bis zu 150 TeilnehmerInnen in Lichtenhain/Oberweisbach (Thüringen) und die Publikation einer Broschüre „Antikapitalismus von rechts“ durch Neonazis aus Lausitz. Weiterhin liefen sie mit einem der Kampagne-Transparente ungestört bereits Ende Februar in einem Faschingsumzug 10km vor Arnstadt mit und verteilten 4-seitige Flugblätter mit dem Titel „Bürgerstimme Arnstadt-Erfurt“, in denen die üblichen rassistischen Ressentiments auftauchen und noch mit pseudosozialer Geschwafel geschönt waren. Warum die Wahl des Auftakt-Ortes der Nazis auf Arnstadt fiel schließen AntifaschistInnen einerseits auf eine stärkere Entwicklung der rechten Szene vor Ort und deren Integration in eine regionale Nazivernetzung zurück. Andererseits dient der Aufmarsch ebenso einem Versuch der Provokation, da das Treiben der Nazis vor Ort seit knapp ein-einhalb Jahren auf nicht unerheblichen Widerstand stößt, Nazistrukturen aufgedeckt und jenen offensiv entgegengetreten wird. Nach mehreren Kundgebungen in der letzten Zeit war dies die erste Demonstration, welche Neonazis seit den Anfängen der 90er Jahre in der Kleinstadt durchführen konnten.

Öffentlichkeitsarbeit von Antifas im Voraus
Im Vorfeld der Nazi-Aktivitäten rund um die Antikapitalismuskampagne setzen AntifaschistInnen intensiv auf Öffentlichkeitsarbeit. Im Rahmen von flächendecken Briefkastenaktionen und Flugblattverteilungen wurde mehrfach über rechte Aktivitäten und Nazistrukturen in der Region informiert, sowie zur Teilnahme an Gegenaktionen aufgerufen. Am 4. März fand ebenso eine antifaschistische Kundgebung mit mehr als 40 TeilnehmerInnen statt und es folgten mehrere Informationsveranstaltungen in Thüringen, darunter auch in Städten wie Saalfeld, Gera, Meiningen und Weimar. Am 27. März fand ebenso eine öffentliche Infoveranstaltung in einem städtischen Jugendclub in Arnstadt statt. Das Interesse war so groß, dass die Kapazitäten des Raumes kaum ausreichten. Rund 40-50 überwiegend Jugendliche lauschten dem Vortrag und der Präsentation welche von der Entwicklung der lokalen rechten Szene, über Nazistrukturen bis hin zum anstehenden Aufmarsch und dem neuen Auftreten der Nazis berichtete. Als dann auch ein Zeitungsprojekt der hiesigen Nazi-Szene rumgereicht und über die Aktivitäten der sogenannten „Anti-Antifa“ aufgeklärt wurde, die zeitgleich vor dem Veranstaltungsort mit Kameras lauerte, waren Viele über die Dimension überrascht und kündigten an, sich bei den Gegenaktionen zu beteiligen. In der gleichen Woche fand eine weitere Veranstaltung in Erfurt statt, wobei einer der Schwerpunkte in der inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Thema der Nazis lag.


A²KT rief zur Antifa-Demonstration am 1.4. auf

1. April: Tag beginnt mit einer kraftvollen Demonstration
Die neue Autonome Antifakoordination Thüringen, kurz A²KT lud zur Teilnahme an einer Demonstration unter dem Motto „Nazis den sozialen Schafspelz ausziehen. Nationales Konstrukt und Kapitalismus angreifen!“ ein. Nach und nach sammelte sich eine Vielzahl von NazigegnerInnen am Südbahnhof. Auch die Polizei durfte natürlich nicht fehlen, verhielt sich während der Demonstration jedoch außergewöhnlich kooperativ. Statt Provokationen und Festnahmen verteilten sie Flugblätter und begrüßten die Menge mit Lautsprecherdurchsagen. Im Vorfeld wurden im Eilverfahren bereits mehrere rechtswidrige Auflagen beim Verwaltungsgericht Weimar weggeklagt, jedoch blieb die Parole „Gebt den Nazis die Straße zurück, Stein für Stein“ weiterhin verboten. Sie würde laut Urteil dazu verleiten, unmittelbar aus der Demo heraus gewalttätige Aktionen durchzuführen und außerdem sei sie ein Aufruf zur Gewalt gegen Andersdenkende (...) Dagegen wurde das Verbot der Parole „Ob Ost, ob West nieder mit der Nazipest“ wieder aufgehoben. Der Aufzug setze sich um 11 Uhr mit bis zu 300 Menschen in Bewegung und verwandelte sich in eine kraftvolle Demonstration, die durch Teile der Innenstadt und durch das Ostviertel zog. Neben autonomen Antifas und Punks schlossen sich auch etliche Jugendliche und BürgerInnen aus Arnstadt an. Aus vielen Fenstern blickten AnwohnerInnen auf den Demozug, welche Botschaften der Transparente lasen oder den Redebeiträgen zu hörten. Neben dem neuen Lifestyle der Nazis und deren Versuch, aus dem alten Klischee auszubrechen und in andere Subkulturen und Musikszenen vorzustoßen, wurden auch aktuelle Übergriffe thematisiert. Im Gebiet des Ostviertels wurden schließlich mehrere dort ansässige Nazis und deren Aktivitäten angeprangert. Darunter auch Informationen zum Kampfsportclub Arnstadt, in dem Nazis wiederum von Nazis geschult werden und ihre Kenntnisse in den letzten Monaten häufig vermummt in die Praxis an vermeintlichen Antifas umsetzten. Zwischenzeitlich machten sich auch einige Rechtsextreme bemerkbar. Ein Auto hielt vor der Kundgebung an und ein Nazi stürmte wutentbrannt Richtung Demo, wurde jedoch zurück gehalten. Wenig später begrüßte ein Herr am Straßenrand die NazigegnerInnen mit Hitlergruß. Die Demo zog lautstark mit Parolen und Musik weiter Richtung Innenstadt. Wie es im Aufruf der Gruppe AG17 aus Erfurt hieß, muss "Wer von Kapitalismus spricht, <...> ihn als eine allumfassende verinnerlichte Totalität begreifen", in der alle Teil des Systems sind. Armin Degner, Pressesprecher der Gruppe erklärte später: "Die Abschaffung des Kapitalismus kann nur die Abschaffung der Logik von Lohnarbeit und Mehrwert und des Konstrukts von Volk, Staat und Nation bedeuten. Es gibt keinen besseren Kapitalismus durch völkische, nationale und staatliche Ideologien. Vielmehr bedeuten diese eine Systemimmanenz, in der über Volksfeinde lamentiert wird, alle Deutschland sind und die Grenzen zwischen bürgerlichen und nazistischen 'Erklärungsmustern' letztendlich verschwimmen." Immer wieder wurden AnwohnerInnen auf das Anliegen per Lautsprecherdurchsagen hingewiesen und schließlich fand die Strecke ihr Ende am Holzmarkt. Auch die Polizei, welche vorher ihr mitgebrachtes Lautsprecherfahrzeug nur einmal einsetzte und zum Unterlassen einer verbotenen Parole aufrief, nutzte die Gelegenheit um sich bei den DemonstrantInnen für die Friedfertigkeit und die gute Zusammenarbeit zu bedanken. Wie im falschen Film fühlte sich so manch einE DemonstrantIn, als dann schließlich noch Lobesbekundungen und Kommentare wie „Ihr wart spitze!“ von Seiten der BeamtInnen zu hören waren. Doch die bis dahin relaxte Stimmung kippte, als die AntifaschistInnen sich Richtung Naziaufmarsch bewegten. Die Kommunikations-Cops wurden abgezogen und mensch überließ den BFE-Schildkröten zum Austoben das Spielfeld.


Nit 300 Menschen ging es durch die Innenstadt und das Ostviertel

Nazis durch martialisches Aufgebot geschützt
Am Bahnhof hatten sich unterdessen etwa 400 Nazis gesammelt. Der größte Teil davon aus Thüringen, weitere kamen aus angrenzenden Bundesländern wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern. Die erwarteten 500 konnten es dann doch nicht werden. Unter Ihnen jegliche Naziprominenz aus dem Freistaat und angrenzenden Regionen. Leicht getrübt auch das verwirrte Gesicht der Chefin der Thüringer Nazifrauengruppe AFF, Isabell Pohl, welche am Morgen mit unschönen Neuigkeiten konfrontiert wurde. In der Nacht hackten Unbekannte zahlreiche Naziseiten, darunter den extrem rechten Wikingerversand, welcher einen Monatsumsatz von 40.000 Euro erzielt. Die Seite wurde abgeschaltet, private Kommunikation und 1800 Kundendaten offengelegt. Nach dem Pohls Internetauftritte schon häufiger Angriff von HackerInnen-Attacken traf es im Rahmen der Hackaktionen diesmal auch zwei neue Projekte von ihr, darunter eine Nazikontaktbörse. Die Seiten wurden manipuliert und riefen schließlich zur Antifademo in Arnstadt auf. Einige Nazis hatten dann bei der Anreise oder dem Weg zur Auftaktkundgebung schon Schwierigkeiten. Gerüchten zufolge soll ein nationaler Liedermacher etwas entnervt bereits in Erfurt seine Gitarre im Müll aufgesammelt haben. Auch in Arnstadt hatten nicht gerade wenige Nazis eine ungünstige Route zum Aufmarsch-Ort gewählt und mussten schließlich unfreiwillig von der Antikap-Demo fernbleiben oder kamen etwas lädiert mit reichlich Verspätung und ungewollter Zwischenstation dann doch noch an. Die Polizei war mit 900 BeamtInnen reichlich vor Ort und probte bereits Wochen vorher mit Wasserwerfern und Hubschraubern den Einsatz. Überall in der Stadt wurden Absperrgitter aufgestellt. Bereits vor vier Wochen scheute mensch keine Kosten und Kapazitäten, so das die Nazibustour durch Thüringen mit Hubschrauberabsicherung und umfangreichen Geleitschutz am Boden eskortiert wurde. Jede Brücke wurde penibel genau auf potentielle Linksterroristen untersucht. Auch am Wochenende in Arnstadt sah sich die Polizei veranlasst jedes leerstehende Haus an der Naziroute vorher abzuchecken. Die herbeihalluzinierte Gefahr konnte dann schließlich noch in der Pressemitteilung mit dem Hinweis, das Waffen wie Molotovcocktails, Baseballschläger, Pfefferspray und ähnliches sichergestellt wurden, verschönert werden.


Nazidemonstration unter dem Motto „Freie Menschen statt freie Märkte“

Wenn Braune schon nicht zuhauen dürfen, dann übernehmen es die Grünen vom BFE
Das Einsatz-Konzept der BeamtInnen ging durch die Anwendung von einem unverhältnismäßiges Vorgehen und massiver Brutalität durch BFE-Schläger letztendlich auf. Neben permanenten Kesseln und Platzverweisen kam es an vielen Stellen zu Angriffen durch die Polizei auf GegendemonstrantInnen. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, unter anderem wurden ein Mädchen zusammengeschlagen, auf den Boden geworfen und ihr Kopf auf die Straße gedrückt. Andere Jugendliche wurde ebenfalls mit dem Kopf auf den Asphaltboden geschmissen, mehrfach geschlagen und unter anderem nach Gewahrsamnahmen noch malträtiert. Ein Mensch musste direkt ins Krankenhaus eingeliefert werden, nachdem ihm beide Arme durch BFE-Polizisten ausgekugelt wurden, einem anderen wurde auf dem Gelände der Polizeiinspektion plötzlich ins Gesicht geschlagen. Ein Journalist, der die Prügelszenen gegen Jugendliche am Bustreff filmte wurde von behelmten Beamten ebenso attackiert. Die Abschirmtaktiken der Polizei in Arnstadt werden nicht zum ersten mal nach einem derartigen Einsatz noch als erfolgreiches Deeskalationskonzept bejubelt. Bereits im November 2004 kam es zu Ausschreitungen, wonach knapp Einhundert Menschen nach dem Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray eingekesselt und mit Linienbussen abtransportiert wurden. Ähnlich wie 2004 kamen auch am Samstag nicht nur NazigegnerInnen sondern auch viele Unbeteiligte in den „Genuss“ der repressiven Maßnahmen zur „Gefahrenabwehr“.


Hinter dem sozialen Schafspelz: Die üblichen rechten Boneheads

Bürgermeister will keine „Berufsrevoluzzer“ und Nazis gibt’s ja gar nicht
Unterdessen veranstaltete die Arbeitsgemeinschaft „Demokratie braucht Zivilcourage“ eine Kundgebung am Alten Friedhof in Arnstadt. Etwa 300 bis 400 TeilnehmerInnen, mitunter Teile der Landesregierung versammelten sich dort fernab von den Nazis, während jene ungestört durch die Stadt marschieren konnten. AntifaschistInnen wurde der Zutritt zur genehmigten Veranstaltung durch die Polizei verwehrt. In der Nähe kapselte sich mehrere Duzend NazigegnerInenn ab und meldeten eine Spontankundgebung nahe der Aufmarschstrecke an, während weitere Gruppen durch die Stadt liefen und hin und wieder in die Nähe der Nazis gelangen konnten. Auf dem Rathausvorplatz versammelten sich BürgerInnen zu einem Friedensgebet, auch Bürgermeister Hans-Christian Köllmer, lies sich kurzzeitig blicken. Sein Rezept gegen Rechtsextremismus ist das Ignorieren und Relativeren. Auf beiden zivilgesellschaftlichen Kundgebungen trat er mit einer Rede auf, setzte Rechts- mit Linksextremismus gleich und kommentierte den 1.4. mit den Worten, das Arnstadt „keine Demonstrationstouristen oder Berufsrevoluzzer“ wolle. Nach dem der Jörg Haider-Kumpane vor Wochen nach einem rassistischen Überfall bereits ein fremdenfeindliches Klima leugnete, verwandelte er nun die Nazis, die Anfang März 2006 einen Menschen aus Südafrika mit den Worten „Scheiss Schwarzer“ in Arnstadt angriffen, zu „einigen gewaltbereiten Bürgern“. Als Jene Nazis im Rahmen des bundesweiten Marsches dann schließlich durch das Westviertel zogen und die Polizei mit Großaufgebot alle GegendemonstrantInnen weiträumig aus der Region zurückhielt, stiegen in zwei anderen Stadtgebieten bereits Rauchschwaden auf. Unbekannte hatten Müllcontainer in Brand gesteckt und mehrere Polizeikräfte inklusive dem Hubschrauber dort eine halbe Stunde auf Trapp gehalten. Der Aufzug setzte sich abgeschirmt nach einer weiteren Kundgebung auf dem Marktplatz Richtung Abschlusskundgebung, während die eingesetzten Polizeikräfte bereits im Vorfeld den Weg frei prügelten. Für einige Lacher sorgten die Nazis dann doch noch, als einer von Ihnen während seiner Rede zusammenbrach. Zu weiteren Störungen der Aufmarschstrecke kam es durch die übermäßige Vergrünung der Stadt nicht mehr.

Kurz und Knapp:
In den Wochen zuvor fand eine erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit statt und auch die Antifa-Demo am Vormittag des 1. Aprils hat ein kraftvolles Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Trotz der Vielzahl anderer antifaschistischer Demonstrationen in Deutschland waren bis zu 300 Menschen auf der Demo, zu der die A²KT aufrief. Der Aufmarsch der Neonazis konnte durch ein brutal vorgehendes Auftreten der Polizeikräfte durchgesetzt werden, obwohl es am Rande Störungen gab und der Tag bei vielen Nazis manch unschöne Eindrücke hinterlies. Aufgrund der massiven Präsens in grün wird es mit Sicherheit grundlegende Überlegungen über den zukünftigen Umgang derartiger Ereignisse und die Vorgehensweisen dagegen geben. Der Aufmarsch ist für uns jedoch ein weiterer Ansporn auch weiterhin intensiv gegen rechte Unterwanderung, Nazistrukturen und rassistische Gewalt anzukämpfen.

Wir bitten alle Betroffenen von Polizeigewalt am 1.4. ein ärztliches Attest einzuholen und sich beim EA demo@antifa-aktion.info oder der Roten Hilfe zu melden.

Bebilderter Bericht auf Indymedia

Bericht der Antifa Gruppe Südthüringen

Bilder des Naziaufmarschs

Sonderseite www.antifa-aktion.info
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Ergänzungen

6Millionen Benachteiligte

Weller 05.04.2006 - 15:21
Also zu der Bürgerskundgebung an der alten Synagoge muss ich auch noch was loswerden, da hat doch wirklich der Liedermacher wörtlich gesagt:"[...] Wir haben genug von dem braunen Dreck, die haben schon für genug Benachteiligte gesorgt[...]". Na klar, es gab ca. 6 Millionen, wahrscheinlich leicht, Benachteiligte. Diese Aussage zeigt doch einmal mehr dass das Vergessen und Verneinen der Geschichte schon sehr weit fortgeschritten ist.

Liedermacher Max

@NukNuk 05.04.2006 - 20:56
Da Du das Geschehen neutral beobachtet hast, kannst Du sicher sagen, ob es dieser Guitarrista war, der sein Instrument in Erfurt vergaß. Liedermacher Max hört auf den bürgerlichen Namen Maximilian Lemke und wohnt im "Braunen Haus", XXX, in Jena-Altlobeda.
 http://germany.indymedia.org/2006/03/140636.shtml

Neue braune Mitte im Schatten des Ettersberg

Telepolis-Leserin 12.04.2006 - 18:35
Die neue braune Mitte im Schatten des Ettersberg
Thüringen wird zum "Rückzugsort für Neonazis"
Olaf Meyer 12.04.2006
 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22410/1.html

Seit einiger Zeit häufen sich Berichte über rechtsextremistische Umtriebe aus thüringischen Regionen. Der Fokus der Aufmerksamkeit hat sich seit dem Herbst 2004 ([local] Rechter Aufbau Ost - NPD im Sächsischen Landtag) stärker auf den östlich benachbarten Freistaat gerichtet, den die Landesregierung als 'Deutschlands starke Mitte' bewirbt.

Isabell Pohl war in Arnstadt

@ Peru 24.04.2006 - 00:27
Natürlich war die Isa in Arnstadt. Hier ein Bild von ihr mitsamt ihrem Kindergarten feenwald.tk , der freundlicherweise vom Westversand unterstützt wird.

Tante Isabell Pohl ist natürlich die mit dem Käppchen und der schicken Brille.

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Pohl — Peru

rechtschreibung — langweilig

Frage — NukNuk