Demonstration in Arnstadt: Bericht & Bilder

["Antikapitalismus" von rechts]

"Freie Menschen statt Freie Märkte" - das Motto der Demonstration in Arnstadt. Doch außer Hetze gegen EU und Globalisierung sowie eine Dämonisierung des Finanzkapitals, eine wirkliche Kapitalismuskritik von rechts scheint es nicht zu geben.
Begrifflichkeiten, Analyse, Symptome, Alternativen: folgt noch! So ist es auf de "Kampagnen"seite der selbsternannten Kapitalismuskritiker zu finden. Mangels theoretisch fundierten Hintergrund ist es demnach auch wohl wenig verwunderlich, dass man auf der "Demonstration" auf einem Transparent *Gegen Kommunismus* lesen konnte, gleichzeitig der Agitator über Lautsprecher den Sozialismus forderte. Auch die NPD strebt einen nationalen Sozialismus an, natürlich ein "kleiner" Widerspruch zum Wahlprogramm der NPD in dem es heißt: "Deshalb bekennt sich die NPD zu einem freien und sozialverpflichtetenUnternehmertum."
Ob NPD, "Freie Kräfte", nationale "Sozialisten" - es ist egal wie sie sich bezeichnen, mit Sozialismus hat dies alles nichts zu tun. Wer die Entflechtung multinationaler Konzerne fordert, nur um sie komplett in die Hände deutscher Kapitalisten zu überführen, also zu keinen Zeitpunkt die Eigentumsverhältnisse der Produktionsmittel in Frage stellt, sondern stattdessen ein raumorientiertes kooperatives Wirtschaftsystem einführen will, ja der beweißt damit nur, dass er von kapitalistischen Produktionsverhältnissen keine Ahnung hat. Im Allgemeinen kann man feststellen das sozialistische Versatzstücke in der Propaganda nur dann eine Rolle spielen, wenn aus dem Kapitalismus negative Folgen für die "deutsche Nation" resultieren. Zeigt sich die deutsche Wirtschaft beispielsweise als Exportnation erfolgreich, so ist dies natürlich nicht fragwürdig. Im Gegenteil zeigt dies doch die Überlegenheit der "deutschen Tugenden".
So vulgär die Kapitalismuskritik auch sein mag, dass aus ihr durchaus eine Gefahr erwachsen kann, darf man nicht ausschließen. Schreckenszenarien von Heuschrecken sind in aller Munde, selbst CDU/CSU stimmen plötzlich in den antineoliberalen Chor ein. Das Unbehagen breiter Schichten der Bevölkerung gegenüber der sogenannte Globalisierung macht es für Populisten einfach. Insofern ist es nur folgerichtig, dass auch die "nationale Opposition" hier ein Betätigungsfeld erkannt zu haben meint. Umso wichtiger ist es, die rechtsextremen Parolen zu entlarven und ihnen entschlossenden antifaschistischen Widerstand entgegenzusetzen.

[1. April Arnstadt]

Die Polizei fuhr ein Großaufgebot an Einsatzkräften (900 BeamtInnen) und Material auf um Zusammenstöße zwischen Antifaschisten und Nazis zu verhindern. Weite Teile der Innenstadt waren durch Gitter abgesperrt. Mit dem Auto angereiste DemonstranntInnen erwarteten ausfühliche Vorkontrollen der InsassInnen und der Fahrzeuge. Wenigstens zum Auftaktsort der Veranstaltung,dem Arnstädter Südbahnhof, ging es dann ohne weitere Kontrollen. Unter dem Motto "Nazis den sozialen Schafspelz ausziehen! Nationales Konstrukt und Kapitalismus angreifen." hatten sich zwischen 300 und 350 AntifaschistInnen versammelt. Dynamisch und insbesondere die ersten Reihen auch sehr laustark zog man durch Arnstadt. Grundsätzlich war das Interesse an der Demonstration sehr groß. Kaum eine Fenster aus dem nicht AnwohnerInnen die Demonstration bestaunten. Das Ordnungsamt hatte das Rufen einiger Parolen untersagt. Mit dem Versuch auch den beliebten Spruch "Ob Ost, ob West nieder mit der Nazipest" zu verbieten scheiterte man jedoch. Die Polizei hielt sich während der Deomanstration angenehm zurück. Nur einmal gab es eine Lautsprecherdurchsage, die dazu aufforderte das Rufen der verbotende Parolen zu unterlassen. Schon fast irritierend wie sich die Polizei bei den AntifaschistInnen anzubiedern zu versuchte. So bedankte sich die Polizei via Lautsprecherdurchsage bei den DemonstrantInnen für den friedlichen Verlauf der Veranstaltung und die gute Zusammenarbeit. Ein Beamter toppte das ganze noch mit einem Ausruf durch sein Megafon "Ihr ward geil, ihr ward spitze!" (o.s.ä.) Verwirrung allenthalben.
Aber bereits kurze Zeit später sollte die Polizei wieder ihre "normale" Rolle spielen. So verweigerte sie den AntifaschistInnen den Zutritt zu einer Kundgebung am "Alten Friedhof". Dort hatten sich nach Augenzeugenangaben bis zu 400 BürgerInnen bei Bratwurst und Samba versammelt. Versuche der AntifaschistInnen auf den genehmigten Kungebungsort zu gelangen scheiterten allzu oft an der gut organisierten Polizei. So entwickelte sich ein regelrechtes Katz und Maus Spiel. Trotz der widrigen Umstände gelang es einigen AntifaschistInnen zu den Nazis vorzudringen. Recht panisch und gewöhnt rüde reagierte die Polizei als etwa 40 GegendemonstrantInnen sich offensichtlich unbemerkt den Nazis nähern konnten. Aufgeschreckt durch die lauten Parolen stürmten Beamte auf die Antifas zu. Beim Abdrängen ging ein Beamter dabei so brutal vor, dass er von einem seiner Kollegen zurückgehalten werden musste.
Die gesamte Innenstadt befand sich in einem grünen Belagerungszustand. An vielen Orten wurden Kleingruppen von Antifas gekesselt.
Trotz breiter Mobilisierung gelang es den Nazis nicht das erwartete Soll von 500 "Kameraden" aufzubieten. Zwar versuchte die Veranstaltungsleitung durch die Bildung kleiner Blöcke und extrem großen Zwischenabständen einen anderen Eindruck zu vermitteln, doch mehr als 250 - 300 Neonazis waren es nicht gewesen. Sichtlich enttäuscht und lustlos dann entsprechend die Nazidemo. Parolen mussten vom Lauti vorgegeben werden und wurden dennoch nicht von den Teilnehmern aufgenommen. Einzig und allein wenn sich AntifaschistInnen in unmittelbarer Nähe waren, wurden diese etwas wachgerüttelt. Doch weder dies noch der kleine "Höhepunkt" als ein Kamerad mit einer kleinen Reichskriegsflagge aus dem Fenster winkte, können den desaströsen Eindruck der Nazis lindern. Abgesehen von der geringen Teilnehmerzahl waren insbesondere die Redebeiträge an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten. Vom einfältigen Inhalt mal abgesehen, war die Vortragsweise geradezu atemberaubend schlecht. Das hysterische Gebrülle über den völlig überdimensionierten Lauti war ziemlich grotesk. Der Versuch den großen Führer nachzuahmen, dürfte wohl neben der skruden Mischung aus teilvermummten BlackBlock Nazis und Nazihools eher abschreckend gewesen sein. Nur kurz gab es Hoffnung die skurile Szenerie könnte etwas abgeschwächt werden. Obwohl Schweiß bekanntlich Talent nicht ersetzen kann, hatte sich eine der Kameraden am Mikrofon wohl etwas überanstrengt. "Der Kamerad hat gerade Kreislaufschwierigkeiten" - so die fast schon Mitleid erregende Durchsage nach dem die scheinbar nicht enden wollenden Tiraden dann doch ein jähes Ende nahmen. Aber auch die folgenden Redner hielten das konstant niedrige Niveau bei.

[Fazit]

Nach Medienberichten nahmen 600 Menschen an "zivilgesellschaftlichen" Protesten teil. Rechnet man die 300 - 350 der Antifademo mit ein und vergleicht dies mit den geschätzt 250 - 300 Nazis kann man sicher von einen Erfolg sprechen. Eine Verhinderung des Naziaufmarsches war aufgrund des aufgefahrenden Polizeiapparates illusorisch. Doch konnte er gestört werden. Die Nazis haben sich mal wieder selbst blamiert.