Mobilisierungen in Ecuador, Guatemala, Peru
In Ecuador gehen die Indigena- Proteste gegen das 'Andean FTA' ('Free Trade Agreement' spanisch TLC) nun in die zweite Woche. Indigene blockieren seit gestern, den 14. Maerz Hauptstrassen im ganzen Land, nachdem es letzte Woche bereits in der Hauptstadt Quito eine Grossdemonstration gegeben hat. Auch aus Peru und aus Guatemale kommen Aufrufe zu landesweiten Streiks und Blokaden, in letzterem Land geht es gegen das CAFTA, das Mittelamerika-Freihandelsabkommen.
Was ist das Andean FTA bzw. das CAFTA?
Nachdem die Verhandlungen ueber ein gesamtamerikanisches Freifandelabkommen "FTAA" ('Free Trade Area of the Americas' - spanisch: ALCA) seit dem Miami-Gipfel im Herbst 2004 ins stocken geraten sind, versuchen die USA ueber bilaterale bzw. regionale Freihandelsabkommen einzelne Laender bzw. Laendergruppen in eine Freihandelszone zu bewegen.
Verschiedene Laender haben diese Abkommen bereits ratifiziert, zuletzt El Salvador im Februar, was zugleich von Massenprotesten begleitet war.
Breite Bevoelkerungsschichten, allen voran die, die von der Landwirtschaft leben, was von Land zu Land in mehr oder weniger grossen Mehrheiten Indigene sind, wissen aber sehr genau, was mit diesen Freihandelsabkommen auf sie zukommt: Billigimporte der hochsubventionierten US-Agrarindustrie, die die lokale Landwirtschaft wegfegen wuerden.
In Ecuador geht es zugleich gegen die Veraeusserung der Oelindustrie. Dort hat der Oelkonzern Oxy inzwischen einen Grossteil der Oelfoerderung uebernommen. Die Menschen fordern, dass dieser Konzern verschwindet und das Oel wieder verstaatlicht wird, aber mit der weiteren Forderung, dass es einer demokratischen Kontrolle unterworfen wird, so aehnlich wie in Bolivien, wo es um die Wiederaneignung der Gasfoerderung geht.
In verschiedenen Laendern werden bereits "autonome verfassungsgebende Versammlungen" abgehalten oder werden zumindest gefordert und einberufen. D.h. nicht die Regierung oder das Parlament soll entscheiden, sondern die dezentralen Asambleas Populares, in diesem Sinne gab es in Bolivien mitte Februar ein "foro social de la asamblea constituyente" - ein "Sozialforum der verfassungsgebenden Versammlung" das nicht zu verwechseln ist mit der inzwischen durch staatstragende Parteien, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen dominierte Weltsozialforumsbewegung (Das juengste WSF in Caracas wurde insbesondere von Indigena-Organisationen scharf kritisiert).
Die Hauptforderungen dieser 'Asambleas populares' bzw. 'Asambleas Constituyentes' sind Laenderuebergreifend aehnlich (hier eine kleine, frei uebersetzte und unzusammenhaengende Auswahl aus einem der Abschlussdokumente der genannten Versammlung in Bolivien):
* Die Regierung soll sich davor hueten, irgendwelche Freihandelsabkommen zu unterzeichnen
* Nahrungsmittelsouveraenitaet
* nationale, demokratische Kontrolle der Bodenschaetze
* Lokalisierung der Wasserversorgung unter autonomer Kontrolle (wie in CCBA, Bolivien)
* Zurueckweisung von "Megaprojekten", z.B. Staudaemmen
* Bildung von noch mehr lokalen 'asambleas populares'
* Respekt der Rechte von Frauen
* Respekt der Rechte von autonomen indigenen Gemeinschaften und Territorien
* Dezentralisierung der staatlichen Verwaltung
* Selbstverwaltung der autonomen Gemeinden (Comunidades)
* Bildung und Gesundheiswesen, sowie andere oeffentliche Dienstleistungen sollen einer demokratischen (selbstverwalteten) Kontrolle unterliegen
Nachdem die Verhandlungen ueber ein gesamtamerikanisches Freifandelabkommen "FTAA" ('Free Trade Area of the Americas' - spanisch: ALCA) seit dem Miami-Gipfel im Herbst 2004 ins stocken geraten sind, versuchen die USA ueber bilaterale bzw. regionale Freihandelsabkommen einzelne Laender bzw. Laendergruppen in eine Freihandelszone zu bewegen.
Verschiedene Laender haben diese Abkommen bereits ratifiziert, zuletzt El Salvador im Februar, was zugleich von Massenprotesten begleitet war.
Breite Bevoelkerungsschichten, allen voran die, die von der Landwirtschaft leben, was von Land zu Land in mehr oder weniger grossen Mehrheiten Indigene sind, wissen aber sehr genau, was mit diesen Freihandelsabkommen auf sie zukommt: Billigimporte der hochsubventionierten US-Agrarindustrie, die die lokale Landwirtschaft wegfegen wuerden.
In Ecuador geht es zugleich gegen die Veraeusserung der Oelindustrie. Dort hat der Oelkonzern Oxy inzwischen einen Grossteil der Oelfoerderung uebernommen. Die Menschen fordern, dass dieser Konzern verschwindet und das Oel wieder verstaatlicht wird, aber mit der weiteren Forderung, dass es einer demokratischen Kontrolle unterworfen wird, so aehnlich wie in Bolivien, wo es um die Wiederaneignung der Gasfoerderung geht.
In verschiedenen Laendern werden bereits "autonome verfassungsgebende Versammlungen" abgehalten oder werden zumindest gefordert und einberufen. D.h. nicht die Regierung oder das Parlament soll entscheiden, sondern die dezentralen Asambleas Populares, in diesem Sinne gab es in Bolivien mitte Februar ein "foro social de la asamblea constituyente" - ein "Sozialforum der verfassungsgebenden Versammlung" das nicht zu verwechseln ist mit der inzwischen durch staatstragende Parteien, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen dominierte Weltsozialforumsbewegung (Das juengste WSF in Caracas wurde insbesondere von Indigena-Organisationen scharf kritisiert).
Die Hauptforderungen dieser 'Asambleas populares' bzw. 'Asambleas Constituyentes' sind Laenderuebergreifend aehnlich (hier eine kleine, frei uebersetzte und unzusammenhaengende Auswahl aus einem der Abschlussdokumente der genannten Versammlung in Bolivien):
* Die Regierung soll sich davor hueten, irgendwelche Freihandelsabkommen zu unterzeichnen
* Nahrungsmittelsouveraenitaet
* nationale, demokratische Kontrolle der Bodenschaetze
* Lokalisierung der Wasserversorgung unter autonomer Kontrolle (wie in CCBA, Bolivien)
* Zurueckweisung von "Megaprojekten", z.B. Staudaemmen
* Bildung von noch mehr lokalen 'asambleas populares'
* Respekt der Rechte von Frauen
* Respekt der Rechte von autonomen indigenen Gemeinschaften und Territorien
* Dezentralisierung der staatlichen Verwaltung
* Selbstverwaltung der autonomen Gemeinden (Comunidades)
* Bildung und Gesundheiswesen, sowie andere oeffentliche Dienstleistungen sollen einer demokratischen (selbstverwalteten) Kontrolle unterliegen
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Ergänzungen
anregung an die Redaktion
Links die zusätzlich eingefügt werden könnten:
sollte das featrure fertig sein, könnt ihr diese ergänzung bitte wieder Löschen!
nicht "Andean FTA" sondern "FTCA"
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Redaktion? — (muss ausgefüllt werden)