Arnstadt 1.4. - Cops und Nazis - Hand in Hand
Mobilisierung und Vorfeld
Für die Antifademonstration am 1. April in Arnstadt mobilisierte die Autonome Antifa Koordination Thüringen (A²KT) auf Flyern, Plakaten und im Internet unter www.antifa-aktion.info. Außerdem wurden am Vortag der Demonstration die Seiten des Wikingerversandes (link) und zwei Seiten der Nazikaderin Isabell Pohl gehackt (link). Außerdem gab es in mehreren großen Städten Thüringens Infoveranstaltungen mit teilweise mehr als 50 TeilnehmerInnen.
Antifademonstration setzt eigene Akzente
Gegen 11 Uhr versammelten sich ca. 300 Antifas, Punks und alternative Jugendliche beim Südbahnhof zur Auftaktkundgebung. Die Demonstration der Autonomen Antifa Koordination Thüringen (A²KT), unter dem Motto „Nazis den sozialen Schafspelz ausziehen – Nationales Konstrukt und Kapitalismus angreifen“ verlief durch das Zentrum und das Ostviertel Arnstadts und endete auf dem Holzmarkt. Mit der Demonstration wurde versucht gezielt eigene Akzente zu setzen und sich von der scheinheiligen Kritik der Neonazis am Kapitalismus zu distanzieren. Schon im Aufruf der im A²KT organisierten AG17 aus Erfurt steht: „Der aktuelle Versuch der Nazis, ihre menschenverachtende Ideologie als Antwort auf soziale Probleme darzustellen, ist nichts neues und reiht sich ein in ihre Andockversuche bei den Protesten gegen Sozialabbau und Hartz IV im letzten Jahr.“(kompletter Aufruf der Antifagruppe 17 Erfurt). Der Redebeitrag der Antifa Gruppe Südthüringen (AGST) zu Zivilgesellschaft und Nazistrukturen, setzte sich mit der Kritik an den Aktionen und der Haltung der BürgerInnen in Südthüringen auseinander(kompletter Redebeitrag der Gruppe AGST). Während der Demonstration hielt sich die Polizei weitestgehend zurück und Provokationen gegenüber den DemonstrationsteilnehmerInnen blieben aus. Gegen 13 Uhr wurde die Demonstration aufgelöst und die GegendemonstrantInnen begaben sich in Richtung Naziroute. Die Neonazidemo wurde fast im gesamten Innenstadtgebiet lautstark gestört, eine Blockade oder eine ähnlich erhebliche Störung der rechtsextremen Demonstration konnte leider jedoch nicht erreicht werden. Vereinzelt stiegen im Stadtgebiet Rauchschwaden auf und auch einige Neonazis welche sich der rechtsextremen Demonstration anschließen wollten, wurden von AntifaschistInnen angegriffen.
Nazis von Polizei durch die Stadt hofiert
Gegen 13 Uhr versammelten sich etwa 400 Neonazis am Arnstädter Hauptbahnhof. Die Demonstration, welche den Auftakt einer bundesweiten Kampagne gegen Kapitalismus darstellen soll, setzte sich mit ca. einer Stunde Verspätung in Bewegung. Ca. 50 PolizeibeamtInnen liefen in gepanzerter Uniform vor der Demonstration. Von Anfang an ließ die Polizei keinen Zweifel daran, dass sie den Neonazis den Weg durch die Innenstadt frei räumen würde. Etwa 900 Polizisten aus Thüringen, Hessen, Sachsen und von der Bundespolizei waren im Einsatz und prügelten, wenn nötig, den Weg frei. Polizeieinsatzleiter Raymond Walk ermöglichte die erste Nazigroßdemonstration in Arnstadt seit den 90er Jahren und machte die Stadt zur polizeilichen Hochsicherheitszone. Immer wieder kesselte die Polizei Gruppen von NazigegnerInnen und verteilte nach langwierigen Personalienkontrollen Platzverweise.
Die Gewalt von Seiten der Polizei gegen die verstreuten GegendemonstrantInnen eskalierte an vielen Orten. So wurde beispielsweise ein junges Mädchen von zwei prügelfreudigen Polizisten auf den Boden geschmissen, beide stürzten sich auf sie, knieten auf ihr und als sie vor Schmerzen schrie, drückten die Beamten ihren Kopf auf das Straßenpflaster. Anschließend schleiften sie das völlig erniedrigte Mädchen weg – Festnahme. Diese unverhältnismäßige Gewalt blieb kein Einzelfall.
Naziübergriffe gegen Linke an jenem Tag sind bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt, waren aber auch nicht nötig. Der Freund und Helfer der Nazis in Grün hat die Gewalt an diesem Samstag in Arnstadt bestimmt.
Verhaltener BürgerInnenprotest
Wie in Arnstadt mittlerweile Gewohnheit formierte sich der Protest der bürgerlichen AG „Demokratie braucht Zivilcourage“, eingesetzt vom Stadtrat, abseits der Neonazis. Eine spontan angemeldete Kundgebung an der Route torpedierten die „ZivilgesellschaftlerInnen“ in Arnstadt mit dem Aufruf. Die Kundgebung abzubrechen und zur AG-Kundgebung zu gehen. Es käme doch beim Protest auf die Masse an, sagte der Anmelder der AG Kundgebung. Dass es die Neonazis nicht stört ob 300 oder 400 Menschen abseits protestieren, während sie ungestört durch Arnstadt ziehen, ist dem Mensch leider immer noch nicht bewusst.
Etwa 300 Menschen beteiligten sich an den bürgerlichen Kundgebungen. Auch „hochrangige Parteigrößen“, wie Christoph Matschie (SPD-Landesvorsitzender), Bodo Ramelow (Bundestagsabgeordneter der Linken) und eine ganze Reihe von Landtagsabgeordneten nahmen an den BürgerInnenkundgebungen teil.
Resümee
Trotz erfolgreicher Antifademonstration findet der Tag kein schönes Ende. Ein unverhältnismäßig großes und brutal agierendes Polizeiaufgebot lähmt den antifaschistischen Widerstand in Form von ca. 300 Linksautonomen, Punks und alternativen Jugendlichen. Der Naziaufmarsch in der Sicherheitszone Arnstadt wird mit grober Gewalt seitens der Polizei durchgesetzt.
Kein Grund zum resignieren. Die erstarkenden Nazistrukturen in Südthüringen, speziell auch in Arnstadt gilt es auch zukünftig in kontinuierlichen Aktivitäten aufzudecken und zurückzudrängen.
Für die Antifademonstration am 1. April in Arnstadt mobilisierte die Autonome Antifa Koordination Thüringen (A²KT) auf Flyern, Plakaten und im Internet unter www.antifa-aktion.info. Außerdem wurden am Vortag der Demonstration die Seiten des Wikingerversandes (link) und zwei Seiten der Nazikaderin Isabell Pohl gehackt (link). Außerdem gab es in mehreren großen Städten Thüringens Infoveranstaltungen mit teilweise mehr als 50 TeilnehmerInnen.
Antifademonstration setzt eigene Akzente
Gegen 11 Uhr versammelten sich ca. 300 Antifas, Punks und alternative Jugendliche beim Südbahnhof zur Auftaktkundgebung. Die Demonstration der Autonomen Antifa Koordination Thüringen (A²KT), unter dem Motto „Nazis den sozialen Schafspelz ausziehen – Nationales Konstrukt und Kapitalismus angreifen“ verlief durch das Zentrum und das Ostviertel Arnstadts und endete auf dem Holzmarkt. Mit der Demonstration wurde versucht gezielt eigene Akzente zu setzen und sich von der scheinheiligen Kritik der Neonazis am Kapitalismus zu distanzieren. Schon im Aufruf der im A²KT organisierten AG17 aus Erfurt steht: „Der aktuelle Versuch der Nazis, ihre menschenverachtende Ideologie als Antwort auf soziale Probleme darzustellen, ist nichts neues und reiht sich ein in ihre Andockversuche bei den Protesten gegen Sozialabbau und Hartz IV im letzten Jahr.“(kompletter Aufruf der Antifagruppe 17 Erfurt). Der Redebeitrag der Antifa Gruppe Südthüringen (AGST) zu Zivilgesellschaft und Nazistrukturen, setzte sich mit der Kritik an den Aktionen und der Haltung der BürgerInnen in Südthüringen auseinander(kompletter Redebeitrag der Gruppe AGST). Während der Demonstration hielt sich die Polizei weitestgehend zurück und Provokationen gegenüber den DemonstrationsteilnehmerInnen blieben aus. Gegen 13 Uhr wurde die Demonstration aufgelöst und die GegendemonstrantInnen begaben sich in Richtung Naziroute. Die Neonazidemo wurde fast im gesamten Innenstadtgebiet lautstark gestört, eine Blockade oder eine ähnlich erhebliche Störung der rechtsextremen Demonstration konnte leider jedoch nicht erreicht werden. Vereinzelt stiegen im Stadtgebiet Rauchschwaden auf und auch einige Neonazis welche sich der rechtsextremen Demonstration anschließen wollten, wurden von AntifaschistInnen angegriffen.
Nazis von Polizei durch die Stadt hofiert
Gegen 13 Uhr versammelten sich etwa 400 Neonazis am Arnstädter Hauptbahnhof. Die Demonstration, welche den Auftakt einer bundesweiten Kampagne gegen Kapitalismus darstellen soll, setzte sich mit ca. einer Stunde Verspätung in Bewegung. Ca. 50 PolizeibeamtInnen liefen in gepanzerter Uniform vor der Demonstration. Von Anfang an ließ die Polizei keinen Zweifel daran, dass sie den Neonazis den Weg durch die Innenstadt frei räumen würde. Etwa 900 Polizisten aus Thüringen, Hessen, Sachsen und von der Bundespolizei waren im Einsatz und prügelten, wenn nötig, den Weg frei. Polizeieinsatzleiter Raymond Walk ermöglichte die erste Nazigroßdemonstration in Arnstadt seit den 90er Jahren und machte die Stadt zur polizeilichen Hochsicherheitszone. Immer wieder kesselte die Polizei Gruppen von NazigegnerInnen und verteilte nach langwierigen Personalienkontrollen Platzverweise.
Die Gewalt von Seiten der Polizei gegen die verstreuten GegendemonstrantInnen eskalierte an vielen Orten. So wurde beispielsweise ein junges Mädchen von zwei prügelfreudigen Polizisten auf den Boden geschmissen, beide stürzten sich auf sie, knieten auf ihr und als sie vor Schmerzen schrie, drückten die Beamten ihren Kopf auf das Straßenpflaster. Anschließend schleiften sie das völlig erniedrigte Mädchen weg – Festnahme. Diese unverhältnismäßige Gewalt blieb kein Einzelfall.
Naziübergriffe gegen Linke an jenem Tag sind bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt, waren aber auch nicht nötig. Der Freund und Helfer der Nazis in Grün hat die Gewalt an diesem Samstag in Arnstadt bestimmt.
Verhaltener BürgerInnenprotest
Wie in Arnstadt mittlerweile Gewohnheit formierte sich der Protest der bürgerlichen AG „Demokratie braucht Zivilcourage“, eingesetzt vom Stadtrat, abseits der Neonazis. Eine spontan angemeldete Kundgebung an der Route torpedierten die „ZivilgesellschaftlerInnen“ in Arnstadt mit dem Aufruf. Die Kundgebung abzubrechen und zur AG-Kundgebung zu gehen. Es käme doch beim Protest auf die Masse an, sagte der Anmelder der AG Kundgebung. Dass es die Neonazis nicht stört ob 300 oder 400 Menschen abseits protestieren, während sie ungestört durch Arnstadt ziehen, ist dem Mensch leider immer noch nicht bewusst.
Etwa 300 Menschen beteiligten sich an den bürgerlichen Kundgebungen. Auch „hochrangige Parteigrößen“, wie Christoph Matschie (SPD-Landesvorsitzender), Bodo Ramelow (Bundestagsabgeordneter der Linken) und eine ganze Reihe von Landtagsabgeordneten nahmen an den BürgerInnenkundgebungen teil.
Resümee
Trotz erfolgreicher Antifademonstration findet der Tag kein schönes Ende. Ein unverhältnismäßig großes und brutal agierendes Polizeiaufgebot lähmt den antifaschistischen Widerstand in Form von ca. 300 Linksautonomen, Punks und alternativen Jugendlichen. Der Naziaufmarsch in der Sicherheitszone Arnstadt wird mit grober Gewalt seitens der Polizei durchgesetzt.
Kein Grund zum resignieren. Die erstarkenden Nazistrukturen in Südthüringen, speziell auch in Arnstadt gilt es auch zukünftig in kontinuierlichen Aktivitäten aufzudecken und zurückzudrängen.
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Ergänzungen
Presseberichte
01. April 2006 | 19:39
Arnstadt: 600 Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus
In Arnstadt haben rund 600 Menschen gegen einen Aufmarsch der rechten Szene demonstriert. Demokratische Organisationen, Parteien und Kirchen hatten zu verschiedenen Aktionen und Friedensgebeten aufgerufen. Daran beteiligten sich auch zahlreiche Thüringer Landtagsabgeordnete. Die Polizei erließ insgesamt über 100 Platzverweise gegen links - und rechtsradikale Demonstranten. Im Einsatz waren rund 900 Beamte aus Thüringen, Sachsen, Hessen und von der Bundes-Polizei.
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TA Arnstadt, 03.04.06
Bunte Vielfalt gegen Nazis
ARNSTADT (as/gs). Am Sonnabend gegen 18 Uhr war der braune Spuk vorbei. Die Masse der Nazis verschwand per Zug wieder aus Arnstadt. Mehr als 600 Gegendemonstranten hatten über den Tag gegen den Aufmarsch protestiert.
Lieber wollte er den Kaffee an die Arnstädter verschenken, als aus solchem Anlass zum wiederholten Male sein Lokal zu schließen, meinte der italienische Besitzer des Eiscafés am Markt. Keine Chance für die Nazis, sich hier zu stärken. Auch eine Form des Protestes.
Der hatte am Vormittag mit einem antifaschistischen Arbeitsfrühstück der Grünen in der "Goldenen Henne" sowie einer Demonstration vorwiegend linksautonomer Gruppen begonnen. Vom Südbahnhof zogen sie durch Teile der Innenstadt und das Ostviertel. Weitgehend friedlich, wie die den Zug begleitende Polizei konstatierte. Allerdings registrierte sie auch Verstöße gegen die erteilten Auflagen - mitunter erheblicher Alkoholgenuss und Parolen, die zu Gewalt aufriefen. Während diese Demonstration gegen 12.30 Uhr am Holzmarkt endete, versammelten sich am Hauptbahnhof rund 350 Mitglieder der rechten Szene aus mehreren Bundesländern, nur wenige kamen aus dem Ilmkreis, wie die Polizei bei ihren intensiven Kontrollen feststellte. Sie hatte rund 900 Beamte aus Thüringen, Sachsen, Hessen und von der Bundespolizei im Einsatz. Kurz vor Beginn des rechten Aufmarsches erschien Thüringens Innenstaatssekretär Stefan Baldus und dankte dem Chef der sächsischen Polizeikräfte für deren Unterstützung.
Während sich die Nazis am Hauptbahnhof formierten, um durch die Stadt zu ziehen, begann an der Himmelfahrtskirche die Gegenkundgebung der Arnstädter Arbeitsgemeinschaft "Demokratie braucht Zivilcourage". Hier hatten sich mehrere hundert Bürger und Politiker quer durch die demokratischen Parteien versammelt, um Gesicht zu zeigen. Darunter Landrat Lutz-Rainer Senglaub, alle drei Landratskandidaten, alle vier Arnstädter Bürgermeisterkandidaten, die Rathausspitze, Vertreter des Thüringer Landtages, Gewerkschafter. Es gab Stadtilmer Bratwüste, die Junge Union verteilte roten Tee. Versammlungsleiter Gerhard Pein erklärte das Mikrofon für "offen". Und so wechselten sich Reden ab mit Musik von Uli Fasshauer. Später trommelten sich die jungen Leute von Percussao Popular wie bei der Demonstration vor vier Wochen die Seele aus dem Leib.
Prof. Reinhard Schramm, stellvertretender Vorsitzender der jüdischen Landesgemeinde, zog geschichtliche Parallelen und warnte vor den sich festigenden Strukturen der rechten Szene - bundesweit und auch im Ilmkreis. Aktiver Widerstand gegen Rechtsextremismus müsse Chefsache sein, so seine Forderung in Richtung Rathaus. Er wandte sich ganz deutlich gegen eine Gleichsetzung von Rechts und Links - im Gegensatz zu Bürgermeister Hans-Christian Köllmer. Der sagte: "Wir wollen keine Demonstrationstouristen oder Berufsrevoluzzer, die unsere Stadt in Misskredit bringen".
Andere Redner mahnten an, dass man bei den Köpfen der jungen Leute anfangen müsse, in denen rechtes Gedankengut wächst. Erinnert wurde an den jungen Südafrikaner, der erst kürzlich wegen seiner dunklen Hautfarbe in Arnstadt verprügelt worden war. Er kommt nicht mehr zurück. Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Grünen, kritisierte die Landesregierung, die sich - trotz des gerade verabschiedeten Maßnahmepaketes gegen Extremis-mus - weigere, entsprechende Projekte zu finanzieren. So laufe zum Jahresende, sehr zur Freude der Rechten, die mobile Beratung "mobit" aus.
Gegen 14.15 Uhr standen sich Nazis und Gegendemonstranten in Nähe des Marienstifts erstmals gegenüber - auf Sichtweite, durch die Weiße und ein Großaufgebot der Polizei getrennt. Die Sprechchöre "Nazis raus" einer kurzfristig genehmigten "Spontandemo" übertönten den dumpfen Trommelschlag. Während dieser sich Richtung Goethestraße entfernte, begaben sich zahlreiche Arnstädter Richtung Bachkirche zum Ökumenischen Gottesdienst. Schätzungsweise 300 waren es, die auf dem Rathausvorplatz unter dem Motto "Suchet der Stadt Bestes" beteten und die Lieder der christlichen Rockband "Kidron" hörten. Kirchenrat Jürgen Friedrich erzählte auch von einem jungen Rollstuhlfahrer aus dem Marienstift, der beschimpft worden war mit den Worten: "Leute wie Du gehören ins Gas." Am Ende verteilten die Pfarrer weiße Rosen - das Symbol des antifaschistischen Widerstandes.
Etwa zeitgleich wurde der rechte Demonstrationszug auf dem Markt erwartet. Für die Polizei der neuralgische Punkt. Mit Gittern und einem Großaufgebot an Fahrzeugen waren die Veranstaltungsorte abgetrennt, die Zufahrtswege gesperrt, um Auseinandersetzungen zu verhindern. Am Unteren Markt versammelte jugendliche Gegendemonstranten wurden Richtung Rosenstraße abgedrängt, bevor die Nazis zur letzten Kundgebung in das abgegitterte Areal auf dem Markt geleitet wurden. Sie blieben nahezu unter sich. Die Reden waren, was das Publikum anlangte, buchstäblich für die Katz - die auf einem Dach spazierte. Und die Reden waren lang. Kurz vor 17 Uhr waren die Nazis immer noch auf dem Markt, obwohl da ihr Aufmarsch enden sollte. Doch Kontrollen der Polizei hätten den Beginn der Veranstaltung um eine Stunde verzögert, machten die Organisatoren geltend und bestanden auf Einhaltung der ursprünglichen Demonstrationsstrecke Richtung Bahnhof, wo der Zug kurz vor 18 Uhr eintraf.
Erleichterung bei der Polizei. Zwar habe es kleinere Zwischenfälle gegeben, aber letztlich funktionierte das Konzept, was einer der Deeskalationsbeamten am Vormittag mit dem lockeren Satz beschrieb: "Wir versuchen, das Ganze zivil über die Bühne zu kriegen."
02.04.2006
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Berliner Zeitung, 03.04.06
Proteste gegen Neonazi-Aufmärsche
epd
LÜBECK/ARNSTADT. Rund zweitausend Menschen haben am Samstag in Lübeck und Arnstadt gegen Neonazi-Aufmärsche protestiert. In Lübeck demonstrierten mehr als 1 500 Menschen gegen einen "Gedenkmarsch", mit dem rund 150 Rechtsextremisten an den Bombenangriff auf die Stadt im Jahr 1942 erinnern wollten. Im thüringischen Arnstadt versammelten sich nach Polizeiangaben 350 Neonazis. Gegen das Treffen demonstrierten ebenfalls 350 Menschen, darunter mehrere Abgeordnete des Thüringer Landtages, der am Freitag in einer Erklärung von CDU, Linkspartei und SPD wirksame Schritte der Landesregierung gegen die zunehmenden rechtsextremistischen Tendenzen im Freistaat gefordert hatte. (epd)
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MVRegio, 02.04.06
Knapp 3000 Menschen protestierten gegen rechte Gewalt
02.04.2006: Berlin/MVr Knapp 3000 Menschen haben am Wochenende in mehreren deutschen Städten gegen Aufmärsche von Rechtsextremen und rechte Gewalt protestiert.
Dabei kam es auch zu Auseinandersetzungen mit größeren Polizei-Einsätzen.
In Lübeck ...
Bis zu 600 Menschen demonstrierten laut Polizei am Samstag in Arnstadt (Thüringen) gegen einen Aufmarsch der rechten Szene mit etwa 350 Teilnehmern. Störungen konnten weitgehend verhindert werden. Die Polizei sprach aber 116 Platzverweise aus. Zehn Demonstranten, überwiegend aus der linksautonomen Szene, kamen in Gewahrsam. Es wurden ferner neun Anzeigen erstattet - unter anderem wegen des Zeigens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und wegen Widerstands gegen Beamte. Rund 900 Polizisten waren im Einsatz.
Nach dem Versuch, eine Demonstration in Dortmund zu stören, ...
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Zunehmender Rechtsextremismus in Thüringen:
Ein tiefes Niveau der Unmenschlichkeit
Gegen den Aufmarsch von ca. 350 Nazis traten ungefähr genauso viele Gegendemonstranten, darunter zahlreiche Landtagsabgeordnete auf. Im Einsatz waren rund 900 Beamte aus Thüringen, Sachsen, Hessen und von der Bundes-Polizei (ehem. Bundesgrenzschutz). Der Thüringer Landtag forderte von der Landesregierung wirksame Schritte gegen die zunehmenden rechtsextremistischen Tendenzen im Freistaat.
Im Folgenden ein Redebeitrag unseres Lesers M. Stade, gehalten am 01.04.2006 in Arnstadt, anlässlich einer bürgerlichen Gegenkundgebung zu einem Aufmarsch der Nazis:
Heise?
fenster..
Bessere Organisation
Wir müssen endlich mal wieder richtig was auf die Beine stellen.
Sämtliche Demos die ich in letzter Zeit besucht habe sind völlig planlos verlaufen. Ständig spalten sich kleinere Einheiten von der Masse ab, werden von den Bullen gekesselt, ewig lange festgehalten und bekommen letztenendes einen Platzverweis für den Großteil der Stadt. Solche Aktionen haben keinen Sinn! Wir müssen zusammenhalten, dann können wir auch was bewegen! In der Masse sind wir stark und vorallem auch gegen Team Green gesichert. Würden wir uns wirklich alle mal zusammenrotten könnten wir durch die Bullenreihe durchbrechen...
Hoffentlich läufts beim nächsten mal besser. Ich bin auf jedenfall dabei.
Lasst euch nicht entmutigen und kämpft für die Durchsetzung unserer Meinung.
Ein Tag fast ohne "besondere Vorkommnisse"
03.04.2006
www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/resyart.phtm?id=944207
In Arnstadt demonstrierten Rechtsextreme, Linke und Bürger. Bei angekündigter Einigkeit der Landtagsparteien blieb die CDU schweigsam
Ein Tag fast ohne "besondere Vorkommnisse"
VON REDAKTIONSMITGLIED JENS VOIGT
Ja, sagt Frank S.*, ihn hätten sie fast erwischt. Im Dezember, er lief mit drei Freunden die Ichtershäuser Straße hinunter, da sprangen sie auf ihn zu, sieben Mann, brüllend, geifernd, die Fäuste im Anschlag. Frank rannte davon, die Kumpel auch, irgendwann verlor sich das Stiefelknallen. Er hat sie nicht gekannt. Warum sie ihn jagten? – "Wegen meiner schwarzen Klamotten. Und mein Freund sah’n bisschen punkmäßig aus."
Eine Geschichte, die zu passen scheint an diesem Tag, da Arnstadt im Blickfeld steht, mit Demos und Kundgebungen und Friedensgebet. Am Hauptbahnhof sammelt sich das, was sich "deutsche Jugend" nennt, oder "nationaler Widerstand", oder "Kampfbund Deutscher Sozialisten". Jeder weiß, dass die NPD dahinter steckt, ihr Thüringer Landeschef steht auf dem Vorplatz, ihr sächsischer Fraktionschef soll reden. Dieser Tag soll Auftakt sein für ihre "Antikapitalismus"-Kampagne in diesem Jahr, die neue Sozialmasche von rechts außen, die auf EU, "Zinsknechtschaft" und "US-Hegemonismus" schießt, modern aufgehübschte Wiedergängerei der Nazi-Demagogie.
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Schnellkurs in Rechtsextremismus
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In der "Goldenen Henne" kann man dazu am Morgen sehr kluge Sätze hören. Holger Kulick von der Antonio-Amadeu-Stiftung referiert einen Schnellkurs im aktuellen Rechtsextremismus, dazu die Lage in Thüringen und der Region, neue Strukturen, Vernetzung, Strategien. Der Neonazi-Treff in Haarhausen wird erwähnt, die Konzerte, die Übergriffe inklusive des jüngsten vor drei Wochen auf einen Südafrikaner in Arnstadt. Der Ilmkreis, berichtet Uwe Schubert von der Beratungsstelle MoBit, habe bis hin zum "Mädelbund" und eigenen Nazi-Zeitungen alles, was die neue braune Bewegung ausmacht.
So kann man es sehen, so passt die Geschichte von Frank, oder die von Sabine*, deren farbige Freundin im Ostviertel mit seinen Plattenbauten "dauernd Stress" hat. Doch selbst an diesem Tag braucht es viele Begegnungen und viele Fragen, bis sie erzählt werden. Was sich in der "Henne" so dicht und überzeugend darlegen lässt, scheint sich draußen zu verdünnen. Unbetretbare Straßen oder Kneipen für nicht-rechte Jugendliche? "Nö, wüsste ich nicht", meint Thomas*, der mit Schwestern und Eltern an der Bachkirche steht. "Kameraden"-Treffpunkte? – Von einem "irgendwo auf’m Dorf" hat er mal gehört.
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Achselzuckende Neugier
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Während in der "Henne" noch beratschlagt wird, ob Thüringens Grünen-Chefin Astrid Rothe-Beinlich dem Interview-Gebot des Fernsehens folgen soll, setzen sich am Südbahnhof die Linken in Bewegung. Rund 150 Jugendliche, viele Punks, etliche im schwarzen Demo-Look samt Sonnenbrille. Polizei vorweg, hintenan, zu beiden Seiten. Viel Polizei. Mitunter ist von außen kaum zu sehen, was die Transparente sagen: "Nazis den sozialen Schafspelz ausziehen!" Schleife zum Ried, Aufregung. Ein Mann, samt Bierflasche und grinsender Freundin im Hauseingang, hat den Arm zum Hitlergruß gehoben, lässt sich sogar fotografieren. Es bedarf erstaunlicher Zeit, bis der richtige Beamte zur Aufnahme einer Anzeige gefunden ist.
Weiter geht es, am Ried vorbei, zurück zur Ilm, hinein ins Ostviertel. Kein Passant hat sich angeschlossen; höchstens Neugier stützt sich achselzuckend auf Fensterbretter. Aus offener Türe klicken Fotohandys sorgfältig gekleideter Herren; "Rechte", bemerken kundige Begleiter des Zugs. Der am Ende um keinen Kopf gewachsen ist, genau fünf nicht-jugendliche Teilnehmer bleiben zu zählen, einer davon Volker Pöschel aus Gotha, PDS-Mitglied sowie Aktivist des dortigen Bündnisses gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit. "Wir sind hier, weil die Arnstädter auch bei uns mitdemonstrieren", sagt er.
Am Hauptbahnhof, hinter doppeltem Polizei-Ring, füllt sich der Platz. Aus Sachsen bringt ein Zug weitere 160 "Kameraden", weitere Grüppchen folgen zu Fuß: Schicke Mäntel, weiße Hemden. Glatzen kaum. Knapp 400 überwiegend jüngere "Nationalisten" harren scherzend des Marschbefehls, dazwischen ältere Herren im Anzug. Reinhard Schramm schaut sich das alles sehr genau an. Der stellvertretende Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde ist wütend, dass "die da locker und leicht durch unsere Städte marschieren, wie sie wollen". Aber stimmt es nicht hoffnungsvoll, dass nun der Landtag zur gemeinsamen Erklärung gegen Rechtsextremismus gefunden hat? – "Ja, nach einem Jahr Krampf", meint Schramm, "wie ehrlich jeder Abgeordnete das meint, müssen wir abwarten."
Der lang erwartete Auftritt der Landespolitik findet an der Himmelfahrtskirche statt. "Arnstadt ist zu schön, um seine Straßen den Rechten zu überlassen", sagt SPD-Landeschef Christoph Matschie vor gut 150 Menschen, "wir wollen diese braunen Horden nicht". Er sei überzeugt davon, dass es einen neuen Anlauf zum Verbot der NPD geben werde, doch das genüge nicht. "Wir müssen hinschauen, was sich in Vereinen, Unternehmen oder Gewerkschaften tut. Rechtsextremismus ist nichts, wo man sagen darf: Ach, der tut doch nichts." Insgesamt sei mehr "Handeln der Zuständigen" gefragt, wenn der "Aufstand der Anständigen" gelingen soll. Auch Bodo Ramelow, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, mahnt "die kleinen Dinge im Alltag" im Blick zu halten: "Es werden Häuser gekauft, und die Behörden tun wenig, die Kommunen auch nur zu informieren, wer dahinter steckt." Das Verbot des Konstantin-Wecker-Konzerts in Halberstadt – auf Druck der NPD – sei ein "schlimmes Alarmzeichen", wie weit sich die Akzeptanz für das Agieren von Neonazis ausbreite. Ramelow warnt wie andere vor einer Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus. "Jede Ideologie, die Freiheit und Demokratie missachtet, ist zu verurteilen", betont er, "aber keine andere führte wie der Nationalsozialismus in die Schornsteine von Auschwitz". Ans Mikrofon treten noch Rothe-Beinlich, Schramm, Michael Stade vom Gothaer Bündnis, der Landrat. Auch Arnstadts Bürgermeister Hans-Christian Köllmer. Der wendet sich gegen "die Straftaten aus der rechten und linken Szene", stellt Stalin, Hitler und Bin Laden in eine Reihe des Schreckens und macht überaus deutlich, was er von diesem Tag in seiner Stadt hält: "Wir wollen hier keine Demonstrationstouristen oder Berufsrevoluzzer." Arnstadt könne wie 1989 seine Probleme "gewaltfrei und selbst" erledigen. Später, beim Friedensgottesdienst, wird Köllmer es sogar schaffen, den Überfall auf den Südafrikaner "einigen gewaltbereiten Bürgern" zuzuordnen. "Wenigstens ist er mal da", raunen zwei Damen im Hintergrund.
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Am Ende bleibt Enttäuschung
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Anwesend sind auch Innen-Staatssekretär Stephan Baldus und Landtagsabgeordneter Siegfried Jaschke, beide CDU. Manchmal nicken sie zu den Reden. Selbst sprechen wollen sie nicht. Dafür hat die CDU einen schönen Stand aufgebaut – es gibt Tee. Man kann auch Rostbratwurst kaufen, Musik hören oder zuschauen, wie Politiker nach abgelieferter Rede gehen. Der jugendliche Teil des Publikums hat sich in den Park verzogen. Vom Polizeihubschrauber aus muss die Himmelfahrtskirche wie eine Insel aussehen, um die fern das Geschehen wogt. Die Demo der Rechten zieht in der Ferne vorbei, bepfiffen und beschimpft von einem Häuflein linker Jugend, angestarrt von den Älteren. Keine Mühe für die Polizei, die mit über 900 Beamten insgesamt 14 Kilometer Demo-Strecke abschirmt.
Auf dem Markt bleiben die angeblichen Kapitalismus-Bekämpfer ihren Parolen überlassen. Dass niemand ihnen zuhören mag, scheint sie kaum zu kümmern; mit dem Rücken zu jedem möglichen Publikum laben sie sich an Reden, die regelmäßig in Brüllstürze fallen und sehr bald sehr deutlich die "deutsche Nation" feiern, alle Nicht-"Nationalen" als "Verräter" an derselben geißeln, deren "Stunde schon bald kommen" werde. Zwei Absperrgitter und zehn Polizeireihen entfernt sprechen die Pfarrer im Friedensgottesdienst den Menschen Mut zu, es gibt weiße Rosen und eine Band, man könnte antanzen gegen die Idioten des Gestrigen mit ihren Marschtrommelwirbeln. Doch die Zeit vergeht im Warten, man weiß nicht, worauf, Pfiffe und "Nazis raus!"-Rufe schwellen gelegentlich. Sehr pünktlich verlassen die Strammdeutschen unter Megaphonkrächzen ihres vorbestraften Anführers den Markt, im Gegenzug leert sich der Rathaus-Vorplatz, ein paar Geplänkel zwischen Polizei und Linken, die partout näher als auf 50 Meter an die Neonazis heranwollen. "Das übliche", so bilanziert einer der zahlreichen "Kommunikationsbeamten": Ein paar Festnahmen, Platzverweise, Beschlagnahmungen – "keine besonderen Vorkommnisse". Polizeidirektor Raymond Walk bedankt sich bei den Kollegen aus Hessen und Sachsen, vor allem ohne letztere, so Walk, "hätten wir das nie so gut im Griff behalten". Nun, da es früher Abend ist und alles vorbei, lässt sich Walk in die Karten schauen, er hat einen Plan von Arnstadt, man sieht die sorgfältig getrennten Demo-Linien und viele gelbe Balken, lauter Sperren. Sie hätten gereicht für 1500 Gegendemonstranten und mehr.
Am Fuße des Marktes steht Arnd Effenberger. Er hat einst das Neue Forum mitgegründet, zur Wende Kundgebungen organisiert, die Kirchen waren rappelvoll. "Ehrlich gesagt, bin ich enttäuscht", so Effenberger. Er hätte wenigstens genauso viele Gegendemonstranten wie rechte Marschierer erwartet; stattdessen erinnert ihn der Tag an 1932: "Damals waren die Nazis und die Kommunisten auf der Straße, der Rest hat zugeschaut."
Präsenz zeigen: Die Polizei war in Arnstadt mit etwa 900 Beamten im Einsatz – und damit sowohl den rechten als auch den linken Demonstranten zahlenmäßig deutlich überlegen. FOTO: ari
*Namen der Redaktion bekannt
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Thüringen wird zum "Rückzugsort für Neonazis"
Olaf Meyer 12.04.2006
Seit einiger Zeit häufen sich Berichte über rechtsextremistische Umtriebe aus thüringischen Regionen. Der Fokus der Aufmerksamkeit hat sich seit dem Herbst 2004 ([local] Rechter Aufbau Ost - NPD im Sächsischen Landtag) stärker auf den östlich benachbarten Freistaat gerichtet, den die Landesregierung als 'Deutschlands starke Mitte' bewirbt.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
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LOL — -
Neonazis am Fenster — Physikus